Migranten von Libyen nach Italien: „Es kommt keiner mehr durch“

07. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Migranten von Libyen nach Italien: „Es kommt keiner mehr durch“ · Kategorien: DT, Italien, Libyen · Tags: , ,

Telepolis | 06.08.2018

Nach aktuellen Zahlen hat die neue italienische Regierung eines ihrer Ziele erreicht. Dem gegenüber steht, dass die Zahl der Vermissten und Toten im Mittelmeer steigt. Ausgeblendet wird die Härte der Lager in Libyen

Thomas Pany

Der italienische Politik-Wissenschaftler Matteo Villa, auf den an dieser Stelle schon öfter verwiesen wurde (hier und da), ist eine gute Quelle für den Stand der Dinge, wenn es um Migranten geht, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Italien gelangen wollen. Migration ist sein Spezialgebiet beim Think Tank ISPI (Italian Institute for International Political Studies).

Weiterlesen »

Flucht nach Europa: Tot oder gestrandet in Niger

06. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Flucht nach Europa: Tot oder gestrandet in Niger · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Niger · Tags: ,

ARD Tagesschau | 05.08.2018

Niger bekommt viel Geld von der EU, auch von Deutschland. Das Ziel: Die Wüstenroute der Migranten soll kontrolliert, ihr Fluchtweg blockiert werden. Für die Menschen dort hat das weitreichende Folgen.

Von Shafagh Laghai, WDR

Agadez, die Wüstenstadt in Niger, ist seit Jahrhunderten eine Handelsmetropole. Waren aus ganz Westafrika wurden von hier durch die Wüste nach Libyen und Algerien gefahren. Doch seit dem Krieg in Libyen ist alles schwieriger geworden. Auch deshalb etablierte sich ein neuer Wirtschaftszweig: Agadez wurde zum Drehkreuz für Migranten.

Weiterlesen »

Die Orbanisierung Europas

02. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Die Orbanisierung Europas · Kategorien: Europa, Ungarn · Tags: ,

Hungarian Government  | 28.07.2018

Ende Juli hat Viktor Orban die Bálványos Summer Open University and Student Camp als Forum genutzt, um sich als Wortführer der neuen europäischen Rechten zu präsentieren. Zum bestimmenden Thema der Europawahl im Mai 2019 will er die Migration machen. Damit verbunden ist eine Kampfansage an die 68-er Generation und die liberale Demokratie:

Next May we can wave goodbye not only to liberal democracy and the liberal non-democratic system that has been built on its foundations,
but also to the entire elite of ’68.

Steve Bannon, der in Europa unterwegs ist und auch schon in Budapest war, hat seine Spuren hinterlassen.

Migration: So will das Auswärtige Amt Menschen von der Flucht nach Deutschland abbringen

02. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Migration: So will das Auswärtige Amt Menschen von der Flucht nach Deutschland abbringen · Kategorien: Deutschland, Medien · Tags:

Netzpolitik.org | 02.08.2018

Nichts als die Wahrheit: Die Webseite „Rumours about Germany“ soll Migranten aufklären und die Gerüchte der Schlepper richtigstellen. Das sagt die Bundesregierung und betont, dass es nicht um Abschreckung gehe. Interne Konzepte zeigen jedoch, dass die Kampagne sehr wohl das Ziel verfolgt, Menschen von der Flucht abzubringen oder zur Rückreise zu bewegen – auch mit Hilfe von Influencern.

Chris Köver

Übersichtlich und professionell sieht sie aus, die Seite „Rumours about Germany“. Das Layout in bunten Kästen gleicht dem von Buzzfeed oder Vice, Artikel und Videos sind für das Mobiltelefon optimiert. Hat Deutschland eine Lotterie für Einwanderung? Sind deutsche Universitäten offen für alle? Bekommt man von der deutschen Regierung Geld zum Leben? Auf jede dieser Fragen bietet die Seite eine Antwort in bewusst einfachen, klaren Sätzen. Mit zwei Klicks kann man sie auf Facebook, Twitter und WhatsApp teilen.

Weiterlesen »

Wo, C, bist du geblieben?

13. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Wo, C, bist du geblieben? · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 12.07.2018

CDU und CSU dürfen nicht vergessen, woher sie kommen und wofür sie stehen. Wer sich nur einen Funken menschlichen Mitleids bewahrt hat, kann über die Flüchtlinge nicht so schwadronieren.

Gastbeitrag von Norbert Blüm

Die derzeit geführte Asyldebatte hat viele Facetten, die sprachliche stört mich bis zum ekelhaften Überdruss. „Asylanten“ sind keine Kartoffel- oder Mehlsäcke, über deren sachgemäße Lagerung man streitet. Es handelt sich bei den „Obergrenzen“ nicht um die Kapazitätsgrenze eines Kühlhauses für tropische Südfrüchte. Wir reden über Flüchtlinge wie über Sachen und verstecken den Skandal der Herzlosigkeit in kalten Statistiken.

Weiterlesen »

Migranten dürfen Rettungsschiff „Dicotti“ doch verlassen

13. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Migranten dürfen Rettungsschiff „Dicotti“ doch verlassen · Kategorien: Italien · Tags: , ,

Spiegel Online | 13.07.2018

Erst untersagte Italiens Innenminister 67 Flüchtlingen in Sizilien von Bord zu gehen, dann gab er doch noch seine Erlaubnis. Offenbar hatte sich Italiens Präsident eingeschaltet.

