Die Wanderbewegung von Ost nach West ist Europas verdrängte Revolution

31. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Die Wanderbewegung von Ost nach West ist Europas verdrängte Revolution · Kategorien: Europa, Hintergrund, Lesetipps · Tags:

NZZ | 31.07.2018

Die Migration aus dem ehemaligen Ostblock hat Europa seit dem Fall des Eisernen Vorhangs umgepflügt. Sie ist eine Wurzel der gegenwärtigen Spannungen – doch diese bieten auch eine Chance.

Ivo Mijnssen

Wenn Europa von Migration redet, geht es fast immer um das Jahr 2015. Die Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten sorgt für anhaltende politische und gesellschaftliche Verwerfungen. Sie äussern sich im Siegeszug nationalkonservativer Kräfte, in heftigen Auseinandersetzungen in der Öffentlichkeit – und in einem Ost-West-Graben innerhalb der EU, der Züge eines Kulturkampfs trägt.

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Kollektivabschiebung: Italien bringt erstmals 108 gerettete Bootsflüchtlinge zurück nach Tripolis

31. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Kollektivabschiebung: Italien bringt erstmals 108 gerettete Bootsflüchtlinge zurück nach Tripolis · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Giornalettismo | 30.07.2018

La denuncia di Open Arms: «Mercantile italiano sta riportando 108 persone in Libia»

Asso Ventotto

di Gianmichele Laino

L’allarme è stato lanciato via Twitter direttamente da Oscar Camps, il fondatore della ong spagnola ProActiva Open Arms. Secondo il numero uno della ong che sta attraversando il mar Mediterraneo, un mercantile italiano starebbe facendo rotta verso la Libia, per riportarvi 108 persone prelevate da uno dei barconi che stava provando la traversata partita dalle coste dell’Africa. Se la notizia fosse confermata, si tratterebbe di un precedente davvero inquietante e che non troverebbe alcun fondamento nel diritto del mare. Una sorta di respingimento collettivo senza alcuna base né giuridica, né umanitaria.

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Italien: Zehn rassistische Angriffe auf Migrant*innen in einem Monat

31. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien: Zehn rassistische Angriffe auf Migrant*innen in einem Monat · Kategorien: Italien · Tags:

Il Fatto Quotidiano | 30.07.2018

Razzismo, dagli spari in Campania fino a Moncalieri: in un mese 10 casi gravi e 11 feriti – La scheda

Il lancio dell’uovo che ha ferito stanotte la campionessa Daisy Osakue è l’ultimo di una serie di episodi di violenza o semplice intolleranza nei confronti di migranti che si sono verificati negli ultimi tempi. Dagli spari a Caserta dell’11 giugno passando per i due episodi a Forlì fino alla bimba rom colpita a Roma e al senegalese picchiato a Partinico: ecco la mappa delle aggressioni

Dalla folle “caccia al nero” di Luca Traini a Macerata ai migranti presi di mira con armi ad aria compressa in tutta Italia, finendo con l’italo-senegalese insultato all’Asl di Giulianova: “Qua non c’è il veterinario”. Il lancio dell’uovo che ha ferito stanotte la campionessa Daisy Osakue è l’ultimo di una serie di episodi di violenza o semplice intolleranza nei confronti di migranti che si sono verificati negli ultimi tempi. Solo da metà giugno – e dunque escludendo il raid razzista con cui Traini intendeva vendicare l’omicidio di Pamela Mastropietro e la tragedia di Sacko Soumalya, il giovane del Mali ucciso a Vibo Valentia il 3 giugno mentre prelevava del materiale da una fabbrica abbandonata – i casi più gravi sono stati 10, con 11 feriti.

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Italien: Die Piste

30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Italien: Die Piste · Kategorien: Italien, Schengen Migration

FAZ | 30.07.2018

Weil Italien viele Flüchtlinge sich selbst überlässt, leben sie in wilden Barackenlagern. Das größte wächst auf dem ehemaligen Flugplatz von Borgo Mezzanone – eine Kleinstadt mit Läden, Moscheen, Bordellen und einer Mafia.

