„Kritik an Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Staaten“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kritik an Migrationspartnerschaften mit afrikanischen Staaten“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: MIGAZIN | 13.12.2016

Eigentlich war er Europa immer schon sehr nahe, doch erst mit den Flüchtlingsbewegungen rückte der afrikanische Kontinent ins Zentrum der politischen Debatte. Kurz vor dem EU-Gipfel wird über die richtige Strategie gerungen.

Vor dem EU-Gipfel am Donnerstag haben Nichtregierungsorganisationen Pläne für stärkere Migrationskontrollen in den Transitländern von Flüchtlingen kritisiert. Die EU verhandele mit autoritären Regimen, die weder die Menschenrechte ihrer Bevölkerung achteten, noch die der Migranten und Flüchtlinge, erklärte „Brot-für-die- Welt“-Referentin Sophia Wirsching am Montag in Berlin. Sie warnte zudem davor, für solche Abkommen Geld aus dem Entwicklungsetat zu verwenden. Für eine Fluchtursachenbekämpfung, die den Namen verdiene, sei eine nachhaltige Entwicklung in den Herkunftsländern Voraussetzung. Unterdessen mahnte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die „gemeinsame Verantwortung“ der EU für Afrika an.

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„A Como centri per stranieri pieni. E i migranti dormono per strada“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „A Como centri per stranieri pieni. E i migranti dormono per strada“ · Kategorien: Italien, Schweiz

Quelle: La Stampa | 13.12.2016

Oltre 70 persone ogni notte senza riparo. È emergenza minori

SIMONE GORLA

L’ultimo respingimento dalla frontiera di Chiasso arriva a tarda notte, ma per i migranti che tornano a Como il portone bianco con la Croce rossa del campo di accoglienza rimane chiuso. È la regola: dopo mezzanotte non si entra. Nove volte su dieci, i posti sono comunque già esauriti. Così, al confine con la Svizzera c’è ancora chi dorme in strada: erano in 71 alle due di lunedì mattina, senza riparo con il termometro a zero gradi. La notte precedente era andata anche peggio, con 74 persone all’aperto, tra cui due madri con bambini. Dallo scorso 19 settembre, a Como, l’apertura dell’hub da 300 posti letto ha svuotato la stazione San Giovanni dai centinaia di disperati in viaggio verso il Nord Europa.

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„Wege der Weltpolitik“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Wege der Weltpolitik“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Mali

Quelle: German Foreign Policy | 13.12.2016

BAMAKO/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundeswehr wird ihren Einsatz in Mali ausweiten. Dies hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am gestrigen Montag mitgeteilt. Demnach soll die Mandatsobergrenze für die deutschen Truppen, die im Norden Malis unter UN-Flagge operieren, von derzeit 650 auf 1.000 aufgestockt werden, um Sanitäts- und Kampfhubschrauber in dem Gebiet zu stationieren. Berliner Regierungsberater warnen, die „Sicherheitslage“ habe sich zuletzt in ganz Mali „dramatisch verschlechtert“ und drohe vollends außer Kontrolle zu geraten; dagegen helfe nur, zusätzlich zur militärischen Intervention jetzt den Durchgriff auf die Regierung in Bamako massiv zu verstärken. Zugleich hat die EU am Sonntag ein Abschiebeabkommen mit Mali geschlossen, das es ihr ermöglicht, Flüchtlinge aus dem Land umstandslos abzuschieben. Die Kombination militärischer Operationen mit unerbittlicher Flüchtlingsabwehr zeichnet die Berliner Aktivitäten in sämtlichen Interventionsgebieten der Bundeswehr im „Krisengürtel“ von Westafrika über Mittelost bis nach Zentralasien aus.

