„Flüchtlinge auf der Balkanroute: Kein Schritt zurück“

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge auf der Balkanroute: Kein Schritt zurück“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien · Tags:

Quelle: Spiegel Online | 26.01.2017

Viele Flüchtlinge sind auf der Balkanroute steckengeblieben. In Serbien wurden Notunterkünfte errichtet, doch nicht alle wollen ihren Platz in der Kälte verlassen.

Von Maria Christoph

„Nachts kann ich meine Beine nicht spüren“, sagt Hazrat Bilal, 14 Jahre alt, aus Afghanistan. Die Temperaturen in Belgrad sinken auf minus zwölf Grad, doch Bilal will hier draußen bleiben. Er verbrachte die vergangenen vier Monate in einem illegalen Lager in Serbien, allein, ohne seine Eltern. Er versucht fast täglich, die Grenze nach Ungarn zu überqueren. Bis zu wie Bilal freiwillig in verlassenen Lagerhallen, ausgestattet nur mit dem Nötigsten: Essen und Wolldecken.

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We need VAN

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für We need VAN · Kategorien: Italien · Tags:

Crowdfunding-Aufruf von „Campagne in lotta“

zur Finanzierung eines Kleinbusses, der als mobile Beratungsstelle und zur Unterstützung der Kämpfe von Migrant_innen in der Landarbeit (v.a. in Süditalien) dienen soll. Die Crowdfunding-Kampagne läuft noch bis Ende Januar: WE NEED VAN

Was ist WE NEED VAN!?

Die Kampagne WE NEED VAN soll den Kauf eines Kleintransportwagens für das Landarbeiter_innenkomitee und das Netzwerk „Campagne in Lotta“ (Italien) ermöglichen. Als mobile Beratungsstelle zu Fragen rund um Arbeit, Papiere, Wohnen und Gesundheit wird der Wagen in der Provinz Foggia (Apulien), in der Ebene von Rosarno (Kalabrien) sowie in den Gegenden um Neapel und Caserta (Kampanien) unterwegs sein, um Erntearbeiter_innen, die in diesen Gebieten – den Epizentren landwirtschaftlicher Produktion Italiens und Europas – ausgebeutet werden, zu unterstützen.

WE NEED YES ist eine Kampfparole, mit der die Landarbeiter_innen im vergangenen Jahr vor die Amtssitze von Entscheidungsträger_innen sowie zu den Arbeitgeber_innen gezogen sind, um ein „Ja“ zu ihren Forderungen nach Papieren, rechtmäßigen Verträgen, Wohnungen und Mobilität einzufordern.

Diese Kampagne ist getragen von der Stärke und Entschlossenheit der Landarbeiter_innen.

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„Vor 85 Jahren: Italien meldet die vollständige Besetzung Libyens“

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Vor 85 Jahren: Italien meldet die vollständige Besetzung Libyens“ · Kategorien: Hintergrund, Italien, Libyen

Quelle: NZZ | 24.01.2017

Über dreissig Jahre führten die Italiener Krieg in Libyen. Den Generälen war jedes Mittel recht, auch Giftgasangriffe und Deportationen in Konzentrationslager. Ein Kapitel der Geschichte, das in Italien bis heute verdrängt wird.

von Karin A. Wenger

Nach über 20 Jahren Krieg sei ganz Libyen endlich befriedet – diese Nachricht liess der italienische General Pietro Badoglio am 24. Januar 1932 ins faschistische Rom überbringen. Die Repression der Aufständischen hatte ihren Preis: Italiens Streitkräfte hatten in dem besetzten Land unzählige Kriegsverbrechen begangen. Greueltaten, die bis heute nicht richtig aufgearbeitet wurden.

