„Unsere Motivation ist, Menschen zu retten“

04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Unsere Motivation ist, Menschen zu retten“ · Kategorien: Italien, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

der Freitag | 04.08.2017

„Jugend Rettet“ birgt Flüchtende aus dem Mittelmeer. Mitbegründer Titus Mokenbur im Gespräch über den Verhaltenskodex für private Retter und Europas Verantwortung

Johanna Montanari

Seit letztem Sommer ist „Jugend Rettet“ im Mittelmeer unterwegs und birgt Menschen aus dem Wasser. Italienische Behörden werfen der deutschen Nichtregierungsorganisation (NRO) die Unterstützung von Schlepperbanden vor. Am 2. August beschlagnahmten sie ihr Schiff „Iuventa“. Noch ein paar Tage vorher diskutierten die italienischen Behörden mit ihnen und anderen NRO, die im Mittelmeer aktiv sind, einen Verhaltenskodex für private Seenotretter. Die NRO lehnten den Kodex ab. Gestern äußert sich der Bundestag: Der italienische Verhaltenskodex für private Seenotretter im Mittelmeer verstoße gegen das Völkerrecht. Titus Molkenbur ist bei „Jugend Rettet“ für den operativen Bereich verantwortlich. Er sieht Europa in der Verantwortung, Italien zu unterstützen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden.

der Freitag: Den Nichtregierungsorganisationen wird vorgeworfen, mit Schleppern zusammenzuarbeiten. Was sagen Sie zu den Vorwürfen?

Titus Molkenbur: Das sind Gerüchte, die der italienische Staatsanwalt Carmelo Zuccaro nicht belegen konnte. Wir haben keinen Anreiz mit Schleppern zusammenzuarbeiten, das sind für uns kriminelle Netzwerke, die furchtbar umgehen mit den Menschen.

Ihr Ziel ist doch genau das Gegenteil.

Ja. Jugend Rettet wurde im Oktober 2015 gegründet, seit Juni 2016 sind wir auf See. Als wir angefangen haben, gab es noch eine große Welle von Sympathie. Wir wurden als die jungen Leute wahrgenommen, die sich ein Herz nehmen und die Menschen retten. Wir sehen, dass die Schmierenkampagne, die in der Öffentlichkeit stattfindet, das öffentliche Klima verändert hat, gerade in den letzten Monaten. Wenn Innenminister de Maizière vor der Kamera diese Anschuldigung einfach so wiederholt, dann ist das für uns extrem schwer. Irgendwann bleibt halt was hängen. Wir machen uns große Sorgen. Wir sehen auch, dass die Spenden für uns nachlassen.

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„Italienisches Parlament genehmigt Militäreinsatz vor der libyschen Küste“

04. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Italienisches Parlament genehmigt Militäreinsatz vor der libyschen Küste“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Telepolis | 04.08.2017

General Khalifa Haftar soll gedroht haben, Schiffe der ehemaligen Kolonialmacht zu bombardieren

Das italienische Parlament hat der sozialdemokratischen Regierung von Ministerpräsident Paolo Gentiloni diese Woche einen Einsatz des Militärs vor der libyschen Küste genehmigt. In der Camera dei deputati stimmten 328 Abgeordnete dafür und 113 dagegen, im Senato della Repubblica, den es nach der gescheiterten Verfassungsreform immer noch gibt, votierten 191 Senatoren mit „Ja“ und 47 mit „Nein“.

Verteidigungsministerin Roberta Pinotti hatte das Vorhaben mit einer Bitte des libyschen Staats- und Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch begründet, den die EU als legitimen Machthaber des Landes anerkennt. Fayiz as-Sarradsch hatte ihr zufolge vorgeschlagen, dass die italienische Marine seine libysche unter anderem durch gemeinsame Patrouillenfahrten unterstützt und technische und organisatorische Hilfe leistet. Das soll einerseits dazu beitragen, Libyen zu stabilisieren, andererseits aber auch Schleuser abschrecken und behindern, woran vor allem Italien ein Interesse hat (vgl. Renzi: Migranten helfen, aber in ihrer Heimat).

