Afrikanische Union sagt Nein zu den Hotspots: „Keine Europäer auf unserem Territorium“

10. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Afrikanische Union sagt Nein zu den Hotspots: „Keine Europäer auf unserem Territorium“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

ADIF | 09.07.2018

No dell’Unione Africana agli hot spot: “Non vogliamo europei sul nostro territorio”

Dalla nostra amica Cornelia I. Toelgyes, riprendendo dal sito di Africa Ex Press (www.africa-express.info ) pubblichiamo un documentato articolo che dimostra, come già ci era capitato  di osservare, quanto le politiche di esternalizzazione delle frontiere da sempre realizzate  in perfetta continuità colonialista, siano destinate ad un completo fallimento. Ringraziamo l’autrice per il contributo dato all’eccertamento della situazione reale, in giorni nei quali si diffondono gravi menzogne sulla possibilità di creare in Africa “piattaforme di sbarco” e centri per selezionare richiedenti asilo da ammettere alle procedure di resettlement.

Cornelia I. Toelgyes

Durante il trentunesimo vertice dell’Unione Africana, che si è svolto la scorsa settimana a Nouakchott, i delegati presenti hanno espresso forti preplessità sulle richieste dell’Unione Europea per l’apertura di piattaforme di sbarco e centri per i migranti in Africa. L’UA dubita che tali richieste siano in contrasto con le leggi internazionali vigenti.

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Negativbeispiel Griechenland

05. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Negativbeispiel Griechenland · Kategorien: Afrika, Europa, Griechenland, Türkei · Tags: , ,

nd | 04.07.2018

Flüchtlinge werden schon jetzt in Aufnahmezentren zusammengepfercht – zum Beispiel auf Lesbos. Die Migranten sind die Leidtragenden, meint Valeria Hänsel

Der sogenannte Asylkompromiss ist vor allem ein Triumph der Befürworter_innen von Abschottung und Ausgrenzung. In Deutschland haben die unermüdlichen Parolen von AfD und CSU den politischen Diskurs so weit nach rechts verschoben, dass die »Europäische Lösung der Flüchtlingskrise« von Angela Merkel schon fast als ein Akt der Solidarität erscheint. Denn wochenlang wurden hierzulande nur noch zwei mögliche Positionen innerhalb der Migrationspolitik diskutiert: entweder die Abschottung der nationalen oder der europäischen Außengrenzen. Nun ist auch dieser Gegensatz gefallen. Sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene setzen CSU und CDU auf Lager und Zurückweisung.

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Wohin gerettete Bootsmigranten gebracht werden sollen – vier Szenarien der europäischen Asylpolitik

27. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Wohin gerettete Bootsmigranten gebracht werden sollen – vier Szenarien der europäischen Asylpolitik · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags: , ,

NZZ | 27.06.2018

Vor dem EU-Gipfel kursieren diverse Vorstellungen zum Umgang mit Bootsmigranten auf dem Mittelmeer. Es besteht jedoch die Gefahr politischer Schnellschüsse, die vor den Gerichten nicht standhalten würden.

Niklaus Nuspliger, Brüssel

Auffanglager, extraterritoriale Camps, Hotspots, Sammelpunkte oder Anlande-Stellen – vor dem EU-Gipfel vom Donnerstag in Brüssel geistern viele Begriffe durch die migrationspolitische Debatte. Im Zentrum steht die Frage, wohin im Mittelmeer gerettete Bootsmigranten künftig gebracht werden können und was dort mit ihnen geschehen soll. Offen ist, ob überhaupt noch eine gemeinsame Lösung möglich ist oder ob allenfalls eine Koalition der Willigen aktiv wird. Zudem stellen sich Fragen zur Rechtmässigkeit der noch vagen Ideen, was die Gefahr birgt, dass Schnellschüsse vom Europäischen Gerichtshof in Luxemburg oder vom Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg rasch für ungültig erklärt würden.

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Mittelmeer-Migranten: Falsche Slogans und Hotspots am falschen Ort

27. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Mittelmeer-Migranten: Falsche Slogans und Hotspots am falschen Ort · Kategorien: Afrika, Italien, Libyen · Tags: ,

Telepolis | 22.06.2018

Mission Lifeline – das nächste Rettungsschiff mit Migranten, das einen sicheren Hafen sucht. Wie könnten europäische Lösungen aussehen?

