23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlingslager in Brezice: „Das ist fast wie Krieg“ · Kategorien: Balkanroute, Slowenien

Quelle: Spiegel Online

Ein Interview von Heike Klovert

Slowenien ist in der Flüchtlingskrise überfordert, am heftigsten trifft es Brezice: Tausende kommen dort täglich über die Grenze. Bürgermeister Ivan Molan ist frustriert – und fordert die deutsche Regierung auf, die Menschen direkt abzuholen.

Ivan Molan, 52, wirkt nicht wie jemand, der gern die Kontrolle verliert. Der hünenhafte Bürgermeister der slowenischen Gemeinde Brezice steht an einer Dorfstraße, als sei er dort verwurzelt, die Füße hüftbreit nebeneinander, die Arme hinter dem Rücken verschränkt. Im Garten hinter ihm kollert ein Truthahn. Die Grenze zu Kroatien ist nur ein paar Hundert Meter entfernt.

Es ist diese Grenze, die dem Bürgermeister den größten Ausnahmezustand seiner zehnjährigen Amtszeit beschert hat – und den größten Kontrollverlust. Im Flüchtlingslager in Brezice ging es in den vergangenen Tagen chaotisch zu. Es fehlte zeitweise an Wasser und Essen. Flüchtlinge waren so wütend und verzweifelt, dass sie die Zelte anzündeten, in denen sie untergebracht waren.

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23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingskrise in Griechenland: ‚Hotspot‘ am Anschlag“ · Kategorien: Griechenland, Mittelmeer, Türkei

Quelle: NZZ

Der nahende Winter und die Eskalation in Syrien treiben weiterhin Zehntausende auf die Balkanroute. Die europäische Unterstützung für die Griechen läuft langsamer an als angekündigt.

von Ivo Mijnssen

Obwohl die Wetterverhältnisse immer prekärer werden, machen sich Tausende von Flüchtlingen aus der Türkei auf den Weg auf die griechischen Ägäis-Inseln. Alleine in der letzten Woche waren es 60 000 Menschen, die in Griechenland landeten, die meisten auf Lesbos. Dort wird der erste europäische «Hotspot» in Griechenland zur Registrierung aufgebaut – ein Konzept, von dem sich die EU viel erhofft. Doch bereits in den ersten Wochen zeigt sich, dass die Kapazitäten stark ausgebaut werden müssen, falls die Registrierung sauber abgewickelt werden soll. 2500 Flüchtlinge kann das Zentrum bei Moria täglich bewältigen, fast 20 000 sind am Dienstag und Mittwoch angekommen.

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23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge in Slowenien: Gespenstische Szenerie“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Slowenien

Quelle: taz

Die Behörden sind mit den Ankommenden überfordert, es gibt zu wenig Essen und kaum sanitäre Anlagen. Der Aufmarsch der Armee bleibt noch aus.

DOBOVA taz | Eingepfercht hinter den Absperrgittern der Polizei und den Eisengattern des Geländes eines größeren, leerstehenden Gebäudes in der südslowenischen Gemeinde Bresice stehen dichtgedrängt die Flüchtlinge. Bettina Sillinger, eine zupackende junge Frau aus Wien, die trotz ihrer Prüfungen an der Universität hierhergereist ist, um zu helfen, reicht Brote durch die Gitter. Viele Hände strecken sich aus, jeder will etwas davon haben.

Es ist eine gespenstische Szenerie, die an finstere Zeiten im letzten Jahrhundert erinnert. Würdevoll ist das alles nicht. Wenn sie am Morgen nicht 1.500 Sandwiches, die von der islamischen Gemeinde in Wien gespendet wurden, hierhergebracht hätte, wären noch mehr Menschen hungrig geblieben.

