NZZ | 02.03.2017
Vom Dschungel von Calais bis zur Grenzregion von Genf: Frankreich beschäftigt die eigene Identität im Wahlkampf stark. Der Umgang damit unterscheidet sich je nach Region.
von Nikos Tzermias / Christophe Büchi / Annika Joeres
Migrationsfragen und das Wesen der französischen Nation stehen im Zentrum des Wahlkampfs. Der Front national fordert einen Staat, der seine Grenzen schützt. Reportagen aus drei Grenzregionen zeigen ein differenziertes Bild: Zwar verfolgen die Behörden einen harten Kurs gegen Migranten. Frankreich ist auch auf durchlässige Grenzen angewiesen.
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TRÜGERISCHE RUHE
Calais ringt weiterhin mit den Migranten
von Nikos Tzermias, Calais / Dünkirchen
Ein garstiger Wind fegt über das sandige Ödland am Rande der nordfranzösischen Hafenstadt Calais. Eine Warntafel verbietet den Zutritt. Die Dünenlandschaft sei fragil, und jedes Eindringen gefährde die Natur. Das Terrain ist aber alles andere als unberührt, nämlich mit Resten von Zeltblachen, Flaschen und viel anderem Unrat übersät. Es stehen auch Bauelemente mit mannhohen eisernen Drehkreuzen wie bei einem Stadioneingang herum sowie Reste von Metallzäunen. Auf einem Gitter ist ein gelbes Schild angebracht: «Für Ihre Sicherheit: Sie werden gefilmt.»
Politik der Nulltoleranz
Die Videokameras sind aber längst abmontiert. Im letzten Oktober walzten Bagger auf dem Gelände unter massivem Polizeischutz den berühmt-berüchtigten «Dschungel» nieder, in dem zeitweise rund 10000 Migranten vegetierten, unter ihnen fast 2000 Minderjährige und Frauen. Die zumeist aus dem Mittleren Osten und Schwarzafrika stammenden Obdachlosen warteten auf eine Gelegenheit, auf einen Lastwagen aufzuspringen und den Ärmelkanal zu überqueren. Die vor allem der wirtschaftlichen Misere in ihrer Heimat Entflohenen wurden bei der Evakuierung in Bussen zu über 160 Auffanglagern in ganz Frankreich gefahren. Man wollte verhindern, dass die Migranten, wie schon so oft in der Vergangenheit, in einer anderen Zone von Calais einen neuen Slum errichten würden.
Seither verfolgen die Behörden demonstrativ eine Politik der Nulltoleranz, um Migranten abzuschrecken. Die Stadt dürfe nicht mehr zu einem Anziehungspunkt für Migranten werden, erklärt ein Beamter im Rathaus, einem riesigen Backsteinbau mit hohem Glockenturm im Stil der flämischen Renaissance. Zeichen werden schon am Bahnhof von Calais Ville gesetzt. Ankömmlinge werden von einem Grossaufgebot schwerbewaffneter Gendarmen mit durchdringenden Blicken empfangen.
Im Februar verbarrikadierten die Stadtbehörden erst noch den Zugang zum lokalen Sitz der Hilfsorganisation Secours catholique, um die Installation warmer Duschen für Migranten zu verhindern. Kurz darauf ordnete aber ein Verwaltungsgericht einen Abbruch der Sperre an, weil diese die privaten Eigentumsrechte der Hilfsorganisation unverhältnismässig verletze. Wegen der ständigen Polizeikontrollen schrecken jedoch weiterhin viele Migranten davor zurück, sich bei Secours catholique zu verpflegen, zu duschen und sich von den Strapazen ihrer Odyssee auszuruhen.
