07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sahel-Länder wollen gemeinsame Anti-Terror-Truppe“ · Kategorien: Afrika, Mali, Sahara · Tags: ,

DW | 07.02.2017

Mali, Niger und andere westafrikanische Staaten sagen dem islamistischen Terrorismus in ihren Ländern den Kampf an. Sie stellen allerdings eine Bedingung: Finanziert werden soll die gemeinsame Einsatztruppe von Europa.

„Wir werden uns im Kampf gegen den Terrorismus an vorderster Front aufstellen“, gab Tschads Präsident Idriss Déby nach Spitzenberatungen in der malischen Hauptstadt Bamako bekannt. Man wolle eine so genannte G5-Sahel-Truppe zusammenstellen, um zu verhindern, dass sich dschihadistische Gruppierungen in der Region weiter verankerten und von dort aus Terroranschläge planten. Zu der Fünf-Länder-Gruppe, der Déby derzeit vorsteht, gehören neben dem Tschad die Sahel-Staaten Mali, Niger, Mauretanien und Burkina Faso.

Weiterlesen »

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Up to 13,000 secretly hanged in Syrian jail, says Amnesty“ · Kategorien: Syrien · Tags: ,

The Guardian | 07.02.2017

Thousands of other opponents of Assad died from torture and starvation at Saydnaya prison, witness reports suggest

By Martin Chulov

As many as 13,000 opponents of Bashar al-Assad were secretly hanged in one of Syria’s most infamous prisons in the first five years of the country’s civil war as part of an extermination policy ordered by the highest levels of the Syrian government, according to Amnesty International.

Many thousands more people held in Saydnaya prison died through torture and starvation, Amnesty said, and the bodies were dumped in two mass graves on the outskirts of Damascus between midnight and dawn most Tuesday mornings for at least five years.

Weiterlesen »

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Außengrenzen nicht ausreichend geschützt“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Österreich · Tags: ,

Welt | 07.02.2017

Die Balkanroute soll nach der Meinung von Österreichs Verteidigungsminister Doskozil effektiver geschlossen werden.

„Wir glauben nicht, dass die europäischen Außengrenzen durch die EU bisher ausreichend geschützt werden“, so Doskozil.

Österreich plane mit 15 weiteren Ländern „eine enge Zusammenarbeit im Rahmen einer neuen Balkangrenzschutzoffensive“.

In der Flüchtlingskrise sind derzeit alle Augen auf den Hotspot Libyen gerichtet, das als größtes Transitland für Migranten aus Afrika gilt. Die Balkanregion als Fluchtroute ist in den Hintergrund gerückt – aber sie bleibt weiterhin problematisch. Österreich kündigt darum neue Maßnahmen an. Sie sollen verhindern, dass Migranten von Bulgarien oder Griechenland aus weiter nach Norden ziehen.

Weiterlesen »

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Arzt über Flüchtlingslager in Libyen: „Es sind Orte voller Gewalt“ · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

taz | 07.02.2017

Misshandlungen und Vergewaltigungen: Arjan Hehenkamp von Ärzte von Grenzen berichtet von grauenhaften Zuständen in libyschen Lagern.

Christian Jakob

taz: Herr Hehenkamp, Médecins Sans Frontières (MSF) ist eine der wenigen Nichtregierungsorganisationen, die Zugang zu den Internierungslagern für Flüchtlinge in Libyen haben. Wie muss man sich die Situation dort vorstellen?

Arjan Hehenkamp: Wir arbeiten in sieben dieser Lager. Wie viele es insgesamt gibt, weiß niemand. Es sind keine Internierungseinrichtungen, wie man sie in Europa kennt, sondern verlassene Lagerhäuser oder Fabrikgebäude. In der Regel sind dort mehrere Hundert Menschen eingesperrt. Teils wurden sie in Libyen festgenommen, weil sie keine Papiere haben, teils wurden sie auf dem Weg nach Europa abgefangen und wieder zurückgebracht.

Weiterlesen »

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrant hunger strikes spread in Greece“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

euobserver | 06.02.2017

Migrant hunger strikes spread in Greece

By NIDZARA AHMETASEVIC

Refugees on Samos started a hunger strike on 31 January to attract attention to the poor conditions in their camp.

Migrants have launched a string of hunger strikes on the Greek islands and near Athens in the past week to protest against poor treatment and living conditions.

The latest action kicked off on Sunday (5 January) at Elliniko camp, an abandoned sports complex of four stadiums built for the 2004 Athens Olympics that is now home to 1,000 people, including families with small children.

The protest follows growing dissent on the Aegean islands.

