„Deutschland macht dicht vor dem Oktoberfest“

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland macht dicht vor dem Oktoberfest“ · Kategorien: Europa, Österreich, Ungarn

Quelle: Telepolis

von Florian Rötzer

Während die Flüchtlinge weiter der Devise des Migrantenmärchens „Etwas Besseres als den Tod findest du überall“ folgen, droht die EU zu implodieren

Die Bundesregierung hat die Drohung, vorübergehend die Grenzen zu schließen, um den Flüchtlingsstrom zu stoppen, noch schnell vor dem EU-Innenministertreffen in Brüssel umgesetzt. Das ist nicht nur der Not entsprungen, dass man in München und in Bayern an den Rand der Aufnahmemöglichkeit gekommen ist, sondern es ist auch als deutliches Signal an die übrigen Bundesländer und vor allem an die übrigen EU-Mitgliedsländer zu verstehen, was Bundesinnenminister de Maizière gestern auch unmissverständlich deutlich machte: Die Grenzkontrollen, so de Maizière, werden eine „Weile“ bleiben.

Weiterlesen »

„Flüchtlingskrise: Österreich darf die Grenze nicht schließen“

14. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Österreich darf die Grenze nicht schließen“ · Kategorien: Österreich, Ungarn · Tags: ,

Quelle: der Standard

Kommentar Eric Frey

Flüchtlinge aus Ungarn jetzt abzuweisen wäre der Beginn einer „Festung Europa“

Die überraschende zumindest zeitweise Schließung der deutschen Grenze für Flüchtlinge stellt die österreichische Bundesregierung vor eine europäische Schicksalsentscheidung: Wenn jetzt auch Österreich seine Grenzen schließt, dann endet die kurze Phase, in der sich eine kleine Gruppe wohlhabender EU-Staaten als Zufluchtsland für nahöstliche Kriegsflüchtlinge geöffnet und damit das Völkerrecht mit Leben erfüllt hat.

Folgt Österreich dem deutschen Beispiel, dann zieht die gesamte „Festung Europa“ ihre Zugbrücken hoch. Denn in Ungarn, Serbien, Mazedonien oder Griechenland können die Flüchtlinge nicht bleiben.

Weiterlesen »

Germany border crackdown deals blow to Schengen system

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Germany border crackdown deals blow to Schengen system · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: The Guardian

Decision to re-establish national border controls will shock the rest of the EU and may spur it towards a more coherent strategy on refugees

Germany’s decision to re-establish national border controls on its southern frontier with Austria deals a telling blow to two decades of open travel in the 26-nation bloc known as the Schengen area.

The abrupt move to suspend Schengen arrangements along the 500-mile border with Austria will shock the rest of the EU and may spur it towards a more coherent strategy to deal with its migration crisis. Yet there will be little sympathy for Berlin from Hungary, Italy or Greece, which are bearing the brunt of the mass arrivals of people from Syria, Iraq, Eritrea and Afghanistan.

Weiterlesen »

„Die Bundesregierung führt an bayerischen Binnengrenzen wieder Kontrollen ein“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die Bundesregierung führt an bayerischen Binnengrenzen wieder Kontrollen ein“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Österreich · Tags:

Quelle: Telepolis

von Matthias Monroy

EU will Schengener Abkommen teilweise aussetzen, Deutschland ist vorgeprescht, Kommissionspräsident Juncker äußerte sich zustimmend

Der Zugverkehr aus Österreich wurde komplett eingestellt, alle verfügbaren Bundespolizisten sollen an die bayerische Grenze zu Österreich beordert worden sein. Möglich ist die Außerkraftsetzung des freien Personenverkehrs durch eine „Notfallregelung“ im Schengener Abkommen, die Deutschland und Frankreich vor zwei Jahren hineinverhandeln konnten. Laut einem letzte Woche veröffentlichten Papier soll nun die EU-Kommission dafür sorgen, dass weitere Regierungen solche „außerordentliche und Sofortmaßnahmen“ ergreifen. Möglich wäre Wiedereinführung der Grenzkontrollen für bis zu zwei Jahre.

Weiterlesen »

„Neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Neues Flüchtlingsdrama im Mittelmeer“ · Kategorien: Alarm Phone, Griechenland · Tags:

Quelle: DW

In der Ägäis ist wieder ein Flüchtlingsboot gekentert. Vor einer kleinen griechischen Insel finden die Rettungsmannschaften immer mehr Leichen, darunter zahlreiche Kinder.

Vor der griechischen Insel Farmakonisi hat sich eine weitere Flüchtlingstragödie ereignet. Nach dem Kentern eines Flüchtlingsboots hat die Küstenwache mindestens 34 Leichen entdeckt.

