25. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Flughafen: Bewegungsfreiheit, Kontrolle und Zensur · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: ,

FAZ

„Passagierkontrolle Der Flughafen ist auch eine Zensurmaschinerie

Wer die Daten auf seinem Laptop schützt, fliegt raus – oder gar nicht. Muss man sich in Zukunft zwischen der Wahrung des Datengeheimnisses und Flugsicherheit entscheiden?

von Constanze Kurz

Sie kennen das: Vor dem Antreten einer Flugreise gehen Sie in Gedanken durch, ob sich im Gepäck vielleicht Gegenstände befinden könnten, die beim Reisen Ärger bedeuten. Man möchte die Lieblingsnagelfeile nicht loswerden, das praktische Schweizer Messer, das man gelegentlich dabeihat, soll einem nicht abgenommen werden. Neben dem oft widersinnigen Sicherheitstheater und dem allumfassenden Datenabgleich mit wer weiß was für internationalen Datenbanken kamen in den letzten Jahren weitere Erwägungen dazu, wie man Ärger vermeidet, wenn man ein Flugzeug besteigt: Was ist mit meinen Computern, Datenträgern und Telefonen, lieber im Handgepäck oder in den Koffer? Welche Rechte habe ich als Passagier, wenn jemand bei der Aus- oder Einreise einen Blick in den Rechner oder auf das Telefon zu werfen verlangt? Darf mein digitales Gehirn gar kopiert werden? Kann ich das ablehnen, aber darf ich dann noch fliegen, oder bin ich dann unerwünscht?
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25. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Fähren Mittelmeer – taz · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

taz

Ines Kappert

[…] Nur das aber würde die Menschen retten: Die Möglichkeit, auf hochseetauglichen Fähren nach Europa zu kommen, um dort einen Asylantrag zu stellen, der tatsächlich darauf geprüft wird, ob es sich um besonders schutzbedürftige Menschen handelt oder nicht. Und nicht abgelehnt wird, weil das „Kontingent schon voll“ ist. Humanitäre Fähren kämen auch billiger als die punktuellen Rettungsaktionen von Frontex. Aber sie schrecken nicht ab. Weshalb sie für die gegenwärtigen Politik-Chefs keine Option darstellen.

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25. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Mord statt Hilfe: Krieg gegen Flüchtlinge – jw · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: , ,

junge Welt

Mord statt Hilfe. Krieg gegen Flüchtlinge

„[…] Von Merkel ist keine Initiative gegen die Direktive 2001/51/EC des Europäischen Rates bekannt, mit der die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten – Deutschland wurde damals noch von Gerhard Schröder vertreten – bereits im Jahr 2001 den Fluggesellschaften aufzwangen, mit ihnen »illegale Migration zu bekämpfen«. Der sichere – und kostengünstigere – Luftweg ist für Flüchtlinge seitdem versperrt. Auch als die Landgrenzen der Europäischen Union verbarrikadiert wurden, zuletzt im Februar mit tatkräftiger Unterstützung der deutschen Bundespolizei zwischen Ungarn und Serbien, dachte Merkel nicht ans Retten. Asylsuchende direkt in den deutschen Botschaften in ihren Herkunftsländern mit den nötigen Papieren auszustatten, ist ihr bis heute offensichtlich ebenfalls nicht in den Sinn gekommen. Statt dessen steht nun ein Militäreinsatz gegen »brutale Schlepper« bevor.

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24. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Tripolis akzeptiert keine EU Bombardierung angeblicher Schlepperorte · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Malta · Tags: , ,

Malta Today

Tripoli government will ’not accept‘ EU bombing of trafficking site

The Times of Malta

The Libyan Salvation Government’s foreign minister Muhammed El-ghirani said that cooperation would be needed to stop trafficking from Libya’s coast and that Tripoli would not accept bombing of sites presumed to be connected to traffickers.

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24. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Mazedonien: 14 Flüchtlinge von Zug überfahren · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags:

The Guardian

14 migrants killed by train while walking on tracks in Macedonia – police

Victims believed to be in their 20s and from Somalia and Afghanistan were struck by express train north of Veles, police said

Fourteen migrants believed to be from Afghanistan and Somalia have been hit by a train and killed while walking along railway tracks in Macedonia, police said on Friday.

The migrants, who were part of a group of between 30 and 40 people, were struck by a passenger train north of Veles, in central Macedonia, at around 8.30pm on Thursday. The express service had been travelling from Thessaloniki, in northern Greece, to the Serbian capital, Belgrade.

