08. Juli 2016 · Kommentare deaktiviert für „Gefangen in der Pufferzone“ · Kategorien: Jordanien, Syrien

Quelle: Zeit Online

Zehntausende Flüchtlinge sitzen an der Grenze zwischen Jordanien und Syrien fest. Ihre Lage ist desaströs. Dafür ist auch die europäische Abwehrpolitik verantwortlich.

Von Andrea Böhm, Beirut

Bei dem Wort Niemandsland denkt man an unheimliche Weite, an rechtlose Zonen des Transit, die man möglichst schnell hinter sich lässt. Was die Menschen im Berm auch liebend gerne tun würden. Aber sie sitzen fest. Gefangen zwischen zwei riesigen Erdwällen in der Wüste, in einer demilitarisierten Zone an der Grenze zwischen Jordanien und Syrien. Am südlichen jordanischen Wall – auf englisch Berm – blockieren jordanische Truppen den Weg. Hinter dem nördlichen syrischen Wall liegen die ständig wandernden Frontlinien des Krieges. Weder die UN, noch Hilfsorganisationen oder Journalisten haben Zugang zum Berm.

Satellitenbilder zeigen ein Meer aus hellen Punkten im Sand, improvisierte Plastikzelte, unter denen NGOs mindestens 60.000 syrische Vertriebene vermuten. Sie hausen dort seit Monaten ohne sanitäre Anlagen, ohne ausreichend Nahrung, Wasser und Medikamente. Derzeit bei glühender Hitze.

Dass der Blick auf die Betroffenen nur mehr aus dem Weltall erfolgt, sagt viel über den Umgang mit Kriegsflüchtlingen aus. Zwischen der erschütternden Nahaufnahme der Leiche des dreijährigen Aylan Kurdi, ertrunken am 2. September 2015 vor der türkischen Küste, und den gesichtslosen Satellitenbildern vom Berm liegen zehn Monate. In diesen zehn Monaten ist die politisch-mediale (nicht unbedingt die gesellschaftliche) Stimmung von empörter Empathie in xenophobische Abwehr gekippt.

Die unmittelbaren Folgen: Der von Deutschland und Schweden initiierte Versuch einer europaweiten Verteilung der syrischen Flüchtlinge ist zu einem rasanten Ausverkauf des internationalen Flüchtlingsschutzes verkommen. Und: Die Hauptaufnahmeländer in den Konfliktgebieten sehen ihrerseits immer weniger Grund, Flüchtlingsschutz über das hinaus zu gewähren, was sie bereits geleistet haben.

Das sollte man sich klar machen, bevor man sich wieder näher an den Berm heran zoomt.

Woher die Flüchtlinge kommen, wie sie im Berm überleben, haben NGO-Mitarbeiter von den wenigen Syrern erfahren, die nach Jordanien durchgelassen worden und nun im al-Azraq-Camp untergebracht sind. Demnach stammt ein großer Teil der Vertriebenen aus Homs und Umgebung. Sie flohen während der massiven russischen Bombenangriffe auf die Stadt.

Andere sind aus Aleppo im Norden gekommen, wo die Kämpfe und die Luftangriffe des Regimes in den vergangenen Wochen wieder massiv eskaliert sind. Weil die Grenze zur Türkei geschlossen ist, haben sie Schmuggler bezahlt, die sie durch die Fronten im Land zum Berm gelotst haben. Wieder andere flohen aus Raqqa vor dem „Islamischen Staat“ (IS) als auch vor den Luftangriffen russischer und amerikanischer Kampfbomber.

Die Hauptursache dieser Flüchtlingskatastrophe im Niemandsland ist also der Krieg. Die Feststellung ist ebenso banal wie notwendig. Denn auch das gehört zum Stimmungsumschwung der vergangenen zehn Monate: Über die Fluchtursachen, über die Fass-und Streubomben syrischer und russischer Kampfjets, über die Belagerungsringe des Regimes und der Rebellen, über den Artilleriebeschuss aller Kampfparteien und den Terror des IS wird nicht mehr geredet. Den Genfer Verhandlungsprozess nimmt keiner mehr ernst. Den Fortbestand des Assad-Regimes hat die internationale Staatengemeinschaft ebenso akzeptiert wie dessen Methoden der Kriegsführung. Eine Konsequenz: mehr Vertriebene und Flüchtlinge.

Die Versorgung haben Schmuggler übernommen

Im Fall des Berm könnte nun Jordanien sofort das größte Elend lindern. Ganz einfach, indem es die Grenzen öffnet.