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23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Krieg gegen Flüchtlinge (IV)“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: German Foreign Policy

BERLIN/PARIS/ANKARA (Eigener Bericht) – Der offizielle militärpolitische Think-Tank der EU erachtet die Bekämpfung von Fluchthelfern vor der libyschen Küste als wegweisend für künftige Gewaltmaßnahmen des europäischen Staatenbundes. Wie das European Union Institute for Security Studies (EUISS) in einer aktuellen Analyse erklärt, sehe die „Mittelmeer-Mission“ der EU, an der die Bundeswehr massiv beteiligt ist, den Einsatz „unmittelbaren Zwangs“ gegen „Störer“ im Ausland vor, um die „innere Sicherheit“ der EU-Staaten zu gewährleisten. Dies markiere einen „qualitativen Wandel“ hin zu einer „gemeinsamen proaktiven Sicherheits- und Verteidigungspolitik“. Gleichzeitig werfen private Hilfsorganisationen der deutschen Kriegsmarine vor, die Seenotrettung im Mittelmeer zugunsten eines forcierten Kampfes gegen „Schleuser“ zu vernachlässigen. Unterdessen arbeitet Deutschland weiter mit Hochdruck an der Abschottung seiner Grenzen: Erst vor wenigen Tagen stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) der Türkei als Gegenleistung für die „Rücknahme“ von Flüchtlingen finanzielle Unterstützung und Visaerleichterungen in Aussicht. Auch das Vorhaben, Migranten bei ihrer Einreise in die BRD in sogenannten Transitzonen zu internieren und von dort direkt wieder abzuschieben, findet bei weiten Teilen der deutschen Eliten Anklang.

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23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Rückzug aus der Solidarität?“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Lesetipps

Quelle: SWP

Die Visegrád-Länder und ihre Reserviertheit in der Flüchtlingspolitik

von Kai-Olaf Lang

Die Länder der Visegrád-Gruppe – Ungarn, Tschechien, die Slowakei und Polen – zeigen bei der laufenden Auseinandersetzung um die europäische Flüchtlingspolitik eine abweisende, ja missbilligende Haltung gegenüber einer aus ihrer Sicht großzügigen Aufnahme von Asylsuchenden. Ein automatisiertes Verteilungssystem lehnen sie ab; vor allem dieser Punkt hat Zweifel an ihrer Bereitschaft aufkommen lassen, in einer normativ wie innenpolitisch hochrelevanten Frage Solidarität innerhalb der EU zu üben. An der Zurückhaltung dieser und anderer Länder aus dem östlichen Teil der EU wird sich angesichts der dortigen gesellschaftlichen wie politischen Ausgangslage mittelfristig wenig ändern. Deutschland ist daran interessiert, die Europäisierung von »Asylsolidarität« voranzubringen und die Widerstände aus den ostmitteleuropäischen Mitgliedstaaten zu überwinden. Dies sollte aber eher durch Dialog und Anreize als durch Zwang und Mehrheitsvotum erreicht werden. Ein positives Element könnte ein Migrations-, Justiz- und Grenzdialog zwischen Deutschland und den vier Visegrád-Ländern sein.

[Volltext]

23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Der Massenexodus vom Hindukusch“ · Kategorien: Afghanistan

Quelle: Frankfurter Rundschau

Von Willi Germund

Afghanistans Jugend hat den Glauben an eine friedliche Zukunft längst verloren. Zu Tausenden machen sich die jungen Menschen deshalb auf den gefährlichen Weg nach Europa.

KABUL Die hochgewachsene Farkunda steht in ihrem schwarzen Kostüm am Ende der Warteschlange vor Kabuls Passamt. Etwa 200 Frauen sind vor ihr. „Ich will nach Usbekistan“, sagt sie, „ich werde heiraten und dort hinziehen.“ Ein aufgeregter Polizist eilt herbei und unterbricht das Gespräch. Er will nicht, dass Männer in aller Öffentlichkeit mit den wartenden Frauen reden. Auf der anderen Straßenseite windet sich die Warteschlange der Männer um zwei Häuserblocks. Es ist sieben Uhr morgens. Das Passamt öffnet erst in einer Stunde. Irgendwo in der Mitte der ordentlichen Reihe bewahrt der 23-jährige Shahzad seine Engelsgeduld. „Ich weiß nicht, ob ich heute noch drankomme“, sagt der junge Mann aus Kabul, „wenn nicht, muss ich morgen früh eben um drei Uhr wiederkommen.“

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23. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Globalisierung: Mit Anleihen gegen die Flüchtlingskrisen?“ · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags: , ,

Quelle: DW

Neue Zeiten erfordern neue Maßnahmen – das denkt sich derweil auch die Weltbank. Ein Instrument aus der Wirtschaft soll frisches Geld einspielen und so die Situation in vielen Ländern verbessern.

