„Der Traum der Algerier von Europa“

19. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Der Traum der Algerier von Europa“ · Kategorien: Algerien, Deutschland

DW | 19.07.2017

Während ihres Algerien-Besuchs wird Angela Merkel vor allem das Flüchtlingsthema ansprechen. Deutschland will die Zahl algerischer Migranten verringern. Doch die Regierung Bouteflika hat weitere Probleme.

Vor allem geht es um Abschiebungen. Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Algerien reist, trägt sie die drängenden Bitten von Ministerpräsidenten und Bürgermeistern mit sich, die vor allem eines fordern: Die Maghreb-Staaten – und damit auch Algerien – sollen zügig diejenigen ihrer Staatsbürger zurücknehmen, deren Asylgesuch in Deutschland abgelehnt worden ist.

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„Altmaier erwartet für 2017 Abschieberekord“

19. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Altmaier erwartet für 2017 Abschieberekord“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

FAZ | 19.02.2017

Mehr als 80.000 abgelehnte Asylbewerber sollen laut dem Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung in diesem Jahr in ihre Heimatländer gebracht werden. Die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge geht stark zurück.

Kanzleramtsminister und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier (CDU) erwartet für dieses Jahr einen Rekord an Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber in ihre Heimatländer. „Im vergangenen Jahr sind bereits über 80.000 abgelehnte Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt“, sagte Altmaier der „Bild am Sonntag“. „Das ist Rekord, und die Zahl wird weiter steigen.“ Vor allem Straftäter und „Menschen, von denen eine Gefahr für unsere Sicherheit ausgeht“, müssten schnell außer Landes gebracht werden.

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„Berlin verhindert Elternnachzug minderjähriger Flüchtlinge“

18. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Berlin verhindert Elternnachzug minderjähriger Flüchtlinge“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Migazin | 17.02.2017

Dem Berliner Koalitionsvertrag zufolge sollen Aufenthalt- und Asylrecht wohlwollend ausgelegt werden. In Wirklichkeit werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft, um Aufenthalte zu verhindern – selbst humanitär gebotene. Ein Fall aus der Praxis

In einer juristischen Nacht- und Nebelaktion hat die Ausländerbehörde der Bundeshauptstadt den Nachzug eines syrischen Ehepaars zu ihrer minderjährigen Tochter in letzter Minute verhindert. SPD-Innensenator Andreas Geisel dürfte damit gegen die Koalitionsvereinbarungen mit Linken und Grünen verstoßen haben.

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La chancelière attendue lundi prochain à Alger: Merkel veut en finir avec les sans-papiers maghrébins

15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für La chancelière attendue lundi prochain à Alger: Merkel veut en finir avec les sans-papiers maghrébins · Kategorien: Algerien, Deutschland · Tags: , ,

Le Quotidien d’Oran | 15.02.2017

par Moncef Wafi

La chancelière allemande Angela Merkel est attendue, lundi 20 février à Alger, pour des rencontres à haut niveau avec, au menu, l’épineux dossier des sans-papiers algériens en Allemagne, entre autres sujets d’intérêts communs.

Ce problème des sans-papiers maghrébins avait déjà été évoqué par Merkel avec Sellal lors de la visite du Premier ministre algérien en Allemagne et la partie algérienne avait donné des assurances de rapatriement pour peu que l’identité de l’émigré soit formellement établie. Et c’est sur ce point que les sans-papiers se basent pour éviter des expulsions d’office.

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„Rückführungen: Der Reiz der Heimat“

15. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Rückführungen: Der Reiz der Heimat“ · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

Süddeutsche Zeitung | 14.02.2017

Kanzlerin Merkel will mehr Flüchtlinge in die Maghreb-Staaten abschieben. Tunesiens Premier sichert seine Hilfe zu, kritisiert die EU aber im Fall des Berlin-Attentäters Anis Amri.

Von Moritz Baumstieger und Stefan Braun, Berlin

Deutschland und Tunesien wollen trotz der jüngsten Verstimmungen zwischen beiden Ländern beim Kampf gegen den internationalen Terrorismus und bei der weiteren Entwicklung des nordafrikanischen Landes eng zusammenarbeiten. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte nach einem Treffen mit dem tunesischen Regierungschef Youssef Chahed, Berlin liege die Beziehung mit Tunesien „sehr am Herzen“. Die Bundesregierung wisse, welch große und schwierige Aufgabe vor dem Land liege, sagte Merkel am Dienstag in Berlin. Deutschland strebe deshalb eine „umfassende Partnerschaft“ mit dem nordafrikanischen Land an und wolle bei der wirtschaftlichen Entwicklung, bei Investitionen, bei der Bildung und bei der inneren Sicherheit eng kooperieren.

