Flüchtlinge, Immigranten und Griechenlands Souveränität

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge, Immigranten und Griechenlands Souveränität · Kategorien: Europa, Griechenland

Quelle: Griechenland-Blog | To Pontiki

Die Handhabung des Problems der nach Europa strömenden Flüchtlinge und Immigranten wird Griechenland um einen weiteren Teil seiner nationalen Souveränität bringen.

Genau so, wie das Unvermögen Griechenlands, seine Kredite abzuzahlen, zur Abtretung seiner fiskalischen Souveränität geführt hat, führt auch das Unvermögen zur Handhabung des Problems der Immigranten- / Flüchtlingsströme zur Abtretung weiterer Souveränitätsrechte.

Dies ist – kurz gefasst – das Resümee des „neuen“ Problems, dem derzeit die griechische Regierung in Bezug auf das Flüchtlings- / Immigrantenproblem begegnet.
Jede Schwäche Griechenlands führt zu neuen Forderungen.

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“No fingerprints, we want to move”

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für “No fingerprints, we want to move” · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: Tutmonda

La lotta a oltranza dei migranti a Lampedusa contro la trappola di Dublino e il sistema Hot Spot

di A. Sciurba e M. Tazzioli

17 dicembre del 2015 – è mattina presto quando circa 250 migranti in gran parte eritrei, ma anche somali e sudanesi, si ritrovano sul sagrato della Chiesa principale di Lampedusa. Sono donne e uomini, e poi molti bambini e minori non accompagnati.

Iniziano a sfilare lungo il Corso del paese, urlando in coro all’unisono: “no finger prints, out of the camp. Give us freedom”. Nelle loro mani dei cartelli con su scritto: “UN Stop, we want freedom, we are refugees, respect our rights” e ancora “no finger prints”.

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„Libanon schiebt Flüchtlinge nach Syrien ab“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Libanon schiebt Flüchtlinge nach Syrien ab“ · Kategorien: Libanon, Syrien, Türkei · Tags:

Quelle: Telepolis

Eine Folge der türkischen Entscheidung, die Einreise von Syrern aus Drittländern ohne Visum zu beenden

von Florian Rötzer

Die Türkei hatte Ende 2015 beschlossen, nach sechs Jahren ein Abkommen mit Syrien zu beenden. Bis zum 8. Januar 2016 konnten auch Syrer aus Drittländern für einen Aufenthalt bis zu 90 Tagen visafrei einreisen. Die neue Maßnahme soll dazu dienen, illegale Einwanderung zu verhindern und ist auch eine Folge des Abkommens mit der EU. Zunehmend zogen es Syrer vor, die es sich leisten konnten, über den Libanon, Ägypten und Libyen in die Türkei zu fliegen oder mit der Fähre zu fahren, da der Fluchtweg auf dem Land zunehmend gefährlicher wurde.

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Tod von fünf Flüchtlingen vor italienischer Küste befürchtet

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Tod von fünf Flüchtlingen vor italienischer Küste befürchtet · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: der Standard

Schlepper hatten 40 Menschen zum Sprung ins Wasser gezwungen – Seit 1. Jänner rund 24.000 Flüchtlinge via Slowenien nach Österreich

Rom – Nach einem Flüchtlingsunglück vor der süditalienischen Küste wird der Tod von fünf Frauen aus Somalia befürchtet. Schlepper hatten die Insassen eines Bootes gezwungen, unweit der Stadt Leuca ins Wasser zu springen. 35 Menschen gelang es laut Medienberichten, ans Festland zu schwimmen, nach vier Personen suchten die Rettungskräfte am Montagvormittag noch, eine Frau konnte nur tot geborgen werden. […]

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„Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen legal arbeiten dürfen“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: DW

Zur Eindämmung der Einwanderung nach Europa will die Türkei syrischen Flüchtlingen Arbeitsgenehmigungen erteilen. Offenbar rechnet die Bundesregierung jedoch nicht damit, dass die Türkei den Exodus stoppen wird.

Mehr als zwei Millionen syrische Flüchtlinge leben in der Türkei, doch arbeiten dürfen sie bislang nicht. Das soll sich nun ändern: Mit Arbeitsgenehmigungen für Syrer solle der Abwanderungsdruck Richtung Europa vermindert werden, sagte EU-Minister Volkan Bozkir nach einem Gespräch mit dem stellvertretenden EU-Kommissionspräsidenten Frans Timmermans in Ankara. Timmermans erklärte, die Zahlen der aus der Türkei kommenden Flüchtlinge seien immer noch viel zu hoch: „Wir können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zufrieden sein.“ Noch immer erreichten jeden Tag 2000 bis 3000 Menschen Griechenland.

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„Tausende Menschen durchqueren Slowenien“

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Tausende Menschen durchqueren Slowenien“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Slowenien

Quelle: Deutschlandfunk

Tausende Flüchtlinge ziehen trotz Schnee und Eis über den Balkan nach West- und Nordeuropa.

