13. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Sicherheit, Ordnung und Gesellschaftspolitik im Bundesinnenministerium“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags: ,

Quelle: MIGazin

Der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), verlangt ein ‚Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge‘. Das ist keine neue Forderung. Aber sie gibt Anlass zu einem Rückblick auf die Rolle des Bundesinnenministeriums und der Persönlichkeiten an seiner Spitze in Sachen Zuwanderung und Integration: Eine kritische Bilanz von Friedrich Zimmermann bis Thomas de Maizière 1982-2015.

von Klaus Bade

Die CDU/CSU rückt als Integrationsfraktion auf und hat nach der Regierungsübernahme von der rot-grünen Koalition zum Teil mit Siebenmeilenstiefeln aufzuholen versucht, was sie selbst vorher lange in defensiver Erkenntnisverweigerung verhindert oder doch verzögert hat: Bis ins späte 20. Jahrhundert hat die Union – von Ausnahmen wie Wolfgang Schäuble (CDU) als Bundesinnenminister und innerparteilich vielkritisierten Einzelgängern wie Rita Süssmuth, Heiner Geißler und Christian Schwarz-Schilling abgesehen – viele zukunftsweisende Innovationen im Feld von Zuwanderungs-und Integrationspolitik abgewiesen oder doch bis zur Unkenntlichkeit verschlimmbessert, aber dann doch mit geradezu notorischer Verspätung in ähnlicher Form in Regierungsverantwortung nachvollzogen. […]

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