23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Historiker über Nationalismus: „Grenzkontrollen sind vielen recht“ · Kategorien: Europa · Tags:

taz | 23.03.2017

In Europa gibt es ein neues Bedürfnis nach Eindeutigkeit. Das ist mit der Fantasie ethnischer Homogenität verbunden, sagt der Historiker Nenad Stefanov.

Sonja Vogel

taz: Herr Stefanov, Sie sind Koordinator des neuen Forschungszentrums Border Crossings – Crossing Borders an der Humboldt-Universität zu Berlin. Um welche Art von Grenzen geht es?

Nenad Stefanov: Einerseits um ein sozialkonstruktivistisches Verständnis basierend auf der Annahme, dass Grenzen gesellschaftlich produziert sind und sich an ihnen Herrschaft verdichtet. Unsere Vorarbeiten begannen vor zwei Jahren, als die ersten Flüchtlinge hier ankamen. Da stand plötzlich die Frage in der Öffentlichkeit: Brauchen wir neue Grenzen in Europa? Wir arbeiten aber auch zur Metaphorik der Grenze. Die Fragen lauten dann: Was ist Europa? Wo hört Europa auf?

Zehntausende Flüchtlinge an der Schengengrenze. Die Balkanroute ist geschlossen. Großbritannien verlässt die EU. Ist das ein Revival der Grenzen in Europa?

Es gibt ein neues Bedürfnis nach Eindeutigkeit. Und die ist immer auch mit der Fantasie einer homogenen, ethnisch-reinen Abstammungsgemeinschaft verbunden und materialisiert sich in Grenzen. Am Brexit sieht man eins ganz deutlich: Die Irrationalität dieser Fantasie. In England überwindet sie sogar die instrumentelle Rationalität der Ökonomie. Dort wollen große Teile der Gesellschaft die Grenze so sehr, dass sie auf den Freihandel verzichten.

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23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für A huge number of migrants leave Bulgaria · Kategorien: Bulgarien · Tags:

Bordermonitoring.eu | 23.03.2017

Recently, the State Agency for Refugee (SAR) and the Bulgarian Ministry of Interior (MoI) stated in a report that already thousands of people had left Bulgaria, this year. In January 2017, more than 2210 migrants had already left the country and in February 903 people were reported to be ‚disappeared‘. In March more than 400 people left Bulgaria. Until the end of January 2017, the SAR recorded 421 new asylum applications. For 2016, the SAR granted a lot less the refugee status for asylum seekers than 2015. Nevertheless, the applications for asylum in 2016 were only 5% less than 2016.

The trend outlined above might go on at the moment. A spokesperson of the Serbian Defence Ministry announced, that there is more “migrant pressure“ in the last days from Bulgaria and Macedonia. The institution registered more attempts of crossing the Serbian border ‚illegally‘ from both countries. Bordermonitoring Bulgaria (BMB) predicts that, if the conditions for migrants won’t get better in Bulgaria, such a trend will definitely go on in the near future.

23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Deportation of a Syrian family from Slovenia to Croatia · Kategorien: Kroatien, Slowenien · Tags: ,

Yesterday (22.3.2017) a Syrian family was deported to Croatia. They lived in Slovenia for more than one year and a half. Their son Adel was born in Ljubljana, capital of Slovenia. Brutality of police is seen from the pictures.

23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Pressemitteilung: Berliner Polizei und Ausländerbehörde überfallen Flüchtlingshelfer · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Berliner VVN-BdA | 23.03.2017

  • Berlin Reinickendorf, Dienstag, 21.3.2017, 5.45 Uhr
  • Tatvorwurf: Beihilfe zum unerlaubten Aufenthalt in Deutschland.
  • Polizeirepression gegen Willkommenskultur und Flüchtlingshelfer*innen!

Die Herren des Morgengrauens, zwei LKA Beamte in Zivil und sechs uniformierte Polizeibeamt*innen überrumpelten mit ihrem frühen Besuch einen jungen Mann an der Wohnungstür und verschafften sich so Zutritt in das Zimmer eines weiteren jungen Mannes. Dabei gingen sie „professionell“ vor. Der Türspion wurde zugehalten, die uniformierten Beamt*innen hatten sich um die Ecke versteckt. Die Beamt*innen nahmen sämtliche Räume in Augenschein, ein Beamter postierte sich auf dem Balkon.

