Bundeswehr zu Rekord geretteter Boat-people

31. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Bundeswehr zu Rekord geretteter Boat-people · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , , ,

Quelle: FAZ

Generalinspekteur Wieker fordert Wandel der EU-Flüchtlingspolitik

Der Generalinspekteur der Bundeswehr kritisiert, dass mit der derzeitigen europäischen Flüchtlingspolitik nur Symptome kuriert würden. Er fordert deshalb, die Ursachen stärker zu bekämpfen.

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat sich für einen grundlegenden Wandel der europäischen Flüchtlingspolitik ausgesprochen. Mit der Seenotrettung, an der die deutsche Marine „mit ganzem Herzen“ teilnehme, aber auch mit den Bestrebungen der EU, die Tätigkeit von Schlepperbanden zu unterbinden, würden nur Symptome kuriert, aber nicht die Ursachen beseitigt, sagte Wieker am Sonntag im „Deutschlandfunk“.

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„Fähren statt Kanonenboote“ – S. Wagenknecht

31. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für „Fähren statt Kanonenboote“ – S. Wagenknecht · Kategorien: Europa, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: Frankfurter Rundschau

Die Europäische Union muss in der Flüchtlingsfrage umdenken. Denn die jetzige Politik fordert nicht nur Menschenleben, sondern fördert auch die kriminelle Ökonomie.

von Sarah Wagenknecht

Das Mittelmeer ist zu einem Massengrab geworden. Seit dem Schiffsunglück vor Lampedusa im Jahr 2013 haben dort gut 6000 Flüchtlinge den Tod gefunden. Allein im April diesen Jahres sind mehr als tausend Menschen innerhalb weniger Tage ertrunken.

Trotz dieser Flüchtlingstragödien hält die EU unbeirrt an ihrer Abschottungspolitik fest. Bereits im Herbst 2014 wurde das erfolgreiche Seenotrettungsprogramm „Mare Nostrum“ eingestellt, da es laut Innenminister Thomas de Maizière nur Beihilfe zum Schlepperwesen geleistet hat. Nun wird die Festung Europa unter dem Vorwand der Bekämpfung von Schleuserkriminalität noch weiter verstärkt. So hat die EU einen Militäreinsatz beschlossen, mit dem die Boote der Schleuser bereits vor der afrikanischen Küste zerstört werden sollen.

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„EU-Grenzen ohne Kontrollen“ – Reportage

31. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für „EU-Grenzen ohne Kontrollen“ – Reportage · Kategorien: Balkanroute · Tags: ,

Quelle: Il Giornale

Confini Ue senza controlli: così entrano i clandestini

Al confine tra Ungheria e Serbia entrano i disperati che da Siria, Nord Africa e Pakistan entrano in Europa

von Alessandra Benignetti

Ásotthalom, Ungheria – Zoltán ci passa a prendere alle 4.40 del mattino con la sua Lada Niva, un piccolo fuoristrada prodotto in Unione Sovietica per la prima volta nel ’76. Il suo avrà almeno quindici anni, ma ancora assolve bene il suo compito: quello di pattugliare circa venti chilometri di confine che si snoda tra i fitti alberi di una foresta che divide l’Ungheria dalla Serbia nei pressi della cittadina di Ásotthalom, un comune di 4.000 abitanti che da circa un anno è salito all’onore delle cronache per essere diventato il crocevia di transito di centinaia di migliaia di migranti che da Afghanistan, Pakistan, Medio Oriente, Nord Africa e Sahel, attraversano i Balcani e, nascosti tra la fitta vegetazione, entrano nell’Eurozona.

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„Festung Europa: Tod im Meer“ – Klaus J. Bade

30. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für „Festung Europa: Tod im Meer“ – Klaus J. Bade · Kategorien: Alarm Phone, Deutschland, Hintergrund, Italien, Lesetipps, Libyen, Mittelmeer, Mittelmeerroute · Tags: , ,

Quelle: migazin

Die ‘Festung Europa’ und der Tod im Meer

Flucht und Asyl werden seit den Schiffsunglücken mit Hunderten Toten auf dem Mittelmeer kontrovers diskutiert. Aus humanitärer Perspektive erscheint dabei die EU-Migrationsagenda als Reform und Fiasko zugleich.

Von Prof. Klaus J. Bade

Am Ende seiner Amtszeit (1998-2005) meldete sich Bundesinnenminister Otto Schily im Zusammenhang der Diskussion um Flucht und Asyl mit dem Vorschlag zu Wort, nach Europa strebende Flüchtlinge und Asylsuchende weit vor den europäischen Grenzen in Aufnahmeeinrichtungen genannten Auffanglagern aufzuhalten und damit auch die steigende Zahl der Opfer bei der illegalen Zuwanderung über das Mittelmeer zu begrenzen. Das weckte in humanitär engagierten Kreisen die nicht unbegründete Vorstellung, dass es hier mehr um defensive Sicherheitspolitik als um humanitäre Erwägungen gehe.

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Libyen, Italien: 4.200 Flüchtlinge gerettet – 17 Tote

30. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Libyen, Italien: 4.200 Flüchtlinge gerettet – 17 Tote · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Libyen · Tags: , ,

Quelle: Salzburger Nachrichten

Mehr als 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Im Mittelmeer sind erneut mehr als 4000 in Seenot geratene Flüchtlinge gerettet worden

Rund 4200 Flüchtlinge seien bei den Einsätzen im Rahmen der Mission der EU-Grenzschutzagentur Frontex gerettet worden, erklärte die italienische Küstenwache. Nach Angaben der italienischen Marine wurden zudem 17 Leichen geborgen.

