«Immorale il memorandum migranti siglato da Roma e Tripoli»

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für «Immorale il memorandum migranti siglato da Roma e Tripoli» · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Il Manifesto | 11.03.2017

Libia. Incontro con la piattaforma libica della società civile che chiede al prossimo Consiglio Onu per i diritti umani di creare un team di monitoraggio. «Abusi sistematici, torture, rapimenti: diritti violati da tutti gli attori del conflitto»

Chiara Cruciati

Due appuntamenti vanno segnati sul calendario libico di qui a 15 giorni: il 15 marzo la Corte d’Appello di Tripoli emetterà la sentenza sul memorandum d’intesa firmato da Italia e governo di unità nazionale (Gna) sui migranti; e il 22 all’Onu si riunirà nella sua 34esima sessione il Consiglio per i diritti umani.

Due date importanti. Ad attenderne i risultati ci sono anche Zahra’ Langhi, fondatrice della Libyan Women’s Platform for peace; Karim Saleh, responsabile per la Libia del Cairo Institute for Human Rights Studies; e Hisham al Windi, attivista.

Li abbiamo incontrati a Roma dove sono incontreranno istituzioni e associazioni della società civile in rappresentanza della piattaforma nata nel settembre 2016 e che mette insieme 16 organizzazioni di base libiche impegnate in campi diversi, migrazione, genere, media, libertà di espressione. L’obiettivo è dare la misura della sistematicità delle violazioni in atto nel paese e la distruttiva frammentazione in autorità diverse che impedisce l’individuazione dei responsabili di crimini.

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„Das Elend von Belgrad“

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das Elend von Belgrad“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Serbien, Ungarn · Tags:

taz | 10.03.2017

Wohin Obergrenzen für Flüchtlinge und das Gerede darüber führen, hat unsere Gastautorin in Serbien gesehen. Sie besuchte ein wildes Flüchtlingslager.

Katja Kipping

Alles, was er will, ist, einen Beruf zu erlernen und davon zu leben. „We are humans like you. We have the right to learn and to live“, „Wir sind Menschen wie ihr. Wir haben auch ein Recht darauf, zu lernen und zu leben“, sagt Arasch zu uns. Wir stehen inmitten der Lagerhallen in Belgrad, in den sogenannten baracks, in denen sich 500 bis 1.000 nichtregistrierte Flüchtende aufhalten.

Der Geruch von Rauch und giftigen Dämpfen hängt schwer in der Luft. Noch vor einer Woche herrschten hier Minusgrade. Um nicht zu erfrieren, warfen die Flüchtenden alles Brennbare ins offene Feuer. Oft konnte man vor lauter Rauch nicht weiter als einen halben Meter sehen.
Arasch ist 19 Jahre alt, will Inge­nieur werden und kommt aus einem Dorf in der Nähe von Kabul. Dort toben die Kämpfe. Er erzählt, er habe lieber mit einem Stift in der Hand als Ingenieur Gutes tun wollen, anstatt mit der Waffe in der Hand gezwungen zu sein, Menschen zu töten. Also machte er sich auf den Weg nach Europa. Seit acht Monaten ist er auf der Flucht und hängt nun in Belgrad fest. Während wir uns mit ihm unterhalten, verteilen Freiwillige der Initiative „Hot Food Idomeni“ warme Mahlzeiten. Für viele Refugees die einzige Mahlzeit am Tag. Es gibt keinen Strom, keine Heizung, keine sanitären Anlagen.

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„Sterben an Europas Außengrenzen: Die zahllosen Toten“

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sterben an Europas Außengrenzen: Die zahllosen Toten“ · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags: ,

taz | 10.03.2017

Niemand weiß, wie viele Menschen auf der Flucht nach Europa im Meer sterben. Das ist politisches Kalkül.

