der Freitag | 04.08.2017

„Jugend Rettet“ birgt Flüchtende aus dem Mittelmeer. Mitbegründer Titus Mokenbur im Gespräch über den Verhaltenskodex für private Retter und Europas Verantwortung

Johanna Montanari

Seit letztem Sommer ist „Jugend Rettet“ im Mittelmeer unterwegs und birgt Menschen aus dem Wasser. Italienische Behörden werfen der deutschen Nichtregierungsorganisation (NRO) die Unterstützung von Schlepperbanden vor. Am 2. August beschlagnahmten sie ihr Schiff „Iuventa“. Noch ein paar Tage vorher diskutierten die italienischen Behörden mit ihnen und anderen NRO, die im Mittelmeer aktiv sind, einen Verhaltenskodex für private Seenotretter. Die NRO lehnten den Kodex ab. Gestern äußert sich der Bundestag: Der italienische Verhaltenskodex für private Seenotretter im Mittelmeer verstoße gegen das Völkerrecht. Titus Molkenbur ist bei „Jugend Rettet“ für den operativen Bereich verantwortlich. Er sieht Europa in der Verantwortung, Italien zu unterstützen und das Sterben im Mittelmeer zu beenden.

der Freitag: Den Nichtregierungsorganisationen wird vorgeworfen, mit Schleppern zusammenzuarbeiten. Was sagen Sie zu den Vorwürfen?

Titus Molkenbur: Das sind Gerüchte, die der italienische Staatsanwalt Carmelo Zuccaro nicht belegen konnte. Wir haben keinen Anreiz mit Schleppern zusammenzuarbeiten, das sind für uns kriminelle Netzwerke, die furchtbar umgehen mit den Menschen.

Ihr Ziel ist doch genau das Gegenteil.

Ja. Jugend Rettet wurde im Oktober 2015 gegründet, seit Juni 2016 sind wir auf See. Als wir angefangen haben, gab es noch eine große Welle von Sympathie. Wir wurden als die jungen Leute wahrgenommen, die sich ein Herz nehmen und die Menschen retten. Wir sehen, dass die Schmierenkampagne, die in der Öffentlichkeit stattfindet, das öffentliche Klima verändert hat, gerade in den letzten Monaten. Wenn Innenminister de Maizière vor der Kamera diese Anschuldigung einfach so wiederholt, dann ist das für uns extrem schwer. Irgendwann bleibt halt was hängen. Wir machen uns große Sorgen. Wir sehen auch, dass die Spenden für uns nachlassen.

Ihr habt euch entschieden, den Verhaltenskodex nicht zu unterschreiben. Wie hat Jugend Rettet die Verhandlungen um diesen code of conduct erlebt?

Wir waren bereit, mit den italienischen Behörden zu kooperieren und trotzdem gab es da Bedenken, den code of conduct zu unterschreiben. Ich war an allen drei Verhandlungstagen dabei. Eigentlich alle Nichtregierungsorganisationen, die im Mittelmeer Seenotrettung betreiben, also: Save the Children, Ärzte ohne Grenzen, MOAS, SOS Méditerrannée, Sea-Eye und wir. Wir haben sehr viele Ideen darin gefunden, die aus dem ganz, ganz rechten Spektrum stammen. Auch nachdem wir unsere Änderungswünsche reingegeben haben, waren da noch Punkte, die für uns nicht zu tragen waren.

War die Vision des code of conducts tatsächlich, eine bessere Zusammenarbeit mit den italienischen Behörden zu ermöglichen?

Die stellen es so dar. Aus unserer Sicht arbeiten die NRO untereinander aber schon wahnsinnig professionell – und stehen in einem sehr engen Austausch mit den Behörden. Die Tatsache, dass im Moment immer noch so viele Menschen im Mittelmeer sterben, liegt nicht daran, dass die NRO nicht gut genug arbeiten oder nicht professionell genug sind. Das Problem ist, dass einfach nicht genügend Kapazitäten da sind, nicht genügend Schiffe vor Ort, und die Schiffe der Europäischen Mission EUNAVFOR MED Sophia nicht proaktiv an der Suche teilnehmen.

