‚We will find a way‘: Syrian refugees react to planned EU-Turkey deal

09. März 2016 · Kommentare deaktiviert für ‚We will find a way‘: Syrian refugees react to planned EU-Turkey deal · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien · Tags:
idomeni

A refugee walks to the Greek border with Macedonia at Idomeni, where more than 10,000 others are stuck. Photograph: Petros Giannakouris/AP

Quelle: The Guardian

Those fleeing the war in Syria will avoid Greece: ‘The price of crossing is just going to be more expensive than before’

Syrian refugees have reacted with defiance and confusion to the proposed EU-Turkey deal that would see asylum-seekers returned to Turkey after arriving in Greece.

Greece has been the main gateway to Europe for several hundred thousand Syrians over the past year, but the new deal would theoretically see their path blocked. Syrians would be permitted only to reach Europe by a process of formal resettlement – with one Syrian resettled in Europe for every Syrian readmitted from Greece by the Turkish government.

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„Balkan: Slowenien lässt keine Flüchtlinge durch, Serbien und Mazedonien folgen“

09. März 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkan: Slowenien lässt keine Flüchtlinge durch, Serbien und Mazedonien folgen“ · Kategorien: Balkanroute, Mazedonien, Österreich, Serbien, Slowenien

Quelle: derStandard

Künftig dürfen Schutzsuchende nur dann einreisen, wenn sie dort Asyl beantragen wollen. Serbien und Mazedonien schließen sich an – Außenminister Kurz zeigt sich zufrieden

Ljubljana – Die Flüchtlingsroute von der Türkei Richtung Nordwesteuropa ist faktisch dicht: Slowenien hat am Dienstag angekündigt, keine Flüchtlinge mehr durchzulassen. Künftig dürften Schutzsuchende nur nach Slowenien kommen, wenn sie dort Asyl beantragen wollen oder in Einzelfällen aus humanitären Gründen, erklärte das Innenministerium. Als Reaktion kündigten Serbien und Mazedonien an, ebenso zu verfahren.

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„Europäische Flüchtlingspolitik: Ein Meer der Unwägbarkeiten“

09. März 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europäische Flüchtlingspolitik: Ein Meer der Unwägbarkeiten“ · Kategorien: Europa, Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: NZZ

Griechenland ist ein Hauptnutzniesser des in Brüssel entworfenen Migrationsplanes. Kurzfristig wird die Belastung für die Ägäisinseln zunehmen.

von Marco Kauffmann Bossart, Izmir

Das von den Staats- und Regierungschefs der EU vorgeschlagene Prinzip entspricht genau dem, was Athen seit Monaten propagiert: Wer illegal von der türkischen Küste nach Griechenland übersetzt, soll wieder dorthin geschafft werden. Verringert, wenn auch nicht völlig aus der Welt geschafft scheint somit die Gefahr, dass sich Griechenland in ein riesiges Flüchtlingslager verwandelt, ein «Lagerhaus der Seelen», wie Regierungschef Alexis Tsipras unlängst warnend formulierte.

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„Pragmatismus in der griechischen Flüchtlingspolitik“

09. März 2016 · Kommentare deaktiviert für „Pragmatismus in der griechischen Flüchtlingspolitik“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

Quelle: DW

Vierzehn neue Auffanglager für Flüchtlinge sollen innerhalb der nächsten Wochen in Griechenland entstehen. Doch nicht alle Griechen finden diese Politik gut. Aus Athen berichtet Jannis Papadimitriou.

Es soll zügig vorangehen mit Hilfe des Militärs, das seit Ende Februar auf Hochtouren am Bau neuer Aufnahmelager arbeitet. Schon 2015 hatte die griechische Linksregierung versprochen, bis Jahresende Plätze für 50.000 Flüchtlinge zu schaffen, dies aber nicht geschafft.

Noch zu Wahlkampfzeiten donnerte die Linkspartei Syriza von Ministerpräsident Alexis Tsipras gegen die restriktive Flüchtlingspolitik des damaligen konservativen Regierungschef Antonis Samaras, und nur wenige Wochen nach dem Linksruck in Griechenland wurde das größte und völlig überfüllte Aufnahmelager für Flüchtlinge im Athener Vorort Amygdaleza geschlossen. Zivilschutzminister Jannis Panoussis versprach damals umgehend, neue „Gastfreundschaftszentren“ einzurichten, in denen „menschliche Bedingungen“ herrschen würden.

