Grenzregime 3: Der lange Sommer der Migration

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Grenzregime 3: Der lange Sommer der Migration · Kategorien: Termine [alt]

Dienstag, 28.02.2017, 19.30
k-fetisch
(Wildenbruchstraße 86, 12045 Berlin)

Buchvorstellung und Diskussion

Im Jahr 2015 spitzten sich jene Verhältnisse zu, die bereits zuvor das europäische Grenzregime gekennzeichnet hatten: Die Risse des Dublin-und Schengensystems, die Widersprüche zwischen europäischen Abschottungsversuchen, erstarkendem Nationalismus und auf der anderen Seite lokalen Solidaritätspraxen und der Bewegung der Migration.

Der Sammelband Grenzregime 3 hat zeitnah aktivistische und wissenschaftliche Perspektiven auf die Verschiebungen im Grenzregime an den verschiedenen Orten in und außerhalb Europas entwickelt und gebündelt. Auf der Buchvorstellung haben wir Gelegenheit Einblicke in die Perspektiven der Autor*innen Chandra-Milena Danielzik und Lina Ewert sowie Mathias Rodatz und Stefanie Kron als Mitherausgeber*innen zu nehmen und zu diskutieren: Welche Entwicklungen des Grenzregimes können wir rekapitulieren? Wie können diese Widersprüche zugespitzt werden? Welche alternativen Visionen von Europa werden in diesen Kämpfen sichtbar?

Weiterlesen »

Italienische Staatsanwälte ermitteln wegen Komplizenschaft zwischen NGO’s und Schleppern

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Italienische Staatsanwälte ermitteln wegen Komplizenschaft zwischen NGO’s und Schleppern · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: , , ,

TGCOM24 | 24.02.2017

Ong che salvano i migranti: due procure sospettano complicità con gli scafisti

Il tempismo e il coordinamento con il quale le diverse sigle sono intervenute per caricare i disperati del mare fanno pensare a rapporti con chi organizza i viaggi della speranza

Le procure di Catania e di Palermo hanno aperto due indagini conoscitive sulle operazioni di soccorso condotte nel Mediterraneo da un gruppo di Ong. Come riporta „Il Giornale“, il sospetto è che alcune delle navi solidali impegnate nel salvataggio dei migranti abbiano avuto contatti con gli scafisti. Il tempismo e il coordinamento con il quale le diverse sigle sono intervenute per caricare i disperati del mare, fanno pensare infatti che le partenze e i movimenti dei gommoni fossero loro note prima ancora della partenza. I due fascicoli sono stati istruiti dopo le segnalazioni dello Sco, il Servizio centrale operativo della polizia.

Weiterlesen »

„Africa, la carestia è un disastro per Ue“

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Africa, la carestia è un disastro per Ue“ · Kategorien: Afrika, Europa, Libyen · Tags: , ,

Occhi della Guerra | 24.02.2017

Le Nazioni Unite hanno lanciato l’allarme carestia per diversi Paesi dell’Africa sub-sahariana. Tre agenzie dell’Onu insieme al governo del Sud Sudan hanno dichiarato la presenza di carestia in due zone del Paese. Come riportato da Al Jazeera ci sono attualmente 100mila persone direttamente colpite da questa crisi alimentare. Sarebbero invece ben 5.5 milioni i sud sudanesi, il 50% della popolazione, a rischiare una condizione di insicurezza alimentare nei prossimi mesi. Le prime vittime di questa catastrofe alimentare sono ovviamente le fasce più deboli della popolazione, come i bambini. Sono 250mila quelli che rischiano la vita a causa della malnutrizione. La condizione del Sud Sudan appare dunque più che allarmante. Dati simili non si vedevano infatti dal 1998, uno degli anni più violenti della guerra civile.