Mehr als 60 Millionen Menschen sind aktuell auf der Flucht vor Armut, Krieg und Vertreibung. Angesichts dieser Zahlen hat es das Thema auch auf die Agenda der Finanzeliten geschafft. So sprach der Chef der Weltbank, Jim Yong Kim, von „der größten Vertriebenenkrise seit dem Zweiten Weltkrieg“ und sagte, ein „weiter so wie bisher“ sei „keine Option“ mehr.

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22. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Bulgaria’s Border Police cooperates with hunters · Kategorien: Bulgarien · Tags: ,

Quelle: bordermonitoring bulgaria

One could think it was just a bad coincidence when a group of 19 hunters met a group of refugees near the Turkish-Bulgarian border, near of the village of Evrenozovo (near Malko Tarnovo) last Saturday. After the hunters called the police, the group of 30 migrants was arrested by the Bulgarian border police. On the very same day, hundreds of right wing protesters walked on the streets of Sofia to support the police officer that shot the Afghani man.

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22. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Slowenien und Österreich: Kritische Lage an der Grenze · Kategorien: Balkanroute, Österreich, Slowenien · Tags:

Quelle: Frankfurter Rundschau

Tausende Flüchtlinge kommen über Slowenien nach Österreich. Die Lage an der Grenze in Spielfeld in der Südsteiermark wird immer unübersichtlicher, die Transitlager sind überfüllt. Viele Menschen machen sich auf eigene Faust auf den Weg Richtung Norden.

SPIELFELD Jahrelang lagen die weitläufigen Anlagen des früheren Grenzüberganges Spielfeld brach: Nach dem EU-Beitritt Sloweniens im Jahr 2004 wurde zunächst die Zollabfertigung überflüssig, drei Jahre später zogen mit der Ausweitung des Schengen-Raumes auch die Grenzpolizisten ab. Seit einigen Wochen herrscht nun im Grenzort am Fuß der südsteirischen Weinberge wieder hektische Betriebsamkeit: Viele Hundert Flüchtlinge kommen jeden Tag aus Slowenien nach Österreich. Seit Ungarn seine Grenze zu Kroatien abgeriegelt hat, steigt die Zahl stetig an. Kamen noch bis vor Kurzem die meisten Flüchtlinge über den ungarischen Grenzübergang Nickelsdorf nach Österreich, hat sich die Route nun nach Südösterreich verlagert. Spielfeld ist zum neuen Brennpunkt der Flüchtlingskrise geworden.

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22. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Serbischer Grenzort: Mit ‚Allahu akbar‘ über die Weinberge in die EU“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien · Tags:

Quelle: der Standard

Adelheid Wölfl aus Berkasovo

In dem serbischen Grenzort Berkasovo gibt es einen Zelttunnel, in dem hunderte Flüchtlinge darauf warten, grüppchenweise nach Kroatien gelassen zu werden

In der Dunkelheit klackern die Rollkoffer auf dem Asphalt, als würden Leute in Stöckelschuhen laufen. Ein paar Frauen halten Autos auf und rufen: „Baby, Baby!“, damit sie und ihre Kinder mitgenommen werden. Wer sich der serbisch-kroatischen Grenze nähert, stößt auf Militärzelte, die hier über die Straße gespannt sind. Links und rechts liegen eingemummelt Menschen, graue Decken, blaue Decken, Menschen, die sich einringeln, Menschen, die frieren, alle auf Holzpaletten. Von den Spitzen der Militärzelte hängen alle paar Meter Stromkabel und von diesen baumeln wiederum Handys herab, die die Flüchtlinge hier aufladen.

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