Die Geschichte des formalisierten Korridors. Erosion und Rekonstruktion des europäischen Grenzregimes auf dem Balkan

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Die Geschichte des formalisierten Korridors. Erosion und Rekonstruktion des europäischen Grenzregimes auf dem Balkan · Kategorien: Balkanroute, Lesetipps

bordermonitoring.eu | 02.08.2017

Vor zwei Jahren kamen hunderttausende Flüchtlinge während des langen Sommers der Migration über die Türkei, Griechenland und den Balkan vor allem nach Deutschland. Dort wurden sie zunächst in einer unerwarteten Welle der Solidarität willkommen geheißen. Zweifelsohne weht der Wind zwischenzeitlich wieder erheblich rauer. Dennoch: Der formalisierte Korridor über den Balkan stellte eine Zäsur im Europäischen Grenzregime dar. Wir würden sogar von seinem temporären Totalzusammenbruch sprechen. Bisher wurden Zustandekommen des formalisierten Korridors, seine geographischen und qualitativen Veränderungen, sowie der Prozess seiner Schließung dennoch nicht zusammenhängend beschrieben. Diese Lücke schließt der vorliegende Bericht, der sich in sechs Phasen untergliedert.

Die erste Phase setzt sich mit der Formalisierung des südlichen Teils des Korridors in Serbien und Mazedonien auseinander. Diese geht der Formalisierung des nördlichen Teils, die in der zweiten Phase thematisiert wird, zeitlich voraus. Daran anschließend wird die geographische Verlagerung des formalisierten Korridors nach Kroatien (dritte Phase) und nach Slowenien (vierte Phase) in den Blick genommen. In der fünften Phase wird die Verengung des Zugangs zum formalisierten Korridor thematisiert, die schlussendlich in seine Schließung mündete (sechste Phase).

Neben der Online-Version wird der Bericht auch als Buch erscheinen. Fördermitglieder und diejenigen, die in den kommenden vier Wochen eine Fördermitgliedschaft abschließen, erhalten den Bericht automatisch zugesandt. Weiterhin sind Bestellungen über die Adresse bestellung@bordermonitoring.eu möglich. Preis: 7 Euro zzgl. Versand. Bei größeren Mengen bieten wir einen Wiederverkäuferrabatt an.

„HRW sounds alarm at Italy’s anti-migrant mission“

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „HRW sounds alarm at Italy’s anti-migrant mission“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

Al Jazeera | 02.08.2017

Human Rights Watch says country’s new vote could interfere in the rights of migrants seeking asylum in Europe.

Human Rights Watch, the rights advocacy group, has given warning that Italy’s naval mission to prevent migrants from setting sail from Libya for Europe could see Italy commit human-rights abuses.

The Italian parliament on Wednesday gave the go-ahead to providing technical support to the Libyan coastguard in its fight against human traffickers in the hope it would reduce the number of people arriving on Italy’s coasts.

Italy’s defence minister insisted before the vote that the mission would not be a naval blockade, although legislators from the anti-migrant Northern League, an opposition party, demanded exactly that.

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„Flüchtlinge: Der Warlord hinter der libyschen Küstenwache“

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge: Der Warlord hinter der libyschen Küstenwache“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

derStandard | 02.08.2017

Italien meldet einen Rückgang der Flüchtlingsankünfte und erklärt dies mit Stärkung der libyschen Küstenwache. Doch wer steckt dahinter?

KIM SON HOANG

Tripolis/Rom/Wien – Bislang steuerte das Jahr 2017 auf einen Rekord hin, was Flüchtlingsankünfte in Italien betrifft. Am Mittwoch allerdings hatte die Regierung in Rom Neuigkeiten zu verkünden: Die Zahl der geretteten Menschen, die im Juli in Italiens Häfen gebracht wurden, hat sich im Vergleich zum Juli des Vorjahres halbiert – von 23.552 auf 11.322 (siehe Grafik). Das Innenministerium begründete dies mit stärkerem Engagement der libyschen Küstenwache, Flüchtlingsboote abzufangen. Ein Treffen von Innenminister Marco Minniti mit 13 Bürgermeistern libyscher Städte vor zwei Wochen soll ebenfalls zum Rückgang beigetragen haben.

