07. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Aufbau einer US-saudisch geführten „arabischen Nato“? · Kategorien: Algerien, Golfstaaten, Hintergrund, Marokko · Tags: ,

In den Medien der nordafrikanischen Länder finden sich zunehmend Berichte über Präsenz und Beratung der Nato an den Dispositiven des dortigen neuen Grenzregimes. Im Hintergrund ist der Aufbau einer „arabischen Nato“ unter der Führung der USA und Saudi-Arabiens und unter Einschluss Israels im Gange, militärisch gegen den Iran gerichtet. Von einer wachsenden Militärkooperation bzw. -unterordnung erwarten sich klamme arabische Staaten auch Geldspritzen aus den Golfstaaten zur Bekämpfung der sozialen Unzufriedenheit.

Unterdessen wurde bekannt, dass Saudi-Arabien im letzten Jahr Qatar militärisch überfallen wollte, um sich die gigantischen Öl-Einnahmen Qatars einzuverleiben. Die USA sollen Saudi-Arabien zurückgehalten haben. Auch Saudi-Arabien befindet sich in einer wachsenden Wirtschaftskrise.

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01. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta, Melilla: Die Geschichte der EU-Zäune · Kategorien: Hintergrund, Lesetipps, Marokko, Spanien · Tags: , ,

Yabiladi | 01.08.2018

Maroc : Rétrospective sur l’immigration clandestine dans les deux enclaves espagnoles

La question de l’immigration «massive», en provenance du Maroc et à destination de Ceuta et de Melilla, ne date pas des temps présents. Mais si la situation actuelle est tendue, cela n’a pas toujours été le cas. Yabiladi vous propose une rétrospective sur la gestion des flux migratoires entre les frontières maroco-espagnoles.

Frontière maroco-espagnole durant les années 1970, Melilla. / Ph. DR.

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta: 100 der 700 Zaunüberwinder „heiß abgeschoben“ · Kategorien: Marokko, Spanien, Video · Tags: ,

Von den über 700 Geflüchteten, die heute den EU-Zaun von Ceuta überwanden und auf spanischem Boden vom Roten Kreuz in Empfang genommen wurden, schob die spanische Guardia Civil auf illegale Weise schätzungsweise 100 der Geflüchteten durch Türe im EU-Zaun nach Marokko ab, siehe unten verlinktes Video der Tageszeitung „El Faro de Ceuta“. Die sozialistische Regierung hat bei ihrem Regierungsantritt vor wenigen Wochen versprochen, dass derartige „heiße Abschiebungen“ ab sofort nicht mehr praktiziert würden. Gerichte hatten diese Praxis der Kollektivabschiebungen an den EU-Zäunen der spanischen Enklaven Ceuta und Melilla als illegal gebrandmarkt.

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24. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingselend in Bosnien · Kategorien: Balkanroute, Bosnien · Tags:

Stuttgarter Nachrichten | 23.07.2018

In der bosnischen Grenzstadt Velika Kladusa warten 500 Flüchtlinge in einem überschwemmten Lager auf bessere Zeiten. Der Balkanstaat droht Schauplatz einer menschlichen Katastrophe zu werden.

Von Thomas Roser

Sarajevo – Die nächtliche Regenflut hat nichts verschont. Schweigsam bergen übermüdete Lagerbewohner klatschnasse Decken, mit Schlamm überzogene Kleidung und verdorbene Lebensmittel aus Pfützen und Zeltruinen. Auf der aufgeweichten Flusswiese im Nordosten der bosnischen Grenzstadt Velika Kladusa hämmern schwitzende Männer Lattenverschläge, um sich und ihre Habseligkeiten mit darüber gezogenen Plastikplanen gegen die nächsten Niederschläge zu wappnen. Sein Zelt sei „komplett unter Wasser“ gestanden, berichtet der 24-jährige Omar aus dem südmarokkanischen Guelmim: „Es ist ein Chaos. Hier gibt es nichts – und funktioniert nichts.“

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15. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien: Tausende demonstrieren gegen Abschottung Europas · Kategorien: Europa, Frankreich, Italien, Schengen Migration · Tags: , ,

Spiegel Online | 14.07.2018

„Baut keine Mauer, baut Brücken“: An der Grenze zu Frankreich haben Tausende Menschen für ein offenes Europa demonstriert – und gegen den harten Kurs in der Migrationspolitik von Matteo Salvini.

In der italienischen Stadt Ventimiglia haben Tausende Menschen gegen die Abschottung Europas und für die Aufnahme von Flüchtlingen demonstriert. Mehr als 3000 Menschen, darunter Italiener, Franzosen, Deutsche, Niederländer und Spanier, zogen am Nachmittag bis zur französischen Grenze. Zahlreiche Nichtregierungsorganisationen hatten zu dem vier Kilometer langen Protestmarsch aufgerufen. In einer gemeinsamen Erklärung nannten sie als Ziel „eine Mobilisierung zum Anprangern der Brutalität der nationalen und internationalen Politik zum Umgang mit Migration“. Außerdem forderten sie „ein europäisches Aufenthaltsrecht und das Recht auf Mobilität“ für Migranten innerhalb Europas. Die italienische Grenzstadt Ventimiglia hatten früher zahlreiche Flüchtlinge auf dem Weg in nördliche europäische Länder passiert. Seit 2015 verwehrt Frankreich ihnen aber systematisch die Einreise.

