„Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise“ und „Willkommenskultur“ in Deutschland · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps · Tags:

Quelle: Migazin

In den letzten 20 Jahren gab es über 30.000 Tote an den EU-Außengrenzen. Das war in Politik und Presse keine Flüchtlingskrise – die gibt es erst seit dem Flüchtende es schaffen, die EU lebend zu erreichen.

Von Prof. Arian Schiffer-Nasserie

„Flüchtlingskrise“ in Deutschland – Was ist das?

Menschen verlassen ihre Heimat aufgrund von materieller Existenznot, Umweltzerstörung und Krieg. Das ist ganz und gar kein neues Phänomen. „Flüchtlingskrise“ in diesem brutalen Sinn herrscht vielmehr seit über 60 Jahren und gehört zur ökonomischen und politischen Verfassung der herrschenden Weltordnung offenbar systematisch dazu. Davon jedenfalls gehen die maßgeblichen Staaten ganz selbstverständlich aus, wenn sie – bereits kurz nach dem 2. Weltkrieg – in Form der Genfer Flüchtlingskonvention und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR – den künftigen zwischenstaatlichen Umgang mit dem menschlichen Elend ihrer internationalen Konkurrenz verabreden. Und daran hat sich 25 Jahre nach dem Kalten Krieg und dem Sieg über das realsozialistische „Reich des Bösen“ nichts verbessert – im Gegenteil!

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Flüchtlingscamp in Frankreich: Der „Jungle“ wird geräumt

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingscamp in Frankreich: Der „Jungle“ wird geräumt · Kategorien: Frankreich, Großbritannien · Tags:

Quelle: taz

Die Polizei evakuiert einen Teil des berüchtigten Flüchtlingslagers in Calais. Die meisten Bewohner haben ihre Behausungen im Lager längst verlegt.

Tobias Müller

CALAIS taz | In dieser Nacht ist es ruhig im Jungle. Weniger Menschen als gewöhnlich ziehen über den halbasphaltierten Weg zwischen den Hütten. Die Polizisten bleiben auf ihrem Kontrollposten kurz vor dem Eingang. Von der Autobahnbrücke, die darüber führt, flackert das Blaulicht einer Streife. Auf das Dach des afghanischen Restaurants trommelt der Regen. Gedrängt sitzen die Männer auf den Bänken der Gaststube. Holzplatten bedecken den Boden, die Wände sind mit Aluminiumfolie verkleidet, das hilft gegen die zugige Kälte des Kanal-Winters. Auf einem Tisch in der Mitte liegen Mobiltelefone, die aufgeladen werden. Eine ruhige Nacht im Jungle, dem inoffiziellen Flüchtlingslager am Rand eines Industriegebiets bei Calais.

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Female refugees face physical assault, exploitation and sexual harassment on their journey through Europe

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Female refugees face physical assault, exploitation and sexual harassment on their journey through Europe · Kategorien: Balkanroute · Tags: ,

Quelle: Amnesty International

Governments and aid agencies are failing to provide even basic protections to women refugees traveling from Syria and Iraq. New research conducted by Amnesty International shows that women and girl refugees face violence, assault, exploitation and sexual harassment at every stage of their journey, including on European soil.

The organization interviewed 40 refugee women and girls in northern Europe last month who travelled from Turkey to Greece and then across the Balkans. All the women described feeling threatened and unsafe during the journey. Many reported that in almost all of the countries they passed through they experienced physical abuse and financial exploitation, being groped or pressured to have sex by smugglers, security staff or other refugees.

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Slowenischer Premier: „Wir haben keine Wahl, wir müssen Flüchtlinge abweisen“

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Slowenischer Premier: „Wir haben keine Wahl, wir müssen Flüchtlinge abweisen“ · Kategorien: Balkanroute, Slowenien · Tags: ,

Quelle: Die Welt

Sloweniens Premier Cerar warnt: Wenn Europa zu viele Flüchtlinge aufnimmt, ohne sie integrieren zu können, hat das dramatische Folgen. Es erhöhe die Terrorgefahr und zerstöre Solidarität in der EU.

Die Welt: Österreich hat damit begonnen, Flüchtlinge wegen falscher Ausweispapiere an der Grenze abzuweisen. Verschärft das die Lage in Slowenien?

Miro Cerar: Die Lage in Slowenien ist angespannt wegen der hohen Flüchtlingszahlen, täglich kommen rund 4000 neue Migranten. Wir haben nicht die Kapazitäten, so wie sie Österreich hat, mit Dialektexperten die Herkunft jedes einzelnen Flüchtlings zu überprüfen. Wenn Österreich Missbrauch bei Personaldokumenten entdeckt, dann müssen die Flüchtlinge zurückgeschickt werden. Das sehen wir genauso wie Wien. Wir haben diese Fälle bei uns im Land noch einmal neu geprüft – und die wahren Identitäten festgestellt. Es handelt sich hier um Hunderte, nicht um Tausende Fälle. Alle diese Flüchtlinge sind inzwischen über die Grenze nach Österreich ausgereist.

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„Merkel in der Flüchtlingskrise: Auf der Suche nach Plan B“

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Merkel in der Flüchtlingskrise: Auf der Suche nach Plan B“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Spiegel Online

„Einfach mal die Klappe halten“: In der CDU geht es im Flüchtlingsstreit hoch her. Kanzlerin Merkel muss die eigenen Reihen zusammenhalten – auch um an einem Alternativszenario zu basteln.

