Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

TAZ | 02.02.2017

Die Bundesregierung äußert sich verwirrend und hält sich nicht an die eigenen Kriterien. Andere EU-Staaten würden weitaus rigider abschieben.

Von Thomas Ruttig

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber erhöht die Bundesregierung den Druck: Man könne „behutsam, verantwortungsvoll, aber auch entschlossen abschieben“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am 20. Februar in der ARD. Die Sicherheitslage in Afghanistan erlaube das.

In einem von Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt gemeinsam verfassten Brief an alle Bundesländer, der am Dienstag in Auszügen auf Spiegel Online veröffentlicht wurde, knickt die Regierung aber dann auch in Nuancen ein. Statt von „sicheren“ Gebieten (de Maizière) ist nur noch von „vergleichsweise ruhigen“ Regionen die Rede. Die Weigerung konkret zu benennen, wo sich diese Gebiete eigentlich befänden, und offenzulegen, worauf diese Einschätzung gründet, hält an. Weiterlesen »

„Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Mittelmeer · Tags:

Die Welt | 02.03.2017

Die Kanzlerin besucht Ägypten: Sie will enger mit Präsident al-Sisi zusammenarbeiten, um die Flucht übers Mittelmeer zu bekämpfen. Im Gespräch ist ein Abkommen wie mit der Türkei. Es geht um viel Geld.

von Manuel Bewarder, Christoph B. Schiltz

Wenn es um eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise in Afrika geht, sollte man die Hoffnung besser begraben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das bereits im Spätsommer 2015 deutlich gemacht. Der CDU-Politiker skizzierte damals Pläne, wie Europa langfristig den Zuzug begrenzen und die eigene Außengrenze besser schützen könne. „Die Lösung kann nicht national, sie muss europäisch sein“, sagte de Maizière. Für ein entsprechendes Konzept habe er eine „Vision“. Weiterlesen »

„Grenzgänger und Migranten: An Frankreichs Grenzen“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Grenzgänger und Migranten: An Frankreichs Grenzen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

NZZ | 02.03.2017

Vom Dschungel von Calais bis zur Grenzregion von Genf: Frankreich beschäftigt die eigene Identität im Wahlkampf stark. Der Umgang damit unterscheidet sich je nach Region.

von Nikos Tzermias / Christophe Büchi / Annika Joeres

Migrationsfragen und das Wesen der französischen Nation stehen im Zentrum des Wahlkampfs. Der Front national fordert einen Staat, der seine Grenzen schützt. Reportagen aus drei Grenzregionen zeigen ein differenziertes Bild: Zwar verfolgen die Behörden einen harten Kurs gegen Migranten. Frankreich ist auch auf durchlässige Grenzen angewiesen.

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„Erneut Flüchtlinge vor Peloponnes gerettet“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Erneut Flüchtlinge vor Peloponnes gerettet“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Handelsblatt | 02.03.2017

85 Menschen wurden in der Nacht zum Donnerstag von der griechischen Küstenwache aus dem Meer vor der Halbinsel Peloponnes gerettet. Die Flüchtlinge wollten offenbar von der Türkei aus nach Italien segeln.

Vor der griechischen Halbinsel Peloponnes haben die griechische Küstenwache und die Besatzungen vorbeifahrender Schiffe in der Nacht zum Donnerstag 85 Flüchtlinge gerettet. Die Segeljacht war in Seenot geraten. Die Menschen hätten daraufhin die Behörden um Hilfe gebeten, berichtete der Lokalsender des staatlichen Rundfunks ERA-Kalamata unter Berufung auf die Küstenwache.

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„Dayri attacks call by EU parliament president for new migrant camps in Libya“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dayri attacks call by EU parliament president for new migrant camps in Libya“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Libya Herald | 01.03.2017

The foreign minister in the Beida-based interim government, Mohamed Dayri, has attacked the call for made by the president of the European parliament, Antonio Tajani, for the EU to set up refugee reception centres in Libya.

Tajani made the call in an interview two days ago with journalists from Germany’s Funke Mediengruppe while on a visit to the country. Proposing his own solution to the Mediterranean migrant crisis, he had also said that such centres must not become “concentration camps” and that there needed to be a Marshall Plan for Africa, to ensure people stay there; otherwise 20 million Africans would head to Europe in the next few years.

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„Ungarn behandelt uns Flüchtlinge wie Tiere“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn behandelt uns Flüchtlinge wie Tiere“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Welt | 01.03.2017

Kameras, Bewegungs- und Wärmesensoren: Der Grenzzaun zu Serbien und Kroatien, den Ungarn zurzeit errichtet, ist für Flüchtlinge fast unüberwindbar. Diese klagen schon jetzt über unmenschliches Verhalten.

Als er den Zaun zwischen Serbien und Ungarn überklettern wollte, wurde Shahid Khan von Grenzschützern geschnappt. Sie prügelten ihn und hetzen ihre Hunde auf ihn. „Als sie uns schlugen, lachten sie“, sagt Khan. Dann hätten die Polizisten Selfies mit ihm und anderen Flüchtlingen gemacht.

Ein neuer Zaun, den Ungarn gerade an der EU-Außengrenze zu Serbien baue, werde ihnen das Leben nun noch schwerer machen, sagt der 22-jährige Pakistaner.