Problem bloss verdrängt
Vincent de Coninck, der Missionschef von Secours catholique, bezichtigt die Behörden gewaltsamer Kaltherzigkeit. Die Behörden verdrängten die Tatsache, dass weiterhin viele Migranten um jeden Preis nach Grossbritannien übersetzen wollten und sich unter erbärmlichsten Bedingungen unter Brücken und in Büschen versteckten. Nach Angaben der Hilfsgruppe und anderer Nichtregierungsorganisationen verbergen sich zurzeit 300 bis 500 Migranten, zumeist minderjährige Eritreer und Sudanesen, in der Stadt Calais selber und möglicherweise mehrere tausend in der weiteren Umgebung. Bei der Präfektur werden die Schätzungen insbesondere in Bezug auf die Zahl Minderjähriger als weit übertrieben bezeichnet. Es wird auch hervorgehoben, dass es in Calais und Umgebung keine illegalen Migranten-Slums mehr gebe.
Ein Augenschein in der Region lässt jedoch vermuten, dass die Behörden die Situation beschönigen. Dies geschieht nicht zuletzt auch aus politischen Gründen, da die illegale Immigration zu den heissen Themen des Präsidentschaftswahlkampfs zählt. Schon auf der Autofahrt von Calais zum 35 Kilometer entfernten Dünkirchen begegnen wir immer wieder jungen Männern aus Afghanistan, dem Irak, dem Sudan oder aus Eritrea, die am Strassenrand in Richtung Calais marschieren. Sie geben ohne Umschweife zu, dass sie auf illegale Weise in Grossbritannien schwarzarbeiten wollen. Schlepper verlangten für die Überfahrt rund 2000 Pfund, doch haben die meisten Migranten nach eigenen Angaben nicht so viel Erspartes, weshalb sie es auf eigene Faust versuchen. Das sei zwar sehr gefährlich, doch hätten sie nichts zu verlieren.
Zum Bersten voll ist auch das Migrantenlager, das die Organisation Médecins sans frontières zusammen mit der Gemeinde Grande-Synthe vor einem Jahr gegen den Willen der Regierung in Paris errichtet hatte. Seit Anfang Jahr hat sich die Zahl der in 300 Holzhütten hausenden Migranten auf 1450 verdoppelt, wie ein aus Marokko stammender Helfer namens Nagib erklärt. Ein Grossteil der Hilfesuchenden seien Kurden. Nagib bestätigt, dass es in der Nacht immer wieder zu heftigen Streitigkeiten im Lager komme. Die Lage sei angespannt. Am Tag sei davon wenig zu spüren. Hochbetrieb herrsche jeweils am Abend, wenn die Migranten mit Rucksäcken ausrückten, um ihr Glück zu versuchen.
Zeltlager im Wald
Allein im Januar wurden 2100 blinde Passagiere auf Lastwagen entdeckt. Ende Februar kam es auch erstmals seit der Evakuierung des «Dschungels» wieder zu Zusammenstössen zwischen Polizisten und etwa 30 angeblich alkoholisierten Migranten, die Camions zu stürmen versuchten. Die Polizei hat während der letzten Wochen mehrere Autobahnraststätten und Lastwagenparkplätze vor Calais geschlossen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen.
Die letzte Raststätte vor Calais befindet sich nunmehr bei Steenvoorde, unweit der Grenze zu Belgien. Bei der Einfahrt entdecken wir im Wäldchen nebenan einen kleinen «Dschungel» mit etwa 30 Zelten. Die meisten Migranten stammen aus dem Sudan und Eritrea, wie zwei von ihnen, die uns freundlich die Hand entgegenstrecken, erklären. Auch sie wollen nur eins, nämlich nach Grossbritannien.
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MENTALE BARRIEREN BLEIBEN
Pendler und Einkaufstouristen prägen das Bild an der französischen Grenze zu Genf
von Christophe Büchi
Die Grenze, die den Kanton Genf von der «France voisine» trennt, ist eine der durchlässigsten der Schweiz und wahrscheinlich sogar Europas. Jeden Morgen strömen mehr als 84 800 Grenzgänger aus Frankreich nach Genf, und jeden Abend fliesst ihr Strom wieder in die andere Richtung. Am Wochenende ist es eher umgekehrt: Da ergiessen sich die Einkaufstouristen aus der Schweiz in die französische Umgebung. Laut einer neuen Studie fahren 55 Prozent der Genfer und Genferinnen mindestens einmal pro Monat nach Frankreich auf Shoppingtour.
