„Flüchtlinge in Griechenland: Kommt die Krise zurück?“

23. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Griechenland: Kommt die Krise zurück?“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Der Tagesspioegel | 22.07.2017

Überfüllte Sammellager, Gewalt, Bürokratie, keine Perspektive – nichts ist gut für Flüchtlinge in Griechenland. Die Krise war nie weg. Das Chaos ist gewollt: Es soll abschrecken.

VON MARKUS BERNATH

Irgendwann wird er auch im Boot sitzen, zurück in die Türkei. Die Statistik der Asylbehörde Griechenlands verheißt nichts Gutes für ihn. Nur 3,4 Prozent der Bangladescher kommen durch. Sohel Miah müsste schon ziemlich viel Glück haben, er kann nur hoffen, dass seine Geschichte bei den Asylrichtern in Athen verfängt. „Ich finde, es ist nicht fair“, sagt der 37-jährige Ingenieur.

Miah ist der Sprecher der Flüchtlinge aus Bangladesch im Lager Moria auf der griechischen Insel Lesbos, wo 250 seiner Landsleute leben. Seit einem Jahr sitzt er auf der größten der Flüchtlingsinseln in der Ägäis fest. Zu Hause in Bangladesch hat er Probleme bekommen, so erzählt er. Miahs Vater ist ein Provinzpolitiker mit vielen Feinden; auch der Sohn wird bedroht. Miahs Asylantrag ist im Containerbüro auf Lesbos in erster Instanz abgelehnt worden. Seine Akte liegt jetzt in einem der Berufungskomitees in Athen. Dort wird sie auch noch bleiben.

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„Chronist der Krise“

22. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Chronist der Krise“ · Kategorien: Griechenland, Video · Tags:

3sat | 22.07.2017

Der griechische Fotograf Angelos Tzortzinis: Er fotografierte Krisen überall auf der Welt – bis die Krise vor seine eigene Haustür kam. Seitdem arbeitet der Fotograf Angelos Tzortzinis überwiegend in Griechenland. Wir haben ihn getroffen.

FFM Weekly 29/2017

22. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für FFM Weekly 29/2017 · Kategorien: Kommentar, Lesetipps

Die Radaktion möchte in Zukunft die wichtigsten Nachrichten in ein- bis zweiwöchentlichen Abständen zusammenfassen, damit denen, die wenig Zeit haben, nicht so viel verloren geht. Vielleicht wird daraus in absehbarer Zeit ein Newsletter. Wer daran Interesse hat, schreibe bitte an post@ffm-online.org.

Italien

Nachdem die EU Außenministerkonferenz am 17.07. eine Umverteilung der Boat People ausgeschlossen hat und die üblichen Vorschläge – von der Militärhilfe an „Libyen“ über einen Appell des italienischen Außenministers an die Bürgermeister in Libyschen Wüstenstädten bis zum Exportverbot für Schlauchboote – sich in absehberer Zeit als Luftnummern darstellen werden, gab es zwei wichtige Entwicklungen. Kurz fordert ein Konzentrationslager auf Lampedusa:

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz fordert auf einem Treffen mit dem italienischen Außenminister Angelino Alfano am 20.07., dass Italien den Flüchtlingen keine Ausreisegenehmigungen ausstellt – 200.000 Visa waren angekündigt – , und dass die italienische Regierung Lampedusa zu einer Lager-Insel macht. Alle geretteten Boat People sollten dort interniert werden, ein Transfer auf die italienische Halbinsel solle verhindert werden. Es ist ein Vorschlag zu extremer staatlicher Gewalt, gegenüber den Boat People wie auch gegenüber den italienischen Lampedusa-BewohnerInnen. Innenpolitisch ist ein solcher Plan in Italien nicht umsetzbar.
Zudem kündigt Außenminister Kurz die Schließung des Brenner-Grenzübergangs an, falls es zu erhöhten Ausreisen von Flüchtlingen aus Italien kommt. Auch dieses Szenario inmitten des beginnenden Sommerurlaub-Transits am Brenner weist auf eine mögliche Eskalation in den kommenden Wochen hin. Die EU stellt sich zunehmend als handlungsunfähig gegenüber den eigenständigen Bewegungen der Boat People dar. Die Gesamtzahl der aufzunehmenden Boat People wäre für die EU-Staaten eine relativ kleine Aufgabe, lösbar mit dem Angebot einer sicheren Passage. Aber aufgrund der Abschottungs-Politik der EU werden erratische staatliche Eskalationen möglich.