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„Flüchtlinge : Helfen oder abschotten?“

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Zeit Online | 04.08.2017

Italien schlägt Alarm: Übers Mittelmeer kommen wieder Zehntausende von Migranten. Und alle Politiker sagen: Die Situation von 2015 darf sich nicht wiederholen. Was aber ist seither geschehen, um wirklich Lösungen zu finden?

Von Andrea Böhm, Martin Klingst, Angela Köckritz, Ulrich Ladurner, Lukas Latz, Elisabeth Raether und Michael Thumann

Über das Thema, das im Herbst 2015 das Land spaltete, herrscht heute in einem entscheidenden Punkt Einigkeit: Es darf nie wieder passieren. „Die Wiederholung der Situation will niemand, auch ich nicht“, sagt Angela Merkel, die damals die Grenzen nicht schloss für Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, Pakistan.

„Wenn wir jetzt nicht handeln, droht sich die Situation zu wiederholen“, sagt Martin Schulz.

„Die teilweise ungeordneten Zustände von damals dürfen sich nicht wiederholen“, sagt auch Katrin Göring-Eckardt von den Grünen.

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„Perché aumentano i migranti bangladesi in Italia“

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Internazionale | 04.08.2017

Annalisa Camilli, giornalista di Internazionale

Quando all’orizzonte è apparsa la nave Diciotti della guardia costiera italiana, Shahid ha avuto paura che fosse solo un sogno, si è stropicciato gli occhi e ha dato una gomitata a Bashar che si era addormentato affianco a lui sul gommone. A bordo erano quasi tutti connazionali: bangladesi di Chittagong, la seconda città del paese. Erano partiti insieme la notte precedente da Ras el Hallab, vicino Garabulli, una spiaggia a est di Tripoli. Vivevano quasi tutti a Bengasi, da anni.

Mentre il puntino bianco all’orizzonte diventava sempre più grande, tutti si sono alzati e il gommone ha cominciato a barcollare. Bashar si è sporto per vomitare. Shahid ha sentito i conati arrivare, ma si è imposto di resistere. Ore dopo gli uomini con le tute bianche sono arrivati a bordo di una scialuppa arancione. “Stay calm, we are here to rescue you”, hanno gridato in inglese. Hanno lanciato dei salvagenti arancioni e hanno chiesto di indossarli.

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„Migranten in Tunesien : Die Gestrandeten“

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Zeit Online | 03.08.2017

Auf dem Weg von Libyen nach Europa landen viele Schiffbrüchige in Tunesien. Dort stehen sie vor dem Nichts, doch eine Rückkehr in die Heimat ist für viele ausgeschlossen.

Von Andrea Backhaus, Zarzis

Zum Beispiel Hasan. Hasan brach 2016 von Gambia nach Algerien auf, in Algier arbeitete er einige Monate als Fliesenleger. Als er genug Geld für die Fahrt nach Italien zusammen hatte, brachten ihn Schmuggler durch die Sahara nach Libyen, in die Küstenstadt Sabratha. Dort war Hasan eine Weile im Weißen Haus. So nennen sie die weiß getünchte Anlage, in der Migranten untergebracht sind. Tausende Menschen aus Gambia, Mali, Nigeria warten hier auf ihre gefährliche Reise nach Europa. Doch weit gekommen ist Hasan nicht.

Hasan ist einer der vielen Migranten, deren Boot auf dem Weg von Libyen nach Italien zu kentern drohte und der nun im Aufnahmezentrum Le Foyer in der tunesischen Stadt Medenine festsitzt. Rund 500 Menschen sind in zwei Aufnahmezentren in Medenine untergebracht, die meisten kommen aus subsaharischen Ländern, viele waren auf dem gleichen Boot wie Hasan. Sie sind die Gestrandeten von Tunesien.