Von DAVID KLAUBERT, Fotos: RICARDO WIESINGER

Die Stadt ohne Namen ist gut versteckt. Kein Wegweiser führt hin. Am Ausgang von Borgo Mezzanone, einem Dorf, das Mussolini einst in die Felder Apuliens pflanzen ließ, verabschieden einen stattdessen Hakenkreuzschmierereien. Nach vier Kilometern geht es rechts auf eine schmale Teerstraße, die sich schon bald auflöst, so als wolle auch sie einen nicht weiterbringen. Bei Regen ist sie Matsch, bei Sonnenschein Staub. Und dann liegt sie plötzlich vor einem, schnurgerade in Richtung Horizont: die Piste.

Im Zweiten Weltkrieg starteten hier Flugzeuge. Heute ist sie die Hauptstraße einer Stadt, die es offiziell nicht gibt. Sie hat 4000, 5000 Einwohner, vielleicht mehr. Keiner hat sie gezählt. Es sind Menschen, die der italienische Staat sich selbst überlassen hat. Sie kommen aus Senegal, Gambia, Mali, Guinea, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Ghana und Nigeria. Auch ein paar Somalier und Eritreer leben hier, Sudanesen und Marokkaner. Es gibt afghanische und pakistanische Händler und eine Prostituierte aus Rumänien.

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Spanien Migrationsziel Nr. 1 – ein Fall für Europa?

30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Spanien Migrationsziel Nr. 1 – ein Fall für Europa? · Kategorien: Europa, Italien, Marokko, Spanien

DW | 30.07.2018

Spanien hat Italien als Hauptziel für Boots-Migranten auf dem Mittelmeer abgelöst. Das ist kein Erfolg für die Populisten in Rom, ein Problem für Madrid und ein Praxistest für die EU.

Bernd Riegert aus Brüssel

Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die über das Mittelmeer Europa erreichen, sinkt. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres kamen in Griechenland, Italien und Spanien zusammengenommen 55.000 Flüchtlinge an – das ist, verglichen mit dem selben Zeitraum des Vorjahres, nur noch die Hälfte. Die Zahlen stammen von der UN-Agentur für Migration (IOM) und der europäischen Grenzschutzbehörde (Frontex). Von einer „Flüchtlingskrise“, einer „Schwemme“ oder einem „Zustrom“, die vor allem die populistischen Innenminister in der EU sehen wollen, kann nicht die Rede sein.

Allerdings ist richtig, dass sich die Migrationsrouten verlagern. Erstmals ist Spanien in diesem Jahr das Zielland Nummer eins, gefolgt von Italien und Griechenland. Dieser Trend war aber schon Ende 2017 absehbar. Die Zahlen für Spanien gingen kontinuierlich nach oben, die für Italien fielen. Die Menschen verachtende Drohung der neuen populistischen Regierung in Rom, die Häfen für sämtliche Schiffbrüchige zu sperren, ist aber nicht die Ursache für diesen Trend.

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NGOs zeigen sich in offenem Brief besorgt angesichts aktueller Haltung des UNHCR in der europäischen Migrationspolitik

30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für NGOs zeigen sich in offenem Brief besorgt angesichts aktueller Haltung des UNHCR in der europäischen Migrationspolitik · Kategorien: Malta, Tunesien · Tags: , ,

Heute hat Sea-Watch, zusammen mit anderen NGOs, darunter Ärzte ohne Grenzen und Pro Asyl, einen Offenen Brief an den Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, Filippo Grandi, veröffentlicht: “Innerhalb der letzten Wochen hat UNHCR wiederholt seine Bereitschaft betont, als Exekutivorgan der europäischen Migrationspolitik zu fungieren, trotz bestehender menschenrechtlicher Bedenken an dieser Politik. Wir betrachten die aktuelle Haltung des UNHCR mit Sorge.”