Weiterlesen »

„Ungarns Regierung macht Politik mit Verschwörungstheorien“

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Ungarns Regierung macht Politik mit Verschwörungstheorien“ · Kategorien: Ungarn, Video · Tags: ,

ARD Kontraste | 22.02.2017

Als Währungsspekulant hat George Soros Milliarden verdient. Geld, das er seit Jahrzehnten auch in humanitäre Hilfsorganisationen investiert. In Ungarn helfen sie Bürgern und Flüchtlingen, ihre Rechte wahrzunehmen. Der Regierung Orban ist das ein Dorn im Auge. Soros dient als Feindbild. Vielen europäischen Rechtspopulisten und Rechtsextremen gilt er als Inbegriff einer angeblichen jüdischen Verschwörung, auch in Deutschland. Die Folge in Ungarn: Soros-Hilfsorganisationen werden massiv bedroht – von der Regierung und der regierenden Fidesz.

„Abschiebung nach Afghanistan: Keine Kekse für die Rückkehrer“

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung nach Afghanistan: Keine Kekse für die Rückkehrer“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

taz | 23.02.2017

Der dritte deutsche Abschiebeflug nach Kabul zeigt große Lücken in der Nachbetreuung. Die Unterbringung ist nur für zwei Wochen geklärt.

Thomas Ruttig

„Ich begrüße euch nicht als Polizist, sondern als Landsmann.“ General Al-Hadsch Muhammad Asif Dschabbarchel, beleibter Kommandant des Hamid-Karsai-Flughafens in Kabul, bemüht sich redlich, die 18 sichtlich niedergeschlagenen abgeschobenen Männer aufzumuntern.

Sie sind Minuten vorher an Bord einer Chartermaschine in der afghanischen Hauptstadt gelandet. Er schnauzt seine Leute an, dass sie weder Tee noch Kekse bereitgestellt hatten und erklärt den Ankömmlingen, man werde sich um ihre Erstunterbringung kümmern. Er kann sie sogar zu einem gemeinsamen Gebet bewegen.

Weiterlesen »

„Escaping The Escape“

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Escaping The Escape“ · Kategorien: Lesetipps

Bertelsmann Stiftung | 02.2017

Conflict and war, but most of all overwhelming despair are driving massive numbers of mostly young people from the Middle East and North Africa, Central Africa, the Balkan, Ukraine and Central Asia to leave their homes for Europe in search of safety. What do they need most in order to lead their lives in peace and security? How can opportunities for a meaningful and secure future in their countries of origin be improved? How can the EU – acting in concert with its principles – support these people in their search for freedom, self-determination and well-being? These are the questions addressed in “Escaping the Escape.” The publication features authors from refugee-source countries and experts from Europe who examine the situation in the crisis regions and offer concrete recommendations for actions to be taken in each region.

Countries and regions covered in this publication are: Afghanistan, Algeria and Sahel, the Balkans, Egypt, Eritrea, Gaza, Greece, Iran, Iraq, Jordan, Lebanon, Libya, Morocco, Nigeria, Somalia, South Sudan, Sudan, Syria, Tunisia, Turkey, Ukraine, Yemen.

Here you find selected background material.

„Das kann keinem Menschen zugemutet werden“

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Das kann keinem Menschen zugemutet werden“ · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

der Freitag | 23.02.2017

Interview Matthias Lehnert ist Anwalt für Aufenthaltsrecht. Er hofft, dass das Bundesverfassungsgericht die Abschiebungen nach Afghanistan als Verletzung der Grundrechte wertet

Der Freitag: Am Wochenende hat die EU mit Afghanistan ein Abschiebeabkommen vereinbart, gestern Abend startete in München erneut ein Flugzeug mit abgelehnten Asylbewerbern in Richtung Kabul. Die Regierung argumentiert, es gebe dort sichere Regionen. Stimmt das?

Matthias Lehnert: Unabhängig von den Bemühungen der EU oder der Bundesrepublik, Abschiebungen nach Afghanistan zu erleichtern, sind und bleiben sie juristisch und vor allem menschenrechtlich höchst problematisch. Wie brüchig und unsicher die Situation im Land ist, zeigt der neueste Bericht vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR). Eine Rückkehr nach Afghanistan kann eigentlich keinem Menschen zugemutet werden. Die Berichte vom UNHCR, aber auch von anderen Organisationen zeigen vielmehr, dass mehr oder weniger im gesamten Gebiet von Afghanistan noch Krieg herrscht. Es ist ein innerstaatlicher bewaffneter Konflikt, der sich über das ganze Land erstreckt. Es gibt zwar einzelne Regionen, die weniger davon betroffen sind, aber auch dort ist die Situation fragil und unabsehbar, und die Zahl der Anschläge ist im gesamten Land im vergangenen Jahr nochmal erheblich gestiegen.

