11. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Mailand: Migranten wehren sich gegen unzulängliche Aufnahmebedingungen · Kategorien: Italien · Tags:

Quelle: Il Manifesto

Milano, profughi in cerca di accoglienza. Nonostante Salvini

Migranti. Emergenza in diversi punti della città. I volontari si impegnano, ma il Comune fa appello al governo: oggi è prevista la visita del premier Renzi. Il leader della Lega intanto complica le cose con un suo „reportage“

di Luca Fazio

A Milano non c’è nessuna emergenza profughi. Però c’è un pericoloso buffone che filma a distanza gli africani in Stazione Centrale – si intitola Benvenuti a Milanistan il “reportage” di Matteo Salvini – e c’è una situazione che rischia di complicarsi in mancanza di interventi strutturali, causati dalla latitanza del governo che non è in grado di rispondere con rapidità alle insistenti richieste del Comune.

Le stesse dell’anno scorso. Ma oggi arriva Matteo Renzi, è il suo giorno del ringraziamento e potrebbe approfittarne per accontentare il nuovo sindaco di Milano cui deve la sua permanenza a Palazzo Chigi.

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11. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Gerald Knaus: Dieser Mann hat für Angela Merkel den Flüchtlingsdeal erfunden. Nun will er die Katastrophe verhindern. · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei

Quelle: Zeit Online

Rechtspopulisten und Menschenrechtler – alle kritisieren das Abkommen mit der Türkei. Gerald Knaus glaubt weiter daran. Kann er seine Idee retten?

Von Mariam Lau

Am Gittertor des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos zerschellen an diesem Morgen viele Wünsche. Flüchtlinge wollen hinaus. Journalisten wollen hinein. Syrer, Afghanen, Iraker flehen, fluchen, drohen. Mitarbeiter eines belgischen Kamerateams zeigen ihre Presseausweise. Touristen, die sich irgendwie hierher verirrt haben, heben ihre Fotoapparate. Doch zwischen all diesen Menschen stehen drei griechische Polizisten mit Schlagstock am Gürtel und dem Wort „Nein“ im Gesicht. Keine Fotos! Keine Presse! Kein Ausgang ohne Passierschein! Das Gitter bleibt geschlossen.

Bis auf einmal ein jugendlich aussehender Mann in kurzärmeligem Hemd auftaucht. Schwungvoll geht er auf die Uniformierten zu, sagt ein paar Worte, und die Polizisten öffnen das Tor.

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11. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 51, Juli/August 2016 · Kategorien: Deutschland, Termine [alt]

15.7. bis 24.7.: No Border Camp Thessaloniki … und Münster +++ Ab 15.7. in Berlin, Bielefeld, Brandenburg: No Stress Tour +++ 25.7 bis 14.8.: Sommer Bus-Tour von Women in Exile +++ 4.8. bis 7.8.: Solidarity4all – Camp gegen das Abschiebelager in Bamberg +++ Zentrales Mittelmeer und Sea Watch Air +++ Push Back in der Ägäis im Beisein von Frontex +++ Europas bestes Hotel in Athen +++ Röszke 11 und Situation in Ungarn +++ Roma-Proteste für Bleiberecht in Berlin und Regensburg +++ Kampagne von JoG +++ Petition Sprachkurse für Alle +++ Kämpfe gegen neues Arbeitsgesetz in Frankreich +++ Lexit statt Brexit? +++ Rückblicke: Demo vor Botschaften in Berlin, Welcome2Stay, Defencing Festival +++ Ausblicke für September und Oktober: Blockupy Blockade des Arbeitsministeriums in Berlin, Transnational Social Strike Meeting in Paris

Liebe Freundinnen und Freunde,

Auf zum No Border Camp nach Thessaloniki! Kommenden Freitag (15.7.) geht es los, und es dürfte eines der größten und transnationalsten Camps in der Noborder-Geschichte werden. Unterschiedliche Konvois aus Spanien, Italien, über den Balkan und auch aus Deutschland sind angekündigt, AktivistInnen aus der Türkei und Tunesien wollen kommen. Tausende von Refugees and Migrants (über)leben isoliert in Lagern und Fabrikhallen rund um Thessaloniki, kollektive Kontaktaufnahmen und Ermutigung zur Selbstorganisierung sind zentrale Anliegen der Protesttage im „Hotspot des EU-Grenzregime“. Austausch der Initiativen entlang der Balkanroute unter den neuen/alten Vorzeichen der in die Heimlichkeit abgedrängten Fluchtbewegungen, Vernetzung zu neuen transnationalen Projekten für Bewegungsfreiheit, Diskussionen zu gemeinsamen sozialen Kämpfen und nicht zuletzt Protestaktionen vor Abschiebeknästen sowie an der griechisch-türkischen Grenze: das 10-tägige Programm verspricht viel praxisnahe Anregung in spannender Zusammensetzung. Wir werden sehen …

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10. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Erdogan sucht neue Wahlbürger“ · Kategorien: Syrien, Türkei

Quelle: Telepolis

Der türkische Präsident lädt sunnitische Flüchtlinge aus Syrien ein, sich einbürgern zu lassen. Auf den ersten Blick scheint dies eine humanitäre Geste

Elke Dangeleit

Erdogan bietet syrischen Flüchtlingen die türkische Staatsbürgerschaft an. Sein Kalkül: neue Wähler für die AKP und seine autokratische Präsidialherrschaft. „Drei Millionen mal frisches Blut jubelte die regierungsnahe Tageszeitung Aksam.“(Junge Welt).