Gegen Mitternacht haben 67 Flüchtlinge, die im Mittelmeer von der italienischen Küstenwache aufgegriffen wurden, das Rettungsschiff „Dicotti“ verlassen. Fernsehbilder zeigten, wie sie in der sizilianischen Hafenstadt Trapani von Bord gingen und in einen schwarzen Bus stiegen. Zuvor hatte Italiens Regierungschef Giuseppe Conte angekündigt, die Migranten dürften es verlassen, sobald ihre Personalien festgestellt worden seien.

Weiterlesen »

Kooperation gegen Flüchtlinge: Italien und Libyen gegen Migranten

12. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Kooperation gegen Flüchtlinge: Italien und Libyen gegen Migranten · Kategorien: Italien, Libyen · Tags:

taz | 12.07.2018

Vor zehn Jahren unterzeichneten Italien und Libyen einen Freundschaftsvertrag. Den will Italiens neue Regierung gegen Flüchtlinge wiederbeleben.

Mirco Keilberth

Zehn Jahre nach dem spektakulären Abkommen zwischen Muammar Gaddafi und Silvio Berlusconi soll es zu einer Neuauflage des damals pompös in Rom unterzeichneten Plans kommen. Die Regierungen Italiens und Libyens haben sich darauf geeinigt, Teile des Vertrages zu reaktivieren. Der libysche Außenminister Mohammed Siala teilte am Samstag während eines Besuchs seines Kollegen Enzo Moavero Milanesi in Tripolis mit, dass beide Länder vor allem zum Thema illegale Migration zusammenarbeiten wollen.

Gaddafi sah den Vertrag mit Berlusconi damals als eine Wiedergutmachung für die Verbrechen während der bis 1942 andauernden italienischen Kolonialzeit an. Im Jahr 2011, nach dem Aufstand gegen Langzeitherrscher Gaddafi, setzte der Nationale Übergangsrat die Umsetzung des Vertrages aus.

Weiterlesen »

G-5 Sahel: Finstere Aussichten für französischen Kriegseinsatz

04. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für G-5 Sahel: Finstere Aussichten für französischen Kriegseinsatz · Kategorien: Frankreich, Mali, Niger, Sahara · Tags: , ,

L’Express | 02.07.2018

Sombres perspectives militaires pour la France au Sahel

Paris – Même si le mot „enlisement“ reste tabou à Paris, la position de la France au Sahel, où se multiplient les attaques jihadistes contre son contingent et les forces internationales, n’incite pas à l’optimisme, estiment des experts.

Alors que le président Emmanuel Macron rencontre, lundi à Nouakchott en marge d’un sommet de l’Union africaine (UA), ses homologues du G5 Sahel, organisation régionale regroupant la Mauritanie, le Mali, le Burkina Faso, le Niger et le Tchad, les résultats de l’opération Barkhane, qui a succédé à l’opération Serval au Mali en 2013, ne laissent pas entrevoir la possibilité d’un désengagement à court ou moyen terme, face à des groupes jihadistes qui se renforcent et étendent leur rayon d’action.

Weiterlesen »

Der „Idealfall“ der Flüchtlingsabwehr

12. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Der „Idealfall“ der Flüchtlingsabwehr · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Malta, Spanien · Tags: ,

German Foreign Policy | 12.06.2018

Ungeachtet des jüngsten Flüchtlingsdramas im Mittelmeer dringen Politiker aus Deutschland und anderen EU-Mitgliedstaaten auf eine massive Aufstockung der EU-Grenzschutztruppen unter dem Kommando der Flüchtlingsabwehrbehörde Frontex. Weiterhin ist die Aufstockung der Einheiten von aktuell 1.500 auf 10.000 Grenzschützer geplant. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier bietet die „sofortige“ Entsendung von 500 deutschen Polizisten an. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz, dessen Land zum 1. Juli den EU-Ratsvorsitz übernehmen wird, verlangt außerdem den Einsatz von Frontex-Personal im nördlichen Afrika und will Flüchtlinge nach Möglichkeit unmittelbar von den EU-Außengrenzen in ihr Herkunftsland abschieben. Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert den Aufbau einer EU-Grenzpolizei, die dazu berechtigt ist, „eigenständig“ an den Außengrenzen zu operieren. Gleichzeitig verweigern EU-Staaten einem Rettungsschiff rechtswidrig das Einlaufen in ihre Häfen, da es Flüchtlinge an Bord hat. Menschenrechtsorganisationen und die UNO laufen Sturm – gegen „Europa“.

Weiterlesen »

„Neue Balkanroute“ schreckt Österreich

28. Mai 2018 · Kommentare deaktiviert für „Neue Balkanroute“ schreckt Österreich · Kategorien: Balkanroute, Österreich · Tags: ,

ntv | 28.05.2018

Die Grenzen können jederzeit geschlossen werden, versichert Österreichs Regierung. Der Grund: Meldungen über eine neue Flüchtlingsroute Richtung Österreich und Deutschland.

Von Christian Bartlau, Wien

Nie wieder 2015. Das ist die Formel, die Sebastian Kurz in Österreich zum Kanzler und die rechtspopulistische FPÖ zu seinem Koalitionspartner gemacht hat. In diesen Tagen ist diese Formel wieder häufiger zu lesen und zu hören: Die Regierung warnt vor einer „neuen Balkanroute“, über die Zehntausende Flüchtlinge Richtung Österreich und Deutschland gelangen könnten. „Wir bereiten uns auf den Extremfall vor“, sagte Bundeskanzler Kurz heute am Rande einer Regierungsklausur in der Nähe von Wien.

Weiterlesen »