Flucht nach Europa: Tot oder gestrandet in Niger

06. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Flucht nach Europa: Tot oder gestrandet in Niger · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Niger · Tags: ,

ARD Tagesschau | 05.08.2018

Niger bekommt viel Geld von der EU, auch von Deutschland. Das Ziel: Die Wüstenroute der Migranten soll kontrolliert, ihr Fluchtweg blockiert werden. Für die Menschen dort hat das weitreichende Folgen.

Von Shafagh Laghai, WDR

Agadez, die Wüstenstadt in Niger, ist seit Jahrhunderten eine Handelsmetropole. Waren aus ganz Westafrika wurden von hier durch die Wüste nach Libyen und Algerien gefahren. Doch seit dem Krieg in Libyen ist alles schwieriger geworden. Auch deshalb etablierte sich ein neuer Wirtschaftszweig: Agadez wurde zum Drehkreuz für Migranten.

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Ceuta, Melilla: Die Geschichte der EU-Zäune

01. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta, Melilla: Die Geschichte der EU-Zäune · Kategorien: Hintergrund, Lesetipps, Marokko, Spanien · Tags: , ,

Yabiladi | 01.08.2018

Maroc : Rétrospective sur l’immigration clandestine dans les deux enclaves espagnoles

La question de l’immigration «massive», en provenance du Maroc et à destination de Ceuta et de Melilla, ne date pas des temps présents. Mais si la situation actuelle est tendue, cela n’a pas toujours été le cas. Yabiladi vous propose une rétrospective sur la gestion des flux migratoires entre les frontières maroco-espagnoles.

Frontière maroco-espagnole durant les années 1970, Melilla. / Ph. DR.

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Frontex und Eurosur: Mittelmeerüberwachung in Echtzeit mit „Live-Bilddaten“

19. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Frontex und Eurosur: Mittelmeerüberwachung in Echtzeit mit „Live-Bilddaten“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , ,

heise online | 18.06.2018

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex baut die Überwachungsfähigkeiten im Mittelmeer immer weiter aus. Die Seenotrettung profitiert davon nicht.

Stefan Krempl

Der Grenz- und Küstenwachschutz im Mittelmeer wird technisch immer weiter hochgerüstet im Kampf gegen illegale Migration und grenzüberschreitende Kriminalität wie Drogen- oder Menschenhandel. Der EU-Grenzpolizeibehörde Frontex stehen etwa Satellitenbilder mit einer Auflösung von bis zu 24 Zentimeter zur Verfügung, während Beobachter bisher von bis zu 50 Zentimeter ausgingen. Dazu kommen „Möglichkeiten zur sicheren Übertragung von Einsatzlivedaten aus Luft-, See- und landgestützten Fahrzeugen in Ladezentren“. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die heise online vorliegt.

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Ceuta, Melilla: Werden die Rasierklingen auf den EU-Zäunen entfernt?

14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta, Melilla: Werden die Rasierklingen auf den EU-Zäunen entfernt? · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

La Vanguardia | 14.06.2018

Interior se propone retirar las concertinas de las vallas de Ceuta y Melilla

El ministro Grande-Marlaska anuncia que el tratamiento a los inmigrantes del Aquarius será el mismo que el que se da a los que llegan en pateras a través de Argelia o Marruecos

El ministro del Interior, Fernando Grande-Marlaska, ha asegurado este jueves que su voluntad es retirar de las vallas de Ceuta y Melilla las concertinas y que pedirá un informe para ver qué otras medidas pueden sustituirlas. Grande-Marlaska ha hecho este anuncio donde ha reconocido que “no es aceptable” ver a personas saltando la verja y que el estudio de su retirada será una de sus primeras decisiones. ”Haré todo lo posible para que las concertinas puedan ser retiradas”, ha apostillado.

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How the Security Industry Reaps the Rewards of E.U. Migration Control

09. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für How the Security Industry Reaps the Rewards of E.U. Migration Control · Kategorien: EN, Europa · Tags: , ,

News Deeply | 04.06.2018

In austerity-stricken Europe, increasing funds are flowing to arms and security firms positioning themselves as experts on border control. Researcher Mark Akkerman documents the companies profiting from E.U. border externalization and the industry’s lobbying power.

Mark Akkerman

At a time when European Union budgets are threatened by Brexit, Italian political instability and an unfinished economic crisis, the European Commission’s proposal for triple funding for borders, migration and asylum suggests an unusual consensus in favor of border security.

The increase in funding gained considerable press attention, but the role of the European military and security industry in shaping these policies and then reaping the plentiful financial rewards remains largely underexposed.

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„EU startet Langstreckendrohnen zur Grenzüberwachung“

04. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU startet Langstreckendrohnen zur Grenzüberwachung“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: , ,

Telepolis | 02.05.2018

Noch in diesem Frühjahr will die EU-Grenzagentur Frontex mit unbemannten Luftfahrzeugen über dem Mittelmeer patrouillieren. Ähnliche Einsätze erfolgten kürzlich mit „Predator“-Drohnen der italienischen Luftwaffe

Matthias Monroy

Die EU-Grenzagentur Frontex setzt demnächst Langstreckendrohnen zur Überwachung des Mittelmeers ein. Das bestätigt die Europäische Kommission in einem Brief an die Europaangeordneten Sabine Lösing und Cornelia Ernst, die sich nach entsprechenden Plänen erkundigt hatten. Das Schreiben liegt Telepolis vor.

