„Abschiebungen sollen beschleunigt werden“

09. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebungen sollen beschleunigt werden“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Zeit Online | 09.02.2017

Anreize für freiwillige Rückkehrer, Bundesausreisezentren – wie werden Abschiebungen effektiver? Darüber beraten Bund und Länder bei einem Treffen. Es gibt Widerstand.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen bei einem Gipfel im Kanzleramt am heutigen Donnerstag einen 16-Punkte-Plan zur effizienteren Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern besprechen. Dieser sieht etwa den Aufbau eines gemeinsamen Abschiebezentrums sowie finanzielle Anreize bei freiwilliger Ausreise vor.

Weiterlesen »

„Balkanroute: Die Grenzschließung, an die niemand glaubte“

08. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Balkanroute: Die Grenzschließung, an die niemand glaubte“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Österreich · Tags:

derStandard | 08.02.2017

Vor einem Jahr beschlossen die drei EU-Staaten Österreich, Slowenien und Kroatien mit Serbien und Mazedonien, die Balkanroute wieder zu schließen

Adelheid Wölfl

Sarajevo – In jede Balkan-Hauptstadt, die er besuchte, kam er mit der gleichen Botschaft: Es sei von Anfang an falsch gewesen, dass man das Weiterwinken in Griechenland „europäisch unterstützt“ habe, meinte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vor genau einem Jahr auf seiner einwöchigen Balkanreise, die die Schließung der griechisch-mazedonischen Grenze vorbereiten sollte.

Weiterlesen »

Nur wenige Abschiebungen in Maghrebstaaten

06. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Nur wenige Abschiebungen in Maghrebstaaten · Kategorien: Algerien, Deutschland, Marokko, Mittelmeer, Tunesien · Tags: ,

Zeit Online | 06.02.2017

2016 wurden laut einem Zeitungsbericht 404 Nordafrikaner aus Deutschland abgeschoben. Rund 9.000 Menschen aus dem Maghreb waren Ende des Jahres noch ausreisepflichtig.

Die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern nach Nordafrika ist 2016 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, im Vergleich zur Zahl der Ausreisepflichtigen aber weiter gering geblieben. Laut einem Bericht der Zeitungen der Funke Mediengruppe wurden im vergangenen Jahr 116 abgelehnte Asylbewerber nach Tunesien abgeschoben, 2015 waren es 17. Die Zahl der Abschiebungen nach Marokko stieg von 61 auf 119, die nach Algerien von 57 auf 169.

Weiterlesen »

Germany’s Willkommenskultur: Trade Unions, Refugees and Labour Market Integration

03. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Germany’s Willkommenskultur: Trade Unions, Refugees and Labour Market Integration · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

By Marc Bergfeld

Abstract

This article investigates the relationship between German trade unions and refugees by focusing on union policies and practices aimed at integrating refugees into the labour market and wider society. Based on web research, newspaper articles, participant observation and internal documents, this article shows that unions follow a “logic of optimisation” in their support of the state’s migration and asylum policies. As employers aim to undermine existing labour standards, unions’ strategies of integration run up against limits. This article further finds that that unions’ positive stance toward refugees is based on Germany’s labour shortage, demographic trends and their commitment to anti-racism.

Full Text: PDF

Europol: Balkanroute ist nicht geschlossen

03. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Europol: Balkanroute ist nicht geschlossen · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa, Nicht zugeordnet · Tags: ,

FAZ.net | 02.02.17

„Schleuserleistungen“ nehmen auf der Balkanroute zu und werden teurer. Auf dem Mittelmeer dagegen sinken die Preise – Frontex nennt die Entwicklung „besorgniseregend“.

Ungeachtet verstärkter Grenzkontrollen können Migranten aus Sicht der EU-Strafverfolgungsbehörde Europol weiterhin mit Hilfe von Schleppern ihr Zielland in Europa erreichen. „Die westliche Balkanroute ist nicht geschlossen – auch wenn die Grenzen viel besser geschützt sind als vor einem Jahr“, sagte Robert Crepinko, der Leiter des Anti-Schmuggler Zentrums (EMSC) von Europol, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums äußerte, die illegale Migration über den Westbalkan sei zwar deutlich reduziert worden, halte jedoch an. Auch würden „vermehrt Schleuserleistungen in Anspruch genommen“.

Weiterlesen »

„Wer die Heimat verliert, verliert einen Teil der Seele“

29. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Wer die Heimat verliert, verliert einen Teil der Seele“ · Kategorien: Deutschland, Lesetipps

Telepolis | 29.01.2017

Abbas Khider erhält den Chamisso-Preis, der in diesem Jahr zum letzten Mal vergeben wird. Anlass für ein Gespräch über Flucht, Fremdsein und Literatur als Debattenbeitrag

Vor 16 Jahren hast du, nach der Flucht aus dem Irak, in Deutschland Asyl erhalten. Inzwischen hast du vier gefeierte Romane auf Deutsch veröffentlicht und machst Lesungen im ganzen Land. Fühlst du dich angekommen?

Abbas Khider: Man fühlt sich nie hundertprozentig angekommen. In manchen Situationen schon, aber in anderen verliert man das Zugehörigkeitsgefühl wieder. Das hat viel mit der politischen Lage und der herrschenden Stimmung zu tun. Ich habe dieses Jahr eine ausgedehnte Lesereise gemacht, war in ganz Deutschland unterwegs. Und immer wenn es irgendwo Anschläge gab, kippte die Stimmung. Im Zug und am Flughafen gab es ständig Polizeikontrollen, und natürlich haben die ich ständig rausgefischt. Schwarzkopfkontrollen nenne ich das.