Weiterlesen »

„Der Abschiebestaat“

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Der Abschiebestaat“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

German Foreign Policy | 23.02.2017

BERLIN (Eigener Bericht) – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik an der deutschen Flüchtlingspolitik. Wie die Organisation in ihrem neuen, gestern publizierten Jahresbericht konstatiert, hat Berlin nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen für Asylsuchende in den vergangenen zwölf Monaten erheblich verschlechtert. Als besorgniserregend stuft Amnesty insbesondere die beginnenden Abschiebungen nach Afghanistan ein. Am gestrigen Mittwoch wurde bereits die dritte Sammelabschiebung an den Hindukusch durchgeführt, obwohl Experten und UN-Organisationen dringend davor warnen und vor kurzem ein erster aus Deutschland nach Kabul verbrachter Flüchtling dort Opfer eines Anschlags geworden ist. Wie die Bundesregierung ankündigt, will sie dieses Jahr die Zahl der Abschiebungen und der angeblich freiwilligen Ausreisen deutlich steigern; vergangenes Jahr belief sie sich bereits auf rund 80.000 Personen. Auch Razzien gegen Migranten, wie sie US-Präsident Donald Trump mittlerweile durchführen lässt, sind in Deutschland nicht unbekannt; Amnesty kritisiert das ihnen zugrunde liegende „racial profiling“ scharf. Zudem prangert die Organisation die zahlreichen Angriffe auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in der Bundesrepublik an, die 2016 im Durchschnitt zwei Brandanschläge pro Woche beinhalteten.

Weiterlesen »

Get Together 2017: Bewegungsfreiheit und Bleiberecht für alle!

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Get Together 2017: Bewegungsfreiheit und Bleiberecht für alle! · Kategorien: Termine [alt] · Tags: ,

[DT] [EN]

Ideen für Aktionstage und eine mögliche Konferenz

Das Jahr 2015 wird in die Geschichte der Kämpfe für Bewegungsfreiheit eingehen. Fast eine Million Menschen durchquerten Europa in einem Marsch der Hoffnung und kämpften dafür, an den Orten ihrer Wahl anzukommen. Unterstützung aus der Zivilgesellschaft wurde innerhalb kürzester Zeit organisiert: Willkommens-Initiativen wurden gegründet, Schlafplätze organisiert und geteilt und gemeinsam wurde für das Recht auf Wohnen, Bleiberecht, Bewegungsfreiheit und für die Würde aller Menschen gekämpft.

Weiterlesen »

„You wouldn’t survive a single night here“ – Zur aktuellen Situation in Serbien

24. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „You wouldn’t survive a single night here“ – Zur aktuellen Situation in Serbien · Kategorien: Serbien · Tags:

bordermonitoring.eu | 22.02.2017

Von Marlene Becker und Marc Speer

Einleitung

Seit einigen Wochen gibt es einen wahren journalistischen Hype um die alten Lagerhallen direkt hinter dem Belgrader Bahnhof. Auf etlichen Bildern [1], in Artikeln [2] und in Videos [3] wurden die Gegebenheiten dokumentiert, unter denen dort etwa 1.000 Geflüchtete – fast ausschließlich Männer, darunter auch viele Minderjährige – seit Wochen und Monaten ausharren. Anfang Februar 2017 reiste auch bordermonitoring.eu wieder nach Serbien. Weniger um ebenfalls die mittlerweile „berühmten“ Lagerhallen zu besuchen, sondern vielmehr, um einerseits einige der anderen Orte zu besuchen, die von Relevanz im gegenwärtigen serbischen Migrationsregime sind. Andererseits aber auch, um zu sehen und zu verstehen, ob bzw. in welcher Form sich die Situation vor Ort seit den Recherchen (im Sommer 2016) für unseren letzten Bericht Governing the Balkan Route: Macedonia, Serbia and the European Border Regime verändert hat.

Weiterlesen »