Abschiebestopp für Griechenland verlängert

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Abschiebestopp für Griechenland verlängert · Kategorien: Deutschland, Griechenland · Tags: ,

Quelle: taz

Weiterhin katastrophale Verhältnisse

Abschiebungen von Deutschland nach Griechenland sind seit 2011 ausgesetzt. Den Stopp hat der Innenminister nun auf den letzten Drücker verlängert.

BERLIN taz | Auf den letzten Drücker hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) den Abschiebestopp nach Griechenland, der am Dienstag ausläuft, noch einmal verlängert. Dieses Mal allerdings nicht für ein ganzes Jahr, sondern nur bis zum 30. Juni. Das teilte ein Sprecher de Maizières auf Anfrage der taz mit.

De Maizière hatte in seiner ersten Amtszeit als Innenminister wegen gravierender Mängel beim Asylschutz die Abschiebungen nach Griechenland zunächst für ein Jahr ausgesetzt, danach wurde der Abschiebestopp jährlich verlängert. Seitdem werden die Asylverfahren von Flüchtlingen, die über Griechenland in die EU ein- und von dort aus weiter nach Deutschland gereist sind, in Deutschland durchgeführt.

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„Warum ein Gutmensch kein guter Mensch ist“

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Warum ein Gutmensch kein guter Mensch ist“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: NZZ

In den neunziger Jahren kam das Wort Gutmensch auf, mit den Flüchtlingsdebatten hat es wieder Konjunktur – als Kampfbegriff gegen jene, die sich politisch engagieren.

von Siegelinde Geisel, Berlin

Notorisch, ewig, eifrig, überzeugt, klassisch, grün, links, naiv, selbsternannt, moralisierend und heuchlerisch – das alles kann ein Gutmensch sein, gemäss den Belegstellen des Wörterbuchs der deutschen Sprache. Der Gutmensch ist permanent betroffen und schwingt gerne Keulen: die Holocaust-, Auschwitz- oder ganz allgemein die Moralkeule. Damit schlägt er zwar niemanden tot, aber er nervt gewaltig.

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„Der schauerliche Traum von einer europäischen Festung“

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der schauerliche Traum von einer europäischen Festung“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: Zeit Online

Immer mehr Menschen schreien nach Abschottung. Wenn wir dieser völkischen Raserei nachgeben, werden wir für Jahrzehnte in einen gesellschaftlichen Abgrund stürzen.

In Zeiten der grassierenden Paranoia auch noch Edgar Allan Poe zu lesen, klingt wie keine gute Idee, kann aber sehr hilfreich sein. Poe war ja für einiges ein Spezialist. So auch für den Wahn von der Festung – eben den Wahn, der zurzeit in weiten Teilen Europas um sich greift und sogar als politisches Prinzip gehandelt wird. Das ganze Szenario der Abschottung einer Gruppe von Wohlhabenden gegen Elend und Terror hat Poe schon durchgespielt, kompakt und symbolträchtig, wie es seine Art war, und bis hin zum grauenvollen Ende.

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Österreich weist „Wirtschaftsflüchtlinge“ ab

12. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Österreich weist „Wirtschaftsflüchtlinge“ ab · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags:

Quelle: DW

Wegen des anhaltenden Flüchtlingszustroms will die Regierung in Wien zu härteren Maßnahmen bei der Kontrolle an den Grenzen übergehen. „Wirtschaftsflüchtlinge“ sollen nicht mehr ins Land gelassen werden.

„Wir brauchen unsere Plätze für Kriegsflüchtlinge“, sagte Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann in einem Interview der österreichischen „Kronenzeitung“. Erreicht werden könne dies nur mit konkreten Maßnahmen an der Grenze, zeigte er sich überzeugt.

Nach Angaben des Wiener Innenministeriums wurden 2015 nach vorläufigen Angaben rund 90.000 Asylanträge gestellt. Das entspricht einem Anstieg um 200 Prozent im Vergleich zum Jahr davor. Die größte Flüchtlingsgruppe seien Afghanen gewesen, gefolgt von Syrern.

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