Thomas Pany

Der Streit zwischen den Seenotrettern-NGOs und der neuen italienischen Regierung geht weiter. Nach der Aquarius hat nun das Rettungsschiff Lifeline Migranten an Bord, für die sie einen sicheren Hafen sucht. Über 200 sind es, die Versorgung auf dem Schiff kann nur kurzfristig gewährleistet werden. Der italienische Innenminister gab Bescheid, dass italienische Häfen für das Schiff der deutschen NGO geschlossen sind.

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Die EU-Türkei Vereinbarung und die griechischen Hotspots – Ein gescheitertes Pilotprojekt der europäischen Flüchtlingspolitik

15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Die EU-Türkei Vereinbarung und die griechischen Hotspots – Ein gescheitertes Pilotprojekt der europäischen Flüchtlingspolitik · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags: ,

Herausgegeben von: Eva Joly, Ska Keller, Jean Lambert, Barbara Lochbihler, Michel Reimon, Judith Sargentini and Bodil Valero
Autorinnen: Yiota Masouridou and Evi Kyprioti
Original: „The EU-Turkey Statement and the Greek Hotspots – A failed European Pilot Project in Refugee Policy“

Deutsche Kurzfassung, Juni 2018

Angesichts der gestiegenen Zahl der Schutzsuchenden in den letzten Jahren haben die EU Staaten nur unzureichend Solidarität sowohl untereinander als auch mit Flüchtlingen gezeigt. Die europäischen Regierungschefs haben es versäumt, ein dringend notwendiges System geordneter und sicherer Zugangswege für Menschen einzurichten, die in Europa Schutz suchen. Stattdessen haben sie sich für den Versuch entschieden, die Zahl der irregulären Einreisen durch informelle Ad-hoc-Kooperationen mit Drittstaaten zu reduzieren. Die EU-Türkei Vereinbarung ist das erste informelle Abkommen dieser Art; es wurde lediglich in der Form einer Pressemitteilung des Europäischen Rats am 18. März 2016 veröffentlicht. Als solche ist sie nicht rechtsverbindlich und unterliegt keiner Form von öffentlicher Kontrolle oder parlamentarischer Aufsicht, ungeachtet der Tatsache, dass dieses Abkommen erheblichen Einfluss auf die gegenwärtige Praxis der Asylverfahren in den fünf Hotspots auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos, Kos und Leros hat. Zudem stoßen die von der EU-Kommission im Jahr 2016 vorgeschlagenen Reformvorschläge für das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) auf ernste Vorbehalte, da sie die Möglichkeit beinhalten, das Modell der EU-Türkei Vereinbarung in der nahen Zukunft auf andere Länder zu übertragen.

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Rassismus im Gerichtssaal – Urteil gegen die Moria 35 auf Chios

02. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für Rassismus im Gerichtssaal – Urteil gegen die Moria 35 auf Chios · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Valeria Hänsel

Der Hammer fällt im kleinen Gerichtssaal der griechischen Insel Chios. In den Gesichtern von 35 geflüchteten Menschen zeichnet sich Verwirrung und Verzweiflung ab. Sie sitzen in enge Reihen gedrängt, umstellt von bewaffneten Polizisten. 32 der 35 Angeklagten wurden in einem viertägigen Verfahren kollektiv wegen der Verletzung eines Polizeibeamten verurteilt. 26 Monate sollen sie nun ins Gefängnis, auch wenn diese Strafe vorübergehend aufgeschoben ist.

Die Verhandlung wurde von einem unabhängigen Komitee internationaler Menschenrechtsbeobachter begleitet. Der Sprecher James Nichol ist überzeugt: „Diese Prozesse hätten niemals stattfinden dürfen. Von Anfang an gab es keinerlei belastbare Beweise gegen die Angeklagten und es unfassbar, dass sie auf dieser Grundlage auch noch verurteilt wurden.“
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„Hotspots“ auf den griechischen Inseln weiterhin überfüllt

02. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Hotspots“ auf den griechischen Inseln weiterhin überfüllt · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags:

Mediendienst Integration | 02.03.2018

Anfang Februar 2018 befanden sich etwa 9.800 Asylsuchende in sogenannten Hotspots auf griechischen Inseln in der Ägäis. Die Einrichtungen verfügen jedoch nur über rund 6.200 Plätze. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervor. Insgesamt seien zurzeit fast 12.600 Asylsuchende auf den Inseln, wobei nur für 8.900 eine Unterbringung gewährleistet sei, heißt es weiter. Aktuell sind 35 Mitarbeiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge für das „European Asylum Support Office“ in Griechenland, die die dortigen Behörden bei Anhörungen und der Umsetzung des EU-Türkei-Abkommens unterstützen. Zahlen und Fakten zum „Hotspot“-System haben wir in der Rubrik „EU-Asylpolitik“ zusammengefasst.