Tags: Boat People, EU-Lager, Italien

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„Greece: Lone Migrant Children Left Unprotected“

22. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Greece: Lone Migrant Children Left Unprotected“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Human Rights Watch | 19.07.2017

Flawed Procedures Leave Those on Lesbos at Risk of Abuse

(Athens) – Unaccompanied migrant children on the Greek island of Lesbos are being incorrectly identified as adults and housed with unrelated adults, leaving them vulnerable to abuse and unable to access the specific care they need, Human Rights Watch said today.

“The misidentification of unaccompanied migrant kids on Lesbos as adults leads to real problems, including lumping them together with unrelated adults and denying them the care they need,” said Eva Cossé, Greece researcher at Human Rights Watch. “Greek authorities need to take responsibility for properly identifying unaccompanied children and providing them the protection and care every child needs.”

On visits to Lesbos island from May 22 to 28 and June 27 to 30, 2017, Human Rights Watch spoke with 20 children, some as young as 15, who said they had been wrongly registered as adults by the Greek authorities.

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Migranti, dopo l’Austria ecco Orban. „Italia chiuda i porti“. Gentiloni: „Non accettiamo lezioni improbabili“

22. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für Migranti, dopo l’Austria ecco Orban. „Italia chiuda i porti“. Gentiloni: „Non accettiamo lezioni improbabili“ · Kategorien: Italien, Ungarn · Tags:

La Repubblica | 21.07.2017

Il giorno dopo la richiesta dell’austriaco Kurz ad Alfano di bloccare i migranti a Lampedusa, il premier ungherese anticipa il contenuto di una lettera indirizzata al presidente del Consiglio Gentiloni dai leader del gruppo di Visegrad, comprendente anche Polonia, Slovacchia e Repubblica Ceca. „Se i porti non verranno chiusi il problema diventerà ingestibile: tedeschi e austriaci chiuderanno presto le loro frontiere“. Rapporto Oim: aumentato del 600% il numero delle migranti arrivate in Italia a rischio sfruttamento sessuale

BUDAPEST – La surreale richiesta del ministro degli Esteri austriaco Sebastian Kurz ad Angelino Alfano, di bloccare i migranti a Lampedusa o comunque sulle isole italiane per evitare il loro arrivo in Europa centrale, non era evidentemente una boutade solitaria partorita dai burocrati viennesi. Piuttosto, la prima mossa di una strategia studiata su più tavoli. Quelli del famigerato gruppo di Visegrad – Ungheria, Repubblica Ceca, Slovacchia e Polonia – che, come in una rievocazione ottocentesca dell’Impero austro-ungarico, vedono in Vienna il proprio faro. Perché, 24 ore dopo Kurz, ecco il premier ungherese Viktor Orban, quello del muro, preannunciare una lettera al suo omologo italiano, Paolo Gentiloni, firmata da lui e dagli altri leader di Visegrad. Per recapitare al presidente del Consiglio una richiesta perfettamente in sintonia con la provocazione di Kurz: „L’Italia dovrebbe chiudere i suoi porti“ per arginare i flussi migratori dal Mediterraneo.

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„Sicilian mayor moves to block far-right plan to disrupt migrant rescues“

21. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sicilian mayor moves to block far-right plan to disrupt migrant rescues“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

The Guardian | 21.07.2017

Catania mayor asks authorities to deny docking rights for ship hired by activist group to stop journeys from Libya

Angela Giuffrida

A Sicilian mayor is seeking to block a ship chartered by a group of far-right activists attempting to disrupt migrant rescues in the Mediterranean.

Enzo Bianco, the mayor of Catania, has urged authorities in the port city on the island’s east coast to deny docking rights to C-Star, a 40-metre vessel hired by Generation Identity, a movement made up of young, anti-Islam and anti-immigration activists from across Europe, for its sea mission to stop migrants entering Europe from Libya.

The ship is expected to arrive on Saturday, and the group intends to launch its mission next week.

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„Italiens Innenministerium lädt Seenotretter nach Rom ein“

21. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italiens Innenministerium lädt Seenotretter nach Rom ein“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

derStandard | 21.07.2017

Italiens Innenministerium lädt Seenotretter nach Rom ein

Das italienische Innenministerium hat für kommende Woche ein Treffen mit Hilfsorganisationen angesetzt, die im Mittelmeer Migranten retten. Das Treffen soll Dienstagnachmittag in Rom stattfinden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen deutscher NGOs erfuhr.

Die italienische Regierung erarbeitet derzeit einen Verhaltenskodex für die Organisationen, der als Grundlage für die Rettungseinsätze vor der libyschen Küste dienen soll. Innenminister Marco Minniti hatte angekündigt, diesen in Absprache mit den privaten Seenotrettern zu entwickeln.