Weiterlesen »

Flüchtlinge in Libyen: Auswärtiges Amt kritisiert „KZ-ähnliche Verhältnisse“

29. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge in Libyen: Auswärtiges Amt kritisiert „KZ-ähnliche Verhältnisse“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Libyen, Malta · Tags: ,

Welt | 29.01.2017

Das Auswärtige Amt berichtet von grausamen Verhältnissen für Migranten in Libyen.

  • In den den Flüchtlingslagern des Landes gebe es systematisch „Exekutionen, Folter und Vergewaltigungen“.
  • Kommende Woche findet ein EU-Gipfel zu Libyen statt. Ska Keller (Grüne) lehnt ein Flüchtlingsabkommen mit dem Land ab.

Warum das wichtig ist:

Durch ein Abkommen könnten Migranten einfacher zurück nach Libyen geschickt werden, wo ihnen Folter und Tod drohen.

Angesichts eines möglichen Migrationspakts mit Libyen hat das Auswärtige Amt die Lage in den Flüchtlingslagern des Landes ungewöhnlich scharf kritisiert. Die deutsche Botschaft in Nigers Hauptstadt Niamey berichtet in einer sogenannten Diplomatischen Korrespondenz (intern: „Drahtbericht“) an das Bundeskanzleramt und mehrere Ministerien von „allerschwersten, systematischen Menschenrechtsverletzungen in Libyen“. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ mit Bezug auf das Schreiben, das der Zeitung vorliegt. Wörtlich heißt es demnach: „Authentische Handy-Fotos und -videos belegen die KZ-ähnlichen Verhältnisse in den sogenannten Privatgefängnissen.“

Weiterlesen »

„40 Türkische Soldaten beantragen Asyl in Deutschland“

28. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „40 Türkische Soldaten beantragen Asyl in Deutschland“ · Kategorien: Deutschland, Türkei · Tags: , ,

Welt | 28.01.2017

Kurz vor der Türkei-Reise der Kanzlerin wird bekannt, dass sich 40 türkische Nato-Soldaten hilfesuchend an Deutschland wenden. In einem Interview erklären sie, was ihnen in der Heimat droht.

Kurz vor der Türkei-Reise von Kanzlerin Angela Merkel gewinnt ihr Besuch beim politisch auf Konfrontationskurs steuernden Nato-Verbündeten weiter an Brisanz. Medienberichten zufolge haben etwa 40 in Nato-Einrichtungen stationierte türkische Soldaten in Deutschland Asyl beantragt.

Dabei handelt es sich nach Informationen des „Spiegel“ und des ARD-Magazins „Report Mainz“ größtenteils um ranghohe Militärs. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie das Bundesinnenministerium betonten dem „Spiegel“ zufolge, der Fall der Offiziere werde behandelt wie andere Asylfälle auch.

Weiterlesen »

„Flucht nach Europa: Wie sollen die Menschen verteilt werden?

28. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flucht nach Europa: Wie sollen die Menschen verteilt werden? · Kategorien: Deutschland, Europa, Frankreich · Tags: ,

ARD Tagesschau | 27.01.2017

Die EU hat ein Problem: Wie soll sie Hunderttausende Flüchtlinge verteilen – vor allem, wenn einige Staaten nicht mitspielen? Deutschland und Frankreich haben einen Kompromissvorschlag vorgelegt: Sie wollen ein Drei-Stufen-Modell.

Von Sebastian Schöbel, ARD-Studio Brüssel, zzt. Valletta/Malta

Rund 180.000 Flüchtlinge sind im vergangenen Jahr über das Mittelmeer nach Italien gekommen, so viele wie noch nie. Die meisten von ihnen wurden in Libyen von Menschenschmugglern in seeuntüchtige Schiffen oder Schlauchboote gesetzt. Im Frühling, wenn das Wetter besser ist, werden sich wohl erneut Tausende auf den Weg machen, so die Befürchtung vieler Experten.

Höchste Zeit also, dass die EU ihr System zur Verteilung von so vielen Asylbewerbern überarbeitet. Denn das bisherige Verfahren scheitert bisher am Widerstand mehrerer EU-Mitgliedsstaaten, die gar keine Flüchtlinge aufnehmen wollen. Deutschland und Frankreich haben nun einen Kompromissvorschlag gemacht.

Weiterlesen »

„Abschiebung nach Mali: Zwei One-Way-Tickets für 82.000 Euro“

27. Januar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Abschiebung nach Mali: Zwei One-Way-Tickets für 82.000 Euro“ · Kategorien: Deutschland, Europa, Mali · Tags: ,

taz | 26.01.2017

Deutschland schiebt zwei Malier per Charterflug ab. Die Kosten für den Flug trägt die EU-Grenzschutzagentur Frontex.

Christian Jakob

Die Bundespolizei hat ein Flugzeug gechartert, um nur zwei Männer nach Mali abzuschieben. Der Flug am 6. Januar von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro.

Dabei griff eine neue EU-Regelung: Die deutschen Behörden brauchten die Kosten nicht zu tragen. Sie wurden von der EU-Grenzschutzagentur Frontex übernommen. Diese verfügt hierfür seit Kurzem über einen Sonderetat von 66 Millionen Euro pro Jahr. Damit soll die Zahl der Abschiebungen erhöht, gleichzeitig sollten Abschiebungen effizienter gepoolt werden. Diesmal jedoch nicht: Andere Bundesländer hätten „keinen Bedarf für Rückführungen nach Mali“ gehabt, so ein Sprecher des sachsen-anhaltinischen Innenministeriums.

Weiterlesen »