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„Flüchtlinge im Libanon: Im Grenzbereich der Hoffnung“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge im Libanon: Im Grenzbereich der Hoffnung“ · Kategorien: Libanon

Quelle: derStandard | 13.12.2016

Geschätzt leben zwei Millionen Flüchtlinge im Libanon. Das Land ist mit der Situation überfordert

MARKUS ROHRHOFER

Beirut – Die Bäume an den Hauptverkehrsadern von Beirut tragen im Winter besonders schwer: kaum ein Ast, der nicht mit nervös blickendem LED-Weihnachtsschmuck behangen ist. Dazu liefern sich noch an fast jeder Ecke Weihnachtsmänner und Rentiere aus Plastik einen Wettstreit des Strahlens mit den saisonal unabhängigen Leuchtfassaden der vielen Shoppingmalls.

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Kommentar: Open Borders

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Kommentar: Open Borders · Kategorien: FFM-Texte, Kommentar

Wer sich die Beiträge von G. Heinsohn oder P. Plickert auf faz.net anschaut, bekommt einen Eindruck von der Tiefe und Aktualität einer in Gang befindlichen gesellschaftlichen Polarisierung, die als neuer Kulturkampf bezeichnet werden könnte. Das neu erwachte Interesse an ‚Afrika‘ ist beunruhigend. Ein Riss geht durch die Mitte der Gesellschaft und auch durch die politische Klasse.

Zitat aus einen Interview mit Heinsohn:

BZ: Herr Heinsohn, ist die Migration aus Afrika nach Europa eine Völkerwanderung?

Gunnar Heinsohn: Ja, weil hinter dieser Migrationsbewegung sehr hohe Geburtenraten stehen. Sie haben die Bevölkerung in Afrika zwischen 1950 und heute von 220 Millionen auf 1,2 Milliarden Einwohner ansteigen lassen.

Gibt es Vergleiche mit der Vergangenheit?

Gunnar Heinsohn: Bei der Eroberung der Neuen Welt zwischen dem 16. und dem 18. Jahrhundert verließen rund zehn Millionen Europäer ihre Heimat, um vorrangig in Amerika zu siedeln. Heute wollen allein 540 Millionen aus Afrika und dem arabischen Raum auswandern. 2050 werden es bei der Fortrechnung dieser Wünsche 950 Millionen sein, also 50- oder 100-mal mehr als bei Europas Unterwerfung von 90 Prozent der Erde.

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Émigration clandestine : 20 harraga interceptés au large d’Oran et de Beni Saf

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Émigration clandestine : 20 harraga interceptés au large d’Oran et de Beni Saf · Kategorien: Algerien, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: El Watan | 12.12.2016

Vingt candidats à l’émigration clandestine ont été interceptés, hier matin, par les gardes-côtes, au large d’Oran et de Beni Saf (wilaya de Aïn Témouchent). Un premier groupe de 11 candidats à l’émigration clandestine a été intercepté à 5 km au nord de Bousfer (w. d’Oran) et le second groupe de 9 harraga a été repéré à 40 km au nord de Béni Saf.

Les gardes-côtes ont mobilisé deux vedettes pour reconduire les 20 clandestins vers les ports d’Oran et de Béni Saf. Ceux-ci ont été remis aux services de sécurité et une enquête a été ouverte pour identifier les réseaux de passeurs et mettre un terme à ce phénomène qui met en danger la vie de plusieurs jeunes en quête d’un nouvel eldorado.

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„Auch für Kinder: Datenbank zu Asylsuchenden soll durchsuchbare Gesichtsbilder enthalten“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Auch für Kinder: Datenbank zu Asylsuchenden soll durchsuchbare Gesichtsbilder enthalten“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Netzpolitik.org | 12.12.2016

Die Fingerabdruckdatei EURODAC war das erste Informationssystem der Europäischen Union mit biometrischen Daten. Nun sollen auch durchsuchbare Lichtbilder verarbeitet werden. Geflüchtete werden abermals zu Versuchskaninchen für mehr Überwachung.