Sie suchten eine Geflüchtete aus Albanien, teilten sie dem überraschten einundzwanzigjährigen Mann noch im Dunkeln und im Bett mit und ob sie sich in dieser Wohnung aufhalte Er solle ihnen deren Aufenthaltsort mitteilen und sie dazu überreden, sich bei der Polizei zu melden. Dazu zeigten sie eine Ausreiseaufforderung für die Geflüchtete vor. Sie hätten auch schon gegen ihn ermittelt. Er wäre in der Vergangenheit ein Mitarbeiter einer Bundestagsabgeordneten der LINKEN gewesen und hätte die Gesuchte mehrfach zu Terminen bei der Ausländerbehörde begleitet. Nachdem Andreas S. verneinte, den Aufenthaltsort der Gesuchten zu kennen, zog das polizeiliche Überfallkommando wieder ab. Ein Polizist drohte damit, dass weitere Hausbesuche folgen können. Ein Protokoll wurde von den Beamten nicht hinterlassen, eine Belehrung über den Polizeieinsatz und die Rechte des „Besuchten“ fand nicht statt. Die Befragung lief in einem ruppigen Ton ab. Eine Nachbarin berichtete später, dass die Polizei schon am Vorabend versucht hatte, Andreas S. zu „besuchen“. Wir fragen uns auch, auf welcher Rechtsgrundlage die Daten von Helfer*innen von der Ausländerbehörde erfasst und so missbraucht werden dürfen.

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23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für A Athènes le 18 mars des milliers de voix se sont élevées contre le racisme · Kategorien: Griechenland · Tags:

efsyn.gr | 20.03.2017

Michaïl-Agelos Constantopoulos

Le samedi 18 mars plusieurs manifestations ont été organisées à Athènes ainsi qu’à plusieurs autres villes de la Grèce à l’occasion de la journée internationale contre le racisme du 21 mars et de l’anniversaire de l’accord UE-Turquie. La participation y a été massive.

A Athènes, les manifestants appartenant à des collectifs, des syndicats, des partis de la gauche extra-parlementaire, des fédérations étudiants ou venant des squats qui servent de lieux d’accueil aux réfugiés, ont réclamés l’abrogation de l’accord UE-Turquie ainsi que l’ouverture des frontières pour les réfugiés qui se trouvent actuellement bloqués en Grèce.

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23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranti: Pm di Catania, no al fermo per chi fa lo scafista per necessità“ · Kategorien: Deutschland, Mittelmeer · Tags: , ,

ANSA | 22.03.2017

Il Papa: è la tragedia più grande dopo la Seconda Guerra Mondiale. Minniti, l’intesa con la Germania sblocca l’accoglienza

I giovani scafisti costretti dalle organizzazioni criminali a fare da ‚driver‘ a natanti carichi di migranti agiscono sotto stato di necessità, per questo non è configurabile per loro il reato di favoreggiamento dell’immigrazione clandestina. E‘ la linea della Procura di Catania, contenuta in una circolare del procuratore Carmelo Zuccaro, illustrata dal magistrato durante la sua audizione a Palazzo San Macuto davanti la commissione Schengen. La decisione fa seguito anche a pronunce del Tribunale del riesame.

Le Ong mettono in „scacco“ le inchieste sul traffico – „Dobbiamo registrare una sorta di scacco che la presenza di Ong provoca all’attività di contrasto degli organizzatori del traffico di migranti“, ha aggiunto Zuccaro, sottolineando come „l’intervento immediato delle navi delle Ong rende inutile le indagini anche sui ‚facilitatori‘ delle organizzazioni criminali, rendendo più difficili le indagini“.

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23. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Detenidos unos 30 inmigrantes, tras llegar a las costas de Cádiz en dos pateras“ · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

ABC | 21.03.2017

Otras tres personas han sido rescatadas del agua y cerca de una veintena ha huido al llegar al Puerto de Santa María

La Guardia Civil y la Policía Nacional han detenido este martes a una treintena de personas que han llegado a la costa de El Puerto de Santa María (Cádiz) a bordo de dos pateras, han informado a Efe fuentes del operativo.

Otras tres personas han sido rescatadas del agua y cerca de una veintena ha huido al llegar a la costa, por lo que la Guardia Civil y la Policía Nacional mantienen un operativo de búsqueda en la zona.