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Städte der Zuflucht

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Städte der Zuflucht · Kategorien: Hintergrund, Lesetipps · Tags:

Quelle: Netzwerk Flüchtlingsforschung | 24.01.2017

von Helene Heuser

Mit dem Begriff „Städte der Zuflucht“ können diejenigen Städte beschrieben werden, die eine direkte Aufnahme von Flüchtlingen oder MigrantInnen aus dem Ausland in eine bestimmte Stadt fordern. Momentan bilden sich in Deutschland, Europa und weltweit Initiativen auf Städteebene, die auf eine liberale Aufnahmepolitik von Flüchtlingen abzielen. Das ist kein Zufall, denn Städte sind seit jeher weltweit ein Ort der Migration und Flüchtlingsaufnahme. Angesichts der Begrenztheit der nationalstaatlichen Flüchtlingsregime rücken Städte bzw. Kommunen nun – auch in Deutschland – wieder in den Vordergrund.

Aktuelle Städte der Zuflucht

Weltweit formieren sich auf lokaler Ebene meist zivilgesellschaftliche Initiativen, die eine direkte Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Ausland durch ihre Kommune fordern. In Deutschland geht es vor allem um eine Umsiedlung von Asylsuchenden aus den Hotspots in Griechenland und Italien in deutschen Städten.

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Donald Trump Declared War On ‘Sanctuary Cities.’ They’re Already Fighting Back.

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Donald Trump Declared War On ‘Sanctuary Cities.’ They’re Already Fighting Back. · Kategorien: USA · Tags:

Huffington Post 25.01.17

The president signed an executive order Wednesday aimed at pressuring jurisdictions to work with him on deportations.

SAN FRANCISCO ― One of President Donald Trump’s first major executive actions on immigration policy is facing massive political blowback and will almost certainly crash and burn under the Constitution once courts begin to scrutinize the fine print. Weiterlesen »

Einwanderungspolitik: Trump zieht die Zugbrücke hoch

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Einwanderungspolitik: Trump zieht die Zugbrücke hoch · Kategorien: USA · Tags: ,

Quelle: SZ | 26.01.2017

von Johannes Kuhn

  • Trump unterzeichnet das Mauer-Dekret, doch viele Fragen zum Megaprojekt bleiben offen.
  • Die neue US-Regierung setzt amerikanische Städte unter Druck, bei der Abschiebung von undokumentierten Ausländern zu helfen.
  • Am Donnerstag wird Trump einen Erlass unterzeichnen, der Visa aus sieben Ländern mit vorwiegend muslimischer Bevölkerung außer Kraft setzt.
  • Die Vereinigten Staaten werden vorläufig keine syrischen Flüchtlinge mehr aufnehmen.
  • In mehreren Städten demonstrieren US-Amerikaner gegen die neue Einwanderungspolitik.

Am sechsten Tag seiner Amtszeit hat die Einwanderungspolitik des neuen US-Präsidenten konkrete und erwartbar radikale Formen angenommen. Zunächst leitete Donald Trump per Dekret den Bau einer Grenzmauer zu Mexiko ein und verschärfte die Abschiebungspolitik; dann kursierte ein für den Donnerstag erwarteter Erlass zur Visa-Politik der neuen Regierung.

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Griechenland: EU-Geld erreicht Flüchtlinge nicht

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: EU-Geld erreicht Flüchtlinge nicht · Kategorien: Balkanroute, Europa, Griechenland · Tags: ,

Quelle: DW | 26.01.2017

Obwohl die EU immer wieder Millionen zur Verfügung stellt, um Flüchtlingen auf den griechischen Inseln zu helfen, leiden die Menschen vor Ort Not. Politiker schieben sich die Schuld gegenseitig in die Schuhe.