Von Sebastian Fischer

Diesmal lief es genau andersherum. Diesmal wurden die Kritiker der Kanzlerin selbst zum Ziel der Kritik. Es ist eine bedeutsame Szene, die in Erinnerung bleiben wird.

Und die ging so: Montagmorgen, CDU-Vorstand, Berlin. Die stellvertretende Parteichefin Julia Klöckner gibt den anwesenden Gegnern von Merkels Flüchtlingspolitik der offenen Grenzen einen Tipp: „Einfach mal die Klappe halten.“ Und Volker Kauder, der Fraktionschef, pickt sich einen Kritiker vom Wirtschaftsflügel raus: Als Wirtschaftspolitiker dürfe der sich auch gerne wieder etwas mehr um Wirtschaftsthemen kümmern.

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Pavlopoulos: „Türkei duldet Schleuserbanden“

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Pavlopoulos: „Türkei duldet Schleuserbanden“ · Kategorien: Griechenland, Türkei · Tags:

Quelle: DW

Griechenland wirft der Türkei vor, Schleuser von Flüchtlingen zu unterstützen. Die Behörden schauten bewusst weg, sagte Präsident Pavlopoulos, der am Montag zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise nach Berlin reist.

Es sind schwere Vorwürfe, die der griechische Präsident Prokopis Pavlopoulos (Artikelbild) gegenüber dem Nachbarland erhebt. Die Türkei mache gemeinsame Sache mit kriminellen Schleuserbanden, sagte er in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich hege die starke Befürchtung, dass die türkischen Menschenschmuggler Unterstützung von den Behörden bekommen. Vor allem die Hafenbehörden tun so, als ob sie nichts mitbekämen“, so der griechische Präsident.

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Alarm Phone Bi-Weekly Report, 28 December 2015 – 10 January 2016

18. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für Alarm Phone Bi-Weekly Report, 28 December 2015 – 10 January 2016 · Kategorien: Alarm Phone

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New Year begins with more than 60 Deaths in the Aegean Sea and in Ceuta/Spain

We are only a few days into the New Year and already at least 58 persons have died while attempting to cross the Aegean Sea.[1] Last year, more than one million arrivals in Europe by sea were counted. These travellers had no other opportunity to reach Europe than by crossing the Mediterranean Sea, and more than 3750 drowned on their perilous journeys.[2] On the 2nd of January 2016, we had to witness the first death in the Aegean Sea in 2016: a two-year old boy fell off a boat, that we had been in contact with during their crossing, when the boat hit the rocks off the Greek island of Agathonisi, according to media accounts.[3] This death reminds us of Aylan Kurdi and all the other children, who lost their lives in 2015, as well as those whose lives are still being risked every day. On Tuesday, the 5th of January the Alarm Phone had to witness again the loss of at least 34 lives, including many children off the Turkish coast. At least two boats had capsized on early Tuesday morning, because of extremely high waves. The Turkish Coastguard came too late to rescue all passengers.

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„Deutschland erwacht“

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Deutschland erwacht“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Quelle: Der Freitag

Köln Wir sind wieder das Land der Pogrome und des Hasses. Die Täter: Deutsche. Die Opfer: Migranten. Die Rassisten sehen das anders

Jakob Augstein

Wollen wir über Köln reden? In Köln jagt jetzt der rechte Mob die Ausländer durch die Straßen. Oder über Deutschland? In Leipzig verwüsten die Rechten eine ganze Straße. In Hessen wird ein Asylheim beschossen. Und überall im Land brennen solche Heime. Wir können auch über muslimische Männer reden. Über ihr Verhältnis zu Frauen. Ihr Verhältnis zum Recht. Ihr Verhältnis zur Freiheit. Die Diskussion nach der Silvesternacht von Köln ist vor allem deshalb so schwierig, weil wir entscheiden müssen, worüber wir reden: über uns oder über die Fremden? Beides zugleich, das hat die vergangene Woche gezeigt, geht nicht. Es ist also eine Frage der Priorität. Was ist uns wichtiger?

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„Union plant Rückführungszentren für Nordafrikaner“

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Union plant Rückführungszentren für Nordafrikaner“ · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko · Tags: , ,

Quelle: FAZ

Die Union will Flüchtlinge aus Algerien und Marokko in speziellen Rückführungseinrichtungen unterbringen, um sie schneller abschieben zu können. Das größte Hindernis würde damit aber nicht ausgeräumt.

Die Union will Algerier und Marokkaner nach einem Zeitungsbericht wie Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten behandeln und in speziellen Rückführungseinrichtungen unterbringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wollten das schon so handhaben, bevor beide Länder gesetzlich zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, berichtet die „Welt am Sonntag“. Asylbewerber aus den beiden nordafrikanischen Ländern sollten nicht mehr auf Kommunen in ganz Deutschland verteilt werden, sondern in speziellen Einrichtungen ein Schnellverfahren durchlaufen und gegebenenfalls direkt abgeschoben werden.

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„Migrant crisis: Rescuers pull terrified people from sea“ – Video

17. Januar 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migrant crisis: Rescuers pull terrified people from sea“ – Video · Kategorien: Griechenland, Türkei, Video · Tags:

Quelle: BBC

Rescuers have pulled to safety dozens of migrants trying to reach Europe from Turkey by boat.

Many people are still attempting the crossing to Greece at night to avoid detection, despite freezing conditions.

Mark Lowen reports from Turkey.