„In den Menschen entsteht so eine Wut“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „In den Menschen entsteht so eine Wut“ · Kategorien: Hintergrund · Tags: , ,

Quelle: Zeit Online

Der juristische und kulturelle Umgang mit Flüchtlingen muss neu gedacht werden. Ein Gespräch mit der Politologin Seyla Benhabib über die derzeitigen Grenzen Europas

Interview: Susanne Mayer

ZEIT ONLINE: Frau Benhabib, die Flüchtlingskrise zeigt uns, wie verletzlich Europa ist. Deutschland verspricht, 800.000 Menschen aufzunehmen, andere Länder heißen nur Christen willkommen und wollen keine Muslime, wieder andere mobilisieren das Militär, Wasserwerfer und Rauchbomben gegen die Flüchtlinge oder kappen den Zugverkehr ins Nachbarland. Was bleibt von unserem Traum eines geeinten Europa? Eine Fratze?

Benhabib: Es ist durchaus ironisch, dass ein Sommer, der mit der ökonomischen Griechenland-Krise beginnt, mit der Flüchtlingskatastrophe endet. Es bringt Europa an einen Zerreißpunkt. Wenn die deutsche Regierung sagt, dass sie bereit ist, Flüchtlinge aufzunehmen – inwieweit wäre das auch eine europäische Antwort auf die Situation? Und jetzt sagt Jean-Claude Juncker, Europa müsse 160.000 Flüchtlinge verteilen? Wer macht mit? Wie bei der griechischen Krise zeigt sich, dass in der rechtlichen Konstruktion der Europäischen Union sehr viele Widersprüche bestehen. Die Widersprüche liegen darin, dass die inneren Grenzen offen sind, die Außengrenzen aber nicht gemeinsam geregelt werden, weil Europa kein föderaler Staat ist.

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Offener Brief: Intellektuelle fordern Solidarität mit Flüchtlingen

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Offener Brief: Intellektuelle fordern Solidarität mit Flüchtlingen · Kategorien: Europa, Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Die Welt

Sie berufen sich auf das Fundament Europas: Solidarität. Rund 100 Politiker und Intellektuelle aus Mittel- und Osteuropa fordern ihre Regierungen und Mitbürger zu mehr Mitgefühl mit Flüchtlingen auf.

Etwa hundert Politiker und Intellektuelle aus Mittel- und Osteuropa haben in einem offenen Brief die Regierungen und Bürger ihrer Länder zu mehr Solidarität mit Flüchtlingen aufgerufen. „Im Namen unserer Menschlichkeit, im Namen unserer Prinzipien und Werte rufen wir die Behörden und Bürger unserer Länder auf, auf praktische Weise unsere Solidarität mit den Flüchtlingen zu beweisen“, heißt es in dem Schreiben.

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„Flüchtlinge an der deutschen Grenze: Deutschlands absurde Kontroll-Show“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge an der deutschen Grenze: Deutschlands absurde Kontroll-Show“ · Kategorien: Deutschland, Österreich · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online

Von Heike Klovert, Freilassing

Die Bundespolizei kontrolliert die Grenze zu Österreich – doch das bringt kaum etwas. Flüchtlinge kommen trotzdem ins Land, Kommunen im Süden werden kaum entlastet. Und Touristen erleben mitunter verwirrende Momente.

Die beiden Südkoreanerinnen und die philippinische Familie sind verwirrt. Sie wollten den Zug nach Salzburg nehmen, doch der fuhr nur bis Freilassing. Dort stiegen sie in ein Taxi bis zur Grenze. Und jetzt stehen sie vor der Brücke über den Fluss Saalach, bepackt mit Koffern und Taschen. Drüben ragen die österreichischen Berge in den blauen Himmel. Der philippinische Vater ist ratlos: „Wir sollen dort hinüberlaufen, hat uns der Taxifahrer gesagt.“ Und dann?

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„1,4 Millionen Kinder auf der Flucht vor Boko Haram“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „1,4 Millionen Kinder auf der Flucht vor Boko Haram“ · Kategorien: Nicht zugeordnet

Quelle: DW

Ein alarmierender und erschütternder Bericht des Kinderhilfswerks UNICEF: Die Terrorsekte Boko Haram verbreitet Angst und Schrecken durch Entführungen und Zwangsrekrutierungen für ihren Kriegszug.

Die islamistischen Terroristen der Boko Haram ziehen plündernd und marodierend durch Nigeria, Kamerun, den Tschad und Niger. Insgesamt seien mehr als 1,4 Millionen Kinder in Afrika auf der Flucht vor den Dschihadisten, berichten jetzt die Vereinten Nationen (UN). Wegen der starken Zunahme der Überfälle der Extremisten seien allein in den vergangenen fünf Monaten 500.000 Kinder vertrieben worden, teilte das UN-Kinderhilfswerks UNICEF mit.

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Italien: Vergewaltigte Nigerianerinnen werden zwangsrepatriiert

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Italien: Vergewaltigte Nigerianerinnen werden zwangsrepatriiert · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: Diritti e Frontiere

Da Lampedusa a Lagos, dal CIE di Ponte Galeria (Roma) rimpatri forzati per decine di giovani nigeriane a rischio tratta. Alfano dimostra che i rimpatri con l’aiuto di FRONTEX si fanno. I trafficanti ringraziano.