Was machen die denn?

Die ziehen sich raus. Das MRCC in Rom, die Seenot-Leitstelle, kann nicht mit diesen Schiffe arbeiten, weil die ihre Positionen nicht weitergeben. Wir sind sehr dafür, dass es einen code of conduct gibt und die Seenotrettung effizienter und besser gestaltet wird. Doch das muss alle Akteure beinhalten – nicht nur die NRO. Wir arbeiten sehr eng mit dem MRCC zusammen. Wir informieren die über alles, was wir tun, und folgen deren Anweisungen eigentlich immer im Einsatzgebiet.

Mit welchen Punkten des code of conduct war Jugend Rettet genau einverstanden?

Für uns war überhaupt kein Problem, uns zu verpflichten, keine Signale an Schlepper zu geben und unsere Finanzen offen zu legen.

Ok, und was hat Euch gestört?

Drei Punkte waren für uns ein Problem. Der eine war das Verbot des so genannten transshipments, das Übergeben von Leuten von unseren Schiffen auf andere Schiffe. Diese Übergabe von Menschen ist essenziell für unsere Rettungseinsätze. Wir sind gut darin, vor Ort die Menschen zu versorgen und an größere Schiffe zu übergeben. So können wir die Präsenz in der rescue-Zone maximieren und die Menschen kommen möglichst schnell an einen sicheren Ort. Mit diesem Verbotkönntenwirnurmit 20 bis 30 Leuten unterwegs sein, weil wir nicht mehr Leute so lange sicher transportieren können, und müssten jeweils drei Tage nach Lampedusa gondeln. Wir wären sehr lange aus dem Einsatzgebiet raus. Deswegen waren wir mit diesem Punkt nicht einverstanden.

Und weiter?

Es gibt zwei weitere Punkte, die wir nicht unterzeichnen wollen: dass wir uns temporär dazu verpflichten sollten, bewaffnete italienische Polizisten mit an Bord zu nehmen und die Behörden bei der Beweissicherung zu unterstützen. Das ist für uns nicht möglich. Wir sind eine humanitäre Organisation. Wir haben gesagt, wir sind ein neutraler Akteur, wir sind da, um die Menschen zu retten. Wir können nicht Polizeiarbeit leisten.

Was sind denn die Argumente dafür, bewaffnete Polizisten mit aufs Schiff zu nehmen?

Die italienischen Polizisten sind grundsätzlich bewaffnet. Unser Vorschlag war, dass der Polizist seine Waffe dem Kapitän des Schiffes übergeben kann, dass sie bei uns im Safe eingeschlossen wird, aber das wurde abgelehnt. Wenn die Italiener in italienischen Hoheitsgewässern unterwegs sind, dann haben sie sowieso das Recht, bei uns an Bord zu gehen. Das ist ja vollkommen okay.

Und in internationalen Gewässern?

Da ist das ist für uns schwierig. Wenn bei uns an Bord dreihundert Leute sind und da kommt eine Person mit einer Waffe dazu, das schafft dann plötzlich eine ganz andere Situation. Wir hatten noch nie Probleme an Bord mit den Menschen, die sind friedlich, wenn sie bei uns an Bord sind, und froh endlich halbwegs in Sicherheit zu sein. Aber wenn da ein Mensch mit einer Waffe an Bord kommt und die Menschen Panik kriegen, dann können wir das nicht kontrollieren, auch aus Gründen der Crew-Sicherheit nicht.

Wie geht ihr aus den Gesprächen um den Verhaltenskodex raus?

Da bleibt ein bitterer Nachgeschmack. Es ist schwer, genau zu sagen, was die Motivation der italienischen Behörden ist. Die italienische Regierung ist völlig überfordert. 85 Prozent aller Geflüchteten kommen in Italien an – aber Europa tut gar nichts, um Italien da zu unterstützen. Da kann ich schon verstehen, dass sie ihren Wählern zeigen wollten, das sie die Sache und die NRO unter Kontrolle haben. Wenn der Ansatz gewesen wäre, wir wollen mehr Menschen retten, wir wollen, dass weniger Menschen sterben, dann hätte man uns ja auch etwas fragen können. Wir sind mittlerweile seit fast zwei Jahren aktiv. Wir wissen relativ genau, was passieren muss, damit mehr Menschen gerettet werden.

