„Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Forscher warnt vor Bumerang-Effekt bei Flüchtlingsabkommen“ · Kategorien: Afrika, Ägypten, Mittelmeer · Tags: ,

Die Welt | 02.03.2017

Im Vorfeld von Merkels Ägypten-Reise hat ein Migrationsforscher vor dem Abschluss eines Flüchtlingsabkommens gewarnt. Das Kalkül, das dahinterstehe, werde nicht aufgehen. Am Ende würden mehr Menschen fliehen.

Der Migrationsforscher Jochen Oltmer hat die Bundesregierung und die EU davor gewarnt, mit autokratisch gelenkten Staaten in Afrika wie etwa Ägypten und Äthiopien Flüchtlingsabkommen zu schließen.

„Die Europäer finanzieren und stabilisieren damit autoritäre Regime. Sie schwächen gleichzeitig die Opposition und zivilgesellschaftliche Organisationen“, sagte Oltmer vor der am Donnerstag beginnenden Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ägypten und Tunesien.

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Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebungen nach Afghanistan: „Weniger sicher geht nicht“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

TAZ | 02.02.2017

Die Bundesregierung äußert sich verwirrend und hält sich nicht an die eigenen Kriterien. Andere EU-Staaten würden weitaus rigider abschieben.

Von Thomas Ruttig

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter afghanischer Asylbewerber erhöht die Bundesregierung den Druck: Man könne „behutsam, verantwortungsvoll, aber auch entschlossen abschieben“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am 20. Februar in der ARD. Die Sicherheitslage in Afghanistan erlaube das.

In einem von Bundesinnenministerium und Auswärtigem Amt gemeinsam verfassten Brief an alle Bundesländer, der am Dienstag in Auszügen auf Spiegel Online veröffentlicht wurde, knickt die Regierung aber dann auch in Nuancen ein. Statt von „sicheren“ Gebieten (de Maizière) ist nur noch von „vergleichsweise ruhigen“ Regionen die Rede. Die Weigerung konkret zu benennen, wo sich diese Gebiete eigentlich befänden, und offenzulegen, worauf diese Einschätzung gründet, hält an. Weiterlesen »

„Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Merkel reist mit konkreten Angeboten nach Ägypten“ · Kategorien: Ägypten, Deutschland, Mittelmeer · Tags:

Die Welt | 02.03.2017

Die Kanzlerin besucht Ägypten: Sie will enger mit Präsident al-Sisi zusammenarbeiten, um die Flucht übers Mittelmeer zu bekämpfen. Im Gespräch ist ein Abkommen wie mit der Türkei. Es geht um viel Geld.

von Manuel Bewarder, Christoph B. Schiltz

Wenn es um eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise in Afrika geht, sollte man die Hoffnung besser begraben. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das bereits im Spätsommer 2015 deutlich gemacht. Der CDU-Politiker skizzierte damals Pläne, wie Europa langfristig den Zuzug begrenzen und die eigene Außengrenze besser schützen könne. „Die Lösung kann nicht national, sie muss europäisch sein“, sagte de Maizière. Für ein entsprechendes Konzept habe er eine „Vision“. Weiterlesen »

„Grenzgänger und Migranten: An Frankreichs Grenzen“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Grenzgänger und Migranten: An Frankreichs Grenzen“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

NZZ | 02.03.2017

Vom Dschungel von Calais bis zur Grenzregion von Genf: Frankreich beschäftigt die eigene Identität im Wahlkampf stark. Der Umgang damit unterscheidet sich je nach Region.

von Nikos Tzermias / Christophe Büchi / Annika Joeres

Migrationsfragen und das Wesen der französischen Nation stehen im Zentrum des Wahlkampfs. Der Front national fordert einen Staat, der seine Grenzen schützt. Reportagen aus drei Grenzregionen zeigen ein differenziertes Bild: Zwar verfolgen die Behörden einen harten Kurs gegen Migranten. Frankreich ist auch auf durchlässige Grenzen angewiesen.

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„Erneut Flüchtlinge vor Peloponnes gerettet“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Erneut Flüchtlinge vor Peloponnes gerettet“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Handelsblatt | 02.03.2017

85 Menschen wurden in der Nacht zum Donnerstag von der griechischen Küstenwache aus dem Meer vor der Halbinsel Peloponnes gerettet. Die Flüchtlinge wollten offenbar von der Türkei aus nach Italien segeln.

Vor der griechischen Halbinsel Peloponnes haben die griechische Küstenwache und die Besatzungen vorbeifahrender Schiffe in der Nacht zum Donnerstag 85 Flüchtlinge gerettet. Die Segeljacht war in Seenot geraten. Die Menschen hätten daraufhin die Behörden um Hilfe gebeten, berichtete der Lokalsender des staatlichen Rundfunks ERA-Kalamata unter Berufung auf die Küstenwache.

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„Dayri attacks call by EU parliament president for new migrant camps in Libya“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Dayri attacks call by EU parliament president for new migrant camps in Libya“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Libya Herald | 01.03.2017

The foreign minister in the Beida-based interim government, Mohamed Dayri, has attacked the call for made by the president of the European parliament, Antonio Tajani, for the EU to set up refugee reception centres in Libya.

Tajani made the call in an interview two days ago with journalists from Germany’s Funke Mediengruppe while on a visit to the country. Proposing his own solution to the Mediterranean migrant crisis, he had also said that such centres must not become “concentration camps” and that there needed to be a Marshall Plan for Africa, to ensure people stay there; otherwise 20 million Africans would head to Europe in the next few years.

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„Ungarn behandelt uns Flüchtlinge wie Tiere“

02. März 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarn behandelt uns Flüchtlinge wie Tiere“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Welt | 01.03.2017

Kameras, Bewegungs- und Wärmesensoren: Der Grenzzaun zu Serbien und Kroatien, den Ungarn zurzeit errichtet, ist für Flüchtlinge fast unüberwindbar. Diese klagen schon jetzt über unmenschliches Verhalten.

Als er den Zaun zwischen Serbien und Ungarn überklettern wollte, wurde Shahid Khan von Grenzschützern geschnappt. Sie prügelten ihn und hetzen ihre Hunde auf ihn. „Als sie uns schlugen, lachten sie“, sagt Khan. Dann hätten die Polizisten Selfies mit ihm und anderen Flüchtlingen gemacht.

Ein neuer Zaun, den Ungarn gerade an der EU-Außengrenze zu Serbien baue, werde ihnen das Leben nun noch schwerer machen, sagt der 22-jährige Pakistaner.

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