Exodus der besonderen Art
Grenzgänger und Einkaufstouristen sind aber nur zwei besonders frappante Gradmesser für die Durchlässigkeit dieses Grenzabschnitts. Ein anderes Indiz ist die hohe Anzahl von Genfern, die in den letzten Jahren in den französischen Nachbargemeinden Wohnsitz genommen haben, was die dortigen Grundstückpreise in die Höhe treibt. Man spricht von rund 20 000 Personen, doch dürfte die Dunkelziffer höher sein, da sich Doppelbürger oft als Franzosen eintragen – und weil sich nicht alle «Auswanderer» in ihrer französischen Wohngemeinde anmelden, wie auf französischer Seite immer wieder geklagt wird. Aber auch für Genf ist dies nicht unproblematisch. Eine Studie ist neulich zum Schluss gekommen, dass der kantonalen Wirtschaft infolge der Niederlassung von Genfer Arbeitnehmern im grenznahen Frankreich sowie im benachbarten Waadtland jährlich bis zu 700 Millionen Franken Umsatz entgehen.
Wie auch immer: Der Kanton Genf und sein französisches Umland bilden immer mehr eine wirtschaftliche und demografische Einheit – und daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Kräfte der Abschottung in der Genfer Politik an Bedeutung gewinnen und dass Frankreich wegen der Terrorismusgefahr die Grenzkontrollen verschärft hat. Mehr noch als Basel und das Tessin lebt der Kanton Genf in einer Osmose mit seiner ausländischen Umgebung – was nicht sehr erstaunt, wenn man bedenkt, dass er 100 Kilometer Grenze mit Frankreich und nur 5 Kilometer mit der übrigen Schweiz teilt.
Eines frappiert in Genf, gerade im Vergleich mit der Region Basel, aber immer wieder. Obwohl die binationale Region «Grand Genève» eine täglich gelebte Realität darstellt, stösst sie immer noch auf Ablehnung und Skepsis. Dieses «Genfer Paradox» kann man nur verstehen, wenn man in die Vergangenheit zurückblickt, denn es hat vor allem mit der Geschichte Genfs und nicht zuletzt mit der Reformation zu tun. In der Tat war Genf ursprünglich das Zentrum einer Region, die über die jetzigen Kantons- und Landesgrenzen hinausging. Das kann man schon daraus ablesen, dass jene Gegend, die heute noch als «Le Genevois» (Genferland) bezeichnet wird, auf französischem Territorium liegt.
Doch zu Beginn des 16. Jahrhunderts verbündete sich die Genfer Bürgerschaft mit den reformierten Schweizer Städten, um sich vom einheimischen Fürstbischof, der mit dem savoyischen Herrscherhaus verbandelt war, frei zu machen. Das Resultat war, dass die Stadt Genf 1536 reformiert wurde, während das savoyische Umland katholisch blieb. Genf war künftig ein theokratischer Kleinstaat, der nur aus der Stadt und einigen ländlichen Herrschaften bestand. Dies änderte sich 1798, zu Beginn der napoleonischen Zeit, als Genf von Frankreich okkupiert und annektiert wurde. Die stolze Stadt wurde zum Hauptort eines Département du Léman, das einen Grossteil des Genfer Umlandes einschloss.
Am Ende der napoleonischen Herrschaft machte sich Genf wieder unabhängig. 1815 beschloss der Wiener Kongress den Anschluss Genfs an die Schweiz. Eine Anzahl von savoyischen und französischen Gemeinden kam jetzt zu Genf, um das Kantonsgebiet zu arrondieren. Allerdings wurden die Genfer Grenzen nicht bis zu den Ablegern des Juras und der Alpen vorgeschoben, was wirtschaftlichen und militärischen Kriterien entsprochen hätte – und zwar nicht nur, weil sich Frankreich und Savoyen widersetzten: Die protestantische Genfer Elite wollte den Zuwachs der katholischen Bevölkerung beschränken. Dafür wurden Freizonen geschaffen und ein Teil des hochsavoyischen Umlands in die Schweizer Neutralität eingeschlossen. Das wurde 1860, als Frankreich nach einem Plebiszit Savoyen schluckte, allerdings prompt «vergessen».