Auch Federico Fossi vom UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) in Italien hat diesen Rückgang bemerkt. Wie es dazu genau kam, sei schwer zu sagen. „Vielleicht greift die libysche Küstenwache öfter ein, vielleicht fehlen den Schleppern gerade Boote“, sagt Fossi zum STANDARD. Von einer Trendwende zu sprechen hält er aber für verfrüht: „Auf das Jahr gesehen sind die Zahlen von 2017 und 2016 bislang ähnlich hoch.“ Heuer gab es bis dato 95.074 Ankünfte, im gleichen Zeitraum 2016 waren es 93.774.

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Gutachten Seenotrettung: Völkerrecht statt „Verhaltenskodex“

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Gutachten Seenotrettung: Völkerrecht statt „Verhaltenskodex“ · Kategorien: Deutschland, Italien, Libyen · Tags: ,

Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zur Seenotrettung im Mittelmeer | 02.08.2017

Gutachten belegt: Völkerrecht steht über aufgezwungenem „Verhaltenskodex“ für Rettungsmissionen

„Der italienische ‚Verhaltenskodex‘ für Rettungsmissionen im Mittelmeer ist eine politische Kampfansage, juristisch ist er aber bedeutungslos. Denn immer noch gilt das unverbrüchliche Völkerrecht. In den meisten Fällen können Geflüchtete auf den Rettungsschiffen nicht medizinisch behandelt werden. Dann greift beispielsweise das Nothafenrecht“, kommentiert der europapolitische Sprecher der Linksfraktion anlässlich eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag zur Seenotrettung im Mittelmeer.

Italien drängt Rettungsmissionen im Mittelmeer zum Unterschreiben eines „Verhaltenskodex“. Geflüchtete dürften nicht mehr an größere Schiffe übergeben, sondern müssten in Häfen nach Italien gebracht werden. Dort sollen die HelferInnen Befragungen der Behörden erdulden. Schließlich zwingt der „Verhaltenskodex“ auch zur Einwilligung, die Polizei mitfahren zu lassen.

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Italienisches Kriegssschiff dringt in libysche Gewässer ein, Richtung Tripolis

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Italienisches Kriegssschiff dringt in libysche Gewässer ein, Richtung Tripolis · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: ,

L’Italia Coloniale | 02.08.2017

La Marina Militare Italiana è entrata nelle acque territoriali libiche

LIBIA: AVVIATA L’ATTIVITÀ DI RICOGNIZIONE

Roma, 2 agosto 2017, Comunicato stampa Ministero della Difesa – Lo Stato Maggiore della Difesa annuncia che nave Comandante Borsini, già impiegata nell’ambito del dispositivo dell’operazione “Mare Sicuro”, è da poco entrata nelle acque territoriali libiche, dopo aver ricevuto le necessarie autorizzazioni, facendo rotta verso il porto della città di Tripoli.  A bordo è imbarcato il nucleo di ricognizione, costituito da Ufficiali del Comando Operativo di Vertice Interforze e della Squadra Navale, che ha ricevuto il compito di condurre, congiuntamente con i rappresentanti della Marina e della Guardia Costiera libiche, le necessarie attività di ricognizione e di definire le ultime modalità di dettaglio per quanto attiene alle misure di coordinamento delle successive attività di supporto e di sostegno, che avverranno su richiesta della controparte.

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Rettungsschiff von Jugend Rettet beschlagnahmt, Ermittlungen?

