„Hilflose Attacke gegen das schwedische Modell“

14. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Hilflose Attacke gegen das schwedische Modell“ · Kategorien: Skandinavien · Tags:

Quelle: Zeit Online

Die Kehrtwende der schwedischen Regierung in der Asylpolitik wirkt wenig durchdacht. Sie lässt die etablierten Parteien wie Heuchler dastehen.

Ein Gastbeitrag von Christian Fernández

Von meinem Schreibtisch im neunten Stock der Universität Malmö kann ich die Öresundbrücke sehen, die sich über die Meerenge zwischen Malmö und Kopenhagen zieht. Sie ist seit ihrer Eröffnung vor 15 Jahren ein Symbol für Freizügigkeit und transnationale Integration. Tausende fahren täglich über die Brücke hin und her: zur Arbeit, zum Einkaufen, für Freizeitaktivitäten – oder um Asyl zu suchen. Für die rund 160.000 Asylsuchenden, die 2015 nach Schweden kamen, aber auch für viele Flüchtlinge, die nach Norwegen und Finnland weiterziehen, war die Öresundbrücke der wichtigste Einreisepunkt.

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„Wien will Deutschland für schärfere Grenzkontrollen gewinnen“

14. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wien will Deutschland für schärfere Grenzkontrollen gewinnen“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Kroatien, Österreich, Slowenien · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

„Je tiefer im Süden, desto besser“: Schon in Slowenien oder Kroatien will Österreich künftig Flüchtlinge identifizieren, die keine Chance auf Asyl haben. Dazu will Wien Polizeibeamte in diese Länder entsenden – und hofft, dass Deutschland mitmacht.

Österreich strebt eine stärke Zusammenarbeit mit den Behörden in Slowenien und Kroatien an, um auf die Flüchtlingskrise zu reagieren. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE sind die Regierungen in Wien, Ljubljana und Zagreb in Gesprächen für einen möglichen Einsatz österreichischer Polizisten an der slowenischen oder kroatischen Grenze.

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Türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab – EU-Kommission will Hinweisen nachgehen

14. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Türkische Regierung schiebt syrische Flüchtlinge ins Kriegsgebiet ab – EU-Kommission will Hinweisen nachgehen · Kategorien: Syrien, Türkei, Video · Tags:

Quelle: ARD Monitor | 14.01.2016 21:45 Uhr

Die Türkei schiebt offenbar systematisch Bürgerkriegsflüchtlinge zurück nach Syrien ab und verstößt damit gegen internationales Recht. Dies belegen Recherchen des ARD-Magazins MONITOR (heute, 21:45 Uhr im Ersten). Mehrere syrische Flüchtlinge in der Türkei berichteten dem Magazin unabhängig voneinander, sie seien zunächst von türkischen Grenzbeamten zurück nach Syrien abgeschoben worden, bevor ihnen mithilfe von Schleppern die erneute Flucht gelungen sei.

Dem ARD-Magazin liegen auch Video-Aufnahmen vor, auf denen laut der Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ hunderte syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu sehen sind, wie sie von der Türkei nach Syrien abgeschoben werden.

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Griechenland setzt auf Frontex

14. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Griechenland setzt auf Frontex · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei · Tags: ,

Quelle: T-Online

Athen will Abschieberoute im Mittelmeer einrichten

Griechenland setzt bei einer besseren Sicherung der EU-Außengrenzen auch auf die europäische Grenzschutzbehörde Frontex. Mit deren Hilfe will Athen Flüchtlinge ohne Aussicht auf Asyl künftig sofort wieder in die Türkei zurückbringen.

Dafür solle eine Route eingerichtet werden, um die Menschen mit gecharterten Booten von Lesbos und anderen griechischen Inseln aus direkt zurückzuschicken, sagte ein hoher griechischer Regierungsbeamter.

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Greece said to propose return trips for illegal migrants

13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Greece said to propose return trips for illegal migrants · Kategorien: Europa, Griechenland · Tags: ,

Quelle: Ekathimerini

A senior Greek official has said the government will ask Europe’s border protection agency Frontex to help set up a sea deportation route to send migrants who reach the country illegally back to Turkey.

The official told AP the plan would involve chartering boats on Lesvos and other Greek islands to send back migrants who were not considered eligible for asylum in the European Union.