Elisa Simantke, Ingeborg Eliassen

MYTILINI taz | Ein Korridor, dunkel, leer und unheimlich. Nur ein Zettel verrät, dass hier jemand arbeitet. Darauf steht handschriftlich: „Hochzeiten, Tode, Geburten, Taufen, Scheidungen und Namensänderungen können hier registriert werden“. Glück und Trauer sind die größten Gefühle im Leben eines Menschen, und doch holt spätestens ein herabhängendes Kabel im Büro von Aphrodite Andrikou und ihren zwei Kollegen jeden Besucher zurück in den Alltag.

Das Kabel baumelt von einem der Tische, an dem sich jeder hier vorbeiquetschen muss, weil es in diesem Büro viel zu eng ist. Zigmal am Tag bleibt ein Besucher daran hängen, und dann kracht das Telefon auf den Boden. Die Beamten in der Gemeindeverwaltung von Mytilini, stellen es jedes Mal wortlos wieder an seinen Platz.

Im vergangenen Jahr wurden in dem kleinen Büro schrecklich viele Tote registriert. Der Kühlcontainer hinter dem Krankenhaus war oft so voll, dass die Helfer die Leichen im Gebäude aufbahren mussten. Aphrodite Andrikou und ihre Kollegen füllten dann bis in die Nacht und auch am Sonntag Todesprotokolle aus. „Ich beschwere mich nicht“, sagt die Verwaltungsbeamtin, „die Pathologen mussten ja auch Überstunden machen.“

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„Scheindebatte um Abschiebung“

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Scheindebatte um Abschiebung“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

taz | 10.03.2017

Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge hat sich verdoppelt. Die Diskussion um zu wenige Abschiebungen bleibt ohne Grundlage.

Lalon Sander

Die Zahl der anerkannten Flüchtlinge in Deutschland hat sich im Jahr 2016 verdoppelt. Wurden Ende 2015 noch rund 300.000 Menschen nach Grundgesetz, Genfer Konvention oder als Kriegsflüchtlinge geschützt, sind es Ende 2016 knapp über 600.000 Menschen. Hinzu kommt eine nur sehr leicht gesunkene Zahl von rund 153.000 Geduldeten, die zwar keinen Anspruch auf Schutz erhielten, bei denen aber wichtige Gründe gegen eine Abschiebung sprechen. Die Zahl jener, die abgeschoben werden müssten, stieg degegen nur marginal von 49.000 Menschen Ende 2015 auf 54.000 Menschen Ende 2016.

Die Zahlen stammen aus Angaben des Bundesinnenministeriums in der Antwort auf eine Anfrage der Linkspartei (pdf) im Bundestag, die regelmäßig die Zahl der Geflüchteten mit unterschiedlichem Schutzstatus abfragt. Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke, die die Anfrage stellte, kritisierte, dass öffentlich immer wieder behauptet würde, die Zahl der abgelehnten Asylsuchenden steige rasant: „Das ist reine Augenwischerei, nicht die Zahl der Ausreisepflichtigen, sondern die Zahl der Schutzbedürftigen steigt. Die anstehende Aufgabe lautet also: Integration, nicht Abschiebung.“

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„Die Balkanroute ist nicht dicht“

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Balkanroute ist nicht dicht“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Nicht zugeordnet, Österreich, Slowenien, Ungarn · Tags: ,

Der Tagesspiegel | 11.03.2017

Auch ein Jahr nach dem Abdichten der Grenzen kommen Flüchtlinge über Südosteuropa in die EU. Der Weg ist jedoch schwieriger, teurer und brutaler geworden.

von ANDREA DERNBACH

Ein Jahr nach dem, was seinerzeit als das endgültige Ende der Balkanroute galt, sind die Klagen der Transit- und Zielländer der Flüchtlinge beinahe die alten: Die Route sei überhaupt nicht dicht, erklärten jetzt der österreichische Innenminister Hans-Peter Doskozil und sein für Grenzschutz zuständiger slowenischer Kollege Bostjan Sefic. Sobald das Wetter besser werde, würden sich diejenigen Flüchtlinge auf den Weg nach Norden machen, die jetzt in Griechenland festsitzen; auch aus der Türkei, mit der die EU ein Rücknahmeabkommen geschlossen hat, werde „noch immer fast ungehindert geschleust“, sagt Doskozil. Er kündigte an, dass sein Land mit den Balkanstaaten und mit Ungarn, Polen und Tschechien den Grenzschutz weiter ausbauen werde.

