10. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Im Zentrum des Übels / Plan B für Europa?“ · Kategorien: Europa, Hintergrund · Tags:

Quelle: YouTube

Podium mit Yanis Varoufakis, Franco „Bifo“ Berardi, Srećko Horvat und Guillaume Paoli in der Volksbühne, 06.10.2015

Der von Medien und Politik meist verleumdete Mann des Jahres 2015 kommt zurück nach Berlin, in die Höhle des Zuchtmeisters, ins „Zentrum des Übels“. Gescheitert an seinem Versuch, sein Land vom Diktat der Gläubiger zu befreien. Und doch erfolgreich: Yanis Varoufakis hat gezeigt, dass Intelligenz, Mut und Integrität zur politischen Praxis gehören können. Genau das wird ihm nicht verziehen.

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10. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „UN Security Council to vote on EU naval mission“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: DW

The UN Security Council is set to vote on a draft resolution on Friday authorizing an EU naval mission to intercept and seize migrant trafficker vessels in the Mediterranean. The EU launched the mission this week.

The resolution would provide UN approval, and possibly greater legitimacy, to the European naval mission launched this week to board, search and seize vessels suspected of trafficking migrants in international waters from Libya to Europe.

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10. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Berlin und Brüssel erwägen europäischen Soli“ · Kategorien: Europa · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung

  • In der Bundesregierung und der Europäischen Kommission wächst die Bereitschaft, den EU-Haushalt über eine zusätzliche Abgabe aufzustocken – einen europäischen Soli.
  • Er soll helfen, die Kosten für die Flüchtlingskrise zu decken.
  • Mit dem Soli-Zuschlag würde der EU-Haushalt zum ersten Mal in seiner Geschichte über nennenswerte eigene Einnahmen verfügen.

Von Cerstin Gammelin, Lima

Die europäischen Länder suchen nach neuen Einnahmen, um die Pläne zur Eindämmung des Flüchtlingszuzugs umsetzen zu können. In der Bundesregierung und der Europäischen Kommission wächst dabei die Bereitschaft, den EU-Haushalt über eine zusätzliche Abgabe so weit aufzustocken, dass die Vorhaben aus der europäischen Gemeinschaftskasse bezahlt werden können. Das wurde am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) am Donnerstag in Lima bekannt.

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10. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsdrama im Mittelmeer“ · Kategorien: Balkanroute, Europa, Mittelmeerroute

Quelle: DW

Gesammelte Analysen, Reportagen und Interviews von dw.de.

Das Mittelmeer als Massengrab: Tausende Flüchtlinge sterben auf ihrem Weg von Afrika in eine vermeintlich bessere Zukunft in Europa. Die Kritik an der EU wird immer lauter.

Sie sind tagelang unterwegs in altersschwachen Booten. Dicht gedrängt mit anderen, wenig geschützt vor Sturm und Gischt. Kaum Essen und Trinken an Bord. In der Hoffnung auf ein besseres Leben nehmen Flüchtlinge viel auf sich, um von Afrika nach Europa zu gelangen. Tausende haben dies schon mit dem Leben bezahlt. Erneut ist die Diskussion um die europäische Flüchtlingspolitik entbrannt.

10. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingshelfer an der Belastungsgrenze“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: taz

Wer hilft eigentlich wem?

Erfüllen ehrenamtliche Flüchtlingshelfer das Diktum der Bundeskanzlerin oder tun sie, was getan werden muss? Die Unterstützerszene ist gespalten.

von Lena Kaiser

HAMBURG/BREMEN taz | Seit Wochen werden am Hamburger Hauptbahnhof neu ankommende Flüchtlinge von ehrenamtlichen HelferInnen in Empfang genommen und mit dem Nötigsten versorgt. In Bremen, Lübeck, Kiel – überall engagieren sich Menschen Tag für Tag. Der Dank ist ihnen auch von staatlichen Stellen sicher – und auch das Eingeständnis, dass ohne ihr ehrenamtliches Engagement die Krise längst zum Chaos geworden wäre.

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10. Oktober 2015 · Kommentare deaktiviert für „Immer mehr rechte Gewalt“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Quelle: Telepolis

von Michael Klarmann

„Es sind Zivilisationsschranken gefallen.“ Innenminister de Maizère ist angesichts der dramatisch gestiegenen Zahl von Gewalttaten gegen Flüchtlinge und Hetze im Internet besorgt

Während in Deutschland immer mehr rechts motivierte Straftaten gegen Migranten oder Flüchtlinge sowie deren Unterkünfte geschehen (vgl. Angesichts des Zustroms an Flüchtlingen agiert die rechte Szene immer aggressiver), melden die Ermittler erste Fahndungserfolge. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zeigt sich besorgt über die Zunahme asylfeindlicher Straftaten. Die Alternative für Deutschland (AfD) verschärft derweil ihren Tonfall und will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anzeigen wegen illegaler Schleusertätigkeit.

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