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„Sicherheit, Ordnung und Gesellschaftspolitik im Bundesinnenministerium“

13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Sicherheit, Ordnung und Gesellschaftspolitik im Bundesinnenministerium“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags: ,

Quelle: MIGazin

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), verlangt ein ‚Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge‘. Das ist keine neue Forderung. Aber sie gibt Anlass zu einem Rückblick auf die Rolle des Bundesinnenministeriums und der Persönlichkeiten an seiner Spitze in Sachen Zuwanderung und Integration: Eine kritische Bilanz von Friedrich Zimmermann bis Thomas de Maizière 1982-2015.

von Klaus Bade

Die CDU/CSU rückt als Integrationsfraktion auf und hat nach der Regierungsübernahme von der rot-grünen Koalition zum Teil mit Siebenmeilenstiefeln aufzuholen versucht, was sie selbst vorher lange in defensiver Erkenntnisverweigerung verhindert oder doch verzögert hat: Bis ins späte 20. Jahrhundert hat die Union – von Ausnahmen wie Wolfgang Schäuble (CDU) als Bundesinnenminister und innerparteilich vielkritisierten Einzelgängern wie Rita Süssmuth, Heiner Geißler und Christian Schwarz-Schilling abgesehen – viele zukunftsweisende Innovationen im Feld von Zuwanderungs-und Integrationspolitik abgewiesen oder doch bis zur Unkenntlichkeit verschlimmbessert, aber dann doch mit geradezu notorischer Verspätung in ähnlicher Form in Regierungsverantwortung nachvollzogen. […]

„Paradies hinterm Stacheldraht“

13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Paradies hinterm Stacheldraht“ · Kategorien: Deutschland, Europa · Tags: ,

Quelle: taz

Was an den südlichen Zugängen zur Europäischen Union geschieht, ist letztendlich die Zersetzung eines Idealbildes von Europa.

Kommentar von Daniel Kretschmar

Hunderttausende zur Wanderschaft durch Europa gezwungene Flüchtlinge haben im vergangenen Jahr Grenzen sichtbar werden lassen, die längst verschwunden geglaubt waren. In panischer Eile errichten die Staaten auf der sogenannten Balkanroute nun Zäune, bereitwillig geliefert von Viktor Orbáns Ungarn.

Den kroatischen, italienischen und slowenischen Einwohnern, die im Dreiländereck der Halbinsel Istrien gegen die Errichtung des Zaunes protestieren, teilt die slowenische Regierung mit, es ginge vor allem darum, die Querung der grünen Grenze an für die Menschen gefährlichen Orten zu verhindern. Stacheldraht wird so in den Werkzeugkasten der Humanität integriert, gleich neben Vitamintabletten und wärmenden Decken. Willkommen in Europa.

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App „Ankommen“ soll Flüchtlingen helfen

13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für App „Ankommen“ soll Flüchtlingen helfen · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: DW

Was gilt es beim Asylverfahren zu beachten? Was bei der Suche nach Arbeit? Wann muss mein Kind zur Schule? Mit einem kostenfreien Angebot will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Fragen wie diese beantworten.

Asylbewerber sollen durch die App „Ankommen“ Unterstützung beim Einleben in Deutschland erhalten. Die Anwendung sei ein Wegbegleiter zur schnellen Orientierung während der ersten Wochen und auf die unmittelbaren Lebensbedürfnisse von Neuankömmlingen zugeschnitten, erklärte Michael Griesbeck, Vizepräsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), bei der Vorstellung in Berlin. Bisher sei darüber vor allem auf Papier unterrichtet worden, Flüchtlinge arbeiteten aber zunehmend mit Apps. Das will die Behörde nutzen.

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„Flüchtlinge in Idomeni – wo der Traum von Europa endet“

13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Idomeni – wo der Traum von Europa endet“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien · Tags: ,

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Verprügelte Menschen im Wald, ein beheiztes Lager, das leerstehen muss. An der mazedonisch-griechischen Grenze wirkt sich Europas Flüchtlingspolitik drastisch aus.

Reportage von Oliver Das Gupta, Idomeni

Sie kommen im Morgengrauen. Kurz vor sieben Uhr tauchen vier schwarze Jeeps der mazedonischen Armee aus dem dicken, grauen Nebel. 18 Männer und eine Frau steigen aus. Schuhe und Hosen sind mit Erde beschmiert. Soldaten in Tarnanzügen treiben sie durch die Lücke im Zaun, durch ein weißes Plastikzelt. Die Menschen trotten nach Griechenland. Wieder Griechenland.

Die meisten reden aufgeregt durcheinander, einige schlüpfen ungestüm ins Zelt, wo Helfer trockene Kleidung austeilen. Ein junger Marokkaner reckt den Mittelfinger zur Grenze und zischt: „Fuck Macedonia!“

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‚Help, we’re sinking‘: aboard a refugee rescue boat in the perilous Greek seas

13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für ‚Help, we’re sinking‘: aboard a refugee rescue boat in the perilous Greek seas · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: The Guardian

Ten times as many refugees have arrived in Europe by boat so far this month as in the whole of last January. Patrick Kingsley talks to some of the arrivals on the Greek island of Agathonisi and observes the rescue of a sinking dinghy

“Help,” shouts Ahmed, a Syrian doctor. He stands up in his inflatable dinghy, surrounded by 39 other refugees, and calls out to an approaching rescue boat. “We are sinking.”

A few metres away, bursting from the dark cockpit of the orange rescue launch, captain John Hamilton at first hopes that Ahmed is exaggerating.

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