Aviva Chomsky, The Criminalization of Immigrants From Clinton to Trump

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Aviva Chomsky, The Criminalization of Immigrants From Clinton to Trump · Kategorien: Lesetipps, USA · Tags: ,

TomDispatch.com | 25.04.2017

Anmerkung: Zur Geschichte der Migration an der US-amerikanischen Südgrenze ist Justin Akers Charcón´s Darstellung, Crossing the Borders, Assoziation A 2007, eine nach wie vor lesenswerte Zusammenfassung. Aviva Chomsky hat mit Undocomented, How Immigration Became Illegal, Beacon Press 2014, gewissermaßen die Fortsetzung geschrieben.)

Making Sense of the Deportation Debate

How Bill Clinton and Barack Obama Laid the Groundwork for Trump’s Immigration Policies

By Aviva Chomsky

Ever since he rode a Trump Tower escalator into the presidential race in June 2015 and swore to build his “great wall” and stop Mexican “rapists” from entering the country, undocumented immigrants have been the focus of Donald Trump’s ire. Now that he’s in the Oval Office, the news has been grim. A drumbeat of frightening headlines and panicked social media posts have highlighted his incendiary language, his plans and executive orders when it comes to immigrants, and the early acts of the Border Patrol and U.S. Immigration and Customs Enforcement agents when it comes to round-ups and deportations. The temperature has soared on the deportation debate, so if you think we’re in a completely unprecedented moment when it comes to immigration and immigrants, you’re in good company. Weiterlesen »

Fähren jetzt

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Fähren jetzt · Kategorien: Kommentar, Mittelmeer

Those people who die on the beaches (…) and if they were White the whole world would be trembling. (…) When the poor come to you, it’s a crush movement which has to be blocked, but when you with your passport and all the arrogance what that brings, you disembark in the third world and you are on conquered land. So you see the poor who move but you do not see the rich who invest in our countries. (…) We must end this hypocrisy: We will be rich together or we will all drown together. (Fatou Diome)

Die Bürgermeisterin der süditalienischen Insel Lampedusa, Giuseppina Nicolini, und die Hilfsorganisation SOS Méditerranée sind für ihren Einsatz für Flüchtlinge mit dem UNESCO-Friedenspreis ausgezeichnet worden. In Barcelona haben in Februar 160 000 Menschen für die Aufnahme von Flüchtigen demonstriert und am Hafen der Toten im Mittelmeer gedacht. In Marseille gab es auf einer Wahlveranstaltung eine Schweigeminute mit 70 000 Teilnehmer*innen. Auch auf dem Kirchentag in Berlin soll eine Gedenkminute eingelegt werden. Schon im letzten Jahr hat der Papst der Toten gedacht.

Bei alldem ist es beunruhigend, dass vorab im Stillen auch schon der Toten gedacht wird, die in Syrien, in den afrikanischen Hungerzonen, auf dem Weg durch die Sahara und auf der zentralen Mittelmeerroute zu erwarten sind. Trauer statt Rettung.

Weiterlesen »

„Frontex-Bericht: Zehntausende fliehen über das Mittelmeer“

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Frontex-Bericht: Zehntausende fliehen über das Mittelmeer“ · Kategorien: Mittelmeer · Tags: ,

DW | 26.04.2017

Immer mehr Migranten wählen die gefährliche Mittelmeerroute Richtung Europa. Von Januar bis Mitte April gelangten fast 28.000 Menschen von Libyen nach Italien. Die meisten von ihnen stammen aber nicht aus Syrien.

Der Chef der europäischen Grenzschutzbehörde Frontex, Fabrice Leggeri, spricht mit Blick auf die Flüchtlingszahlen von einem Anstieg um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Nach seinen Worten wagen aber nicht syrische Bürgerkriegsflüchtlinge, sondern vor allem Menschen aus der Elfenbeinküste, aus Guinea, Nigeria sowie aus Bangladesch den Weg über das Mittelmeer. Leggeri machte in der „Passauer Neuen Presse“ deutlich, dass Schleuser die chaotischen Verhältnisse in Libyen gnadenlos ausnutzten. „Sie setzen inzwischen im Durchschnitt 170 Menschen in ein Boot – oft ohne Proviant und ausreichend Treibstoff.“ Vor zwei Jahren sei ein Boot im Schnitt mit 100 Migranten besetzt gewesen.

