„Ägyptens ungeliebte Feministin“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Ägyptens ungeliebte Feministin“ · Kategorien: Ägypten · Tags:

Quelle: Qantara.de | 16.12.2016

In Ägypten gelangen nicht nur Dissidenten ins Visier des Staates, sondern zunehmend auch Vertreter von Menschenrechtsorganisationen sowie Frauenaktivistinnen. Ein Beispiel hierfür ist die renommierte Feministin Azza Soliman, die jüngst unter fadenscheiniger Begründung zeitweise inhaftiert wurde. Ein Plädoyer von Mozn Hassan, der diesjährigen Trägerin des Alternativen Nobelpreises

Mozn Hassan

Am 19. November 2016 befand sich Azza Soliman, eine feministische Rechtsanwältin, Verteidigerin der Menschenrechte für Frauen und Kuratoriumsvorsitzende des „Rechtshilfezentrums für ägyptische Frauen“ (CEWLA), auf dem Weg nach Jordanien. Dort wollte sie an einem Training für Frauenrechte im Islam teilnehmen. Am gleichen Tag wurde sie jedoch darüber informiert, dass gegen sie per Gerichtsbeschluss vom 17. November 2016 ein Reiseverbot verhängt worden war. Am darauffolgenden Tag musste Soliman dann auch noch feststellen, dass ihr Privatvermögen und die Gelder ihres Rechtsanwaltsbüros eingefroren wurden.

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„Migrationspolitik und Rüstungsindustrie: Das Geschäft mit Hightech-Grenzen“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migrationspolitik und Rüstungsindustrie: Das Geschäft mit Hightech-Grenzen“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags: , ,

Quelle: taz | 15.12.2016

Radar, „intelligente“ Grenzposten, Biometrisierung, Überwachung: Um Afrikaner fernzuhalten, ist jedes Mittel recht.

Simone Schlindwein

BERLIN taz | Drei Zäune, gestützt von sieben Meter hohen Sandwällen, führen durch die Wüste. Wer sich nähert, den erfassen unterirdische Bewegungssensoren, Überwachungskameras oder eines der 50 Radarsysteme an Überwachungstürmen oder auf patrouillierenden Jeeps. Alle Informationen gehen direkt an ein Kontrollzentrum: 14.500 Kilometer Glasfaserkabel sichern die schnelle Datenverbindung, 3.400 Grenzschützer sind permanent im Einsatz.

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„Afghanistan ist zweifelsfrei kein sicheres Herkunftsland“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Afghanistan ist zweifelsfrei kein sicheres Herkunftsland“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: Süddeutsche Zeitung | 16.12.2016

Die Bundesregierung schickt 34 Afghanen zurück in ihre Heimat. Teile des Landes seien „sicher genug“. Länderexperte Thomas Ruttig sieht die Lage ganz anders.

Interview von Moritz Matzner

Thomas Ruttig ist Co-Direktor des Afghanistan Analysts Networks, einem unabhängigen Thinktank. Erstmals war er 1983 in Afghanistan, seit 1988 hat er sich immer wieder für lange Zeit dort aufgehalten, um als Diplomat, UN- und EU-Mitarbeiter, dann als unabhängiger Länderexperte den Konflikt zu beobachten. Er spricht Paschtu und Dari und kennt auch den Süden, die Hochburg der Taliban.

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„Griechenland: Schlepper machen wieder Kasse“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Griechenland: Schlepper machen wieder Kasse“ · Kategorien: Griechenland · Tags:

Quelle: DW | 15.12.2016

Die Grenze in Nordgriechenland ist seit Anfang 2016 geschlossen. Das bringt das Geschäft der Schlepperbanden in Schwung, denn viele Flüchtlinge suchen ihre Hilfe. Auch in Thessaloniki, wie Pavlos Zafiropoulos berichtet.

Vor einem Kebab-Imbiss in der Nähe des Hauptbahnhofs haben sich mehrere kleine Menschentrauben gebildet. Es sind Flüchtlinge, die sich Tee trinkend um ein paar Steckdosen versammelt haben und ihre Smartphones laden. Sie alle kennen diesen Imbiss. Er hat sich in den vergangenen zwei Jahren in einen der Hauptanlaufpunkte für Flüchtlinge entwickelt, die weiter in den Norden Europas wollen und dafür die sogenannte Balkan-Route nehmen wollen.

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„EGMR-Urteil zu Abschiebebedingungen: Teilerfolg für tunesische Flüchtlinge“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „EGMR-Urteil zu Abschiebebedingungen: Teilerfolg für tunesische Flüchtlinge“ · Kategorien: Italien · Tags: ,

Quelle: taz | 15.12.2016

Italien hat Flüchtlinge auf Lampedusa haftähnlich untergebracht. Rechtswidrig, sagt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.

Christian Rath

KARLSRUHE taz | Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Unterbringung tunesischer Flüchtlinge auf der italienischen Insel Lampedusa in mehreren Punkten beanstandet. Dabei sei ihr Recht auf Freiheit verletzt worden. Das Urteil fällte die Große Kammer des Gerichtshofs mit 17 Richtern – im Kern einstimmig.