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„Migration ist keine Einbahnstraße“

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migration ist keine Einbahnstraße“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , , ,

Deutschland Radio Kultur | 11.03.2017

Stefan Rother im Gespräch mit Korbinian Frenzel

Migration ist keine Einbahnstraße, sagt der Freiburger Politologe Stefan Rother. Viele Menschen wollten ins Herkunftsland oder zögen in einen anderen Staat weiter. Das werde in der deutschen Debatte nicht ausreichend berücksichtigt.

Der Freiburger Politologe Stefan Rother kritisiert, dass es zu wenig legale Möglichkeiten gibt, nach Deutschland einzuwandern. Er plädierte im Deutschlandradio Kultur für ein Einwanderungsgesetz, das gerade jetzt nötig sei. Die Zahl der Arbeitsmigranten weltweit übersteige bei weitem die Zahl der Flüchtlinge. „Das ist eine Thematik, die völlig vernachlässigt wird in der derzeitigen Diskussion, weil man denkt, das Thema ist politisch einfach zu heikel“, sagte der Sprecher des Arbeitskreises Migrationspolitik in der deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft. „Wir müssen abkommen von der Perspektive, die in Deutschland so dominant ist, dass Migration eine Einbahnstraße ist“, sagte Rother.

Freiwillige Rückkehr statt Abschiebung

Rother sagte, zwanghafte Abschiebungen, wie jetzt nach Afghanistan, sollten durch eine gute Politik eigentlich vermieden werden. Es sei besser die freiwillige Rückkehr in das Herkunftsland zu fördern und in den Herkunftsländern Unterstützungsstrukturen aufzubauen. Bisher gebe es zu wenige solche Programme. Eine neue Studie zu Afghanistan zeige auf, dass die Abschiebung das Land weiter destabilisieren könne und dazu beitrage, dass von dort weitere Migranten kämen.

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„Oran: 22 harraga interceptés au large des Andalouses“

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Oran: 22 harraga interceptés au large des Andalouses“ · Kategorien: Algerien, Spanien · Tags: ,

Le Quotidien d’Oran | 10.03.2017

Vingt deux candidats à l’émigration clandestine ont été interceptés hier à 4 heures du matin au nord des Andalouses (Aïn El Turck), à l’ouest d’Oran, par les unités flottantes du groupement territorial relevant des gardes-côtes d’Oran, a-t-on appris auprès de ce corps de sécurité.

Ces 22 harraga, dont un mineur, une femme et un ressortissant camerounais, qui avaient tenté de traverser la mer pour rejoindre les côtes espagnoles à bord d’un pneumatique ont été interceptés à 4 miles au large des côtes des Andalouses par les unités flottantes du groupement territorial des gardes-côtes d’Oran qui assuraient la surveillance de tous les points de passage des candidats à l’émigration clandestine, a-t-on indiqué de même source. «Ils avaient pris le large dans la nuit de jeudi à vendredi, vu les conditions météorologiques favorables, depuis les côtes d’Aïn El Turck pour arriver à destination, mais en vain», a-t-on ajouté. Ils ont été présentés aussitôt à la Gendarmerie nationale après les formalités d’usage, a-t-on ajouté.

„Rescatan una patera con 55 personas y buscan otra con 32 en Alborán“

11. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rescatan una patera con 55 personas y buscan otra con 32 en Alborán“ · Kategorien: Algerien, Marokko, Spanien · Tags:

El Dia | 09.03.2017

Salvamento Marítimo ha rescatado en la isla de Alborán una embarcación con 55 personas de origen subsahariano, entre ellas cinco mujeres y un menor, que habían llegado por sus propios medios a la isla, y busca en el Mar de Alborán otra patera ocupada por 32 personas .

Según han informado fuentes de Salvamento Marítimo, la embarcación ha sido rescata pasadas las 19:30 horas de hoy por la Guardamar Polimnia después de que los inmigrantes hubieran desembarcado en la Isla de Alborán.

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