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„Willkommenskultur“: Wie Medien über die Flüchtlingskrise berichteten

21. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Willkommenskultur“: Wie Medien über die Flüchtlingskrise berichteten · Kategorien: Deutschland, Medien

FAZ | 21.07.2017

Krisenberichterstattung: Eine Studie der Otto Brenner Stiftung schlüsselt auf, wie Tageszeitungen und Onlinemedien mit der Flüchtlingskrise umgegangen sind. Das Fazit ist eindeutig.

von URSULA SCHEER

Was bleibt von der Berichterstattung über die Flüchtlingskrise, die im Frühjahr 2015 in Deutschland die Griechenland-Rettung als mediales Megathema ablöste und bis weit ins Jahr 2016 hinein die Nachrichten beherrschte? Bilder von überfüllten Booten und aus dem Lager Idomeni; das Foto eines ertrunkenen Flüchtlingsjungen an einem türkischen Strand und das Video fremdenfeindlicher Attacken auf einen Bus mit Flüchtlingen in Clausnitz; Angela Merkels Selfie mit einem Flüchtling in Berlin, Aufnahmen von Menschen, die am Münchner Hauptbahnhof Neuankömmlingen „Welcome“-Plakate entgegenstreckten; dann Bilder der Kölner Silvesternacht – und um solche Presseaufnahmen herum eine unübersehbare Flut von Nachrichten und Kommentaren?

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„Italien zürnt nach Kurz’ Lampedusa-Vorschlag“

21. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italien zürnt nach Kurz’ Lampedusa-Vorschlag“ · Kategorien: Italien, Österreich

Welt | 21.07.2017

Europa streitet sich über die Rettung von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer. Österreichs Außenminister fordert einen Fährstopp aufs Festland. Italien reagiert empört. Ein Politiker vergleicht ihn mit einem Neonazi.Europa streitet sich über die Rettung von Bootsflüchtlingen aus dem Mittelmeer. Österreichs Außenminister fordert einen Fährstopp aufs Festland. Italien reagiert empört. Ein Politiker vergleicht ihn mit einem Neonazi.

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat Italien aufgefordert, Flüchtlinge nicht mehr von den Inseln auf das Festland zu lassen. Kurz sagte am Donnerstag in Wien bei einem Treffen mit seinem italienischen Kollegen Angelino Alfano, er erwarte, „dass der Fährenverkehr für illegale Migranten zwischen den italienischen Inseln wie Lampedusa und dem italienischen Festland eingestellt wird“. Die Überfahrt ermuntere viele Flüchtlinge, die Fahrt über das Mittelmeer anzutreten.

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„Europa im Dilemma: Mit afrikanischen Hilfspolizisten gegen Migranten“

21. Juli 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europa im Dilemma: Mit afrikanischen Hilfspolizisten gegen Migranten“ · Kategorien: Afrika, Europa, Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

NZZ | 21.07.2017

Europäische Kriegsschiffe können die Gummiboote mit unerwünschten Migranten aus Afrika nicht aufhalten. Jetzt hofft man, dass afrikanische Sicherheitskräfte diese Aufgabe effizienter erledigen. Das bedeutet allerdings Abstriche bei den Menschenrechten.

von Andres Wysling

Der eine Admiral macht Jagd auf die Schlepper. Mit seiner EU-Flottille soll er im Rahmen der Operation «Sophia» Migrantenboote aufbringen und zerstören; die Insassen werden aufgenommen. Mit diesem Vorgehen will man das Geschäftsmodell der Menschenschmuggler durchkreuzen. Dennoch treten immer mehr Migranten von Libyen aus die Überfahrt in Richtung Italien an. Der andere Admiral koordiniert die Rettung von Migranten in Seenot. In seinem Kontrollzentrum soll er dafür sorgen, dass niemand ertrinkt und alle einen sicheren Hafen erreichen. Einsatzschiffe von privaten Organisationen helfen dabei. Trotzdem kommen laufend Menschen um.

Beide Admirale sind Italiener, beide handeln im Auftrag der Europäischen Union. Ihre Aufträge sind sowohl konträr wie auch komplementär, sie arbeiten gegeneinander und miteinander. Ihr Zusammenwirken zeigt das ganze Dilemma der europäischen Migrationspolitik im Mittelmeer. Diese ist einerseits auf Abschottung ausgelegt, der unkontrollierte Zustrom von Einwanderern soll unterbunden werden. Anderseits ist sie auf Rettung ausgerichtet, man will die Schiffbrüchigen nicht ihrem Schicksal überlassen.

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