07. August 2018 · Kommentare deaktiviert für Migranten von Libyen nach Italien: „Es kommt keiner mehr durch“ · Kategorien: DT, Italien, Libyen · Tags: , ,

Telepolis | 06.08.2018

Nach aktuellen Zahlen hat die neue italienische Regierung eines ihrer Ziele erreicht. Dem gegenüber steht, dass die Zahl der Vermissten und Toten im Mittelmeer steigt. Ausgeblendet wird die Härte der Lager in Libyen

Thomas Pany

Der italienische Politik-Wissenschaftler Matteo Villa, auf den an dieser Stelle schon öfter verwiesen wurde (hier und da), ist eine gute Quelle für den Stand der Dinge, wenn es um Migranten geht, die von Libyen aus über das Mittelmeer nach Italien gelangen wollen. Migration ist sein Spezialgebiet beim Think Tank ISPI (Italian Institute for International Political Studies).

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26. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Ceuta: Über 700 Flüchtlinge über EU-Zaun · Kategorien: DT, Marokko, Spanien

DW | 26.07.2018

Hunderte Migranten stürmen Ceuta

Hunderte Migranten haben den Grenzzaun der spanischen Nordafrika-Exklave Ceuta überwunden.

Wie spanische Medien unter Berufung auf die Polizei melden, verschafften sich mindestens 450 [über 700, siehe El Pais Artikel unten] Menschen unter anderem mit selbst gebauten Flammenwerfern Zugang. Es habe sich um den größten Ansturm der vergangenen Jahre gehandelt. In der Nähe von Ceuta an der Meerenge von Gibraltar und der weiter östlich gelegenen Exklave Melilla warten tausende Migranten auf eine Gelegenheit, in die EU zu gelangen.

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17. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für „Weniger Flüchtlinge kommen nach Europa“ · Kategorien: DT, Libyen, Mittelmeer · Tags: , ,

Tagesschau 16.07.18

Libyen bleibt Angelpunkt für die Flüchtlingsbewegung nach Europa – auch wenn die Zahl laut EU um 85 Prozent zurückgegangen ist. Dramatisch bleibt auch die Brutalität der Schleuser: Heute erstickten in einem Kühllaster mindestens acht Migranten.
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27. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für LIFELINE und die Seehofer-Mittelmeerblockade · Kategorien: Deutschland, DT, EN, Europa, Italien, Malta · Tags: , ,

Acht EU-Länder haben gegen den Widerstand des deutschen Innenministers Horst Seehofer durchgesetzt, dass das NGO-Rettungsschiff LIFELINE mit über 230 Bootsflüchtlingen – unter ihnen Frauen, Babys, unbegleitete Minderjährige, Vergewaltigte, Unterernährte und Gefolterte – nach sechs Tagen Blockade zwischen Lampedusa und Malta in Malta anlanden kann und dass die Geflüchteten in acht EU-Länder übernommen werden: Nach Frankreich, Italien, Luxemburg, Portugal, Irland, in die Niederlande, nach Belgien und Malta. Diese Staaten sind mehrheitlich für keine flüchtlingsfreundliche Politik bekannt. Aber der Druck der Zivilgesellschaft und der Welt, die auf die derzeitige schändliche Mittelmeerblockade sieht, zwingt sie dazu – trotz des finanzmächtigen Deutschlands, trotz des deutschen Innenministers. Die aktuelle Entwicklung fordert Nachforschungen ein: Wird aus dem deutschen Innenministerium die mehrwöchige Blockade des zentralen Mittelmeers gesteuert? Ist sie verantwortlich für das Massen-Refoulement in die libyschen KZs am vergangenen Wochenende, und ist der widerliche verbalradikale Innenminister Matteo Salvini nur der losgelassene Hund? Ist Horst Seehofer nicht nur Hassprediger gegen Seenotretter, sondern verantwortlicher Architekt der aktuellen Blockade im zentralen Mittelmeer?

Zu der aktuellen Berichterstattung vor der Anlandung der LIFELINE, hier:

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24. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Alarmphone: Italy and Malta are refusing to coordinate rescue – 96 people in severe distress · Kategorien: DT, Italien, Libyen, Malta · Tags:

Watch The Med – Alarmphone

Tonight, the Alarm Phone received a distress case from the Central Mediterranean Sea. A boat with 96 people on board, many from Eritrea, had left from Libya. When we spoke to the travellers, they confirmed that they were in an urgent distress situation and required immediate help. We are also in contact with some of their relatives who are fearing for their lives.

We passed the information on the distress case, including the GPS coordinates of the boat to the Maritime Rescue Coordination Centre (MRCC) in Rome. They told us shortly after that Malta would coordinate the rescue of the boat. When we spoke to the coordination centre in Malta, however, they seemed unaware about the distress case. Later, they told us that the ‘Libyan’ authorities would take on the case. This directly contradicts the information we had received from Rome, following which Malta had taken on the case and therewith the duty to coordinate the rescue operation.
We are still trying to force both Rome and Malta to follow their duty and engage in the rescue. The battery of the satellite phone on the boat has run out, so that they do not have any possibility to reach out for help anymore.

The cynical games European politicians are playing at the moment have these catastrophic consequences.

This is a matter over life and death, and we urge the authorities to immediately take on the responsibility to coordinate a rescue operation.

19. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für EU: Zahlen Asylanträge 2017 · Kategorien: Deutschland, DT, Europa · Tags: ,

ARD 18.06.18

Fast ein Drittel aller Asylanträge in der EU wurde 2017 in Deutschland eingereicht. Doch die Zahl ist geringer geworden – der Schwerpunkt der Flüchtlingskrise verlagert sich immer stärker in den Süden.

Deutschland ist im vergangenen Jahr trotz eines massiven Rückgangs Hauptziel für Asylbewerber in der EU geblieben. Fast ein Drittel aller Asylanträge in der EU wurde in Deutschland eingereicht, ihre Zahl betrug 2017 insgesamt 222.560. Das teilte die europäische Asylbehörde EASO mit.

Allerdings: In Deutschland sank die Zahl der Asylanträge 2017 um 70 Prozent. Anders als Deutschland verzeichneten die Mittelmeerstaaten Italien, Frankreich und Griechenland hingegen starke Zuwächse.
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15. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für „Warschau kümmert sich um polnische Obdachlose in Berlin“ · Kategorien: DT, Schengen Migration, Social Mix

RBB | 13.06.2018

Die Regierung in Polen will polnischen Obdachlosen in Berlin helfen. Nach Informationen des rbb sollen sich bereits ab Juli Sozialarbeiter der Stiftung „Barka“ in der Hauptstadt um sie kümmern – und möglichst zur Rückkehr nach Polen bewegen.

Der polnische Senat hat die Gelder für die Betreuung polnischer Obdachloser in Berlin freigegeben. Das hat Botschaftssprecher Dariusz Pawlos dem rbb-Inforadio bestätigt. Demnach werden die ersten „Barka“-Mitarbeiter ab Juli auf den Berliner Straßen unterwegs sein und den Kontakt zu polnischstämmigen Obdachlosen suchen.

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10. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Seenotrettung Aquarius: 629 Boat-people vor Italien blockiert · Kategorien: DT, EN, IT, Italien, Libyen · Tags: ,

In der Nacht von Samstag auf Sonntag (09./10.06.2018) hat das Rettungsschiff Aquarius, mit dem Personal der NGO „Ärzte ohne Grenzen“, 629 Bootsflüchtlinge im zentralen Mittelmeer aufgenommen. Das italienische Innenministerium unter Minister Matteo Salvini (Lega) verweigert das Anlaufen des Schiffs in Italien. An Bord sind u.a. 40 Bootsflüchtlinge, die nach Sinken ihres Boots aus dem Wasser gerettet wurden, 123 unbegleitete Minderjährige, 11 Kleinkinder und 7 Schwangere.

Malta verweigert die Aufnahme, da die Rettungen von der italienischen Seenotrettungsstelle koordiniert wurden und sich daraus eine Aufnahmepflicht Italiens ergebe. Außerdem sei Lampedusa der nächstgelegene Hafen, auch das habe juristischen Ausschlag zu geben. Der italienische Innenminister macht neben Malta die EU für die Situation verantwortlich, die Italien bei Rettung und Aufnahme allein lasse. Die Bürgermeister von Neapel und Palermo haben ihre Städte zur Anlandung der „Aquarius“ und zur Aufnahme der Bootsflüchtlinge bereit erklärt, im Protest gegen das italienische Innenministerium. Innenminister Matteo Salvini erhält bei seiner Blockade-Entscheidung Rückendeckung durch die oppositionelle Partei „Forza Italia“ (Berlusconi), während von der größeren Regierungs-Koalitionspartei „Cinque Stelle“ kaum etwas zu hören ist. Lediglich Danilo Toninelli, Minister für Verkehr und Infrastruktur, hat an Malta appelliert, die internationalen Absprachen einzuhalten.

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10. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für Der Skandal-Skandal · Kategorien: Deutschland, DT · Tags:

taz | 10.06.2018

Der „Skandal“ um die Bremer Bamf-Außenstelle ist ein Manöver für eine rigidere Flüchtlingspolitik. Von den Vorwürfen bleibt wenig übrig.

Jean-Philipp Baeck

BREMEN taz | Was ist ein Skandal – und was wird zu einem Skandal gemacht? Dass wir es im Bremer Ableger des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mit einem solchen zu tun haben sollen, lesen wir seit Ende April täglich in der Zeitung. Die Leiterin der Außenstelle soll bei Asylanträgen manipuliert haben. Ermittlungen laufen. Tausende Akten in Bremen und anderen Außenstellen werden überprüft. Längst hat „der Bamf-Skandal“größere Kreise gezogen.

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10. Juni 2018 · Kommentare deaktiviert für UN-Sanktionen gegen Drahtzieher des Schleppergeschäfts · Kategorien: DT, EN, Libyen · Tags: , ,

Telepolis | 10.06.2018

Auch der Chef der libyschen Küstenwache in al-Sawija ist dabei. Damit stellen sich auch politisch unangenehme Fragen nach den Verbindungen Italiens und der EU zu dubiosen Figuren und Netzwerken

Thomas Pany

Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag Sanktionen gegen sechs wichtige Figuren im Schleuser- und Schlepperbusiness in Libyen und Eritrea verhängt. Mit den Sanktionen sollen ihre Guthaben auf Bankkonten eingefroren und internationale Reisen unterbunden werden. Jedenfalls werden Bankgeschäfte und Grenzübergänge für die vier Libyer und zwei Eritreer sehr viel schwieriger, wenn nicht gar teilweise unmöglich.

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