„Kalter Empfang für afghanische Flüchtlinge“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kalter Empfang für afghanische Flüchtlinge“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Heinrich Böll Stiftung

von Kavitha Surana, Thalia Beaty

Weil viel Geld nach Afghanistan geflossen ist, sollen die Menschen jetzt auch dort bleiben – erwartet Innenminister de Maizière. Vielen Geflüchteten ist das unmöglich: Eine Reportage zu ihrer Lage in Deutschland.

Ein afghanischer Arzt im Trainingsanzug steht auf dem schmutzigen Boden einer provisorischen Registrierungsstelle für Asylbewerber in Baden-Württemberg. Er wedelt mit einem Flyer, auf dem Deutschkurse angekündigt werden. „Wieso nicht wir?“, will er wissen. Der Sprachkurs wird für Syrer, Iraker, Eritreer und Iraner angeboten – Afghanen und andere Nationalitäten finden auf dem Flyer jedoch keine Erwähnung. Diese Diskrepanz ist Ausdruck einer neuen Herangehensweise in der Bearbeitung der in Deutschland eingereichten Asylanträge. Einer Herangehensweise, die – zumindest in einem ersten Schritt – auf Nationalität basiert.

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Flüchtlingslager in Griechenland bleibt ungenutzt

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingslager in Griechenland bleibt ungenutzt · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: Griechenland-Blog | dikaiologitika.gr

Das an der Grenze zwischen Griechenland und der FYROM eingerichtetes Durchgangslager für Flüchtlinge und Immigranten bleibt seit einem Monat ungenutzt.

Das von dem Hochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), der „Ärzte ohne Grenzen“ und anderen Organisationen in der neutralen Zone zwischen Griechenland und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedoniens (FYROM) für den kurzfristigen Verbleib der Flüchtlinge und Immigranten bleibt seit einem Monat ungenutzt.

Die bei Idomeni aus Athen eintreffenden Busse, welche die Flüchtlinge (zur Grenze mit der FYROM) befördern, halten nunmehr auf Anweisung der Polizei an einer 20 Kilometer von der Grenze entfernt liegenden (Autobahn-) Raststätte an, wo sie auf die Anweisung – wieder der griechischen Polizei – darauf warten, sich in die neutrale Zone zu begeben.

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Lampedusa: „Nein zu den Fingerabdrücken“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Lampedusa: „Nein zu den Fingerabdrücken“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: Il Fatto Quotidiano

Lampedusa, i migranti: “No a impronte. Vogliamo scegliere dove andare”

Il sistema di identificazione, che precede l’assegnazione nei Paesi Ue in base alle quote, non consente a chi arriva sull’isola di determinare la propria destinazione. „Così uccidono i nostri sogni“

di F. Q.

“Così uccidono i nostri sogni. Nella lista ci sono paesi in cui non vogliamo andare e dove non sapremmo cosa fare. Ero partito con mia moglie ma ci hanno divisi e ora lei è stata rapita. Non ho sue notizie da giorni”. “Il mio sogno è andare in Gran Bretagna. Lì c’è mio fratello. Ma la cosa più importante è lasciare Lampedusa. Nessuno di noi vuole stare in Italia”. Ibrahim, 32 anni, e Filimon, 20, sono eritrei. Arrivati a Lampedusa il mese scorso, protestano insieme ad altri 200 migranti contro l’obbligo di identificazione tramite le impronte digitali, come impongono le norme comunitarie. Sono per lo più eritrei e sudanesi, tutti ospiti dell’hotspot dell’isola.

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„Enttäuschung über die Türkei“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Enttäuschung über die Türkei“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Türkei

Quelle: Süddeutsche Zeitung

Ankara bekommt Geld, um Flüchtlinge zurückzuhalten- doch in der EU wachsen die Zweifel, ob das funktioniert.

Von Mike Szymanski, Istanbul

Kanzlerin Angela Merkel droht mit ihrer Strategie zur Bewältigung der Flüchtlingskrise an der Türkei zu scheitern. Gut einen Monat nachdem die Regierung in Ankara der Europäischen Union als Gegenleistung für Finanzhilfe in Milliardenhöhe und weitreichender politischer Zugeständnisse zugesichert hat, die Grenzen besser zu sichern, wachsen die Zweifel, ob die Türkei ihren Verpflichtungen nachkommt. Manfred Weber, Vorsitzender der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament droht Ankara offen damit, den Deal rückgängig zu machen. Der CSU-Politiker sagte der Süddeutschen Zeitung: „Wenn in den nächsten Wochen von türkischer Seite nicht mehr passiert und die Zahl der Flüchtlinge nicht deutlich reduziert wird, muss Europa die Vereinbarung auf den Prüfstand stellen.“

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„Zuwanderung: Türkei kann nur 200.000 Flüchtlinge aufnehmen“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zuwanderung: Türkei kann nur 200.000 Flüchtlinge aufnehmen“ · Kategorien: Europa, Türkei · Tags: ,

Quelle: FAZ

Bis zu eine Million Flüchtlinge könnten nächstes Jahr die Türkei durchqueren, befürchtet die Bundesregierung. Nur ein Bruchteil davon könne das Land selbst aufnehmen. Der Chef der Konservativen im EU-Parlament kritisiert derweil die türkische Schleuserpolitik.