Las dos embarcaciones llegaron sobre las seis de la mañana a la playa de La Muralla de El Puerto de Santa María. En ellas, según las estimaciones de la Guardia Civil, viajaban unas cincuenta personas, que, nada más llegar a tierra, echaron a correr.

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22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: Flüchtlinge protestieren gegen Abkommen zwischen der EU und der Türkei · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

RT | 20.03.2017

Hunderte Flüchtlinge haben am Samstag auf der griechischen Insel Lesbos gegen das Flüchtlingsabkommen der EU und der Türkei protestiert. Mit dem Protest wollten sie auf ihre Lebensbedingungen aufmerksam machen. Diese seien schrecklich im Morian-Migrantenlager, in dem die Flüchtlinge leben.

Die Demonstranten marschierten mit Bannern und Fahnen und riefen im Chor nach „Freiheit“ und forderten die Schließung der „Haftanstalt Moria“, während sie ins Zentrum von Mytilini liefen. In dem Lager in Moria werden die Flüchtlinge registriert, die neu in Griechenland angekommen sind. Hohe Betonmauern und Stacheldraht schotten das Lager ab. Es soll teilweise Monate dauern, bis über einen Fall entschieden wird und ob die Reise weiter auf das europäische Festland geht. Das „Abschiebe-Lager“ gelang mehrfach wegen der schlimmen Zustände in die Schlagzeilen. Es soll zu wenig Sanitäranlagen und Schlafmöglichkeiten geben. Viele seien gezwungen, unter freiem Himmel zu schlafen. In dem Lager kam es mehrfach zu Unruhen. Im September kam es zu einem Brand in der Einrichtung, 60 Prozent des Lagers wurden zerstört.

Das EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen wurde vor einem Jahr unterzeichnet. Im Rahmen dieser Vereinbarung ist es Griechenland erlaubt, alle illegalen Migranten zurück in die Türkei abzuschieben. Im Gegenzug sollen die EU-Mitgliedsstaaten syrische Flüchtlinge, die in der Türkei leben, aufnehmen.

22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Auslandseinsätze der Bundeswehr“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

bpb | 17.03.2017

Interaktive Weltkarte

Wo ist die Bundeswehr überall im Einsatz? Wie lange schon und was kostet das eigentlich? Die interaktive Weltkarte bietet einen Überblick über die laufenden Auslandseinsätze der Bundeswehr.

Hier kommen Sie zur großen Ansicht der Weltkarte (für mobile Endgeräte geeignet).

15 Auslandseinsätze bestreitet die Bundeswehr derzeit. Von Afghanistan bis Westsahara sind dafür mehr als 3.200 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Nach Angaben der Bundeswehr sind seit 1992 in Auslandseinsätzen 106 Soldatinnen und Soldaten ums Leben gekommen. Bis Ende 2015 sind für Auslandseinsätze etwa 19 Milliarden Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben angefallen.

Die interaktive Karte gibt einen Überblick über die wichtigsten Fakten zu den aktuellen Auslandseinsätzen und verweist auf zentrale Dokumente sowie weiterführende Inhalte. Die Daten wurden in öffentlich zugänglichen Quellen recherchiert. Diese Quellen finden Sie jeweils verlinkt bei den Einsätzen und in der Quellenliste unter diesem Beitrag. […]

 

22. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Libia, il comandante di Sophia «Abbiamo salvato 34 mila migranti» · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Corriere della Sera | 21.03.2017

L’ammiraglio Enrico Credendino a capo della missione Ue che blocca i barconi dal Nord Africa. «Alcune ong lavorano al limite delle acque libiche»

di Francesco Battistini

Ammiraglio Credendino, i migranti dalla Libia sono aumentati del 36 per cento nei primi due mesi e mezzo del 2017. Ma non dovevate fermarli tutti con l’Operazione Sophia?

«Gli scafisti stanno spingendo al massimo. Finché possono. Certo, l’incremento degli sbarchi è dovuto al fatto che molti erano pronti da un pezzo a partire. Ma il punto è che gli scafisti s’aspettano tempi duri: sanno che stiamo addestrando la Guardia costiera libica. E che a breve il governo di Tripoli avrà dieci motovedette, con le quali sarà in grado di contrastare in modo molto più efficace all’interno delle acque libiche. Per questo, stanno cercando di mandare in Italia il maggior numero possibile di migranti: quando cominceranno i controlli dei libici, sarà probabilmente più complicato».

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