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Rettungsschiff von Jugend Rettet beschlagnahmt, Ermittlungen? · Kategorien: Frankreich, Italien, Libyen · Tags: ,

Die italienische Tageszeitung „La Repubblica“ meldet – möglicherweise vorschnell und journalistisch nicht abgesichert – , dass die Staatsanwaltschaft der Stadt Trapani unter Emanuele Cersosimo das Rettungsschiff der deutschen NGO Jugend Rettet in Lampedusa beschlagnahmt und Ermittlungen gegen die Schiffsbesatzung wegen „Begünstigung illegaler Einreise“ eingeleitet habe. Die italienische Tageszeitung „Il Fatto Quotidiano“ zitiert hingegen den Staatsanwalt Ambrogio Cartosio aus derselben Staatsanwaltschaft, dass die Mannschaft zweifelsohne aus humanitären Motiven handelt, auch bei den Kontaktaufnahmen während Rettungsaktionen, und dass keine Ermittlungen eingeleitet worden seien.

Das Rettungsschiff war gestern Abend im Meer von Patrouillenbooten der italienischen Küstenwache eingekreist und zur Insel Lampedusa geführt worden. Die EU-Kommission hat gestern die Repressionsverantwortung gegenüber den Rettungs-NGOs übernommen, wie aus dem Statement des Migrationskommissars Dimitris Avramopoulos zur Sache hervorgeht.

Diese Repression gegen eine Rettungs-NGO erfolgt zeitgleich mit der offiziellen Absage der geplanten italienischen Schiffsblockade vor Libyen. Der Widerstand in Libyen wächst, und weder die EU noch die UN wollten die italienische Seeblockade unterstützen. Ebenfalls eskaliert heute der Wirtschafts-„Krieg“ zwischen Italien und Frankreich: beide Staaten kämpfen um Einfluss in Libyen und nutzen die Migrationsfrage als Ticket. Nach dem Rauswurf italienischer Rüstungskonzernanteile aus französischen Werften und Kriegsschmieden vor einer Woche droht jetzt der italienische Staat einem wichtigen französischen Kommunikationsunternehmen in Italien.

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„Migranti, la nave dell’Ong tedesca Jugend Rettet bloccata a Lampedusa. Non ha firmato il protocollo“

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migranti, la nave dell’Ong tedesca Jugend Rettet bloccata a Lampedusa. Non ha firmato il protocollo“ · Kategorien: Italien, Mittelmeer, Video · Tags: ,

Il Fatto Quotidiano | 02.08.2017

La nave Iuventa della ong tedesca Jugend Rettet, che non ha firmato il protocollo, è stata bloccata in nottata al largo di Lampedusa dalla Guardia costiera italiana, che l’ha scortata fino al porto. Sulla banchina, ad attendere l’imbarcazione, il personale della Guardia costiera. Dalla nave sono stati fatti scendere due siriani, che sono stati accompagnati nel Centro di prima accoglienza dell’isola. I due migranti erano stati trasferiti in precedenza a bordo della nave della ong tedesca proprio da una delle unità militari italiane impegnate nelle operazioni di soccorso ai migranti nel Mediterraneo. Per scortare in porto la Iuventa sono intervenute diverse motovedette della Guardia costiera, con un grande spiegamento di forze dell’ordine anche sulla banchina. Il comandante della Capitaneria di porto di Lampedusa, il tenente di vascello Paolo Monaco, è salito a bordo della nave dove è rimasto per oltre due ore nella cabina di comando.

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NZZ | 02.08.2017

Italiens Innenminister schäumt

Die italienische Regierung droht renitenten NGO mit einem Verbot. Momentan kann sie sich ein solches nicht leisten. Die Küstenwache hat in der Nacht auf Mittwoch aber bereits ein Schiff einer NGO vor Lampedusa gestoppt und für Kontrollen in den dortigen Hafen gebracht.

von Andrea Spalinger, Rom

Wochenlang hatte Italiens Regierung über einem Verhaltenskodex für private Hilfsorganisationen auf dem Mittelmeer gebrütet. Doch am Ende haben nur drei der zehn betroffenen NGO die von Innenminister Marco Minniti vorgelegten neuen Vorschriften akzeptiert. Save the Children, die in Malta stationierte Moas (Migrant Offshore Aid Station) und die spanische Proactiva Open Arms stimmten zähneknirschend zu. Médecins sans Frontières und mehrere kleinere NGO wiesen den Kodex hingegen als inakzeptabel zurück.