Das Bundesinnenministerium hält es für möglich, dass in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge versuchen werden, die Türkei auf dem Weg nach Europa zu durchqueren. Die Türkei könne davon bestenfalls 200.000 zurückhalten und selbst unterbringen. Diese Zahlen präsentierte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium Ole Schröder (CDU) auf einem Treffen mit seinen Kollegen aus Schweden und Dänemark sowie EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel.

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797 Verfahren wegen Grenzübertritt: Ungarn stellt Flüchtlinge vor Gericht

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für 797 Verfahren wegen Grenzübertritt: Ungarn stellt Flüchtlinge vor Gericht · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

Quelle: n-tv

Ungarns verschärft seinen harten Kurs gegen Asylbewerber noch weiter: Menschen, die den Grenzzaun übertreten, werden mit Landesverweis bestraft. Doch die Urteile verfehlen ihre Wirkung.

Es ist ein Tag wie jeder andere im Justizpalast der südungarischen Grenzstadt Szeged. Im Saal 34 des beeindruckenden Neorenaissance-Baus aus der späten Monarchiezeit sitzt Kreisrichter Illes Nanasi vor neun Flüchtlingen: vier Männer und eine Frau aus Eritrea sowie ein Mann und drei Frauen aus Somalia. Ihr „Verbrechen“: sie waren drei Tage zuvor im Dunkel der Nacht unter dem Grenzzaun durchgekrochen, mit dem sich Ungarn seit vergangenem September gegen Flüchtlinge abschottet.

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Destination: Europe

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Destination: Europe · Kategorien: Lesetipps · Tags:

Quelle: Forced Migration Review

FMR 51, January 2016

Europe is experiencing the mass movements of displaced people in a way that it has largely been immune from for decades. The manifestations of the ‘migration crisis’ are as disparate as the building of fences to stop people crossing normally peaceful borders, the deaths of people transported by smugglers in unseaworthy boats, EU political leaders bickering over a Common European Asylum System and the numbers they will or will not allow into their respective countries, and contentious responses to the disaster that continues to unfold in Syria. Alongside this we also see an upsurge of grass-roots compassion, solidarity and assistance to those whose human suffering on a grand scale in and around Europe constitutes the reality behind the rhetoric. FMR 51 includes 43 articles on ‘Destination: Europe’, plus five ‘general’ articles.

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Info – Veranstaltung: “Grenzenlos Kochen Hannover” auf Lesbos

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Info – Veranstaltung: “Grenzenlos Kochen Hannover” auf Lesbos · Kategorien: Deutschland, Griechenland, Termine [alt] · Tags:

Quelle: grenzenloskochenhannover | [pdf]

Do., 21.01.16, 19.30 Uhr
ver.di-Höfe
Goseriede 10 – Saal 3
Hannover

500.000 Menschen sind im Jahr 2015 auf ihrer Flucht nach Europa über die griechische Insel Lesbos gekommen. Alle müssen dort zuerst ein als “Hot-Spot” bezeichnetes Registrierungszentrum durchlaufen, bevor sie die Insel in Richtung Festland verlassen dürfen – das bedeutet teilweise wochenlange Wartezeiten unter freiem Himmel. Doch auch abseits des “Hot-Spots” können Staat und NGOs humanitäre Standards nicht gewährleisten.

Ob “Hot-Spot”, Frontex-Einsatz oder qualitative Selektierung der Migrant_innen nach Nationalität:

Alle im Zentrum Europas beschlossenen Maßnahmen zur Abschreckung und Abwehr von fliehenden Menschen sind auf Lesbos direkt – und für fliehende Menschen lebensbedrohlich – spürbar!

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„Zuwanderung: Regierung erwartet weiteren Flüchtlingsandrang nach Europa“

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Zuwanderung: Regierung erwartet weiteren Flüchtlingsandrang nach Europa“ · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Wie viele Flüchtlinge kommen in diesem Jahr? Die Bundesregierung rechnet nach Informationen des SPIEGEL mit einer Million Menschen, die allein die Türkei durchqueren werden. Davon dürften die meisten weiterziehen – auch nach Deutschland.

Das Bundesinnenministerium hält es für möglich, dass in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge versuchen werden, die Türkei auf dem Weg nach Europa zu durchqueren. Die Türkei könne davon bestenfalls 200.000 zurückhalten und selbst unterbringen.

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Beirut: Hunderte nach Damaskus abgeschoben

10. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Beirut: Hunderte nach Damaskus abgeschoben · Kategorien: Libanon, Syrien · Tags:

Migration News

Middle-East: Hundreds of Syrians Are Turned Back at Beirut Airport

As a domino effect of border closures in Europe, Turkey, pressured by the European Union, is now applying visas to Syrian nationals, whom everyone knows are genuine refugees fleeing a bloody civil war and to whom Turkey will in effect never deliver visas. The consequences are immediate. Lebanon forcibly returns the refugees to Syria, in violation of the non-refoulement principle. This consequence was foreseeable and Turkey was fully aware or this: it too violated the non-refoulement principle “par ricochet”. Although neither country has any obligation under the 1951 Refugee Convention (Turkey has a geographical limitation and Lebanon hasn’t ratified it at all), the principle is now considered jus cogens.

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