Weiterlesen »

„La partita che i migranti non possono perdere“ – Video

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „La partita che i migranti non possono perdere“ – Video · Kategorien: Balkanroute, Video

Internazionale | 26.04.2017

“O vinci o perdi. È per questo che la chiamano la partita”. Sulla rotta balcanica si è creato un sistema per passare da un paese all’altro chiamato dai migranti e dai trafficanti the game, la partita.

Un viaggio fondato su denaro, violenza, bugie e incertezze, giocato sulla pelle di chi spera di sfuggire dai drammi del proprio paese d’origine. “Siamo in gioco. Non possiamo parlare né fumare. Non possiamo fare niente”. Il video della Thomson Reuters Foundation.

„Migrant detention centres get human rights training from IOM“

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrant detention centres get human rights training from IOM“ · Kategorien: Libyen · Tags: ,

Libya Herald | 25.04.2017

By Jamie Prentis.

For the first time in three years, the International Organisation for Migration (IOM) has held training sessions inside some of Libya’s migrant detention centres on the of migrants’ human rights.

With human rights violations seen as widespread in many of centres, the IOM intends to bolster the capabilities of staff as well as improve migrant living conditions.

In its initial pilot project, funded by the UK, the IOM has focussed on five places: three in Tripoli (Abu Sleem, Triq Al-Sikka and Airport Road), and at Khoms and Gharyan.

Weiterlesen »

Österreich: „Sobotka will Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern“

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Österreich: „Sobotka will Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern“ · Kategorien: Österreich · Tags: ,

derStandard | 26.04.2017

Innenminister: Nationale Maßnahmen solange EU-Außengrenzen nicht geschützt werden können

Wien/Berlin – Österreich will die bis Mitte Mai befristeten Grenzkontrollen auf unbestimmte Zeit verlängern. „Solange die Außengrenzen nicht dementsprechend geschützt werden können, werden wir auch weiterhin nationale Maßnahmen ergreifen“, sagte Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ (Mittwoch). „Im Sinne der öffentlichen Ordnung und inneren Sicherheit muss ich ganz einfach wissen, wer in unser Land kommt.“

Der Minister zeigte sich optimistisch, dass Brüssel die notwendige Zustimmung erteilen wird. Er gehe nach derzeitigem Stand davon aus, dass die Europäische Kommission eine Verlängerung der Grenzkontrollen empfehlen werde. Nach Informationen der „Welt“ will die Kommissionsbehörde in der kommenden Woche ihre Entscheidung über eine erneute Verlängerung der Grenzkontrollen im Rahmen von Artikel 29 des Schengener Grenzkodex bekannt geben.

Weiterlesen »

„14 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul abgeschoben“

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „14 abgelehnte Asylbewerber nach Kabul abgeschoben“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Zeit Online | 25.04.2017

Trotz der unsicheren Lage in Afghanistan sind weitere Flüchtlinge dorthin abgeschoben worden. SPD-Kanzlerkandidat Schulz unterstützt das und kritisiert Abschiebestopps.

Zum fünften Mal sind afghanische Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben worden. Ein Flug aus München mit 14 Migranten an Bord landete am Morgen in der afghanischen Hauptstadt Kabul. Seit vergangenem Dezember sind damit insgesamt 107 abgelehnte Asylbewerber nach Afghanistan zurückgeflogen worden.

Bei den bisherigen Sammelabschiebungen hatte es sich nach Angaben des bayerischen Innenministeriums „ausnahmslos um alleinstehende Männer“ gehandelt, von denen einige in Deutschland straffällig geworden seien. Es ist unklar, ob das auch in diesem Fall galt.

Weiterlesen »

»Ich fühlte mich erst mal hilflos«

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für »Ich fühlte mich erst mal hilflos« · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Junge Welt | 26.04.2017

Jeden Tag versuchen Flüchtende, von Tunesien und Libyen über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Seenotretter tun ihr Möglichstes, ihnen zu helfen. Gespräch mit Thomas Kunkel

Von Claudia Wrobel

Sie waren am Osterwochenende als Seenotretter auf dem Mittelmeer und sind seit Anfang der Woche wieder in der BRD. Besonders die Ostertage entwickelten sich auf See dramatisch, viele Flüchtende, die versuchten von Libyen nach Italien zu kommen, sind ertrunken. Doch bevor wir über die Situation an dem Wochenende reden, schildern Sie uns doch bitte den normalen Einsatz als Seenotretter, damit wir ein Gefühl dafür bekommen, was an diesen Tagen anders war.