Der Offene Brief bezieht sich auf das heutige Treffen der Europäischen Kommission mit UNHCR und IOM in Genf. Zur gleichen Zeit befinden sich nun seit über 2 Wochen 40 Überlebende eines Schiffsunglücks an Board des tunesischen Handelsschiffs “SAROST 5”. Sie sollen nun vermutlich nach Tunesien gebracht werden – in ein Land, das nicht einmal ein Asylgesetz besitzt.

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Das letzte Schlupfloch

30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Das letzte Schlupfloch · Kategorien: Albanien, Balkanroute, Bosnien, Kroatien, Slowenien · Tags:

der Freitag | 30/2018

Der Balkan galt als abgeriegelt. Nun hoffen viele auf einen Weg durch Bosnien-Herzegowina

Tobias Müller

Warteschlangen vor Essensausgaben. Zeltcamps in Grenznähe. Menschen, die mit Rucksäcken beladen unterwegs sind oder sich in Parks von den Strapazen ausruhen. Szenen wie diese verbindet man in Europa gemeinhin mit der „Flüchtlingsbewegung“ entlang der Balkanroute, die im Spätsommer 2015 Zehntausende zu nehmen versuchten. Ausgerechnet im chronisch labilen Bosnien-Herzegowina gibt es seit diesem Frühjahr ein Revival: Das arme, noch immer vom Krieg gezeichnete Westbalkan-Land ist zum neuesten Hotspot auf dem Weg in die EU geworden.

Offiziell wurden in der ersten Jahreshälfte mehr als 7.600 Migranten registriert – gegenüber 218 im Vorjahr. Seit Mai hat sich ihre Zahl verdoppelt. Rund 4.000 bis 5.000 sind aktuell noch im Land, so die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Sarajevo, die von 400 bis 500 neu Angekommenen pro Woche ausgeht. Die meisten von ihnen gelangen über die Grenze mit Serbien ins Land, wo sie zeitweise festsaßen. Die übrigen sind auf einer Route unterwegs, die von Albanien über Montenegro von Süden her nach Bosnien führt und inzwischen als „neue Balkanroute“ gilt, womit sich je nach Perspektive mal Hoffnungen, mal Bedrohungsszenarien verbinden.

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Aufstand der Unterrepräsentierten

30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Aufstand der Unterrepräsentierten · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 30.07.2018

Die Seebrücken-Bewegung für eine andere Flüchtlingspolitik ist öffentlich brutal unterrepräsentiert. Doch es gibt Anzeichen eines Umdenkens.

Malene Gürgen

Hannover, Kassel, Paderborn, Lörrach, Dinslaken, Trier: Eine kleine Auswahl von Orten, an denen am Wochenende gegen das Sterben im Mittelmeer, für die Entkriminalisierung der Seenotrettung und für eine andere Flüchtlingspolitik demonstriert wurde. Die Liste ließe sich noch lange weiterführen. Seebrücke nennt sich die Bewegung, die vor einem Monat mit einer Demonstration in Berlin startete, aber längst an allen möglichen Orten in Deutschland stattfindet. Viele ihrer Mitglieder vernetzen sich über Facebook, Rettungswestenorange ist die gemeinsame Farbe.

Bewegung? Ja. Wenn ein Wochenende nach dem anderen Tausende Menschen unter einem gemeinsamen Banner auf die Straße gehen, dann kann man von einer Bewegung sprechen, die hier gerade entsteht. Es ist eine Bewegung, die – mindestens – eine rote Linie ziehen will. Die rote Linie heißt: Nein, wir lassen keine Menschen im Mittelmeer ertrinken. Nein, Abschiebungen nach Afghanistan sind kein Geburtstagsgeschenk. Nein, Seenotrettung ist kein Gegenstand für ein Pro und Contra. Ein liberal-humanistischer Minimalkonsens quasi, der hier verteidigt wird.

