25. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa schlafwandelt in die nächste Flüchtlingskrise“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Italien · Tags:

Welt | 24.03.2017

Alle beklagen den Kontrollverlust des Jahres 2015. Aber bis heute hat niemand wirklich die Kontrolle. Europas Außengrenzen sind offen – und Angela Merkel lässt erneut wertvolle Zeit verstreichen.

Klaus Geiger

„Eine Situation wie die im Spätsommer 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen“, sagte Angela Merkel vor wenigen Monaten. Aber das Jahr 2015 wiederholt sich, jetzt gerade. Die Lage ist so labil wie vor exakt zwei Jahren. Deutschland und Europa aber tun wieder das, was sie damals taten. Sie schließen die Augen – und schlafwandeln tiefer in die Gefahr, statt eine Lösung zu suchen.

Die Zutaten des Krisenjahres 2015 waren: Millionen Migranten im Nahen Osten. Ein Nicht-EU-Staat als Schleuserparadies (Türkei). Ein EU-Grenzstaat, der die Menschen überfordert weiterwinkt (Griechenland). Ein Staat, der seine Grenze schließt und in dem die Migranten sich stauen (Ungarn). Und ein Staat, der für die gestrandeten Migranten die Grenze plötzlich öffnet (Deutschland).

Die Zutaten des Krisenjahres 2017 sind: Millionen Migranten in Afrika. Ein Nicht-EU-Staat als Schleuserparadies (Libyen). Und ein Grenzstaat der EU, der mit den Migranten schon bald überfordert sein wird (Italien).

Weiterlesen »

25. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Waffenexporte und Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland

Ossietzky 5/2017

Joachim Guilliard

Wer Waffen verkauft, wird Flüchtlinge ernten. Deutsche Rüstungsexporte machen da keine Ausnahme. Wie Ende November 2016 bekannt wurde, hat der Bundessicherheitsrat erneut Rüstungsexporte in Krisengebiete in Milliardenhöhe genehmigt, darunter 41.000 Zünder für Artilleriemunition an Saudi-Arabien – Nachschub für den Krieg gegen Jemen. Nach den vorläufigen Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums summieren sich die genehmigten deutschen Rüstungsgeschäfte mit Ländern des Nahen Ostens im Jahr 2016 erneut auf über 2,5 Milliarden Euro. Aus diesem geografisch begrenzten Gebiet, das im deutschen Sprachgebrauch im engeren Sinn die arabischen Länder Westasiens und Israel umfasst, kommt nahezu ein Drittel aller Flüchtlinge und Binnenvertriebenen. 2015 waren über 18 Millionen Menschen aus diesen Ländern auf der Flucht.

Weiterlesen »

25. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsboot in der Ägäis gesunken“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags: ,

DW | 24.03.2017

Bei der Überfahrt nach Griechenland sind mindestens elf Flüchtlinge vor der türkischen Küste ertrunken. Ein Schlauchboot mit 22 Menschen an Bord kenterte nahe der griechischen Insel Samos, wie türkische Medien berichten.

Die türkische Küstenwache konnte sieben Menschen retten, vier werden immer noch vermisst. Das Flüchtlingsboot sei in der Ägäis auf der Höhe der Provinz Aydin gekentert. Elf Tote seien am Strand geborgen worden, berichten türkische Medien übereinstimmend.

Die Nachrichtenagentur Dogan zeigte Bilder der an der Küste angeschwemmten Leichen. Die Flüchtlinge, deren Nationalität nicht mitgeteilt wurde, wollten vermutlich auf die griechische Insel Samos, die gegenüber dem türkischen Distrikt Kusadasi liegt.

Weiterlesen »