Quelle: Ekathimerini
As hundreds of migrants continue to arrive on the Aegean islands from Turkey, steadily increasing pressure on overcrowded reception centers, Prime Minister Alexis Tsipras is expected to discuss the refugee crisis during an informal cabinet meeting on Tuesday.
The issue is of increasing concern in Athens in view of a recent spike in arrivals, which have risen to between 100 to 200 daily compared to virtually zero levels following a failed coup in Turkey in July.
Quelle: Zeit Online
Vor einem Jahr wärmte sich Deutschland an den Bildern vom Münchner Hauptbahnhof. Zwar zerplatzten in Köln und Würzburg Hoffnungen. Aber die Willkommenskultur lebt weiter.
Von Ferdinand Otto
Polizisten halten Kleinkinder auf dem Arm, Passanten applaudieren erschöpften Flüchtlingen, die zu Tausenden aus den Zügen strömen, Helfer verteilen Wasserflaschen, München sammelt binnen Stunden einen Jahresvorrat Windeln, Deorollern und Bananen. Die Bilder aus dem Spätsommer 2015 gingen um die Welt. Und Deutschland gefiel sich in seiner Rolle als letzte Bastion der Menschlichkeit in einem Europa voller Orbáns.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Bundeskanzlerin Merkel hat offenbar veranlasst, Deutschland auf ein Scheitern des Flüchtlingsdeals mit der Türkei vorzubereiten. Schon jetzt funktionieren die Rückführungen aus Griechenland nicht mehr. Die EU soll für die Schließung der Außengrenzen sorgen. Flüchtlinge sollen in Lagern registriert und dann in der EU verteilt werden. Bisher hat genau dieser Plan allerdings nicht einmal ansatzweise funktioniert.
Die Bundesregierung hält ein Scheitern des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei einem Spiegel-Bericht zufolge für möglich. Die Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen in der Türkei seien „völlig unklar“, zitierte das Nachrichtenmagazin am Freitag aus einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums. „Erneuter Handlungsbedarf auf europäischer Ebene ist nicht ausgeschlossen.“ Die Finanzfachleute fühlen sich demnach zuständig, weil mit der Flüchtlingskrise auch Kosten für den Bundeshaushalt verbunden sind.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Der Innenmiunister will Asylsuchende wieder nach Griechenland schicken. Als ob es das letzte Jahr nicht gegeben hätte.
Von Ronen Steinke
Eine Kurzformel für deutschen Eigennutz in Europa heißt Dublin. Vor einem Jahr hat die Kanzlerin diese Ego-Praxis zumindest teilweise aufgegeben. Dass die langjährige deutsche Ignoranz in der EU-Flüchtlingspolitik ein Fehler war, hat sie gerade erst wieder eingeräumt. Umso merkwürdiger ist es nun, dass ihr Innenminister das gegenteilige Signal setzt.
Quelle: FAZ
In der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015 traf Angela Merkel eine historische Entscheidung, die Deutschland vielleicht auf Jahrzehnte verändert hat. Wie kam es dazu? Eine Rekonstruktion.
Von ECKART LOHSE UND STEPHAN LÖWENSTEIN
© Reuters Der lange Marsch: Am 4. September machen sich die ersten Flüchtlinge von Budapest aus auf und marschieren auf der Autobahn in Richtung Österreich.
Wer ein Ereignis sucht, einen Ort, einen Tag, ja eine Uhrzeit, um zu benennen, wann sich in der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel das Davor und das Danach ganz nahe sind, der muss wohl ihren Auftritt am 4. September 2015 um 18.30 Uhr in Köln wählen. Da betritt die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende an der Seite der parteilosen Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Köln, Henriette Reker, die „Flora“, ein Gebäude im Botanischen Garten der Stadt, das als „traditionsreicher Prachtbau“ beworben wird. Da klatschen die Mitglieder der gastgebenden CDU ihr zu, da erinnern sich alte Parteimitglieder an Adenauer, da sagt einer, die CDU sei immer noch die Partei, in der er sich am besten zurechtfinde. Und Merkel scherzt über die fehlerhaften Stimmzettel, die vor der Bürgermeisterwahl gedruckt wurden und die Stadt großem Gespött aussetzten.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Deutschland will zum Dublin-System zurückkehren und Flüchtlinge wieder nach Griechenland abschieben. Dänemark hat im vergangenen Jahr 2.000 Personen an der Einreise aus Deutschland gehindert. Bayern erwartet, dass die innereuropäischen Grenzen geschlossen bleiben.
Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland abschieben. Es sie innerhalb der EU viel unternommen worden, um die Lage der Flüchtlinge in dem Land zu verbessern, sagte der Minister der Welt am Sonntag. Dies müsse zur Folge haben, dass gemäß der Dublin-Verordnung auch wieder Flüchtlinge nach Griechenland zurückgeschickt werden könnten.
Voraussetzung sei eine gemeinsame europäische Haltung, sagte de Maizière: „Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen.“
Quelle: Die Welt
Vor einem Jahr erlaubte Merkel Migranten aus Ungarn die Einreise
Wer möchte, kann gerade dabei zuschauen, wie ein Mythos entsteht – wie ein wichtiger Tag zu einem Schicksalstag überhöht wird: Nach dieser Lesart öffnete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 4. September 2015 Deutschlands Grenzen. Dabei war dies nur der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung, die sich schon lange abgezeichnet hatte. Ein Blick auf die Entwicklung der Asylantragszahlen zeigt, dass seit 2008 kontinuierlich mehr Asylsuchende kamen. Seit 2012 verdoppelten sich die Anträge von Jahr zu Jahr und stiegen 2014 auf mehr als 200.000 an. Seit drei Jahren zieht Deutschland die meisten Asylsuchenden aller Industrieländer an.
Quelle: Telepolis
Die Kritik am Flüchtlingskurs der Kanzlerin zeigt Wirkung – und vielleicht auch die Umfragen, mit einem Rekord-Tief nach dem anderen
Thomas Pany
Man hat den neuen Kurs längst gemerkt, de Maizière sprach davon und vor allem die CSU-Politiker Söder, Hermann, Scheuer. Rückführung ist das Schlüsselwort der Union für den Wahlkampf, wenn es um das Thema Flüchtlingspolitik geht. Begleitet wird das hier und da mit Äußerungen, die betonen, dass die Flüchtlinge, die letztes Jahr nach Deutschland kamen, nicht notwendigerweise lange bleiben müssen.
Quelle: taz
Deutschland will Fluchtursachen in Afrika bekämpfen. Doch wer Diktaturen stärkt, die selbst die Fluchtursache sind, kommt nicht weit.
Kommentar von DOMINIC JOHNSON
Nehmen wir einmal an, Deutschland meinte es ernst mit der Bekämpfung von Fluchtursachen in Afrika. Experten könnten sich zu Übungszwecken ein Land ausdenken: ökonomisch eher solide und in der Lage, seine Bevölkerung zu ernähren; politisch eine Katastrophe, mit einem machtsüchtigen Familienclan an der Staatsspitze; aber von Europa leicht zu beeinflussen, da nicht zuletzt militärisch von Frankreich abhängig. Da fälscht dann im Planspiel der Präsident die Wahlen, lässt Demonstrationen dagegen zusammenschießen und die Opposition wird unterdrückt.
Wie verhindert man nun, dass Bürger dieses Landes hierher fliehen? Richtig: Man sorgt dafür, dass die Wahlfälschung nicht durchkommt, dass die Soldaten keine Menschen erschießen und dass Reformen auf den Weg gebracht werden. Das wäre Fluchtursachenbekämpfung.
Quelle: Frankfurter Rundschau
Im Jahr 2016 sind bislang 16000 Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben worden.
Rund 16.000 abgelehnte Asylbewerber sind in diesem Jahr bereits aus Deutschland in ihre Herkunftsländer abgeschoben worden. Dies geht aus Zahlen des Bundesinnenministeriums mit Stand Ende Juli hervor, die Ressortchef Thomas de Maiziere am Mittwoch im Kabinett vorstellte. Im gesamten Vorjahr waren es knapp 21.000 Abschiebungen.