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Alarm Phone Project Video

09. März 2016 · Kommentare deaktiviert für Alarm Phone Project Video · Kategorien: Alarm Phone, Mittelmeer

Quelle: Vimeo

Alarm Phone Project Video on Vimeo

AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 47, März 2016

09. März 2016 · Kommentare deaktiviert für AntiRa-Kompass: Newsletter Nr. 47, März 2016 · Kategorien: Deutschland, Lesetipps · Tags: ,

Quelle: AntiRa-Kompass [Dt]

Balkanroute geschlossen – bis zu 15.000 Geflüchtete in Idomeni +++ Türkei-Deal und Nato-Einsatz in der Ägäis +++ AntiRa-Demonstrationen in mehreren Städten +++ 12.3. in Köln: Unser Feminismus ist antirassistisch +++ 12.3. in Freiburg: Für grenzenlose Menschenrechte +++ 19.3. in Hannover: Der rassistischen Mobilmachung entgegentreten +++ 2.4. in Bielefeld: Bewegungsfreiheit statt Abschiebelager +++ Freiburg – Basel, Italien – Österreich: Aktionen an den Grenzen +++ WatchTheMed-Alarmphone: Videoclips und Kampagnenzeitung +++ Rückblicke: Hamburg Konferenz; Safe Passages; 1. März Aktionstag gegen Grenzregime und Prekarisierung +++ Ausblicke: Defencing vom 27. – 29.5. an der slowenisch-kroatischen Grenze und Nobordercamp Mitte Juli in Griechenland; 10. – 12.6. in Leipzig: Welcome to Stay-Gipfel

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„Slowenien stellt organisierten Transport ein“

08. März 2016 · Kommentare deaktiviert für „Slowenien stellt organisierten Transport ein“ · Kategorien: Slowenien

Quelle: derStandard
Slowenisches Innenministerium: „Ab Mitternacht gibt es Migrationen über die Balkanroute in der bisherigen Form nicht mehr“

Ljubljana – Slowenien stellt mit Mitternacht den organisierten Transport der Flüchtlinge ein, wie das slowenische Innenministerium am Dienstagabend mitteilte. Damit reagiert Ljubljana auf die Beschlüsse des EU-Türkei-Gipfels. „Ab Mitternacht gibt es die Migrationen über die Balkanroute in der bisherigen Form nicht mehr,“ hieß es.

Die slowenische Polizei werde die Vereinbarung aus Zagreb, mit der die Polizeichefs der Transitländer und Österreichs im Februar den Transport von Flüchtlingen und gemeinsame Registrierung akkordierten, nicht mehr durchführen, hieß es. Davon seien andere Länder bereits benachrichtigt worden, so Ljubljana.

Slowenien will die Schengen-Regel ab sofort wieder voll und ganz anwenden. Wegen der Flüchtlingskrise war ihre Durchführung bisher teilweise ausgesetzt. Die Einreise ins Land wird nur noch jenen Personen gewährt, die dafür die Voraussetzungen erfüllen. Auch Personen, die in Slowenien um Asyl ansuchen wollen oder ihnen die Einreise aus humanitären Gründen gewährt wird, werden ins Land gelassen, so das Ministerium.

Seit Mitte vergangenen Oktober, als Slowenien zum Transitland auf der Balkanroute wurde, haben knapp 477.800 Flüchtlinge das Land passiert. In diesem Jahr waren es bisher fast 99.200 gewesen. In den vergangenen drei Tagen gab es keine Neuankünfte, wie die aktuelle Polizeistatistik zeigt. – derstandard.at/2000032545516/Slowenien-stellt-organisierten-Transport-ein

„Der Flüchtlingsgipfel von Wolkenkuckucksheim“

08. März 2016 · Kommentare deaktiviert für „Der Flüchtlingsgipfel von Wolkenkuckucksheim“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa

Quelle: Nachdenkseiten

Erinnern Sie sich noch an die sagenhafte Pressekonferenz, in der Ronald Pofalla par ordre de mutti die NSA-Affäre für beendet erklärte? Genau so realitätsentrückt wirkte gestern Abend Donald Tusk, als er kurzerhand die Balkanroute für geschlossen erklärte. Na toll, dann ist die Flüchtlingskrise ja beendet. Und das pünktlich vor den Landtagswahlen? Nein. In zehn Tagen will man sich noch einmal mit unserem neuen Premiumpartner am Bosporus zusammensetzen und die Einzelheiten klären. Problem gelöst! Problem gelöst? Mitnichten! Der in den deutschen Medien so gefeierte Durchbruch ist vielmehr eine reine Luftnummer. Angela Merkels Taktik, in der Flüchtlingsfrage alles auf die Karte „Türkei“ zu setzen, scheint grandios gescheitert zu sein. „Gut“, dass dies erst nach den Landtagswahlen „herauskommen“ wird.