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Press Release on the Sarost 5 Disembarkation Announcement

30. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Press Release on the Sarost 5 Disembarkation Announcement · Kategorien: Alarm Phone, Italien, Malta, Tunesien

WatchTheMed Alarm Phone | 29.07.2018

Watch the Med Alarm Phone has been in regular contact with crew members as well as rescued people of the Sarost 5 since the first distress call that took place in the Maltese SAR zone on Friday 13.07.18. The 40 rescued people have been at sea for more than two weeks. The rescued people and the crew of the supply vessel Sarost 5 have been stationed off the port of Zarzis since Monday 16.07.18 and have endured unbearable living conditions on board. We are relieved that the Tunisian government will let the people disembark for ‘humanitarian reasons’. However, we remain extremely concerned about the following points:

The ordeal endured by the crew and passengers of the Sarost 5 is the direct result of EU migration policies, which externalize border controls and condone the closure of ports in Italy and Malta to NGO and private rescue vessels. The case of the Sarost 5 adds to other worrying developments in the Central Mediterranean, such as the increased collaboration between Italy and the Libyan Coast Guard and the failure to give authorizations to rescue vessels to disembark people, leaving them stranded at sea for days.

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Boat-people nach Spanien: Hierarchien in den Communities brechen ein

29. Juli 2018 · Kommentare deaktiviert für Boat-people nach Spanien: Hierarchien in den Communities brechen ein · Kategorien: Marokko, Spanien · Tags: ,

In der aktuellen marokkanischen Wochenzeitung Telquel (Nr. 822) wird ausführlich berichtet, wie in den letzten Jahren die Hierarchien in den migrantischen westafrikanischen Communities zusammengebrochen sind. Befragte Repräsentanten der landesspezifischen Zusammenschlüsse in Marokko berichten, dass sie früher in allen größeren marokkanischen Städten ein regelrechtes Personenregistrierungssystem hatten, um Ankunft, Aufenthalt, Abfahrt und Reiserichtung ihrer Landsleute festzuhalten. Ertranken Boat-people im westlichen Mittelmeer, so zogen die Gerichtsmediziner  die Identifizierungsfähigkeiten dieser Community-Repräsentanten heran. Inzwischen sind die meisten Repräsentanten in Marokko legalisiert, während die neuen, jüngeren Durchreisenden der Registrierung durch ihre jeweilige Community in Marokko zu entgehen versuchen. Diese sind nicht mehr so sehr auf die kleinen sozialen Dienste der etablierten migrantischen Communities angewiesen, sondern sind von Abfahrt aus ihrem Herkunftsort bis Ankunft in Europa viel besser vorbereitet und organisiert. Fehlt es an Geld, so nutzen sie die Social Media zusammen mit den transnationalen Geldüberweisungsmöglichkeiten, anstatt auf die innercommunitäre Solidarität zurückzugreifen.

Die Identifizierung Ertrunkener sei dadurch schwieriger geworden. Aus der neuen Generation der Durchreisenden kann es sich niemand erlauben, zur Identifizierung Ertrunkener beispielsweise zur Gerichtsmedizin nach Nador zu reisen, weil man dort sofort festgenommen und nach Südmarokko zurückgebracht werde, auch wenn man ein Visum für den Aufenthalt in Marokko habe.

Die Reportage wurde u.a. in Nador im Krankenhaus El Hassani, bei der Rechtsmedizin und am Friedhof der Stadt sowie in Rabat und Tanger geführt. Die Menschenrechtsorganisation AMDH Nador sowie Repräsentanten von Communities werden zitiert. Es heisst, die marokkanische Rechtsmedizin habe eine Datenbank mit DNA-Angaben Ertrunkener aufgebaut. Überprüfen lässt sich diese Angabe nicht. Laut UNHCR seien von den mehr als 46.000 Personen, die zwischen 2000 und 2016 im Mittelmeer ertrunken seien, 71 % nicht geborgen worden.