Fast eine Million kurdische Binnenflüchtlinge aus den Städten gibt es im Südosten der Türkei. Viele fanden Zuflucht in den umliegenden Dörfern, welche jetzt, nachdem die Städte in Schutt und Asche gebombt wurden, ebenfalls zerstört werden. Die Berichte aus dem Umland von Lice sind erschreckend: Wälder wurden in Brand gesetzt, Felder der Bauern zerstört und niedergebrannt, Tiere niedergemetzelt. Das entzieht den Bewohnern die Existenzgrundlage. Die Folge: Noch mehr Menschen geben ihre Heimat auf und machen sich auf den Weg – nach Europa.

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09. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für EU – Drittstaaten, Europäische Migrationsagenda (Dokument) · Kategorien: Europa

Quelle: Europäische Kommission

Straßburg, den 7.6.2016

MITTEILUNG DER KOMMISSION
über einen neuen Partnerschaftsrahmen für die Zusammenarbeit mit Drittländern im Kontext der Europäischen Migrationsagenda

09. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „European official expresses concern at slow registrations after Leros riot“ · Kategorien: Griechenland · Tags: , ,

Quelle: Ekathimerini

The situation was calm on Friday at a migrant reception center on the eastern Aegean island of Leros following a riot there on Thursday evening but the upheaval fueled concern about conditions at overcrowded camps on the islands where many migrants have been waiting for months.

The upheaval at the center erupted late on Thursday evening amid growing frustration among migrants who want to continue their journey beyond Greece to Northern Europe.

According to local reports, migrants hurled sticks and stones at police officers while some are said to have wielded axes.

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09. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Mediterranean Migrant Arrivals in 2016: 230,885; Deaths: 2,920 · Kategorien: Griechenland, Italien, Mittelmeerroute · Tags: ,

Quelle: IOM

Italy – IOM reports an estimated 230,885 migrants and refugees entered Europe by sea in 2016 through 6 July, arriving mostly in Italy and Greece. This means that since IOM’s last briefing on Tuesday, over 3,500 migrants and refugees have arrived in Italy and Greece.

So far this year 2,920 deaths have been recorded, compared with 1,838 through the first six months of 2015.

So far this year, the main departure country has been Libya, followed by Egypt. Most of the rescue operations have occurred in the Channel of Sicily. Rescued migrants and refugees are usually brought to ports in Sicily (Catania, Augusta, Porto Empedocle, Pozzallo and Palermo), Lampedusa, Calabria (Reggio Calabria, Crotone) and Apulia (Taranto).

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09. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für Neu registrierte Flüchtinge in Deutschland: Nur noch 16.000 im Juni · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: taz

Innenminister de Maizière lobt sich für gesunkene Zahlen. NGOs kritisieren Abschiebungen und mangelnde Bekämpfung der Fluchtursachen.

BERLIN taz | Die Zahl der in Deutschland ankommenden Flücht­linge sinkt stark. Während im Januar 92.000 Neuankömmlinge regis­triert wurden, waren es im Juni noch rund 16.000. Er gehe von einer „deutlichen Entspannung bei der Flüchtlingskrise aus“, sagte Innenminister Thomas de Maizière am Freitag bei der Vorstellung der Halbjahreszahlen des Bundesamts für Flucht und Migration (BAMF). Grund seien die Schließung der Balkanroute sowie der EU-Türkei-Deal: „Wir sehen daran, dass die ­Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene greifen.“

Insgesamt kamen seit Beginn des Jahres etwa 222.000 Flüchtlinge nach Deutschland. Fast 170.000 davon stammten aus den Krisenstaaten Syrien, Afghanistan, Irak, Somalia, Eritrea. Die sogenannten sicheren Herkunftsstaaten spielten kaum eine Rolle. Die Anerkennungsquote war hoch: Rund zwei Drittel (61,5 Prozent) aller Asylentscheidungen fiel positiv aus.

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09. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschottung mit Hilfe der EU“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau

Mit Hilfe der EU werden auch in Afrika nationale Grenzen zunehmend dicht gemacht, kritisiert die Hilfsorganisation medico international.

Von Timot Szent-Ivanyi

Die Hilfsorganisation medico international hat auf Folgen der EU-Flüchtlingspolitik aufmerksam gemacht, die bisher in der öffentlichen Debatte kaum beachtet werden. Die Abschottung Europas führe auch in Afrika selbst dazu, dass dort die nationalen Grenzen zunehmen dicht gemacht würden, sagte medico-Geschäftsführer Thomas Gebauer am Freitag in Berlin. Während es vor Jahren für Afrikaner noch relativ problemlos gewesen sei, etwa zum Arbeiten oder Studieren in andere Länder des Kontinents zu gehen, gebe es heute erhebliche Hürden. Das habe Auswirkungen auch auf die Wirtschaft. Die Entwicklung sei eine unmittelbare Folge der europäischen Politik, die Menschen an der Flucht zu hindern.

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08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gefangen in der Pufferzone“ · Kategorien: Jordanien, Syrien

Quelle: Zeit Online

Zehntausende Flüchtlinge sitzen an der Grenze zwischen Jordanien und Syrien fest. Ihre Lage ist desaströs. Dafür ist auch die europäische Abwehrpolitik verantwortlich.

Von Andrea Böhm, Beirut

Bei dem Wort Niemandsland denkt man an unheimliche Weite, an rechtlose Zonen des Transit, die man möglichst schnell hinter sich lässt. Was die Menschen im Berm auch liebend gerne tun würden. Aber sie sitzen fest. Gefangen zwischen zwei riesigen Erdwällen in der Wüste, in einer demilitarisierten Zone an der Grenze zwischen Jordanien und Syrien. Am südlichen jordanischen Wall – auf englisch Berm – blockieren jordanische Truppen den Weg. Hinter dem nördlichen syrischen Wall liegen die ständig wandernden Frontlinien des Krieges. Weder die UN, noch Hilfsorganisationen oder Journalisten haben Zugang zum Berm.

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