„In Moria geht es ums nackte Überleben“

22. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „In Moria geht es ums nackte Überleben“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

medico international | 2.2018

Tausende Menschen werden unter lebensgefährlichen Bedingungen auf der griechischen Insel Lesbos festgehalten. Ihre Verzweiflung ist Kalkül und wer sich wehrt, begibt sich in noch größere Gefahr.

Ramona Lenz

„Go home!“ Geht nach Hause, ruft eine ältere Dame den beiden jungen Frauen zu, die vor dem Gebäude der griechischen Regierungspartei Syriza in der Hauptstadt von Lesbos auf dem Boden sitzen. Der nächste Passant empört sich wortreich darüber, dass sich alle nur um die Flüchtlinge kümmerten, aber niemand um die griechischen Inselbewohner. Kaum ist er verschwunden, nähern sich zwei Männer auf einem Moped. Sie bleiben bei laufendem Motor stehen und brüllen Hasstiraden auf die Frauen herab.

Die 21-jährige Shafika und ihre 17-jährige Schwester Karima Quad sind im Oktober mit ihrer kranken Mutter, sechs weiteren Geschwistern und mehreren Nichten und Neffen vor dem Krieg in Afghanistan nach Europa geflohen. Wie alle Neuankömmlinge auf Lesbos haben sie eine lebensgefährliche Ägäis-Überquerung aus der Türkei hinter sich. Direkt nach ihrer Ankunft wurden sie nach Moria gebracht. Noch immer können sie nicht fassen, was sie in dem hoffnungslos überfüllten Lager erleben mussten: „Wir dachten, dass in Europa die Menschenrechte geachtet werden. Aber das ist eine Lüge.“ Aus Protest gegen ihre menschenunwürdige Behandlung besetzen sie seit über zwei Wochen mit insgesamt 35 Flüchtlingen und einigen solidarischen Griechinnen und Griechen das Syriza-Gebäude. Ihre Forderungen: Freilassung des iranischen Flüchtlings Hesam Shaeri Hesari aus der Abschiebehaft und Transfer aller 35 Geflüchteten aufs griechische Festland.

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„Rivolta e incendio nell’hotspot di Trapani, sessanta tunisini tentano la fuga“

12. Februar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Rivolta e incendio nell’hotspot di Trapani, sessanta tunisini tentano la fuga“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

Revolte und Feuer im Hotspot von Trapani, Sechzig Tunesier versuchen zu fliehen, einer ist entkommen.

Scontri con la polizia. Tre agenti feriti, un maghrebino è riuscito a scappare. Il Siulp: „E‘ gente disperata, c’è bisogno di più personale“

di ROMINA MARCECA

Rivolta per la libertà nell’hotspot di Milo, a Trapani. Sessanta tunisini hanno atteso l’ora di cena, sabato sera, per tentare la fuga dal centro di accoglienza. La ditta che fornisce i pasti, infatti, arriva alle 19 e i cancelli, sotto la vigilanza della polizia, vengono spalancati. I maghrebini stavolta non si sono messi in fila per ricevere il pasto ma si sono disposti in blocco e si sono scagliati contro dieci poliziotti. I tunisini, in attesa di rimpatrio, hanno tentato di fuggire. I poliziotti sono riusciti a contenere la rivolta ma poco dopo all’interno dell’hotspot è scoppiato un incendio. Gli ospiti hanno dato fuoco ai materassi e agli abiti, hanno spaccato le vetrate e divelto gli infissi. Diversdi i lanci di vetri e infissi spaccati all’indirizzo della polizia. Tre gli agenti che hanno riportato lievi ferite al viso e alle mani e sono stati medicati: otto i giorni di prognosi. Uno dei tunisini ha chiesto di essere accompagnato in ospedale per un malore ma poco dopo è fuggito via.

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Inside Moria, a camp on Lesbos – Video

18. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Inside Moria, a camp on Lesbos – Video · Kategorien: Griechenland, Video · Tags: ,

Hamburger mit Herz | 16.12.2017

In November 2017, members of our association visited Camp Moria. The goal was to coordinate a joint winter emergency aid project with other NGOs.

In Front of the Camp Moria we met the young Men Massuod. He is from Afghanistan. He asked us to follow him to the camp and record the conditions for the European public, to show people in Europe the conditions under which people live in Moria. We refused, because the filming is not allowed. He asked us to wait and brought us this material, 30 minutes later, then he handed it us over via BlueTooth

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