„Solidarität auf Sparflamme“

16. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Solidarität auf Sparflamme“ · Kategorien: Deutschland, Europa

Quelle: taz

Bis vor kurzem war Deutschland in der Flüchtlingsfrage der Champion der „guten“ Europäer. Jetzt droht es eine fatale Kettenreaktion in Gang zu setzen.

von Eric Bonse

Hier die Guten, da die Bösen. Dieses einfache Schwarz-Weiß-Denken greift in der Flüchtlingskrise immer weiter um sich. Am Montagabend hat es auch die EU erwischt. Beim Treffen der Innenminister in Brüssel standen die „guten Europäer“, die eine solidarische Lastenteilung fordern, den „Bösen“ gegenüber, die Hilfe verweigern und Grenzen abriegeln – wie derzeit in Ungarn.

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„Deutschlands Flüchtlingspolitik“

16. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Deutschlands Flüchtlingspolitik“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Hintergrund · Tags:

Quelle: Das Blättchen

von Erhard Crome

„Wollen wir zum Europa von Merkel gehören oder zu dem von Orbán? Ein Europa, das eine Wertegemeinschaft sein will? Oder ein Europa der nationalen Interessen?“ Das fragte dieser Tage die belgische Zeitung De Standaard. Nun wissen wir, schon von der Ukraine-Politik der Europäischen Union und Deutschlands, dass es, wenn von Werten die Rede ist, immer auch um Interessen geht, hier der deutschen. Es ist nicht anzunehmen, dass das jetzt anders ist.

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„Bundeswehr-Soldaten sollen Schleuser im Mittelmeer jagen“

16. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Bundeswehr-Soldaten sollen Schleuser im Mittelmeer jagen“ · Kategorien: Deutschland, Mittelmeer · Tags: , ,

Quelle: DW

Das Bundeskabinett will die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Militäroperation gegen Schleuser im Mittelmeer beschließen. Offenbar sollen bis zu 950 Soldaten eingesetzt werden. Das gefällt nicht allen.

Das Bundeskabinett befasst sich an diesem Mittwoch mit der Entsendung bewaffneter deutscher Soldaten in das Mittelmeer. Sie sollen sich an der EU-Militärmission Eunavfor MED beteiligen, die sich gegen Schlepper richtet, die Flüchtlinge aus Nordafrika unter oft lebensgefährlichen Umständen auf Booten nach Europa bringen. Das Mandat, dem der Bundestag noch zustimmen muss, ermöglicht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Entsendung von bis zu 950 Soldaten. Der Operationsplan der Mission sieht vor, Schlepperboote zu suchen, aufzubringen und zu beschlagnahmen.

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„Flüchtlinge in der Türkei: ‚Vielleicht stürmen wir die Grenze'“

16. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in der Türkei: ‚Vielleicht stürmen wir die Grenze'“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Von Büyükada berichtet Hasnain Kazim

Die Heimat ist verloren, die Zukunft verwehrt: Tausende Syrer wollen aus der Türkei weiter nach Westen. Ermutigt durch die Bilder aus Deutschland und Schweden verabreden sie sich auf Facebook zum Marsch zur griechischen Grenze.

Was für ein Glück, dass Carrefour gerade Zelte im Angebot hat. Für 45 türkische Lira das Stück, gerade mal 13 Euro. Die Fluchtbehausung aus dem Supermarkt. Abbas kauft gleich vier davon. Das soll reichen für sich, seinen Bruder Nabil, noch einen Bruder, für die im achten Monat schwangere Schwester und deren Mann. Und natürlich für die beiden hübschen Irakerinnen Alia und Mona. Mit Alia ist Abbas seit ein paar Monaten zusammen. Ein Syrer und eine Irakerin in der Türkei. Ein Flüchtlingspaar. Sie haben sich hier auf Büyükada kennengelernt, auf der „großen Insel“ im Marmarameer, eine Schiffsstunde von Istanbul entfernt.

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„After refugee drownings, focus shifts to Greek-Turkish land border“

16. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „After refugee drownings, focus shifts to Greek-Turkish land border“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: Ekathimerini

Amid alarmingly frequent reports of refugees and migrants drowning in the Aegean, there are signs that a potentially safer land route toward Greece from Turkey is being favored by some.

A group on Facebook called “Crossing no More” has thousands of members, chiefly refugees from Iraq and Syria, expressing their desire to get to Europe but without the “boats of death.” In one posting on the group’s page on Tuesday, a member called on refugees to gather at the Greek-Turkish border.

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„Grenzsperrung in Ungarn: Flüchtlinge suchen sich neue Route über Kroatien“

16. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Grenzsperrung in Ungarn: Flüchtlinge suchen sich neue Route über Kroatien“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Slowenien, Ungarn · Tags:

Quelle: Spiegel Online

Ungarn schottet sich mit einem Grenzzaun gegen Flüchtlinge ab. Jetzt wenden sich die Menschen Richtung Kroatien. Doch der Weg ist gefährlich, die Route gilt seit dem Bürgerkrieg als vermint.