Es gibt ja das Argument, dass Seenotrettung Schleppern in die Hände spielt. Was sagt ihr dazu?

Diese Idee der Pull-Faktoren geistert schon seit mehreren Jahren durch die Medien. Die Idee ist, es den Menschen möglichst schwierig zu machen, damit sie nicht kommen. Dieser Ansatz wurde widerlegt. Nach dem Ende von Mare Nostrum, das sehr öffentlichkeitswirksam verkündet wurde, sind die Zahlen nicht zurück gegangen. Wir haben es hier mit globalen Migrationsströmen zu tun, die aus sehr komplexen Gründen stattfinden. Da draußen fahren acht, neun Rettungsschiffe herum und ziehen die Menschen aus dem Wasser, die unfassbare Leiden durchgemacht haben. Dass diese paar Schiffe dazu führen soll, dass mehr Menschen nach Europa migrieren, finde ich absurd. Wenn Menschen erstmal in Libyen sind, in dieser furchtbaren Situation, wo sie weder zurück noch vorwärts kommen, ist die Flucht übers Meer für die meisten Menschen der einzige Ausweg. Menschen bei uns an Bord haben gesagt: Wisst ihr was, wir wussten, dass wir eventuell sterben, aber das war uns egal, denn wir konnten keine Sekunde länger in Libyen bleiben.

Was sagt ihr zu der Idee, Auffanglager in Libyen einzurichten?

Diesen Winter sind in Moria, in Griechenland, mehrere Geflüchtete erfroren, weil sie nicht in vernünftigen Behausungen untergebracht werden konnten. In Libyen sind zurzeit schätzungsweise 700.000 bis eine Million Geflüchtete. Es gibt drei Regierungen, die um die Legitimität kämpfen. Es gibt auch den General Haftar, der auch eine wichtige Rolle spielt. Das Land ist im Bürgerkrieg. Ich sehe nicht, dass in diesem Land in kurzer Zeit Lager aufgebaut werden können, die Menschenrechte gewährleisten und dazu führen, dass ein geregeltes Asylverfahren ablaufen kann. Es ist ein Wunschdenken, dass da Asylverfahren nach europäischen Standards stattfinden können, wenn wir es nicht mal in Italien oder Griechenland hinkriegen.

Was muss stattdessen passieren?

Wir brauchen ein staatliches Seenotrettungsprogramm, sodass keine Menschen mehr sterben müssen. Und dann müssen wir uns überlegen, wie wir legale Einreisewege schaffen können. Wie Menschen aus den Kriegsgebieten, aus den furchtbaren Situationen zu uns fliehen können ohne diesen furchtbaren Weg auf sich zu nehmen. Es wird ja davon gesprochen, dass die EUNAVFOR MED Sophia Mission das Geschäft der Schleuser zerstört, indem sie ihnen die Boote kaputt macht. Unsere Meinung ist, dass dadurch, dass Europa Menschen, die aus Kriegsgebieten fliehen, keinen anderen Anreiseweg gibt, wir erst dieses Geschäftsprinzip schaffen. Den Weg, die Boote zu zerstören, sehen wir als vollkommen fehlgeleitet an. Das Zerstören der Holzboote hat dazu geführt, dass Menschen auf noch viel schlechteren Gummibooten versuchen nach Europa zu kommen.

Wälzen die europäischen Staaten die Rettung auf die NGOs ab?

Wir sind nur da, weil die Staaten ihrer Verantwortung nicht gerecht werden. Wir haben immer gesagt, wir wollen dort bleiben, weil jetzt gerade niemand dort ist. Und in der Zeit wollen wir auch möglichst professionell mit den Kapazitäten arbeiten, die wir zur Hand haben. Unsere Hauptmotivation ist, Menschen zu retten. Wir wollen nicht einfach das machen, was die Staaten wollen und die Prinzipien, die wir haben, über Bord werfen.