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24. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Frontex: „search-and-rescue operations not mandate of EU“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , , ,

The Guardian

EU borders chief says saving migrants‘ lives ’shouldn’t be priority‘ for patrols

Coastal fleet missions off Italy not mandated or resourced for full search and rescue operations, and nor is EU, says head of Frontex agency

The head of the EU border agency has said that saving migrants’ lives in the Mediterranean should not be the priority for the maritime patrols he is in charge of, despite the clamour for a more humane response from Europe following the deaths of an estimated 800 people at sea at the weekend.

On the eve of an emergency EU summit on the immigration crisis, Fabrice Leggeri, the head of Frontex, flatly dismissed turning the Triton border patrol mission off the coast of Italy into a search and rescue operation.

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23. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Boat-people Libyen: Militärintervention nicht machbar, laut Strategen · Kategorien: Algerien, Europa, Hintergrund, Italien, Libyen · Tags: , , , ,

Militärstrategen und politsche Interventionsspezialisten raten der EU von einem Militäreinsatz gegen „Schlepper und Schleuser“ ab, da sie schlicht nicht machbar ist. Sobald die Flüchtlingsboote vom Land abgelegt haben, müssen die Flüchtlinge gerettet und können nicht beschossen werden. Kriegsschiffe können keine Hubschrauberkommandos auf den überbesetzten Flüchtlingsbooten absetzen. Die Kommandanten der Kriegsschiffe können nicht zwischen „guten“ und „schlechten“ Booten unterscheiden. – Bei den nordafrikanischen Staaten dürfte ein solcher Militäreinsatz historische Remiszenzen auslösen. Der militärische Kampf der europäischen Großmächte gegen die „Piraten“ und die „Sklavenwirtschaft“ im Mittelmeer leitete nicht Freiheit, sondern kolonialistische Unterwerfung ein.

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23. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Grenzen in der Sahara: grenzlose Bevölkerung, Militärs und Mafias · Kategorien: Sahara · Tags: ,

Die Kolonialregime und die nachholende Modernisierung der neuen Nationalstaaten machten die grenzüberschreitenden Schnellstraßen und -trassen und ein Grenzregime in der Sahara zu ihren grossen Zielen – doch sie scheiterten. Auch die EU- und US-Pläne zur Installierung eines neuen Grenzregimes in der Sahara blieben in den vergangengen Jahren im Sande stecken.

El Watan

lle a été tracée pour consolider l’unité africaine

La transsaharienne route de l’or et de la contrebande

La route de l’Unité africaine, la mythique Transsaharienne, bute sur des frontières terrestres fermées. Cette infrastructure est aujourd’hui très dégradée et n’a pas encore atteint ses objectifs. A In Guezzam, le poste-frontière n’est ouvert que deux fois par mois et laisse filtrer contrebandiers et mafias.

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23. April 2015 · Kommentare deaktiviert für „Der Marsch“ – Film von D. Wheatly 1990 · Kategorien: Video

der Freitag

KalleWirsch

Festung Europa 1990 warnte „Der Marsch“ vor einem Flüchtlingsstrom von Verzweifelten nach Europa. Das für viele damals unrealistische Horrorszenario wird heute bei weitem übertroffen.

Vor zehn Jahren wurde der Drehbuchautor von „Der Marsch“ William Nicholson von der Frankfurter Allgemeinen interviewt. Da hatte die Realität des 1990 utopischen Films bereits eingeholt. Die Botschaft des Filmes lautete, dass die Europäer erst handeln würden, wenn sie die Menschen in ihren Straßen sterben sähen. Heute hat die Realität den Film damit schon überholt und offenbart uns eine viel grausamere Realität. Während unsere Poliker zig Tausende von Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen und mit aktueller Betroffensheitslyrik glänzen, lassen wir es zu, dass Menschen unter uns gegen Asylanten hetzen, Flüchtlinsheime anzünden und Flüchtlinge ermorden.

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23. April 2015 · Kommentare deaktiviert für Todeszahlen Mittelmeer in Wirklichkeit viel höher – Le Monde · Kategorien: Italien, Libyen, Malta · Tags: , ,

20minutes.fr

DECRYPTAGE Les chefs d’Etat et de gouvernement se retrouvent ce jeudi à Bruxelles pour évoquer les noyades des migrants, mais s’appuient sur des statistiques très partielles …

Migrants décédés en Méditerranée: D’où viennent les chiffres?

Céline Boff

Combien d’enfants, de femmes et d’hommes sont décédés dimanche dans le naufrage de leur chalutier, aux larges des côtes libyennes? 900? 700? 800? Ces trois chiffres ont circulé, donnés par des organisations à but humanitaire.

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