Le problème, c’est la frontière : Mobilisation internationale à la frontière franco-italienne

06. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Le problème, c’est la frontière : Mobilisation internationale à la frontière franco-italienne · Kategorien: Frankreich, Italien · Tags: ,

mars-infos | 31.03.2017

Week-end de mobilisation internationale les 15 et 16 avril 2017 pour soutenir les personnes migrantes et dénoncer la situation de traque et de répression à la frontière franco-italienne. Venons partager nos réalités, nos luttes et manifester en nombre ! Programmation mise à jour ci-dessous.

Ce projet est né d’une commission autogérée, issue de la coordination « Réseau Migrant Sud-Est » regroupant des personnes résidant à Grenoble, Marseille, Gap, dans La Roya, les Cévennes, les Alpes de Haute Provence, le Var, les Alpes maritimes, et plusieurs régions d’Italie.
Partout en Europe et à ses frontières internes et externes, les « migrant-e-s » se heurtent aux dispositifs militaro-policiers des États qui contrôlent, enferment, violentent et expulsent celles et ceux qui tenteraient de traverser « leurs » territoires ou de s’y installer.

Weiterlesen »

„Geschlagen und ausgeraubt auf der Balkanroute“

06. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „Geschlagen und ausgeraubt auf der Balkanroute“ · Kategorien: Balkanroute · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 05.04.2017

  • Drei NGOs befragten 140 Menschen, die in Serbien und Mazedonien Zuflucht suchten. Alle berichteten von Misshandlungen durch Polizisten.
  • In Ungarn wurden dem Bericht zufolge Migranten gezwungen, sich nackt auszuziehen und in den Schnee zu setzen, während Polizisten kaltes Wasser über sie gossen.
  • Die EU müsse dafür Sorge tragen, dass völkerrechtliche Verpflichtungen in Europa eingehalten werden, fordern die NGOs.

Gewalt, Brutalität und unrechtmäßiger Behandlung prägen die Erfahrung von Flüchtlingen auf der so genannten Balkanroute: Ein am Donnerstag von mehreren Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in Berlin vorgelegter Bericht dokumentiert zahlreiche Schicksale.

Viele Flüchtlinge wurden demnach von Polizisten geschlagen, ausgeraubt und unmenschlich behandelt. Sie hatten zudem keinen Zugang zu einem fairen Asylverfahren, vielfach kam es zu Sammelausweisungen. Die drei NGOs – Oxfam, das Belgrader Menschenrechtszentrum (BCHR) und der Mazedonische Verband junger Anwälte (MYLA) – fordern Serbien, Mazedonien, Kroatien, Ungarn und Bulgarien auf, menschenrechtliche Standards einzuhalten. Die EU müsse dafür Sorge tragen, dass völkerrechtliche Verpflichtungen in Europa eingehalten werden.

Weiterlesen »

Wie Abschiebungen ablaufen: „Sie glauben nicht, wo man eine Rasierklinge verstecken kann“

06. April 2017 · Kommentare deaktiviert für Wie Abschiebungen ablaufen: „Sie glauben nicht, wo man eine Rasierklinge verstecken kann“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Welt | 06.04.2017

26.654 Ausländer wurden vergangenes Jahr „zwangsweise zurückgeführt“. Der Aufwand ist enorm, die psychische Belastung extrem. Auch für die Beamten, wie eine Abschiebung am Flughafen Leipzig/Halle zeigt.

Zwei blaue Dixi-Klos sind mit das Letzte, was die 17 Tunesier von Deutschland sehen. Die Plastikquader stehen vor Terminal A des Flughafens Leipzig/Halle. Von dort startet am Mittwoch ein Flieger nach Enfidha-Hammamet. An Bord die zumeist jungen Männer, die in Deutschland Asyl gesucht und nicht gefunden haben. „Illegal Stay“, „Illegaler Aufenthalt“, heißt es in ihren Papieren. Per Sammelabschiebung werden sie in ihr Heimatland zurückgebracht, eskortiert von einem Großaufgebot der Bundespolizei.

Normalerweise werden die Termine für Sammelabschiebungen geheim gehalten. Diesmal aber hat sich die Bundespolizei für Offenheit entschieden. „Wir wollen zeigen, was bei einer Abschiebung geschieht. Hier passiert nichts, was nicht rechtsstaatlich ist“, sagt Christian Meinhold, Sprecher der Bundespolizeidirektion Pirna.

Die abgelehnten Asylbewerber werden zum Großteil von Sachsen, aber auch von Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz an Bord des Abschiebefliegers geschickt. 13 von ihnen sind „Haftfälle“, also straffällig gewordene Männer.

Weiterlesen »

„City Plaza, Haus für Geflüchtete in Athen, von Räumung bedroht“

06. April 2017 · Kommentare deaktiviert für „City Plaza, Haus für Geflüchtete in Athen, von Räumung bedroht“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Griechenlandsolidarität | 05.04.2017

„SCHLIESST DIE CAMPS DER SCHANDE, NICHT DIE SQUATS ZUR UNTERBRINGUNG VON GEFLÜCHTETEN

Es scheint als sei der Angriff der Regierung auf squats zur Unterbringung von Geflüchteten eskaliert. Nach der Räumung der besetzten Häuser in Thessaloniki im Sommer, wurden der refugee squat Alkiviadou und die Villa Zografou ebenfalls vor ein paar Wochen geräumt. Nach den Aussagen des Ministers für öffentliche Ordnung der letzten Woche, Nikos Toskas, bezüglich der Räumung besetzter Häuser, die zur Unterbringung von Geflüchteten genutzt werden, zirkulierten Gerüchte, die eine weitere Stufe einer neuen Runde von Angriffen einleiten.

Statt zu planen Festnahmezentren für Geflüchtete zu schließen, die Apartheid zwischen griechischem Festland und den Inseln zu beenden und festsitzende Geflüchtete in den Städten würdevoll unterzubringen, beschleunigt die Regierung Maßnahmen gegen die festsitzenden Geflüchteten, bereitet die Öffnung weiterer Festnahmezentren und Massenrücksendungen vor, und, um eine “Politik der Abschreckung” zu implementieren, organisiert die Regierung ein völlig autoritäres neoliberales Programm gegen die festsitzenden Geflüchteten und ist dabei ein begeisterter Implementierer des EU-Türkei Abkommens der Schande.

Weiterlesen »