26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Call for Action / Aufruf: 40 Boat-people nach Malta! – „Sarost 5“ · Kategorien: Libyen, Malta, Tunesien · Tags: , ,

Seit zwei Wochen müssen die 40 Menschen schon an Bord von Sarost 5 auf dem Mittelmeer ausharren. Der tunesische Rote Halbmond besuchte das Schiff und berichtete, dass zwei schwangere Frauen dringend ärztliche Hilfe brauchen und sofort von Bord gehen müssten. Aber Malta blockiert weiter und kommt seiner völkerrechtlichen Verpflichtung nicht nach, einen sicheren Hafen auf Malta zu bieten, da es keinen anderen sicheren Hafen gibt.

Deshalb fordern wir euch auf, folgendes zu tun:

1. Schreibt an Abgeordnete und bittet sie, sofort zu handeln und eine sofortige Lösung zu fordern. http://www.europarl.europa.eu/meps/de/full-list.html

2. Schreibt an eure Journalist*innenkontakte und bittet sie, über die Situation zu schreiben.

3. Retweetet und tweetet an Journalist*innen, über den Fall zu berichten: https://twitter.com/alarm_phone

4. Schreibt eine E-Mail an Herr Cochetel, den Zuständigen des UNHCR für das Zentrale Mittelmeer, und fordert den UNHCR auf, sich für Flüchtlingsrechte einzusetzen und eine sofortige Lösung der 40 Menschen auf der Sarost5 zu finden. E-Mail: cochetel@unhcr.org, Twitter: @cochetel 5.

Schreibt E-Mails an die Maltesische Regierung und erinnert sie daran, dass sie seit 2 Wochen keinen sicheren Hafen gefunden haben und rechtlich und moralisch gegen die Verpflichtung verstoßen, einen wirklich sicheren Hafen für die Menschen zu bieten, wo diese Asyl beantragen können. Wir rufen euch auf, an dieser Aktion teilzunehmen, um das Leiden der 40 Menschen an Bord der Sarost endlich zu beenden.

Videos und Berichte der Menschen an Bord der Sarost5 hier: https://goo.gl/rdeFh2

Das Alarm Phone tut alles, um die Stimmen der Menschen zur Öffentlichkeit zu verhelfen. Folgt unseren Updates via Facebook: https://goo.gl/CvJko4  und twitter: https://twitter.com/alarm_phone

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingselend in Libyen: „Europa schickt Menschen in die Hölle“ · Kategorien: Libyen

Spiegel Online | 26.07.2018

Sie werden gefoltert und versklavt: Die Lage der Flüchtlinge in Libyen ist katastrophal, sagt Karline Kleijer von „Ärzte ohne Grenzen“. Sie fordert ein Ende der Zusammenarbeit mit dem Bürgerkriegsland.

Ein Interview von Maximilian Popp

Die Türkei war nur der Anfang: Die EU-Staaten setzen in der Migrationspolitik zunehmend auf eine Strategie, die Wissenschaftler als „Externalisierung“ bezeichnen. Im Klartext: Sie spannen Drittstaaten für das schmutzige Geschäft der Flüchtlingsabwehr ein. Es ist dabei fast egal, ob es sich bei den Partnerländern um Halbdemokratien oder Diktaturen handelt.

Karline Kleijer hat in den vergangenen Jahren mitverfolgt, was diese Entwicklung für die Betroffenen bedeutet: Sie koordiniert für die Organisation „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) die Flüchtlingshilfe in Libyen. Zwar hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Libyen noch vor einem halben Jahr als „Hölle für Flüchtlinge“ bezeichnet, trotzdem wollen die EU-Staaten in der Migrationspolitik künftig noch enger mit dem Bürgerkriegsland zusammenarbeiten.

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Rassismus von oben · Kategorien: Deutschland · Tags:

German Foreign Policy | 25.07.2018

[Teil 1]

Die rassistischen Attacken gegen den deutschen Fußballspieler Mesut Özil knüpfen an eine jahrelange Öffnung von Teilen der deutschen Eliten für rassistische Politik an. Die Attacken werden weithin als schwerer Rückschlag für den Kampf gegen Rassismus beschrieben. Tatsächlich ist ein überaus folgenreicher Rückschlag schon 2010 erfolgt – durch die Publikation einer rassistisch gefärbten Schrift des damaligen Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin (SPD), die in einem renommierten Verlag aus dem Hause Bertelsmann erschien und deren Thesen von Kommentatoren einflussreicher Zeitungen wohlwollend rezipiert wurden. Teile des Establishments haben mit der Gründung der AfD Kurs gegen eine weitere europäische Integration genommen; zur Gewinnung von Wählern banden sie auch rassistische Milieus ein. Teile der Wirtschaftseliten stützen diesen Kurs bis heute. Mittlerweile betreiben auch Politiker etablierter Parteien zunehmend Agitation gegen Migranten. „Wenn von oben herab Hetze betrieben wird“, urteilt eine Betroffene, „sinkt die Hemmschwelle für rassistisches Verhalten“.