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„Die Türkei hält Flüchtlinge nicht massiv auf“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die Türkei hält Flüchtlinge nicht massiv auf“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Der Tagesspiegel | 01.03.2017

Der EU-Türkei-Deal wird in diesem Monat ein Jahr alt. Warum er ganz anders funktioniert als behauptet, erklärt die Göttinger Grenzforscherin Sabine Hess im Interview.

von Andrea Dernbach

Sie werfen der EU eine Art Internierung Geflüchteter auf den griechischen Inseln vor. Nun sind die ja dorthin nicht deportiert worden, sondern selbst nach Lesbos oder Chios gekommen.

Richtig. Inseln sind immer auch Transitpunkte der Migranten selbst. Nehmen Sie die Kanaren oder Lampedusa auf Sizilien. Dasselbe gilt für die Ägäis. Aber es gibt eben auch eine alte Tradition der „Insellösung“, die sich gegen Migranten richtet. Ein Beispiel wäre die berüchtigte Insel Nauru, wohin Australien unerwünschte Neuankömmlinge ausweist. In der Forschung sprechen wir von Exterritorialisierung: Die Leute kommen an Orte, wo sie nicht mehr unter dem vollen Recht des handelnden Nationalstaats stehen und ihre Lage weitgehend abgeschirmt ist gegen Öffentlichkeit und Kritik. Die Insellösung der EU heißt: Die Menschen dürfen nicht weiterreisen, sie werden auf den Ägäis-Inseln festgehalten. Das macht die Inseln zu Open-Air-Gefängnissen. Der Kern des EU-Türkei-Deals ist es, die Weiterreise von dort zu unterbinden…

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„Einwanderungspolitik in den USA: Zwei von elf Millionen“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Einwanderungspolitik in den USA: Zwei von elf Millionen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

taz | 28.02.2017

Rund elf Millionen Einwanderer leben ohne Papiere in den USA. Sie fürchten eine Abschiebung. Die Reaktionen darauf sind sehr unterschiedlich.

Dorothea Hahn

UNION CITY (NEW JERSEY) taz | Für den Fall, dass die Ausländerpolizei ICE an ihre Wohnungstüre im zweiten Stock des Hinterhauses klopft, um sie und ihren Mann José abzuholen, hat Judith Lopez* einen Wunsch. Sie möchte, dass ihre drei Söhne und deren Freunde zu Trommeln, Gitarren und Flöten greifen. Und dass sie spielend auf die Straße ziehen, um eine schützende Kette zu bilden.

Es soll friedlich zugehen und laut. Es soll die Nachbarn informieren, von denen viele in einer ähnlichen Situation sind. Und es soll die Polizisten verunsichern, die in kugelsicheren dunkelblauen Westen und mit Pistolen und Knüppeln kommen, um Familien auseinander zu reißen.

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„Anti-Refugee Sentiment Traps Syrian Family in Bulgarian Limbo“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Anti-Refugee Sentiment Traps Syrian Family in Bulgarian Limbo“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

BalkanInsight | 01.03.2017

A once-warm welcome is turning tepid for a Syrian refugee family in Bulgaria.

Mariya Cheresheva

The sign on the green door of a small house rented by Fahim Jaber and Fatima Bataihi in the Bulgarian town of Elin Pelin, located some 30 kilometres east of the capital Sofia, says “Welcome”.

Inside the house, the smell of Arabic coffee and freshly-baked cheese manakish – traditional Syrian hors d’oeuvre – greets guests who braved the rain to visit the middle-aged couple from Aleppo in the early hours of February 25.

Jaber and Batahi were warmly greeted when they first arrived in the town of 7,000 in 2016 along with their youngest son. However, the atmosphere in the town changed mid-February after Mayor Ivailo Simeonov from nationalistic coalition VMRO-New Bulgaria announced that they, as Muslims from Syria, would not be welcome. National elections are set to be held in Bulgaria on March 26 amid an apparent growth in right wing populism on the European continent.

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Migranti, Moas: „Siamo noi a combattere gli scafisti“

01. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Migranti, Moas: „Siamo noi a combattere gli scafisti“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

La Repubblica | 28.02.201

Regina Catrambone, fondatrice del Migrant Offshore Aid Station, rilancia la sua azione nel Mediterraneo. „Nuova missione di soccorso in aprile, l’unica strada sono i corridoi umanitari. Noi collaboriamo con le istituzioni, ma le risposte toccano a loro“

di ALESSANDRA ZINITI

ROMA – „La nostra nuova scommessa sono i corridoi umanitari. Stiamo lavoriamo insieme alla Comunità di Sant’Egidio per cominciare a prescrutinare delle persone, dall’altra parte del Canale di Sicilia, per aiutarle ad arrivare in Europa senza mettersi nelle mani dei trafficanti. I corridoi umanitari sono l’unica strada per non far perdere le speranze a queste persone che muoiono in mare o subiscono violenze di ogni genere nei centri di detenzione in Libia. Noi speriamo che tanti come noi siano disposti a metterci la faccia e i capitali ma anche il cuore e il coraggio, due parole che oggi sono troppo spesso dimenticate“.

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