Weiterlesen »

„Die grüne Grenze dichtzumachen ist unmöglich“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Die grüne Grenze dichtzumachen ist unmöglich“ · Kategorien: Österreich · Tags: ,

Quelle: der Standard

INTERVIEW: Nina Weißensteiner

Othmar Commenda, ranghöchster Militär der Republik, über den „Worst Case“, wenn Berlin seine Aufnahmepolitik beendet

Im Bundeskanzleramt ist die Regierung am Sonntagnachmittag angesichts der jüngsten Maßnahmen Deutschlands wegen des Flüchtlingsandrangs zu einer Krisensitzung zusammengetreten. Unter anderem stoppt Berlin vorerst den Bahnverkehr und führt Grenzkontrollen ein. Auch Othmar Commenda, Chef des Generalstabs, nimmt an den Beratungen in Wien teil. Dem STANDARD erklärte er, ein Aus der bereitwilligen Aufnahmepolitik Deutschlands sei „eines der realistischen Szenarien, die wir gerade jetzt durchkalkulieren, damit wir im Ernstfall dafür Lösungen haben.“

STANDARD: Bis vor kurzem drohte dem Bundesheer für seine Fahrzeuge sogar der Sprit auszugehen, nun soll das Militär den Transport der vielen ankommenden Flüchtlinge koordinieren. Hat die Regierung an der falschen Stelle gegeizt?

Commenda: Die angesprochenen Mängel wirken sich Gott sei Dank noch nicht auf unsere aktuelle Aufgabe aus. Denn vom Heer ist jetzt das Transportmanagement für die Flüchtlinge gefordert: Dabei gilt es alle Kräfte zusammenzuführen, damit ein reibungsloser Ablauf garantiert ist.

Weiterlesen »

„Ungarns Zivilgesellschaft wehrt sich gegen Orbáns Asylpolitik“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarns Zivilgesellschaft wehrt sich gegen Orbáns Asylpolitik“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: der Standard

von Daniela Neubacher aus Budapest

Unter dem Leitspruch „Schäm dich, Orbán!“ zogen am Sonntag tausende Ungarn vor das Parlament

Nicht zum ersten Mal schreien Wilma und Tibor ihren Frust lautstark in die Menge. Seit Monaten basteln sie regelmäßig bunte Schilder, die sie gemeinsam durch die Straßen Budapests tragen. „Wir wollen keine Faschisten in der Regierung, das gilt für Orbán wie für Jobbik“, erklären die beiden Budapester. Diesmal schreien sie „Schäm dich, Orbán!“ gemeinsam mit tausenden Demonstranten, die sich am Sonntag auf dem Platz der Freien Presse versammelt haben.

Weiterlesen »

Refugees and activists block and cross the French border near Ventimiglia

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Refugees and activists block and cross the French border near Ventimiglia · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags:

Quelle: YouTube

12th of September 2015: 150 refugees and activists blocked the French-Italian border between Ventimiglia and Menton for nearly 3 hours.

„Eskalation vor Treffen der EU-Innenminister“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Eskalation vor Treffen der EU-Innenminister“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags: , ,

Quelle: nzz

An den Grenzen zu Deutschland werden vorübergehend wieder Grenzkontrollen eingeführt, um den Zustrom von Flüchtlingen zu begrenzen. Der Bahnverkehr von Österreich nach Deutschland wurde bis Montagmorgen eingestellt.

(Reuters/dpa/ap)

22.05 Uhr: Der deutsche Innenminister Thomas de Maizière will sich nicht festlegen, wie lange Deutschland wieder Kontrollen insbesondere an der Grenze zu Österreich vornehmen wird. Die Rechtslage lasse nur vorübergehende Kontrollen aus Gründen der öffentlichen Sicherheit zu, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend in der Sendung «Brennpunkt» ARD. «Darum geht es hier. Und das wäre nicht gut, wenn wir vorher sagen würden, wir lange das geht. Das machen wir jetzt mal eine Weile.»

Weiterlesen »

„Flüchtlingskrise: Deutschland kontrolliert an den Grenzen“

13. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Deutschland kontrolliert an den Grenzen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Quelle: DW

Flüchtlingskrise: Deutschland kontrolliert an den Grenzen

Kehrtwende in der deutschen Flüchtlingspolitik: Als Reaktion auf den anhaltenden Flüchtlingsstrom führt die Bundesregierung vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. Der Zugverkehr aus Österreich wurde gestoppt.

Auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit, dass Deutschland vorrübergehend wieder Kontrollen an seinen Grenzen einführt. Der Schwerpunkt liege auf der bayerisch-österreichische Grenze. Dort begann die Bundespolizei fast zeitgleich mit der Pressekonferenz mit massiven Kontrollen.

Weiterlesen »