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta: 100 der 700 Zaunüberwinder „heiß abgeschoben“ · Kategorien: Marokko, Spanien, Video · Tags: ,

Von den über 700 Geflüchteten, die heute den EU-Zaun von Ceuta überwanden und auf spanischem Boden vom Roten Kreuz in Empfang genommen wurden, schob die spanische Guardia Civil auf illegale Weise schätzungsweise 100 der Geflüchteten durch Türe im EU-Zaun nach Marokko ab, siehe unten verlinktes Video der Tageszeitung „El Faro de Ceuta“. Die sozialistische Regierung hat bei ihrem Regierungsantritt vor wenigen Wochen versprochen, dass derartige „heiße Abschiebungen“ ab sofort nicht mehr praktiziert würden. Gerichte hatten diese Praxis der Kollektivabschiebungen an den EU-Zäunen der spanischen Enklaven Ceuta und Melilla als illegal gebrandmarkt.

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta: Über 700 Flüchtlinge über EU-Zaun · Kategorien: DT, Marokko, Spanien

DW | 26.07.2018

Hunderte Migranten stürmen Ceuta

Hunderte Migranten haben den Grenzzaun der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta überwunden.

Wie spanische Medien unter Berufung auf die Polizei melden, verschafften sich mindestens 450 [über 700, siehe El Pais Artikel unten] Menschen unter anderem mit selbst gebauten Flammenwerfern Zugang. Es habe sich um den größten Ansturm der vergangenen Jahre gehandelt. In der Nähe von Ceuta an der Meerenge von Gibraltar und der weiter östlich gelegenen Exklave Melilla warten tausende Migranten auf eine Gelegenheit, in die EU zu gelangen.

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für EU-Staaten haben Zweifel an Errichtung von Frontex-KZs für Boat-people · Kategorien: Europa, Frankreich, Italien · Tags: , , ,

Die EU-Staaten haben am gestrigen Mittwoch im COREPER-Format des EU-Rats die Pläne der EU-Kommission für EU-Lager in Nordafrika und für Frontex-geführte „Kontrollierte Zentren“ (KZs) an ausgewählten südeuropäischen Hafenstädten mit großer Zurückhaltung behandelt. Diskutiert wurde in erster Linie der Vorschlag der extraterritorialen EU-Lager. Während Österreich dafür plädierte, den Druck auf die nordafrikanischen Staaten zu erhöhen, wiesen Frankreich und Spanien auf politische kontraproduktive Effekte eines erhöhten EU-Drucks auf Nordafrika hin. Andere EU-Staaten meinten gar, dass extraterritoriale Lager mehr Migrant*innen anziehen könnte. Der Plan der EU-Kommission zur Errichtung von Frontex-KZs in südeuropäischen Staaten wurde nur mit spitzen Fingern angefasst. Italien hat ihn bereits abgelehnt.

Am 30.07.2018 wird die EU den Doppelvorschlag in Genf dem UNHCR, der IOM, der Afrikanischen Union und anderen Staaten vorlegen. Oxfam kritisierte die Pläne aus Brüssel als „Rezept fürs Scheitern“ und ermahnte die EU, sich stattdessen um die Rechte von geflohenen Frauen, Männern und Kindern zu kümmern. Weiterlesen »

26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Andalucía: Más de 970 migrantes rescatados en un día · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags:

El País | 25.07.2018

En la provincia de Cádiz ya se han habilitado hasta tres pabellones de atención, mientras que Interior ultima un macrocentro temporal

Jesús A. Cañas

En Cádiz hace ya semanas que los polideportivos sirven para mucho más que para practicar deporte. En las últimas horas ya son tres los pabellones habilitados en distintos puntos de la provincia para atender la llegada masiva de migrantes de las últimas horas. Al de Algeciras, habilitado el pasado 14 de julio para la atención primaria de 300 personas, se han sumado dos más en Cádiz y en Jerez que ya acumulan a casi 300 acogidos. Pero el despliegue incluso se antoja escaso, dadas las cifras de rescates en las últimas 24 horas: 972 personas.

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