Seit Beginn des neuen Jahres durchquerten bereits 25-tausend Migranten Slowenien, meldet die Nachrichtenagentur STA aus Ljubljana.

Auch in Griechenland hält der Flüchtlingsandrang an. Wie die griechische Küstenwache mitteilte, kamen in der Hafenstadt Piräus binnen weniger Stunden mehr als 1.600 Migranten an. Ein Großteil von ihnen war auf den Inseln Chios und Lesbos an Bord einer Fähre gegangen.

EU-Konferenz gegen Fluchthilfe

11. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für EU-Konferenz gegen Fluchthilfe · Kategorien: Europa · Tags: , ,

Quelle: EU2016

Konferenz über ein bereichsübergreifendes Vorgehen gegen Schleuserkriminalität

Expertentreffen oder politisches Treffen | Ministerium für Sicherheit und Justiz

Fachleute aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten treffen sich bei dieser Konferenz zu einem Austausch von Erfahrungen und Know-how. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorteile eines integrierten Konzepts zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität. Organisiert wird die Konferenz vom niederländischen Ministerium für Sicherheit und Justiz gemeinsam mit dem Europäischen Migrationsnetzwerk (EMN).

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„Kalter Empfang für afghanische Flüchtlinge“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kalter Empfang für afghanische Flüchtlinge“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Heinrich Böll Stiftung

von Kavitha Surana, Thalia Beaty

Weil viel Geld nach Afghanistan geflossen ist, sollen die Menschen jetzt auch dort bleiben – erwartet Innenminister de Maizière. Vielen Geflüchteten ist das unmöglich: Eine Reportage zu ihrer Lage in Deutschland.

Ein afghanischer Arzt im Trainingsanzug steht auf dem schmutzigen Boden einer provisorischen Registrierungsstelle für Asylbewerber in Baden-Württemberg. Er wedelt mit einem Flyer, auf dem Deutschkurse angekündigt werden. „Wieso nicht wir?“, will er wissen. Der Sprachkurs wird für Syrer, Iraker, Eritreer und Iraner angeboten – Afghanen und andere Nationalitäten finden auf dem Flyer jedoch keine Erwähnung. Diese Diskrepanz ist Ausdruck einer neuen Herangehensweise in der Bearbeitung der in Deutschland eingereichten Asylanträge. Einer Herangehensweise, die – zumindest in einem ersten Schritt – auf Nationalität basiert.

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Flüchtlingslager in Griechenland bleibt ungenutzt

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingslager in Griechenland bleibt ungenutzt · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: Griechenland-Blog | dikaiologitika.gr

Das an der Grenze zwischen Griechenland und der FYROM eingerichtetes Durchgangslager für Flüchtlinge und Immigranten bleibt seit einem Monat ungenutzt.

Das von dem Hochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), der „Ärzte ohne Grenzen“ und anderen Organisationen in der neutralen Zone zwischen Griechenland und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedoniens (FYROM) für den kurzfristigen Verbleib der Flüchtlinge und Immigranten bleibt seit einem Monat ungenutzt.

Die bei Idomeni aus Athen eintreffenden Busse, welche die Flüchtlinge (zur Grenze mit der FYROM) befördern, halten nunmehr auf Anweisung der Polizei an einer 20 Kilometer von der Grenze entfernt liegenden (Autobahn-) Raststätte an, wo sie auf die Anweisung – wieder der griechischen Polizei – darauf warten, sich in die neutrale Zone zu begeben.

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Lampedusa: „Nein zu den Fingerabdrücken“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa: „Nein zu den Fingerabdrücken“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: Il Fatto Quotidiano

Lampedusa, i migranti: “No a impronte. Vogliamo scegliere dove andare”

Il sistema di identificazione, che precede l’assegnazione nei Paesi Ue in base alle quote, non consente a chi arriva sull’isola di determinare la propria destinazione. „Così uccidono i nostri sogni“

di F. Q.

“Così uccidono i nostri sogni. Nella lista ci sono paesi in cui non vogliamo andare e dove non sapremmo cosa fare. Ero partito con mia moglie ma ci hanno divisi e ora lei è stata rapita. Non ho sue notizie da giorni”. “Il mio sogno è andare in Gran Bretagna. Lì c’è mio fratello. Ma la cosa più importante è lasciare Lampedusa. Nessuno di noi vuole stare in Italia”. Ibrahim, 32 anni, e Filimon, 20, sono eritrei. Arrivati a Lampedusa il mese scorso, protestano insieme ad altri 200 migranti contro l’obbligo di identificazione tramite le impronte digitali, come impongono le norme comunitarie. Sono per lo più eritrei e sudanesi, tutti ospiti dell’hotspot dell’isola.

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