Vor wenigen Tagen hat Dimitris Avramopoulos, EU-Kommissar für Inneres und Migration, die Insel Lesbos besucht. Der Grund für seinen Besuch: Aufgrund einer Kältewelle lagen große Teile Griechenlands unter einer Schneedecke und damit auch die Flüchtlingslager. Aus dem reichsten Kontinent der Erde sah man auf einmal Fotos von Flüchtlingen, darunter Kinder, alte Menschen und Menschen mit Behinderung, die in dünne Decken gehüllt in ihren Zelten Schutz vor Minustemperaturen suchten. Dabei hatte einige Tage zuvor Griechenlands Migrationsminister Ioannis Mouzalas noch verkündet: „Weder Flüchtlinge noch Migranten müssen frieren“.

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Bundesregierung will Grenzkontrollen weiter verlängern

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Bundesregierung will Grenzkontrollen weiter verlängern · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa · Tags: ,

Quelle: DW | 26.01.2017

Die Bundesregierung hält einem Bericht zufolge die Kontrolle an der deutsch-österreichischen Grenze „über Mitte 2017 hinaus“ für erforderlich. Zudem sollen alle Autokennzeichen an den Grenzen erfasst werden.

Die dreimonatige Verlängerung der Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze bis Mai geht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) einem Medienbericht zufolge offenbar nicht weit genug. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten, hält die Bundesregierung Kontrollen an den Binnengrenzen „voraussichtlich über Mitte 2017 hinaus“ für erforderlich. Das gehe aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Bundestag hervor.

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EU, Libyen: Schmutziger Deal geplatzt

26. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für EU, Libyen: Schmutziger Deal geplatzt · Kategorien: Europa, Italien, Libyen, Malta · Tags: ,

Die EU-Kommission hat gestern den italienisch-maltesischen Plan eines schmutzigen EU-Deals mit Libyen fallen gelassen. Der Plan sah vor, dass EU-Kriegsschiffe die libyschen Häfen blockieren und die libysche Küstenwache alle abgefangenen Boat-people an das libysche Festland zurücknimmt. Aber auch auf längere Sicht wird es keine libysche Küstenwache geben. Stattdessen prägen verfeindete Milizen in den Küstengewässern das Bild. Zudem nimmt die libysche Kritik an der wachsenden italienischen Machtpräsenz in Libyen zu. Ohne libysche Partner wagt die EU keine systematischen Push-Back-Operationen im zentralen Mittelmeer. – In den vergangenen Monaten ist ebenfalls der EU-Plan gescheitert, abgefangene Boat-people in Lager nach Tunesien, Ägypten oder gar nach Algerien oder Marokko zu verbringen.

Quelle: MaltaToday | 25.01.2017

European Commission shoots down migration deal with Libya

EU migration commissioner Dimitris Avramopoulos rules out repeat of EU-Turkey migration deal with Libya, tells MEPs North African country is too unstable

Jurgen Balzan

The European Commission all but ruled out a migration deal with Libya which Prime Minister Joseph Muscat said was urgently needed to stem the flow of asylum seekers towards Europe. EU migration commissioner Dimitris Avramopoulos told MEPs that the North African country is too unstable to replicate the EU-Turkey migrant deal with Libya. „Let me tell you that we cannot duplicate the EU-Turkey statement, the situation is not similar in Libya,“ Avramopoulos said.

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« L’identité n’est pas essentielle, nous sommes tous des passants »

25. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für « L’identité n’est pas essentielle, nous sommes tous des passants » · Kategorien: Hintergrund

Quelle: Tamoudre | 25.01.2017

Une nouvelle conscience planétaire émerge, qui se joue des appartenances et des frontières. Il est temps d’inventer une démocratie pour notre temps.

Il n’y a pas longtemps, l’on prétendait délimiter avec plus ou moins de précision la frontière entre ici et ailleurs. Aujourd’hui, un tel exercice est futile. La frontière tend désormais à se distendre, sinon à se dissoudre. Inexorablement. En effet, nonobstant les nationalismes, il n’y a jamais eu qu’un seul monde. Qu’on le veuille ou non, nous en sommes tous des ayants droit. Les temps n’ont donc jamais été aussi propices pour redéfinir les paramètres de ce qui nous est commun en cet âge planétaire.

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