„What is the world doing for migrants?“ – Video

19. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „What is the world doing for migrants?“ – Video · Kategorien: Hintergrund, Video

Quelle: Al Jazeera | 18.12.2016

There are more migrants in the world than ever before, with many left with no choice but to leave their own country.

It is International Migrants Day. Migrants and refugees cross borders in search of better economic and social conditions. Many others are forced to flee conflict or persecution. The current record level of mass movement of displaced people has given rise to xenophobia and calls for tighter border controls.

Ban Ki-moon, the outgoing UN secretary-general, is calling for compassion for migrants and refugees. But is anybody listening?

Presenter: Jane Dutton

Guests:

  • Florian Hartleb, specialist in populist European Politics and a lecturer at Eichstatt University.
  • Paal Nesse, senior adviser with the Norwegian Refugee Council.
  • Leonard Doyle, spokesman for the International Organization for Migration.

„Italy saved record number of refugees in 2016“

19. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Italy saved record number of refugees in 2016“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: EUObserver | 19.12.2016

It has been a record year for Italy’s coastguard, with nearly 180,000 people rescued in the Mediterranean. Around 170,000 people were rescued from migrant boats in 2014, with another 153,000 picked up in 2015 and nearly 180,000 this year, including 4,000 just last week, despite worsening weather at sea, AFP reports. The government says rescue operations at sea cost €1.5bn this year, with an extra €2.3bn spent on reception.

„Frontex-Chef fordert legale Wege“

19. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Frontex-Chef fordert legale Wege“ · Kategorien: Afrika, Europa, Mittelmeer · Tags: ,

Quelle: taz | 18.12.2016

Seit Jahresbeginn sind rund 5.000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Fabrice Leggeri von der EU-Grenzschutzagentur schlägt Kontingente vor.

OLDENBURG epd | Der Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur „Frontex“, Fabrice Leggeri, hat sich für legale Wege für Flüchtlinge nach Europa ausgesprochen. Dies könne beispielsweise über Kontingente geschehen, sagte er der in Oldenburg erscheinenden Nordwest-Zeitung vom Sonnabend. „Es gilt, die Regierungen in Afrika stärker bei der Bewältigung des Migrationsdrucks zu unterstützen.“

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„Geflüchtete als Datenmasse: Riesiger Datenpool für viele Behörden“

19. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Geflüchtete als Datenmasse: Riesiger Datenpool für viele Behörden“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Quelle: Netztpolitik.org | 16.12.2016

Wer darf auf welche Daten von Geflüchteten zugreifen? Die Qualität in der „Verdatung“ dieser Menschen hat ein Niveau erreicht, das vor wenigen Jahren noch un­denkbar schien. Erhoben werden längst nicht nur Name und Herkunft, sondern auch Gesundheitsinformationen und biometrische Daten für die Asyl-Fingerabdruckdatei des Bundeskriminalamts. Der Datenberg ist auch Geheimdiensten zugänglich.

Es existiere kein geregeltes Verfahren der Registrierung mehr, die Behörden wüssten nicht mehr, wer sich in Deutschland aufhalte, die Innere Sicherheit sei gefährdet. So lauteten die Klagen von OrdnungspolitikerInnen angesichts der ab Mitte 2015 stark gestiegenen Zahl von Asylsuchenden. Das „Datenaustauschverbes­serungsgesetz“ sollte deshalb die Verwaltung der Geflüchteten optimieren und zugleich den datenmäßigen Zugriff von Polizei und Geheimdiensten sichern.

Dies ist ein Gastbeitrag von Dirk Burzcyk. Es ist eine gekürzte Fassung seines Beitrag in der aktuellen CILIP, Heft 111, S. 25-32. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der CILIP-Redaktion.

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Griechenland: „Zufluchtsort Hotel“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Griechenland: „Zufluchtsort Hotel“ · Kategorien: Griechenland, Video · Tags: ,

Quelle: ARD Weltspiegel | 16.12.2016

Griechenland ächzt unter der Flüchtlingskrise. Aber statt zu resignieren, hat sich ein Hotelier auf der Insel Evia etwas überlegt. Er bietet Flüchtlingen in seinem Hotel eine Bleibe und hilft ihnen bei der Integration und bei ihrem Neustart in der EU.