Era già successo mesi fa e continua a succedere. L’Italia deporta in Nigeria giovani donne vittime della tratta. La maggior parte di loro era arrivata a Lampedusa a luglio. Da lì trasferite nel CIE di Ponte Galeria a Roma, e poi ieri imbarcate su un pulmino diretto verso l’aeroporto di Fiumicino,seguito da un gruppo di attivisti, che è stato poi identificato. Perchè i cittadini solidali che denunciano gli abusi delle forze di polizia sono pericolosi e vanno controllati. […]

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„Polizeistaat Ungarn: Orbán hat den Rubikon überschritten“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Polizeistaat Ungarn: Orbán hat den Rubikon überschritten“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Kroatien, Serbien, Ungarn · Tags: ,

Quelle: Pester Lloyd

Am Tag nach den gewalttätigen Ausschreitungen an der serbisch-ungarischen Grenze wird Ungarns Isolation immer greifbarer. Vor allem das Verhalten von Serbien und Kroatien stellt Orbán als politischen Amokläufer und gewalttätigen Antieuropäer bloß. Während er an seiner irren Legende vom Schutz der Christenheit festhält und einen Polizeistaat installiert, erfüllen die einstigen Kriegsgegner „Christenpflichten“ bzw. handeln schlicht: europäisch. Europa will ihm sogar das Grenzregime entziehen. Orbán aber treibt seine Show auf die Spitze, gewinnt mehrere Schlachten, hat aber den „Krieg“ längst verloren.

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„Der Balkan wird zum Labyrinth“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Der Balkan wird zum Labyrinth“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Kroatien, Serbien, Slowenien · Tags:

Quelle: nzz

Zehntausende Flüchtlinge durchqueren den Balkan auf den Weg in die EU. Kroatien und Slowenien sind zunehmend überfordert. Für kommende Woche wurde ein EU-Krisengipfel angesetzt.

(Reuters/dpa/ap)

Der Balkan droht für Zehntausende Flüchtlinge auf dem Weg in die EU zur Sackgasse zu werden: Nach Ungarn schränkte am Donnerstag auch Kroatien die Einreise von Schutzsuchenden drastisch ein. Hunderte Flüchtlinge machten sich zu Fuss auf den Weg, um über Bahngleise oder Felder die Grenze zu überqueren.

Angesichts des nicht nachlassenden Flüchtlingsstroms soll nun eine Lösung auf höchster Ebene gesucht werden: Für kommenden Mittwoch wurde ein Krisengipfel der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union angesetzt. Für Streit sorgt unter anderem die Verteilung der Flüchtlinge. Die Bundesregierung plant deutlich strengere Regeln für Asylbewerber, die über andere Staaten der EU nach Deutschland eingereist sind.

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Phantome namens «Hot Spots» an den EU-Aussengrenzen

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für Phantome namens «Hot Spots» an den EU-Aussengrenzen · Kategorien: Griechenland, Italien, Türkei · Tags:

Quelle: nzz

Neues Sondertreffen der Innenminister und ausserordentlicher EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise angesetzt

Die Innenminister könnten noch vor einem Gipfel der EU-Regierungschefs über die Flüchtlingsquote entscheiden. Zentren, in denen Flüchtlinge registriert werden sollen, lösen derweil Verwirrung aus.

Niklaus Nuspliger, Brüssel

Die geplante Umsiedlung von 120 000 Flüchtlingen innerhalb der EU ist einen Schritt nähergerückt. Das Europaparlament, das zum entsprechenden Rechtsakt angehört werden muss, hat sich am Donnerstag in einer dringlichen Abstimmung mit 370 zu 134 Stimmen klar für die Notfallpläne der EU-Kommission ausgesprochen. Damit ist der Weg frei für die EU-Innenminister, an ihrem nächsten Krisentreffen vom Dienstag in Brüssel Nägel mit Köpfen zu machen.

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„Ungarns Gefängnisse sind längst voll“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarns Gefängnisse sind längst voll“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

Quelle: Zeit Online

Ungarn bleibt hart gegen Flüchtlinge: Sie sollen zurück nach Serbien – oder in Haft. Die Bedingungen in den ungarischen Gefängnissen sind aber schon jetzt katastrophal.

Von Marius Elfering

Die Grenze ist dicht, Ungarns umstrittener Zaun soll die Flüchtlinge draußen halten. 140.000 waren in diesem Jahr schon von Serbien aus hereingekommen. Wer das jetzt versucht, dem drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis. Die sind in Ungarn aber ohnehin völlig überfüllt. Ob nun wirklich alle Flüchtlinge, die illegal die Grenze übertreten, in Haft kommen, ist noch offen. Laut der ungarischen Regierung sei es auch möglich, sie direkt wieder nach Serbien abzuschieben. Mit jedem, der eingesperrt wird, wird die Lage in den Gefängnissen aber sicher nicht besser.

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„Flüchtlingskrise: Notstand in Ungarn, Überforderung in Kroatien“

18. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise: Notstand in Ungarn, Überforderung in Kroatien“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien

Quelle: Spiegel Online

Erst blockierte Ungarn seine Grenze zu Serbien für die Flüchtlinge, nun droht Kroatien mit der Schließung an der serbischen Grenze. Derweil stoppte die slowenische Polizei einen Flüchtlingszug. Der Balkan droht zur Sackgasse zu werden.

Der kroatische Innenminister Ranko Ostojic kündigte an, die Grenze zu Serbien zu schließen, sollten noch einmal binnen eines Tages 8000 Flüchtlinge kommen.

Damit droht der Balkan für Zehntausende Flüchtlinge auf dem Weg in die Europäischen Union zur Sackgasse zu werden. Nach Ungarn hatte am Donnerstag auch Kroatien die Einreise von Schutzsuchenden drastisch eingeschränkt.

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