Demnach hat die Agentur bereits zwei Verträge für verschieden große Drohnen der MALE-Klasse unterschrieben. Es handelt sich um ein Pilotprojekt, mit dem Frontex den Nutzen größerer Drohnen für die Grenzüberwachung untersucht. Seit vielen Jahren führt die Agentur hierzu Marktsichtungen, Tests und Konferenzen durch (EU will mehr Drohnen gegen Migranten einsetzen).

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„US visa seekers could undergo social media screening“

02. April 2018 · Kommentare deaktiviert für „US visa seekers could undergo social media screening“ · Kategorien: USA · Tags: ,

Al Jazeera | 31.03.2018

Nearly 15 million people seeking US visas may face social media checks, under new state department proposal.

Visa seekers for the United States may soon have to submit their social media identities, previous telephone numbers and email addresses, under a new plan proposed by the country’s state department.

According to the filing, which was published on Friday and could affect 14.7 million people each year, visa-seeking visitors or would-be immigrants will be presented with a list of social media platforms.

Applicants would be required to disclose their social media identifiers so that five years worth of their online activity can be scrutinised.

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„Importe aus Deutschland und den USA: Neue Rüstungsgüter für Saudi-Arabien“

23. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Importe aus Deutschland und den USA: Neue Rüstungsgüter für Saudi-Arabien“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

taz | 23.03.2018

Die neue Bundesregierung genehmigt trotz des Jemen-Krieges ein millionenschweres Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien. Auch die USA billigen Militärhilfen.

BERLIN/WASHINGTON dpa/afp/taz | Ungeachtet der Beteiligung Saudi-Arabiens am Jemen-Krieg hat die Bundesregierung die Lieferung von acht Patrouillenbooten an das Königreich genehmigt. Das teilte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) dem Wirtschaftsausschuss des Bundestags in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur und dem ZDF vorliegt. Die Boote werden auf der Lürssen-Werft im vorpommerschen Wolgast gebaut.

Union und SPD hatten sich in den Koalitionsverhandlungen auf einen Exportstopp für alle Länder verständigt, die „unmittelbar“ am Jemen-Krieg beteiligt sind. Es wurde aber ein Bestandsschutz für bereits erteilte Vorgenehmigungen in den Koalitionsvertrag eingebaut.

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„Europäische Union startet Drohnen-Offensive“

02. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Union startet Drohnen-Offensive“ · Kategorien: Europa, Italien · Tags: ,

Netzpolitik.org | 01.03.2018

Zivile und militärische EU-Agenturen drängen auf die Entwicklung und Beschaffung unbemannter Plattformen. Polizeien und Grenzpolizeien könnten dabei Fähigkeiten des Militärs mitnutzen. Über dem Mittelmeer werden die Pläne jetzt konkret.

Matthias Monroy

Die Europäische Verteidigungsagentur hat eine Marktsichtung für die Nutzung großer Aufklärungsdrohnen begonnen. Die Ausschreibung bezieht sich auf Langstreckendrohnen der MALE-Klasse oder sogenannte taktische Drohnen, die mehrere Stunden in der Luft bleiben und dabei auch über feindlichem Gebiet aufklären können.

Angesprochen werden Diensteanbieter von Komplettsystemen in einem Einsatzgebiet. Die Firmen sollten nicht nur die Drohnen bereitstellen, sondern auch Bodenstationen zur Steuerung und Auswertung der Aufklärungsdaten. Hierzu gehört die satellitengestützte Kommunikation. Schließlich müssten die Anbieter auch für Wartung und Logistik verantwortlich sein und das nötige Personal ausbilden.

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„Deutschland rüstet Sicherheitssektor aus: Überwachungs-Hightech für Tunesien“

01. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland rüstet Sicherheitssektor aus: Überwachungs-Hightech für Tunesien“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags:

taz | 01.03.2018

Tunesien soll gegen islamistische Gruppen in der Sahara ausgerüstet werden. Doch es geht Europa auch um den Schutz vor Migranten.

Christian Jakob

Kleine Geschenke erhalten bekanntlich die Freundschaft. Und nicht erst seit dem Arabischen Frühling ist die Bundesrepublik um ein gutes Verhältnis zu Tunesien bemüht. So wird das Land seit geraumer Zeit mit diversem Hightech-Equipment für Polizei, Armee und Grenzschutz aus Deutschland versorgt. So auch heute: Am Donnerstag übergibt die Bundesrepublik biometrische Fingerabdruckscanner an die Nationalpolizei in Tunis. Das geht aus einer Antwort des Bundesministerium des Innern auf eine Anfrage der Linken hervor.

Die Scanner sind ein Baustein eines Projekts zur „Fähigkeitssteigerung“ der tunesischen Sicherheitsbehörden bei der erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen. Das Bundesinnenministerium hatte dem BKA dazu den Auftrag erteilt, das wiederum in Frankreich die Scanner einkaufte.

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