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„Italiens Marine vor Libyen: Diplomaten vergessen Bürgerkrieg“

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taz | 03.08.2017

Der italienische Marineeinsatz auf Wunsch der westlibyschen Regierung heizt den Krieg an. Damit wird auch das Flüchtlingselend vergrößert.

Mirco Keilberth

TUNIS taz | Die Reaktion des mächtigsten Kriegsfürsten Libyens auf Italiens Beschluss, ab sofort in libyschen Hoheitsgewässern gegen Schmugglerboote von Flüchtlingen vorzugehen, fiel militärisch knapp aus. „Wir werden die ausländischen Eindringlinge aus dem libyschen Territorium vertreiben“, erklärte das Medienzentrum der „Operation Würde“ von General Chalifa Haftar im Osten des Landes. „Nur Handelsschiffe dürfen unsere Häfen wie gewohnt anlaufen.“

Zuvor hatte Italien ungewohnt schnell Fakten geschaffen. Kurz nach einem Parlamentsvotum in Rom am Mittwoch traf das italienische Patrouillenboot „Commandante Borsini“ im Hafen der libyschen Hauptstadt Tripolis ein. Es wird für fünf Tage in der Abu-Sitta-Marinebasis ankern.

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„UNHCR empfiehlt Einsatz humanitärer Teams in Libyen“

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derStandard | 04.08.2017

Neue Studie zur Lage der Flüchtlinge im Land – Experte: „Alles, was hindert, an Küste zu gelangen, ist gut „

IRENE BRICKNER

Tripolis/Genf – Aus Sicht der europäischen Öffentlichkeit ist das in mehrere Teile zerfallene, von bewaffneten Konflikten geprägte Libyen derzeit fast ausschließlich als Ausgangspunkt der Bootsflüchtlinge Richtung Italien von Interesse. Was den Mittelmeerquerungen vorangeht – woher und warum Menschen nach Libyen kommen, welche Wege sie und ihre Schlepper wählen, welchen Gefahren sie ausgeliefert sind – blieb bisher vielfach im Dunkeln.

Zudem gab es bisher keine Antworten auf die Frage, wie man Flüchtlingen und Migranten innerhalb Libyens oder auf dem Weg dorthin (siehe Grafik) am effektivsten Beratung und humanitäre Hilfe zukommen lassen könnte – auch über ihre in vielen Fällen fehlenden Perspektiven in Europa. Im Rahmen einer im Juni veröffentlichte Studie im Auftrag des UN-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR („Mixed Migration Trends in Libya: Changing Dynamics and Protection Challenges“) wird das nun versucht.

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Ärzte ohne Grenzen über Italiens Flüchtlingspläne

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Spiegel Online | 04.08.2017

„Dann ertrinken noch mehr Menschen“

Ein Interview von Katrin Kuntz

SPIEGEL ONLINE: Italien will die Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer neu regeln. Neben einem Marineeinsatz vor der libyschen Küste sollte es einen Verhaltenskodex für NGOs geben – dem Sie sich verweigern. Warum?

Florian Westphal: Wir haben diesen Kodex nicht unterzeichnet, weil wir befürchten, dass Italien – in Absprache mit anderen EU-Staaten – so nur die Hilfskapazitäten im Mittelmeer weiter einschränken wird. Es sind in diesem Jahr bereits 2500 Menschen ertrunken. Die Folge könnte sein, dass es noch mehr Tote gibt.

SPIEGEL ONLINE: Was stört Sie an dem Kodex konkret?

Westphal: Bisher war es so, dass kleinere NGO-Schiffe gerettete Menschen an größere Schiffe übergeben haben, die sie dann in einen italienischen Hafen brachten. Das war von den italienischen Behörden so koordiniert und steht auch im Einklang mit den internationalen Regeln der Seenotrettung. Jetzt soll damit Schluss sein: Die NGOs sollen sich nach dem Kodex verpflichten, gerettete Menschen selbst direkt in den nächsten Hafen zu bringen.

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