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„EU finanziert afrikanische Eingreiftruppe: Patrouille auf dem Dschihad-Highway“

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU finanziert afrikanische Eingreiftruppe: Patrouille auf dem Dschihad-Highway“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa, Mali

taz | 02.08.2017

Eine neue G5-Eingreiftruppe soll für Migrations- und Terrorabwehr sorgen. Stehen deutsche Grenzschützer bald in der Sahara?

Mirco Keilberth

BERLIN/TUNIS taz | „Madame Ursula“, so das Protokoll des nigrischen Präsidenten, hat am Montag mit Seiner Exzellenz Mahamadou Issoufou bei einer „Audienz“ über „die gemeinsame Partnerschaft“ gesprochen. Laut deutschen Nachrichtenagenturen erklärte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Montag, als sie mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly Niger besuchte: „Es ist das Nachhaltigste und es hat die meiste Zukunft, wenn die Länder selbst in die Lage versetzt werden, ihre Sicherheit und ihre Stabilität zu verteidigen und sich gegen den Terror und die organisierte Kriminalität zu wehren.“

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Migration: L’Algérie a repris les opérations de rapatriement des Subsahariens

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Migration: L’Algérie a repris les opérations de rapatriement des Subsahariens · Kategorien: Algerien, Mali · Tags:

Le Quotidien d’Oran | 02.08.2017

par Mahdi Boukhalfa

Après l’opération de novembre dernier, largement décriée par des ONG, les autorités algériennes ont officiellement annoncé, hier mardi, une vaste opération de rapatriement de ressortissants nigériens et probablement maliens en ‘’situation irrégulière“ en Algérie. C’est le porte-parole du ministère des Affaires étrangères, Abdelaziz Benali Cherif, qui a annoncé cette décision des autorités algériennes, ‘’en étroite collaboration avec leurs homologues nigériennes. «Dans l’objectif de mieux faire face au phénomène de l’immigration irrégulière et lutter contre les réseaux de la traite des personnes, les autorités algériennes ont décidé, en étroite coordination avec leurs homologues nigériennes de la reprise, à compter du 1er août 2017, des opérations de rapatriement de ressortissants nigériens en situation irrégulière en Algérie», a souligné le diplomate algérien, précisant que ces opérations font partie ‘’d’une série de mesures prises par le gouvernement algérien en vue de renforcer la coopération avec les pays d’Afrique subsaharienne, notamment le Niger et le Mali, à l’effet de juguler les flux migratoires irréguliers auxquels notre pays se trouve confronté».

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Italienische Kriegsschiffe nach Tripolis, Seeblockade abgesagt

02. August 2017 · Kommentare deaktiviert für Italienische Kriegsschiffe nach Tripolis, Seeblockade abgesagt · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Angesichts des wachsenden Widerstands libyscher Kräfte gegen die angedrohte Seeblockade und der ausbleibenden internationalen Unterstützung für den italienischen Militärplan gegen die westlibysche Küste hat die italienische Verteidigungsministerin Pinotti und der italienische Außenminister Alfano die italienische Seeblockade Westlibyens abgesagt. Allerdings bestehen sie weiterhin auf die Entsendung italienischer Kriegsschiffe nach Tripolis und in andere westlibysche Häfen. Waffengebrauch sei dort nur zur Selbstverteidigung vorgesehen. Vor der anstehenden parlamentarischen Abstimmung zu diesem Plan wächst die Ablehnung unter den Abgeordneten. Die Linken kritisieren den Militärplan als abenteuerlich, die Rechten fürchten eine Umwandlung des Militärplans in eine neue „Mare Nostrum“-Mission. Unter der Bezeichnung „Mare Nostrum“ lief eine grosse italienische Militäroperation, ursprünglich deklariert als Kampf gegen „Schlepper und Schleuser“ und zur Sicherung der italienischen Petro-Anlagen an der libyschen Küste, die sich dann zu einer anhaltenden Rettungsaktion für Boat-people wandelte.

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