Im vergangenen Jahr war es bei Einsätzen der Sea Eye nur einmal nötig, Menschen an Bord zu nehmen. In der Regel liefen diese Einsätze so ab, dass die Sea-Eye-Besatzung die Boote gesichtet hat oder Positionen durch das Maritime Rescue Co-ordination Centres, eine Art Rettungsleitstelle, in Rom durchgesagt bekommen hat. Wir sind hingefahren, haben Rettungswesten verteilt, die Menschen mit Wasser versorgt oder medizinische Ersthilfe geleistet. In aller Regel standen aber nach wenigen Stunden andere, größere Schiffe zur Verfügung, die diese Schiffbrüchigen aufgenommen haben. So etwas hatte ich persönlich auch erwartet, als wir uns am Gründonnerstag auf den Weg machten. Die Ereignisse haben sich aber drastisch verändert. Wir mussten am Osterwochenende von dem Konzept, das Sea Eye e.V. bis dahin gefahren hatte, permanent abweichen.

Weiterlesen »

Reaktion der EU auf die Flüchtlingskrise: das „Hotspot-Konzept“

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Reaktion der EU auf die Flüchtlingskrise: das „Hotspot-Konzept“ · Kategorien: Europa · Tags:

Sonderbericht Europäischer Rechnungshof

ZUSAMMENFASSUNG 06/2017

I. Im Jahr 2014 stieg die Zahl der insgesamt in Europa ankommenden Migranten erstmals sprunghaft an – eine Entwicklung, die sich 2015 sogar noch verstärkte, als über 1 Million Menschen als irreguläre Migranten die gefährliche Reise über das Mittelmeer nach Europa wagten.

II. Im vorliegenden Bericht wird ein entscheidendes Element der Verwaltung der Migrationskette untersucht, das in der im Mai 2015 aufgestellten Europäischen Migrationsagenda vorgesehen ist: das sogenannte „Hotspot-Konzept“.

III. Sämtliche Aspekte in Bezug auf Grenzkontrollen und die Bearbeitung von Asylanträgen fallen in erster Linie in die Zuständigkeit der EU-Mitgliedstaaten. Die Kommission führte daher das neue Hotspot-Konzept ein, um Griechenland und Italien – Mitgliedstaaten an den Außengrenzen – dabei zu unterstützen, die in den Jahren 2015 und 2016 plötzlich drastisch gestiegene Zahl der an ihren Außengrenzen ankommenden irregulären Migranten zu bewältigen. Im Rahmen dieses Konzepts sollte den Mitgliedstaaten operative Unterstützung geboten werden, um sicherzustellen, dass die ankommenden Migranten erkennungsdienstlich behandelt, registriert, ihre Fingerabdrücke abgenommen und sie in die entsprechenden Folgeverfahren überführt werden. Insgesamt stellte der Hof fest, dass das Hotspot-Konzept dazu beigetragen hat, die Migrationssteuerung in den beiden an den Außengrenzen liegenden Mitgliedstaaten unter äußerst schwierigen und sich ständig ändernden Umständen zu verbessern, indem ihre Aufnahmekapazitäten, die Registrierungsverfahren und die Koordinierung der Unterstützungsmaßnahmen gestärkt wurden.

Weiterlesen »

„Más de un centenar de inmigrantes rescatados en cuatro pateras frente a las costas de Almería“

26. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Más de un centenar de inmigrantes rescatados en cuatro pateras frente a las costas de Almería“ · Kategorien: Algerien, Marokko · Tags:

El Diario | 25.04.2017

Salvamento Marítimo ha rescatado a 23 hombres y dos mujeres de una patera localizada a 42 millas al sur de Almerimar, en El Ejido (Almería) en una jornada en la que, en total, han sido atendidas 105 personas que se encontraban frente a las costas de Almería a bordo de cuatro infraembarcaciones que partieron a primeras horas de la mañana de las costas de Marruecos.

La cuarta embarcación de la jornada –la tercera de la tarde– fue avistada por el avión Sasemar 101 a las 16,42 horas, sentido en el que se dio aviso a la Guardamar Polimnia para que acudiera en su búsqueda una vez que ya había socorrido a otras 62 personas, entre ellas 13 mujeres, de dos pateras que se encontraban a unas 40 millas al suroeste de la capital almeriense.

Weiterlesen »