Ungarn hat seine Grenze zu Serbien komplett abgeriegelt und damit Tausenden Flüchtlingen den Weg nach Westeuropa abgeschnitten. Verzweifelte Migranten schlugen von der serbischen Seite aus gegen das Metallgitter und forderten die Öffnung der Grenzen. Jetzt stellt sich für viele die Frage nach einem neuen Weg gen Nordwesten. Inzwischen haben sich die ersten Flüchtlinge Richtung Kroatien aufgemacht.

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„Flüchtlinge ziehen Notbremse im Sonderzug und steigen aus“

16. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge ziehen Notbremse im Sonderzug und steigen aus“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Der Tagesspiegel

Von Bodo Straub, Björn Seeling und Alexander Fröhlich

Lieber Sachsen und Sachsen-Anhalt als Berlin und Brandenburg: 179 Flüchtlinge weniger als erwartet sind am Morgen in Schönefeld angekommen. Sie sind offenbar unterwegs ausgestiegen.

In einem Sonderzug aus München sollten am Dienstagmorgen Flüchtlinge in Schönefeld ankommen, die anschließend in Unterkünfte in Berlin und Brandenburg ziehen sollten. Ursprünglich war von 550 Flüchtlingen die Rede, mittlerweile ist klar, dass 518 aus München gemeldet wurden. In Schönefeld kamen allerdings nur 339 an, mit der für einen Sonderzug ungewöhnlichen Verspätung von 18 Minuten. Der Grund: Nach Auskunft der Bundespolizei haben mehrmals in der Nacht Flüchtlinge die Notbremse gezogen und sind ausgestiegen – nach Angaben der Bundespolizei im Raum Leipzig, bei Delitzsch und bei Dessau.

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„Apathisch und wütend im Niemandsland“

15. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Apathisch und wütend im Niemandsland“ · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn

Quelle: Zeit Online

Nach dem Inkrafttreten von Ungarns Notstandsgesetzen sitzen Tausende Flüchtlinge zwischen Serbien und der Grenze fest. Zurück will keiner, die Verzweiflung wächst.

Von Thomas Roser

Vergeblich rütteln die verhinderten Grenzgänger am Gattertor. Nach 16-tägiger Odyssee ist auch der schmächtige Maher, ein Student aus Damaskus, fast am Ziel. Bis auf zwei Meter ist er an die EU herangekommen. Doch nun trennt ihn Stacheldraht von dem blauen Schild mit dem Sternenbanner der EU am Grenzübergang Horgoš 2.

Und dann sind da auch noch die ungarischen Grenzwächter in ihren blauen Kampfanzügen. Stoisch lassen sie die wütenden oder bittenden Zurufe der im Niemandsland zu Serbien ausgesperrten Flüchtlinge über sich ergehen. Seine Freunde hätten in der Nacht die Grenzpassage über die Wälder gewagt, erzählt Maher. „Die sind jetzt in Wien. Wir haben es auf dem legalen Weg versucht und können nun weder vor noch zurück. Wir hängen fest.“

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„Ungarns drakonisches Gesetz zeigt Wirkung“

15. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Ungarns drakonisches Gesetz zeigt Wirkung“ · Kategorien: Europa, Ungarn

Quelle: nzz

Mit der Grenzschliessung und aufgrund einer Gesetzesverschärfung gelangen kaum noch Flüchtlinge nach Ungarn. Die Regierung plant zudem einen weiteren Zaun an der Grenze zu Rumänien.

von Meret Baumann, Wien

Die ungarische Regierung hat am Dienstag aufgrund der Flüchtlingskrise wie erwartet den Notstand für die beiden an Serbien grenzenden Regionen Bacs-Kiskun und Csongrad ausgerufen. Dies ermächtigt die Behörden im Rahmen der in der Nacht in Kraft getretenen verschärften Einwanderungsgesetzgebung zu besonderen Massnahmen, etwa dem Einsatz der Armee zur Grenzsicherung. Über diesen wird das Parlament erst nächste Woche entscheiden, die neuen Regeln haben aber bereits Wirkung gezeigt. Nachdem am Montag der Zaun an der Grenze zu Serbien auch an der Bahnlinie bei Röszke geschlossen worden ist, entlang der in den vergangenen Tagen jeweils Tausende von Migranten Ungarn erreicht hatten, ist der Grenzübertritt aus Serbien laut dem Regierungssprecher Zoltan Kovacs nur noch an zwei Stellen möglich, in der Nähe von Röszke und in Tompa.

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„Toll! Neues aus der Oktoberfestung“

15. September 2015 · Kommentare deaktiviert für „Toll! Neues aus der Oktoberfestung“ · Kategorien: Deutschland

Quelle: ZDF Mediathek