Von Richard C. Schneider, ARD-Studio Rom

„Migliaia sfilano a Roma per diritti dei migranti: “Chiediamo reddito giusto e dignità”“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Migliaia sfilano a Roma per diritti dei migranti: “Chiediamo reddito giusto e dignità”“ · Kategorien: Italien, Video · Tags:

Quelle: Il Fatto Quotidiano | 18.12.2016

„Abschiebung von Asylbewerbern: Teure Afghanen“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung von Asylbewerbern: Teure Afghanen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

Quelle: FAZ | 18.12.2016

Die Bundesregierung schickt Flüchtlinge an den Hindukusch zurück und statuiert damit ein Exempel. Das hat auch wirtschaftliche Gründe. Eine Analyse.

von RALPH BOLLMANN

Konspirativ ging die Sache nicht vonstatten, ganz im Gegenteil. Die Chartermaschine aus Frankfurt war erst vor ein paar Stunden auf dem Flughafen von Kabul gelandet, da rief Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin schon die Presse zusammen und erstattete ausgiebig Bericht. Der erste Abschiebeflug nach Afghanistan war eine Demonstration, und er sollte es nach dem Willen der beteiligten Politiker von Union und SPD auch sein. Den Flüchtlingen aus dem Land am Hindukusch wollten sie signalisieren, dass sie besser daran täten, die Bundesrepublik freiwillig zu verlassen. Und die Wählerschaft der eigenen Parteien sollte erfahren, dass eine härtere Gangart in der Flüchtlingspolitik auch ohne eine Stimmabgabe für die AfD zu haben sei.

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„Kroatische Polizei verhindert Flüchtlingskatastrophe“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „Kroatische Polizei verhindert Flüchtlingskatastrophe“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Serbien · Tags:

Quelle: DW | 18.12.2016

62 in einem Transporter eingepferchte Menschen – viele schon halbvergiftet und halberfroren. Trotz ihrer Rettung haben sie die Hölle auf Erden erlebt. Das ersehnte Ziel ihrer „Reise“ werden sie dennoch nicht erreichen.

Die kroatische Polizei hat eine drohende Flüchtlingskatastrophe verhindert. Am Samstagabend stoppte sie nach Behördenangaben einen völlig überladenen britischen Kleintransporter auf der Autobahn bei der Stadt Novska rund 100 Kilometer südöstlich von Zagreb. 62 aus Pakistan und Afghanistan stammenden Menschen seien auf nur zehn Quadratmetern eingepfercht worden, beschrieb Innenminister Vlaho Orepic die Szene.

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„First wave of Afghans expelled from EU states under contentious migration deal“

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für „First wave of Afghans expelled from EU states under contentious migration deal“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland, Skandinavien · Tags:

Quelle: The Guardian | 15.12.2016

Dozens of Afghans uprooted from Germany, Sweden and Norway as EU accord allowing deportation of Afghan asylum seekers comes into play

Sune Engel Rasmussen in Kabul

Dozens of asylum seekers were expelled from Europe to Afghanistan this week, the first to be affected by a controversial migration deal that allows the EU to deport unlimited numbers of rejected Afghan asylum seekers.

A plane carrying 34 Afghans from Germany touched down in Kabul before dawn on Thursday. On another, earlier in the week, 13 Afghans were forcibly returned from Sweden in a deportation that reportedly cost about $150,000 (£120,000). That flight also carried nine Afghan citizens from Norway.

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Freiburg: eine Zufluchts-Stadt, die alle ihre Bewohner/innen schützt!

18. Dezember 2016 · Kommentare deaktiviert für Freiburg: eine Zufluchts-Stadt, die alle ihre Bewohner/innen schützt! · Kategorien: Nicht zugeordnet · Tags:

Quelle: Freiburger Forum

Einladung zur Auftaktveranstaltung
am 18. Januar 2017, 19:00 h
Universität, Audimax (Kollegiengebäude II, EG)

Städte wie Freiburg sind aber dem Wohlergehen aller Stadtbürger/innen verpflichtet, nicht nur dem Wohlergehen deutscher Staatsbürger/innen. Staatsangehörigkeit und Aufenthaltstitel sollten nicht dazu führen, dass es in der Stadt Bürger/innen zweiter und dritter Klasse gibt. Deshalb hat sich in den USA, Kanada und Großbritannien die Bewegung der Sanctuary Cities, der Zufluchtsstädte, entwickelt. Mehrere hundert Städte haben sich zu Zufluchtsstädten erklärt, die Allen einen Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen gewährleisten wollen und die sich weigern, an Repressionsmaßnahmen gegen Illegalisierte und an Abschiebungen mitzuwirken. So auch die Freiburger Partnerstadt Madison in den USA. Die Stadt Madison hat Mitte November 2016 erklärt, dass sie ihre Politik trotz der Drohungen Trumps gegen Sanctuary Cities nicht ändern wird. Inzwischen hat sich auch in Europa ein Netzwerk von Zufluchtsstädten entwickelt, an dem sich unter anderem Barcelona und Oxford beteiligen. Die Stadtregierung in Barcelona unter Bürgermeisterin Ada Colau fordert die Bildung eines europäischen Netzwerkes von rebellischen Sanctuary Cities.

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