Von Jens Berger

Wie kann man die Balkanroute eigentlich dicht machen? Nach Ansicht der Teilnehmer des EU-Flüchtlingsgipfels ist dies denkbar einfach. Man erklärt die „Praxis des Durchwinkens“ (Zitat Werner Faymann, Bundeskanzler Österreichs) einfach für beendet und beginnt nun mit echten Grenzkontrollen. Gerade so, als habe man dies in der Vergangenheit nicht getan. Deutschland kontrolliert seine Südgrenze zu Österreich seit dem 13. September 2015 wieder und auch Österreich führte wenige Tage später wieder Grenzkontrollen zu Ungarn und Slowenien ein. Die Balkanroute ist also im Sinne Faymanns bereits seit Monaten dicht … zumindest so dicht, wie eine Grenze ohne Zaun, NATO-Draht, Mauer und Schießbefehl sein kann. Um das „Durchwinken“ scheint es den Gipfelteilnehmern also aller Rhetorik zum Trotz gar nicht zu gehen. Worum aber dann?

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„Balkanroute für Flüchtlinge fast vollständig dicht“

08. März 2016 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute für Flüchtlinge fast vollständig dicht“ · Kategorien: Balkanroute · Tags:

Quelle: DW

Die sogenannte Balkanroute, über die im vergangenen Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge nach Westeuropa gelangten, wird weitestgehend geschlossen. Entsprechende Maßnahmen kündigten Slowenien und Serbien an.

Slowenien werde ab Mitternacht die Schengenregeln wieder streng anwenden und nur noch Menschen mit gültigen Pässen und Visa einreisen lassen, teilte das Innenministerium in Ljubljana an. Flüchtlinge dürften nur nach in das EU-Migliedsland kommen, wenn sie dort Asyl beantragen wollten. Ausnahmen gebe es nur in Einzelfällen aus humanitären Gründen. Regierungschef Miro Cerar teilte ergänzend mit, Slowenien werde in Zukunft pro Monat 40 bis 50 Menschen Asyl gewähren.

Das weiter südlich gelegene Serbien kündigte an, es werde entsprechende Regelungen an seiner Grenze zu Mazedonien und Bulgarien einführen. „Damit wird die Balkanroute praktisch geschlossen“, zitierten serbische Medien eine entsprechenden Erklärung des Innenministeriums in Belgrad. Auch EU-Mitglied Kroatien, das zwischen Slowenien und Serbien liegt, werde in dieser Weise reagieren.

Obergrenzen in Österreich

Im Februar hatte Österreich am Ende der Balkanroute Tagesobergrenzen für die Einreise von Flüchtlingen eingeführt. Das an Griechenland grenzende Mazedonien lässt nur noch wenige hundert Flüchtlinge pro Tag passieren. In Griechenland sitzen deshalb zehntausende Flüchtlinge fest. Andere EU-Staaten wie Deutschland kritisierten nationale Alleingänge und forderten eine EU-weite Antwort auf die Flüchtlingskrise.

„Griechenland bereitet Räumung von Flüchtlingscamp vor“

08. März 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland bereitet Räumung von Flüchtlingscamp vor“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Mazedonien
People walk among tents during foggy a morning at a makeshift camp at the Greek-Macedonian border near the Greek village of Idomeni where thousands of refugees and migrants are stranded on March 8, 2016. European Union leaders on March 7 hailed a "breakthrough" in talks with Turkey on a deal to curb the migrant crisis but delayed a decision until a summit next week to flesh out the details of Ankara's new demands. More than one million refugees and migrants have arrived in Europe since the start of 2015 -- the majority fleeing the war in Syria -- with nearly 4,000 dying while crossing the Mediterranean. / AFP / DIMITAR DILKOFF

People walk among tents during foggy a morning at a makeshift camp at the Greek-Macedonian border near the Greek village of Idomeni where thousands of refugees and migrants are stranded on March 8, 2016. European Union leaders on March 7 hailed a „breakthrough“ in talks with Turkey on a deal to curb the migrant crisis but delayed a decision until a summit next week to flesh out the details of Ankara’s new demands. More than one million refugees and migrants have arrived in Europe since the start of 2015 — the majority fleeing the war in Syria — with nearly 4,000 dying while crossing the Mediterranean. / AFP / DIMITAR DILKOFF

Quelle: Spiegel Online

Die Balkanroute ist dicht, Tausende Flüchtlinge stecken in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze fest – ohne Versorgung, unter erbärmlichen Bedingungen. Nun steht die Evakuierung des Lagers an.

Griechenland hat die neue Realität akzeptiert: Die Menschen aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan sind nicht mehr auf der Durchreise – sondern gezwungen zu bleiben. Denn seit die Balkanländer die Route nach Norden dicht gemacht haben, seit Mazedonien seine Grenze mit Zäunen und Soldaten sichert, ist Griechenland für Flüchtlinge zur Sackgasse geworden.

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