Weiterlesen »

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Widerstand in Italiens Kommunen: Zweieinhalb Flüchtlinge auf tausend Einwohner“ · Kategorien: Italien

NZZ | 06.02.2017

In Italien leben in nur einem Drittel aller Gemeinden Flüchtlinge, in zum Teil prekärer Lage. Zwei Todesfälle schockieren die Öffentlichkeit, doch die Politik hat schon die nächste Wahl im Blick.

von Patricia Arnold, Mailand

Die Haltung des Präsidenten der Region Ligurien ist unmissverständlich. Die Kommunen in seinem Regierungsbezirk, sagte Giovanni Toti, nähmen künftig keine Flüchtlinge mehr auf. Und damit steht der Politiker von Berlusconis Forza Italia nicht allein. In Italien wehren sich Kommunal- und Regionalpolitiker gegen die Absicht von Innenminister Marco Minniti, Flüchtlinge ab Frühjahr nach einem mathematischen Schlüssel über das ganze Land zu verteilen. Auf je 1000 Einwohner sollen 2,5 Migranten kommen.

Weiterlesen »

07. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Illegale Migration: EU nimmt Libyen in die Pflicht“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeer

ARD Tagesschau | 06.02.2017

Die EU will im Kampf gegen illegale Migration stärker mit Libyen zusammenarbeiten. Aber wie soll das gehen angesichts von Chaos und Gewalt im Land? Die EU-Außenminister machen nun Druck auf die politischen Akteure – es gilt, für Stabilität und Ordnung zu sorgen.

Wenige Tage nach der Vereinbarung einer Kooperation mit Libyen im Kampf gegen die illegale Einwanderung haben sich die EU-Außenminister über die Lage von Flüchtlingen im Land besorgt geäußert. „Die EU verurteilt Menschenrechtsverletzungen und Misshandlungen von Flüchtlingen“, hieß es in ihrer Erklärung nach einem Treffen in Brüssel. Die libyschen Behörden müssten ihre Bemühungen „verdoppeln“, um insbesondere „in Haftzentren für Migranten“ die Einhaltung der Menschenrechte sicherzustellen. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen müssten ungehinderten und geschützten Zugang erhalten.

Weiterlesen »

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Libyen: In den Händen der Schmuggler“ · Kategorien: Libyen, Mittelmeer · Tags:

taz | 06.02.2017

In Libyen organisieren Mafiabanden die Flucht nach Europa. Ohne das Geschäft mit den Mi­gran­ten stünden viele junge Menschen ohne Einkommen da.

Mirco Keilberth

Der Toyota schleudert den weichen Sand über die 10 Meter entfernt stehenden Helfer. Je kräftiger Mohamed Sifau aufs Gaspedal tritt, desto tiefer verschwinden die Reifen im Strand von Zauwia. Der Pick-up steckt fest. „Wir brauchen dringend Jeeps und eine bessere Aus­rüstung“, flucht der sonst so stille Projektleiter des Roten Halbmonds, der wohl letzten neutralen Hilfsorganisation in Libyen.

Weiterlesen »

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Nur wenige Abschiebungen in Maghrebstaaten · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko, Mittelmeer, Tunesien · Tags: ,

Zeit Online | 06.02.2017

2016 wurden laut einem Zeitungsbericht 404 Nordafrikaner aus Deutschland abgeschoben. Rund 9.000 Menschen aus dem Maghreb waren Ende des Jahres noch ausreisepflichtig.

Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Nordafrika ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, im Vergleich zur Zahl der Ausreisepflichtigen aber weiter gering geblieben. Laut einem Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe wurden im vergangenen Jahr 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben, 2015 waren es 17. Die Zahl der Abschiebungen nach Marokko stieg von 61 auf 119, die nach Algerien von 57 auf 169.

Weiterlesen »

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Hunger Strike in Elliniko Camp · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags: ,

w2eu | 05.02.2017

On 5th February 2017, most of the adults among the 711 refugees residing in a state-run Camp in the former Athens National Airport (Camp Elliniko II), in the majority coming from Afghanistan, started a hunger strike to protest against their degrading living conditions demanding for their transfer to homes, papers and freedom of movement for all. As reported by one of the refugees, it is very likely that residents of the two other camps in Elliniko (the nearby Olympic baseball and a hockey stadiums) might join in the protest tomorrow.

Among the 1,600 refugees living in the three camps of Elliniko there are some who are there already since one year. Elliniko Camp was opened already back in autoumn 2015, in a period where thousands were arriving to Greece and many stayed homeless in the parks and squares of Athens. Planned as a temporary solution to ‘clear’ the capitals’ streets from the many homeless and repeatedly announced to be closed as belonging to one of the most infamous camps in Greece, it still stayed open until today, but always portrayed as ‘provisory’ under the UNHCR-category ‘informal site’.

Weiterlesen »