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20. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien wird keine Dublin-Abschiebungen akzeptieren · Kategorien: Deutschland, Europa, Frankreich, Italien · Tags: , ,

Direkt nachdem die wirtschaftsbezogene Verständigung Merkels mit Macron („Budget Eurozone“) bekannt gemacht wurde, erklärte die italienische Regierung, dass sie keine Dublin-Abschiebungen zurück nach Italien akzeptieren werde. In den letzten Tagen hatte die italienische Regierung versucht, ein EU-Armutsbekämpfungsprogramm in Paris und Berlin durchzusetzen, mit dem sie ihr versprochenes Grundeinkommen und andere Sozialprogramme in Italien finanzieren wollte. Doch das EG-/EU-Gründungsmitglied Italien sieht sich seit geraumer Zeit von den französisch-deutschen wirtschaftspolitischen EU-Planungen ausgeschlossen. Die Migrationspolitik ist zu dem Feld avanciert, auf dem diese tiefgreifenden Wirtschaftskonflikte stellvertretend ausgetragen werden. Die historisch belastete Achse Berlin-Wien-Rom, die in der vergangenen Woche als „Achse der Willigen“ neuproklamiert wurde, wird schnell zu einer „Achse des Boomerangs“ werden, so die Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano“. Die rechtsdriftenden Nationalismen, die über die Flüchtlingsfeindlichkeit ausgetragen werden, könnten schnell zu einer Konflikteskalation zwischen Bayern, Österreich und Italien an ihren innereuropäischen Grenzen führen.

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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze? · Kategorien: Deutschland · Tags: , ,

Deutsches Institut für Menschenrechte | 14.06.2018

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Menschen, die einen Asylantrag stellen, dürfen jedoch aufgrund europa- und menschenrechtlicher Verpflichtungen nicht an den Grenzen Deutschlands zurückgewiesen werden. Das Institut hat hierzu eine Stellungnahme veröffentlicht.

[Download pdf]

 

14. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta, Melilla: Werden die Rasierklingen auf den EU-Zäunen entfernt? · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

La Vanguardia | 14.06.2018

Interior se propone retirar las concertinas de las vallas de Ceuta y Melilla

El ministro Grande-Marlaska anuncia que el tratamiento a los inmigrantes del Aquarius será el mismo que el que se da a los que llegan en pateras a través de Argelia o Marruecos

El ministro del Interior, Fernando Grande-Marlaska, ha asegurado este jueves que su voluntad es retirar de las vallas de Ceuta y Melilla las concertinas y que pedirá un informe para ver qué otras medidas pueden sustituirlas. Grande-Marlaska ha hecho este anuncio donde ha reconocido que “no es aceptable” ver a personas saltando la verja y que el estudio de su retirada será una de sus primeras decisiones. ”Haré todo lo posible para que las concertinas puedan ser retiradas”, ha apostillado.

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13. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für ICG Studie: „New insurgency along the Niger-Mali border“ · Kategorien: Europa, Hintergrund, Mali, Niger · Tags: , ,

Crisis Group | 12.06.2018

The Niger-Mali Border: Subordinating Miliary Action to a Political Strategy

The Nigerien government and its allies’ use of military force and non-state armed proxies to curtail jihadist groups along the Niger-Mali border is stoking intercommunal conflict. Niger should instead adopt a political approach which includes reconciliation, dialogue and, in some cases, pardons for militants.

Executive Summary

What’s new? A new insurgency is developing along the Niger-Mali border. Jihadist groups, including a local Islamic State branch, have established a foothold in the region, exploiting recent instability in neighbouring Mali and insecurity that has plagued border areas for decades.

Why does it matter? Efforts to curtail jihadists’ expansion have involved mostly military operations, but their results thus far have been unconvincing. Western powers’ overwhelming focus on counter-terrorism has neglected other factors of instability, and their backing of non-state armed proxies has stoked intercommunal conflict and arguably played into militants’ hands.

What should be done? The Nigerien government should adopt a more political approach including reconciliation among communities, dialogue, even with militants, and pardons for insurgents who have committed no serious crimes. Western partners should subordinate their military operations to such an approach, which would be more in tune to local needs. Weiterlesen »

06. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta in Marokko: Hunderte Flüchtlinge am Grenzzaun · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

Dlf24 | 06.06.2018

Im Norden von Marokko haben etwa vierhundert Flüchtlinge versucht, den Grenzzaun zur spanischen Exklave Ceuta zu überwinden.

Nach Angaben der Zivilgarde kletterten sie den rund sechs Meter hohen Zaun hinauf. Die meisten seien aber von spanischen und marokkanischen Sicherheitskräften abgewehrt worden. Sechs Migranten mussten medizinisch betreut werden.

In Ceuta versuchen immer wieder Menschen, den Grenzzaun zu überwinden, um in die Europäische Union zu gelangen.