Neben italienischen waren auch deutsche und irische Marineschiffe an den Einsätzen beteiligt. Die Küstenwache konnte nicht sagen, ob es sich bei der Zahl der Geretteten vom Freitag um einen Rekord für einen einzelnen Tag handelte. Es ist jedoch die bisher höchste Zahl in diesem Jahr. 3.791 Menschen waren am 12. April im Mittelmeer gerettet worden, 3.690 Menschen waren es am 2. Mai.

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Militäreinsatz reicht bis nach Libyen – Seenotrettung nur in EU-Küstennähe

29. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Militäreinsatz reicht bis nach Libyen – Seenotrettung nur in EU-Küstennähe · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , ,

Quelle: Pro Asyl

EUNAVFOR Med: EU beschließt Militäraktion gegen Flüchtlingsboote

Der EU-Ministerrat hat am 18.05.2015 die Militäroperation „EUNAVFOR Med“ beschlossen um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler Netzwerke“ vorzugehen. Das Vorhaben gefährdet Menschenleben. Flüchtlinge landen in der Falle.

Details der EU-Pläne kursieren schon länger, jetzt gibt es einen offiziellen Beschluss. Ein internes EU-Papier beschreibt vier Operations-Phasen. Zunächst soll mit militärischer Aufklärung begonnen werden – mit Hilfe von Drohnen, Satelliten und geheimdienstlichen Erkenntnissen sollen die Strukturen der Schleusernetzwerke identifiziert werden. In einem zweiten Schritt sollen Boote auf Hochsee beschlagnahmt werden. In einer dritten Phase sollen Boote auch zerstört werden – sowohl auf Hoher See als auch vor der Abfahrt der Boote an Land.

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„Bald EU-Drohnen vor den Küsten Nordafrikas?“

29. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für „Bald EU-Drohnen vor den Küsten Nordafrikas?“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: Telepolis – Heise.Online

Matthias Monroy

Die EU-Mitgliedsstaaten wollen Boote ausfindig machen, mit denen Geflüchtete aus Syrien oder Eritrea über das Mittelmeer fahren. Drohnen wären hierfür bestens geeignet
Algerien, Marokko und Tunesien weigern sich laut der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, der Europäischen Union den Einsatz von Drohnen auf ihrem Hoheitsgebiet zu erlauben. Ähnlich hatte sich vergangene Woche bereits ein algerischer Diplomat gegenüber einer türkischen Agentur geäußert. Die marokkanische EU-Delegation dementiert die Berichte jedoch. Währenddessen beforscht die EU-Grenzagentur Frontex den Einsatz von Drohnen im Mittelmeer.

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„Handelsschiffe retten zehnmal so viele Flüchtlinge wie Frontex“

29. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für „Handelsschiffe retten zehnmal so viele Flüchtlinge wie Frontex“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: , ,

Quelle: Spiegel Online

Von Maximilian Popp

Die europäische Rettungsaktion im Mittelmeer funktioniert nur schlecht. Handelsschiffe bergen vor Libyen weit mehr Flüchtlinge als die Grenzschützer von Frontex. Nun will die EU das Mandat ausweiten.

Minister sind schon wegen geringerer Fehleinschätzungen zurückgetreten: Als „Beihilfe“ zur Schlepperei hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière die italienische Rettungsmission „Mare Nostrum“ bezeichnet, die Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer vor dem Ertrinken bewahrte. Unter anderem auf Betreiben Deutschlands wurde Ende vergangenen Jahres „Mare Nostrum“ durch „Triton“ ersetzt, eine Operation der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, die in erster Linie der Abwehr von Migranten diente.

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Libanon: Drohende humanitäre Katastrophe

29. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Libanon: Drohende humanitäre Katastrophe · Kategorien: Libanon, Syrien

Quelle: Knack.be

‚Zonder internationale actie, valt Libanon binnen de vijf maanden‘

von Wided Bouchrika

‚Libanon stevent af op de grootste humanitaire crisis in de geschiedenis van de mensheid. Als de internationale gemeenschap geen actie onderneemt, valt het land binnen de vijf maanden‘, waarschuwt zuster Hanan Youssef die helpt de miljoenen Syrische vluchtelingen in Libanon op te vangen.

De oorlog in Syrië heeft sinds 2011 miljoenen burgers op de vlucht gedreven. Het groeiende probleem van bootvluchtelingen heeft de Europese Commissie tot actie aangezet: de lidstaten moeten in totaal over een periode van twee jaar 40.000 vluchtelingen uit Syrië en Eritrea opvangen. Voor België zijn dat er 1.364.

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Tunesien gegen militärische Intervention und Lager

29. Mai 2015 · Kommentare deaktiviert für Tunesien gegen militärische Intervention und Lager · Kategorien: Mittelmeer, Tunesien · Tags:

Quelle: RTBF.be

„Migrants en Méditerranée : la Tunisie contre toute intervention militaire“

Alors que l’Europe veut mettre sur pied une mission militaire et navale destinée à lutter contre le trafic de migrants qui traversent la Méditerranée, le Premier ministre tunisien Habib Essid déclare qu’il est „contre toute intervention militaire pour régler ce problème“.

La Commission européenne a proposé mercredi de répartir entre les pays de l’Union les demandeurs d’asile qui traversent la Méditerranée et échouent sur les rives italiennes et grecques. L’Union tente également de collaborer avec les pays du sud de la Méditerranée pour juguler les arrivées. Le Premier ministre tunisien était à Bruxelles ce jeudi pour préparer un accord de libre-échange avec l’Europe. Mais cette question des migrants a également été au centre des discussions entre Habib Essid et les dirigeants européens.

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