Immer mehr durchlöchert
Wer heute den Versuch unternimmt, die genferisch-französische Grenze abzuschreiten, merkt auf Schritt und Tritt, dass diese ein ziemlich ungeschicktes Produkt der Geschichte darstellt. Nördlich des Genfersees verläuft diese Grenze mehr oder weniger parallel zum Seeufer, reicht aber nicht bis zum Jura hinan. Westlich von Genf schlängelt sie sich durch die Ebene und läuft stellenweise mitten durchs Wohngebiet.
Heute wird diese Grenze, die 1815 mehr nach politisch-ideologisch-konfessionellen als aufgrund von wirtschaftlichen oder gar militärischen Kriterien gezogen wurde, von der demografischen und wirtschaftlichen Entwicklung immer mehr durchlöchert. Dennoch sind die mentalen Grenzen nicht verschwunden. Man hat den Eindruck, dass in den letzten Jahrzehnten hier etwas zusammengewachsen ist, was immer noch nicht ganz zusammengehört oder, besser gesagt: was immer noch nicht ganz zusammengehören will. Während die reale Grenze immer löchriger wird, halten die mentalen Grenzen immer noch dicht. Wobei anzufügen wäre, dass mentale Grenzen auch real sind.
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UNERSCHROCKENE GASTFREUNDSCHAFT
Bewohner des südfranzösischen Breil-sur-Roya beherbergen Migranten auf der Durchreise
Annika Joeres, Breil-sur-Roya
Als Cédric Herrou Anfang Februar von seinem Gerichtsprozess nach Hause kommt, sitzen ein Dutzend Personen auf den hölzernen Stufen seines Hauses: junge Männer aus Eritrea und Tunesien, eine Afghanin, eine Sudanesin. Herrou, Olivenbauer aus dem südfranzösischen Breil-sur-Roya nahe Italien, nimmt nahezu täglich Migranten auf. In diesem engen Tal mit den 2000 Meter hohen Bergen beherbergen Dutzende von Familien meist junge Flüchtlinge auf der Durchreise.
Keine Angst vor Einwanderern
Herrou wurde am 10. Februar wegen «Beihilfe zum illegalen Aufenthalt von Ausländern in Frankreich» zu einer Geldstrafe von 3000 Euro auf Bewährung verurteilt. Er muss die Strafe nur zahlen, wenn er erneut gegen das Gesetz verstösst. «Die menschliche Solidarität hat gesiegt», sagt Herrou angesichts des milden Urteils vor dem Justizgebäude in Nizza. Die Staatsanwaltschaft hat Berufung gegen das Urteil eingelegt.
Der 37-Jährige mit den schütteren Haaren und der Hornbrille lebt vom Öl seiner 800 knorrigen Olivenbäume und den Eiern seiner Hühner. Er nennt sich einen Einzelgänger. Eigentlich. Aber es sind gerade keine normale Zeiten. Tausende von Migranten kommen jährlich im italienischen Ventimiglia an, 20 Kilometer südlich von Herrous Bauernhof. 37 000 Migranten wurden 2016 im Département Alpes-Maritimes laut Behörden registriert. Das sind 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Neun von zehn dieser Personen wurden nach Italien zurückgeschickt. Normalerweise ist die innereuropäische Grenze nahe Ventimiglia offen – aber Frankreich hat seit den Attentaten in Paris und Nizza den Ausnahmezustand immer weiter verlängert und Kontrollen eingeführt. «Ich muss den hilflosen Flüchtlingen beistehen», sagt Herrou.
Ausgerechnet im Roya-Tal, wo so viele Migranten über die Mittelmeerroute und Italien ankommen wie in kaum einer Region Europas, haben die Anwohner keine Angst vor den Einwanderern. Ausgerechnet hier, in der konservativsten Region Frankreichs, öffnen sie ihnen die Türen. Der einflussreiche Vorsitzende des Regionalrats, Eric Ciotti, hat Herrou deshalb als Menschenschmuggler bezeichnet und vor den Terroristen unter den Flüchtlingen gewarnt.