Die Europäische Union diskutiert derzeit die Neufassung der Verordnung für die zentral geführte Fingerabdruckdatei EURODAC. Geplant ist unter anderem die Einführung eines Gesichtserkennungssystems und die verpflichtende Abnahme geeigneter Lichtbilder von Geflüchteten. Bislang werden in EURODAC außer den Personendaten lediglich Fingerabdrücke für fünf Jahre durchsuchbar gespeichert.

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„Flüchtlinge im Mittelmeer: Erneut mehr als 1000 Personen an einem Tag gerettet“

13. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge im Mittelmeer: Erneut mehr als 1000 Personen an einem Tag gerettet“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeerroute · Tags:

Quelle: NZZ | 12.12.2016

Am zweiten Tag in Folge sind mehr als 1100 Flüchtlinge aus Booten und kleinen Schiffen im Mittelmeer gerettet worden. Italien rechnet für Sizilien mit einem neuen Jahresrekord an Ankommenden.

(apa) 1134 Bootsflüchtlinge sind am Montag vor der libyschen Küste bei neun verschiedenen Rettungseinsätzen unter Aufsicht der italienischen Küstenwache gerettet worden. An den Rettungseinheiten beteiligten sich mehrere Schiffe, teilte die italienische Küstenwache in Rom mit. Die Geretteten befanden sich an Bord von acht Schlauchbooten und eines kleinen Schiffes. Am Sonntag waren bereits 1164 Flüchtlinge bei sieben verschiedenen Rettungseinsätzen im Mittelmeer in Sicherheit gebracht worden. Dabei wurden auch die Leichen von sechs Flüchtlingen geborgen. Italien rechnet bis Ende 2016 mit einer Rekordzahl von Flüchtlingen und Migranten. Geht der bisherige Trend weiter, wird es auf Sizilien in diesem Jahr 190 000 Flüchtlingsankünfte geben, prognostizierte das Innenministerium in Rom. Damit würde die Rekordzahl von 170 000 Flüchtlingen im Jahr 2014 deutlich überschritten.

„EU verstärkt Schutz der griechischen Grenze“

12. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „EU verstärkt Schutz der griechischen Grenze“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Griechenland, Mazedonien, Türkei · Tags: ,

Quelle: Spiegel Online | 12.12.2016

Die EU bereitet sich offenbar darauf vor, dass die Türkei den Flüchtlingsdeal aufkündigt. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE verstärkt sie den Grenzschutz – mit Frontex-Beamten in Griechenland.

Von Giorgos Christides

„Wenn Sie noch weitergehen, werden die Grenzen geöffnet, merken Sie sich das“, so hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Ende November in Richtung EU gedroht. In europäischen Hauptstädten reagierte man zwar demonstrativ gelassen – blieb aber offenbar nicht untätig.

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE plant die EU-Grenzschutzagentur Frontex, Beamte zur Überwachung der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien zu entsenden. Es wäre das erste Mal seit Beginn der Flüchtlingskrise, dass Frontex-Kräfte in dieser Funktion dort vor Ort sind. Vorgesehen ist demnach, dass zunächst geschätzte 60 Mitarbeiter entsandt werden. Der Einsatz ist bereits für Januar und Februar geplant.

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Vers une nouvelle régularisation massive de migrants au Maroc ?

12. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Vers une nouvelle régularisation massive de migrants au Maroc ? · Kategorien: Marokko · Tags:

Quelle: Telquel | 12.12.2016

La 2e phase d’intégration des personnes en situation irrégulière débute « dans l’immédiat » annonce Mohammed VI. En 2014, 25 000 personnes avaient ainsi été régularisées.

La commission nationale chargée de la régularisation et l’intégration des migrants au Maroc annonce le 12 décembre le lancement de la deuxième phase d’intégration des personnes en situation irrégulière. L’agence officielle MAP annonce le même jour que Mohammed VI lui-même a « donné ses instructions » pour le « lancement immédiat » de cette opération. La première phase avait eu lieu en 2014 et avait abouti à la régularisation d’environ 25 000 personnes.

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