Jordanien hat nach Angaben des UNHCR rund 650.000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. Ähnlich wie die Türkei und der Libanon begann auch die Regierung in Amman 2014, die Grenzen immer dichter zu machen. Syrer wurden im Grenzgebiet festgesetzt und nur noch wenigen die Einreise und die Registrierung durch den UNHCR erlaubt. Nach massiven Protesten seitens der UN und internationaler Hilfsorganisationen über die Zustände im Berm sicherten die Behörden im März 2016 zu, ab sofort täglich 500 Syrer aus dem Land zu lassen. Die anderen konnten sich auf dem jordanischen Erdwall Wasser und Nahrungsmittel bei Hilfsorganisationen abholen. Ärzte ohne Grenzen behandelte Kranke in einer mobilen Klinik – zumindest solche, die den Weg auf den Wall schafften.

Als am 21. Juni sieben jordanische Soldaten bei einem Selbstmordanschlag des IS an einem nahegelegenen Grenzkontrollpunkt getötet wurden, erklärte die Regierung den Berm umgehend zur geschlossenen militärischen Zone. Seitdem durfte kein Flüchtling mehr das Niemandsland Richtung Jordanien verlassen. Die Verteilung von Hilfsgütern ist bis auf Weiteres gestoppt. Einzige Ausnahme war eine Lieferung von Trinkwasser vergangene Woche.

Die Versorgung der Menschen im Berm haben nun Schmuggler übernommen, die von Antibiotika bis zur Benutzung von Satellitentelefon alles zu überhöhten Preisen verkaufen. Auch das Ticket zurück in den Krieg. Denn inzwischen lassen sich erste Familien zurück nach Aleppo oder Homs schleusen, weil sie das Leben in der rechtlosen Zone nicht mehr aushalten. Ihre Angst vor Kriminellen ist dabei ebenso groß wie vor IS-Kämpfern, die sich im Berm unter die Flüchtlinge mischen.

Es wird keiner mehr hereingelassen

Human Rights Watch, Ärzte ohne Grenzen und andere NGOs haben Jordanien aufgefordert, unverzüglich wieder mit der Registrierung und der Versorgung der Menschen im Berm zu beginnen. Der Sprecher der jordanischen Regierung, Mohamed al Momeni, erklärte, Hilfe für die Betroffenen sei „eine internationale Verantwortung und nicht das Problem Jordaniens“.

Ersteres stimmt allemal. Letzteres juristisch leider auch.

Jordanien hat in seiner Geschichte so viele Flüchtlinge aufgenommen wie nur wenige andere Länder. Rund die Hälfte der rund zehn Millionen Einwohner hat palästinensische Wurzeln. Doch das Königreich gehört nicht zu den Vertragsstaaten der Genfer Flüchtlingskonvention, ist also zu Schutzmaßnahmen für Geflohene nicht verpflichtet. Es ist allerdings an das Non-refoulement-Prinzip gebunden, also an das Verbot, Geflohene in ein Land zurückzuschieben, in dem ihnen Gewalt und Verfolgung drohen. Dieses Prinzip zählt zum Völkergewohnheitsrecht.

Bloß greift dieses Prinzip im Fall des Niemandsland nicht. Denn niemand wird abgeschoben. Es wird halt nur keiner mehr hereingelassen. Man muss das als zynisch kritisieren. Man muss sich aber auch die Zahlen ansehen: Von den rund zwölf Millionen Kriegsflüchtlingen in Syrien sind 6,5 Millionen Vertriebene im eigenen Land. 650.000 leben in Jordanien, über eine Million im Libanon, 2,5 Millionen in der Türkei. Und circa eine Million in Deutschland, Schweden und den (noch) 26 anderen EU-Mitgliedsländern.

Ein Blick auf diese Statistiken müsste eigentlich jedem klar machen: Syriens Nachbarländer sind von einer Flüchtlingskrise betroffen. Nicht die EU. Die laboriert an einer Krise des politischen Willens. Diese Krise manifestiert sich nicht nur im rechten Populismus, sondern auch in der Abwehrmauer, die Europa nun mit vermeintlich sicheren Dritt-und Herkunftsstaaten von Marokko bis zur Türkei bauen will.

Der Berm ist die kleinere und hässlichere Variante dieser europäischen Abwehrpolitik, eine völkerrechtsfreie Pufferzone. Es wird wahrscheinlich nicht die letzte sein.

Ähnliche Ideen haben in der Vergangenheit auch die Türkei und der Libanon lanciert: Grenzkorridore, in denen man in Hörweite der Bomben die Flüchtlinge ansiedelt und militärisch bewacht. Man wird dann andere besser klingende Namen als Berm finden. Zum Beispiel: Schutzzone.

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