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„Civil March for Aleppo: Zu Fuß von Berlin nach Syrien“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Civil March for Aleppo: Zu Fuß von Berlin nach Syrien“ · Kategorien: Deutschland, Syrien · Tags:

Quelle: Berliner Zeitung | 15.12.2016

Manchmal beantworten Kinder komplexe Fragen am besten. Als die siebenjährige Hanna kürzlich gefragt wurde, warum ihre Mutter plant, zu Fuß nach Syrien zu laufen, lautete die Antwort schlicht: „Weil sie es will. Und weil sie es kann.“ Ein Fußmarsch. Durch neun Länder. Über 3000 Kilometer. Mindestens drei Monate lang. Bei Minusgraden. Bis nach Syrien, mitten hinein in einen Krieg. Wer Anna Alboth, so heißt die Mutter von Hanna, gegenüber sitzt, spürt: Diese Frau wird das wirklich versuchen. Ist sie von allen guten Geistern verlassen?

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„Stillgestanden! Flüchtling – kehrt!“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Stillgestanden! Flüchtling – kehrt!“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: taz | 15.12.2016

Europa will mit mehr Hilfe in Afrika „Fluchtursachen bekämpfen“. Ein zynisches Spiel: Es wird bezahlt, wenn Menschen festgehalten werden.

Christian Jakob

BERLIN taz | Gut 700.000 Menschen kamen zwischen 2010 und 2015 aus Afrika als Asylbewerber in Länder der Europäischen Union. Die Zahlen pro Jahr steigen rapide: Zwischen 2010 und 2015 um 260 Prozent. Für 2016 schreibt die Internationale Organisation für Migration in ihrem jüngsten Bericht über Trends der Zuwanderung nach Europa: „Die Zahl der Migranten aus Syrien, Irak und Afghanistan geht zurück; die derer aus Afrika nimmt zu.“

Bis 2050 wird sich die Bevölkerung Afrikas mehr als verdoppeln. „Dramatisch zunehmen“ könnte die Migration aus Afrika, sagte der deutsche Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) kürzlich.

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„Europas Grenzen in Afrika: Über den Zaun hinaus“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Europas Grenzen in Afrika: Über den Zaun hinaus“ · Kategorien: Afrika, Europa · Tags:

Quelle: taz | 15.12.2016

Die EU baut Frontex zu einer Full-Service-Agentur um. Dabei arbeitet sie mit zwielichtigen Regierungen zusammen.

Christian Jakob und Eric Bonse

CATANIA taz | Es gibt fast alles auf dem Schiff von Pal Erik Teigen: einen Gefriercontainer für Leichen, ein Spielzimmer mit Kinoleinwand und ein gigantisches Deck mit Sonnenschutz, auf dem über 1.100 Menschen hocken können, wenn Teigens Leute sie aus dem Wasser ziehen. Heute aber regnet es, es ist ein düsterer Nachmittag, Mitte November, im Hafen von Catania in Sizilien, und die „Siem Pilot“, das riesige signalrote Flaggschiff der EU-Grenzschutzagentur Frontex, liegt am Kai und nimmt seine neuen Crewmitglieder an Bord.

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„Migrants refoulés d’Alger : Leur seul objectif revenir“

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migrants refoulés d’Alger : Leur seul objectif revenir“ · Kategorien: Algerien · Tags:

Quelle: El Watan | 16.12.2016

Alors que le monde fête ce dimanche la Journée internationale des migrants, l’Algérie a une position «controversée» dans le domaine. Il y a 15 jours, les autorités ont déplacé près de 25 000 migrants vers le Niger et Tamanrasset. Plusieurs d’entre eux se trouvaient en situation régulière. Les migrants «s’indignent» et affirment qu’ils «feront tout pour regagner la capitale».

Meziane Abane

«Comme si nous étions des animaux, nous avons été humiliés et maltraités par les forces de sécurité chargées de nous interpeller. Nous sommes conscients que l’Algérie a des lois qu’elle peut faire valoir. Mais nous connaissons aussi nos droits que l’Etat algérien doit respecter. Nous ne sommes pas des sous-hommes.»

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La UE aportará 100 millones de euros para „incentivar el retorno voluntario“ de refugiados desde Libia

16. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für La UE aportará 100 millones de euros para „incentivar el retorno voluntario“ de refugiados desde Libia · Kategorien: Europa, Libyen · Tags: ,

Quelle: eldiario.es | 15.12.2016

  • El Consejo Europeo ha aprobado un acuerdo con la ONU para que los migrantes que ya están en Libia regresen a sus países y renuncien a llegar a Europa
  • „La financiación para el desarrollo debe utilizarse para sacar a la gente de la pobreza no para mantenerla fuera de Europa a toda costa“, denuncian las ONG

Desde la caída de Muamar el Gadafi, Libia se ha convertido en uno de los principales países desde donde los refugiados llegan a Europa y la inexistencia de un Gobierno estable impide el cierre de la ruta pretendido por los líderes europeos. La operación militar Sofía que la UE lanzó en el Mediterráneo en 2015 para „luchar contra las mafias“ tampoco está funcionando: este año han llegado y han muerto más migrantes en su intento de llegar a Italia que durante el mismo periodo del año pasado.

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