Die Bewohner des Tals haben schon immer mit Flüchtlingen gelebt. In der Vergangenheit waren sie selbst oft plötzlich ausserhalb ihres eigenen Landes. Denn die Städte vom Mittelmeer flussaufwärts wechselten im Laufe der Jahrhunderte mehrfach ihre staatliche Zugehörigkeit. Grenzen und Pässe, Staaten und nationale Identitäten wurden hier unwichtiger als anderswo.
Herrou rutschte in die Rolle des Herbergsvaters. Am Tag nach der Grenzschliessung von Ventimiglia, am 15. Juni 2015, nahm er zwei Anhalter mit. Es waren keine Touristen wie üblich, sondern Migranten. In seinem weissen Lieferwagen voll mit Eierpaletten erzählten sie, dass sie keine Unterkunft hätten. Er nahm sie mit, baute ihnen im Garten ein Zelt auf. Am nächsten Morgen traf er auf der Strecke von Ventimiglia nach Breil-sur-Roya erneut auf zwei Migranten, die er mitnahm. Die nächsten kamen von alleine. Damals ahnte er noch nicht, dass er monatelang Gäste haben würde, immer wieder neue.
Inzwischen geben sich die Migranten seine Adresse weiter und laufen 20 Kilometer über die nachts stillliegenden Gleise zu seinem Haus. Im Garten stehen Zelte und zwei Wohnwagen, in denen sie untergebracht sind. Vielleicht liegt es an der warmen Mittelmeersonne, doch auf dem Hof mit den vielen gestrandeten Seelen herrscht erstaunliche Unbekümmertheit. Die Migranten spielen Karten, hacken Holz für das Lagerfeuer und spielen mit dem Hund. Zum ersten Mal seit Monaten der Flucht haben sie es nicht eilig. Sie ruhen sich hier aus und tanken Kraft, um nach Paris, nach Deutschland oder über Calais nach Grossbritannien zu gelangen.
Am Tag von Herrous Gerichtsurteil stehen einige hundert Personen aus dem Tal und Sympathisanten aus ganz Frankreich vor dem Justizgebäude in Nizza. Sie demonstrieren für Herrou. «Gastfreundschaft ist kein Verbrechen» steht auf ihren Stickern. Als das milde Urteil bekanntgegeben wird, jubeln sie. «Es ist die Pflicht des Staates, Menschen in Not aufzunehmen und ihnen ein geordnetes Asylverfahren zu bieten», sagt Herrou. Die Menschen hören ihm, dem Olivenbauern auf den marmornen Stufen des Gerichts, aufmerksam zu.
Mittlerweile sind fünf weitere Personen angeklagt, Flüchtlinge in ihrem Auto über die französische Grenze transportiert zu haben. Die Regierung überwacht das Roya-Tal mit Nachtsichtgeräten, Drohnen und Geländewagen. Vier Migranten haben bei dem Katz-und-Maus-Spiel schon ihr Leben gelassen. Sie wurden wenn nicht auf den Gleisen vom Zug oder auf der Strasse von Autos erfasst von den Stromleitungen auf den Zugdächern verbrannt.
Das Gefühl, wertvoll zu sein
Unicef bemängelte im Dezember, dass Minderjährige ohne Schutz und ohne Erklärung zurück über die Grenze gebracht würden, obwohl dies gegen internationales Recht verstosse. Auch Amnesty International schreibt, es sei inakzeptabel, Bürger einzuschüchtern, die Flüchtlinge aufnähmen. Der Staat habe es versäumt, angemessen für den Schutz und die Rechte der Migranten zu sorgen. Vielleicht sieht Herrou die Not der Flüchtlinge klarer, weil er ein einfaches Leben in den Bergen führt, in einem Haus mit selbstgezimmerten Möbeln und einer Eingangstreppe aus morschem Bauholz. Hin und wieder möchte er alleine sein, gibt er zu. Aber er habe sich noch nie so wertvoll gefühlt.