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„Flüchtlingsstadt ausgezeichnet: Die Chance, die sonst keiner sah“

14. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingsstadt ausgezeichnet: Die Chance, die sonst keiner sah“ · Kategorien: Deutschland, Italien · Tags:

FAZ | 13.02.2017

Das italienische Dorf Riace war fast ausgestorben, als ein Boot mit 300 Flüchtlingen strandete. Der spätere Bürgermeister hatte eine Idee. Jetzt hat Domenico Lucano den „Dresden-Preis“ erhalten.

von STEFAN LOCKE

Man konnte das eine Bild nicht sehen, ohne dass ein anderes hindurchschimmerte, als am Sonntag Domenico Lucano auf der Bühne der Semperoper stand, einem der Sinnbilder für die „süße Krankheit Gestern“, der man sich in Dresden so gern hingibt und die besonders in den Tagen um den 13. Februar schmerzt, dem Tag, an dem die Schönheit der Stadt in Schutt und Asche versank. Das ist jetzt 72 Jahre her. Lucano also, Bürgermeister des Dorfes Riace in Kalabrien, 58 Jahre alt, stand da in Jeans und Pullover auf der großen Bühne und nahm für seine beispielhafte Integration von Flüchtlingen den „Internationalen Friedenspreis“, auch Dresden-Preis genannt, entgegen – ausgerechnet in dem Haus, vor dem Montag für Montag Menschen gegen Flüchtlinge demonstrieren.

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„Bundesländer-Vergleich: Wer schiebt am schnellsten ab?“

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Bundesländer-Vergleich: Wer schiebt am schnellsten ab?“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

n-tv 10.02.2017

Einige Länder sind dem Bund viel zu langsam. Deswegen will er jetzt beim Thema Abschiebungen Kompetenzen an sich ziehen. Widerstand? Nicht bei diesem Thema.

von Issio Ehrich

Schneller abschieben – das ist das Credo der Bundesregierung. Im jüngsten Maßnahmepaket, das Kanzlerin Angela Merkel am Donnerstag mit den Ministerpräsidenten der Länder beschlossen hat, fällt vor allem eines auf, wenn es um die Umsetzung dieses Ziels geht: Der Bund hält es offensichtlich für dringend erforderlich, Kompetenzen der Länder an sich zu ziehen. Das verwundert nicht. Die Länder handhaben Abschiebungen äußert unterschiedlich, und einige tun sich sehr schwer dabei. Weiterlesen »

„Panische Angst vor Abschiebungen“

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Panische Angst vor Abschiebungen“ · Kategorien: Afghanistan, Deutschland · Tags:

DW | 11.02.2017

Ein afghanischer Familienvater will sterben, damit seine Frau und Kinder in Deutschland bleiben dürfen. Angst vor Verfolgung in der Heimat ist kein Einzelfall, sagt Flüchtlingsberaterin Maria Shakura im DW-Interview.

Deutsche Welle: Die Bundesregierung will abgelehnte Asylbewerber schneller abschieben, zentral organisiert. Wie reagieren Betroffene?

Maria Shakura: Mit Panik. Sie haben große Angst, dass es zu ungerechtfertigten Abschiebungen kommt, dass sie keinen Rechtsbeistand haben, wenn sie zentral konzentriert werden, wo sie vielleicht nicht rauskommen, keine Kontakte haben.

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Tunesien: Auffanglager für Abgeschobene aus Deutschland angekündigt

11. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für Tunesien: Auffanglager für Abgeschobene aus Deutschland angekündigt · Kategorien: Deutschland, Tunesien · Tags: ,

Anfang Januar 2017 hat die tunesische offiziöse Tageszeitung „La Presse“ angekündigt, dass die Bundesregierung den Aufbau von Auffanglagern für aus Deutschland abgeschobene Flüchtlinge unterschiedlicher Nationalität mit der tunesischen Regierung vereinbart habe. Die Lager sollen nahe der libyschen Grenze entstehen. Tunesische NGOs berichten, dass in den vergangenen Monaten mehrfach improvisierte Lager an der tunesischen Grenze zu Libyen auf- und wieder abgebaut worden seien.

La Presse | 03.01.2017

Des centres d’accueil en Tunisie pour les réfugiés en Allemagne

Des centres d’accueil pour des réfugiés hébergés actuellement en Allemagne, seront bientôt installés dans le Sud de notre pays, plus précisément à proximité de la Libye,  après accord entre la Tunisie et l’Allemagne, selon une source bien informée.

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„Flüchtlingspolitik: Nationale Kraftanstrengung für Rückführung und Abwehr“

10. Februar 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik: Nationale Kraftanstrengung für Rückführung und Abwehr“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Telepolis | 09.02.2017

Kanzlerin Merkel, die deutsche Version der Freiheitsstatue, plant neue Maßnahmen. Aus Angst vor der AfD sind fast alle Parteien mit dabei

Peter Nowak

Kanzlerin Merkel wird ja gerne bis in die Kreise der Grünen als große Verteidigerin der Menschenrechte dargestellt. Ja, nach der Wahl von Trumps wird sie schon zu einer deutschen Version der Freiheitsstatue hochgejubelt. Dass unter ihrer Regierung mehr Gesetze zur Flüchtlingsabwehr verabschiedet wurden als unter anderen Regierungen, scheinen ihre Befürworter und Gegner nicht zu sehen.

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