In den gestrigen Tagesthemen kommentierte Georg Reste, WDR, den gestrigen EU -Afrika-Flüchtlingsgipfel mit den Worten: „Ich schäme mich“ und „Es ist eine Schande“. Wir haben die Entschlossenheit der deutschen, französischen, spanischen und italienischen Regierungen sträflich unterschätzt. Der gestrige Tag war eine Eopchenwende. Im Pariser Gipfel ging es um Aufrüstung in der Sahara entlang der libyschen Südgrenze, um die Einrichtung von Flüchtlingslagern, um Rückführungsmaßnahmen und schließlich um die Einreiseerlaubnis für sehr wenige Refugees:
„Im Moment ist mit dem UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, ein Kontingent von 20.000 Menschen aus Kriegsgebieten vereinbart. Das werde im Syrienkrieg nicht voll ausgeschöpft und könnte jetzt leicht aufgestockt für Afrikaner genutzt werden.“
Gemessen daran, dass Seehofer sich für eine Obergrenze von 200 000 Menschen einsetzt, wäre diese Zahl eine Quasi-Null-Lösung. Aber das ist das geringste Problem.
In Libyen waren italienische Geheimdienste offenbar darin erfolgreich, eine Miliz in Sabratha zu kaufen und umzupolen. Zügig wurden die autonomen Berber-Strukturen in Zuwara angegriffen, obwohl von dort aus schon lange keine Boote mehr gestartet waren. Die „Brigade 48“ habe die Refugees in einem großen Lager zusammengepfercht.
Tags: Afrika, EU, Libyen