„Vor Gericht in Ungarn: Flüchtlingshelfer gilt als Terrorist“

13. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Vor Gericht in Ungarn: Flüchtlingshelfer gilt als Terrorist“ · Kategorien: Ungarn · Tags: ,

taz | 12.01.2018

Ein Syrer soll 2015 per Megafon Flüchtlinge aufgefordert haben, die Grenze zu überschreiten. Nun steht der letzte Termin in seinem Revisionsprozess an.

Christian Jakob

BERLIN taz | Im ungarischen Szeged steht am heutigen Freitag zum vorerst letzten Mal Ahmed H. vor Gericht. Es ist der letzte Termin im Revisionsprozess gegen den zu zehn Jahren Haft verurteilten Syrer. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, am 16. September 2015 eine Gruppe von Flüchtlingen an der serbisch-ungarischen Grenze nahe des Dorfes Röszke per Megafon zum Grenzübertritt aufgerufen zu haben. Zudem habe H. dabei Gegenstände in Richtung von Polizisten geworfen. Nach neuem ungarischem Recht gilt dies nicht als Landfriedensbruch, sondern als Terrorismus. H. weist die Vorwürfe zurück. Die Staatsanwaltschaft fordert 17 Jahre Haft.

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„Schulter an Schulter“

11. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Schulter an Schulter“ · Kategorien: Österreich · Tags:

junge Welt | 11.01.2018

Migrantinnen und Migranten bringen Kampferfahrungen mit. Die hiesige Linke muss die Multiethnizität der Arbeiterklasse anerkennen und deren rassistische Spaltung zurückweisen

Von Selma Schacht

Im Herbst 2015 schien es, als habe sich das offizielle Österreich für kurze Zeit in ein humaneres Mäntelchen gekleidet. Zehntausende Flüchtlinge erreichten österreichischen Boden, wurden an der Grenze und in den Bahnhöfen der großen Städte von etablierten wie auch spontan gegründeten Hilfsorganisationen und Tausenden freiwilligen Helferinnen und Helfern in Empfang genommen. Innerhalb weniger Wochen wurden eine, für hiesige Verhältnisse riesige, Großdemonstration mit über 70.000 Menschen unter dem Motto »Flüchtlinge willkommen – für eine menschliche Asylpolitik« und ein Solidaritätskonzert »Voices for Refugees« am geschichtsträchtigen Heldenplatz mit über 150.000 Menschen auf die Beine gestellt.

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Berlin: „Räumung ohne Bewohner“

11. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Räumung ohne Bewohner“ · Kategorien: Deutschland, Schengen Migration, Social Mix · Tags:

taz | 11.01.2018

Der Kampf der Geflüchteten in der zum Symbol gewordenen Schule in Berlin geht zu Ende – die Politik hat ihnen ein Bleiberecht zugesagt.

Erik Peter

BERLIN taz | Für einen kurzen Moment fühlt es sich noch einmal an wie damals im Sommer 2014. Durch das morgendliche, noch dunkle Kreuzberg schallt aus etwa 200 Kehlen der Ruf: „We are here and we will fight. Freedom of movement is everybody’s right.“ Es ist einer der Slogans der Flüchtlingsbewegung an einem Ort, der wie kaum ein anderer mit dieser verbunden ist: die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Berlin-Kreuzberg.

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„Flüchtlinge werden auf der Balkanroute immer noch Opfer von brutaler Gewalt!“

10. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlinge werden auf der Balkanroute immer noch Opfer von brutaler Gewalt!“ · Kategorien: Balkanroute, Bulgarien, Griechenland, Kroatien, Schengen Migration, Serbien, Slowenien, Ungarn · Tags: , ,

Pro Asyl | 09.01.2018

An den Grenzen zu Ungarn, Kroatien und Slowenien werden Menschen beim Versuch, weiter in Richtung der zentraleuropäischen Mitgliedstaaten zu fliehen, brutal misshandelt. Menschenrechtsorganisationen und -aktivist*innen dokumentierten auch 2017 zahlreiche Fälle von Gewalt gegen Schutzsuchende.

Im Herbst 2015 war die Balkanroute in aller Munde. Medien waren vor Ort und berichteten quasi live von den Geschehnissen. Spätestens nach den Grenzaufrüstungen entlang der Fluchtroute sowie der Räumung des Zeltlagers in Idomeni schwand die Aufmerksamkeit jedoch. Immer noch sind aber tausende Menschen an verschiedensten Orten auf der Balkanroute gestrandet. Die meisten von ihnen sitzen unter oft erbärmlichen Bedingungen in Griechenland oder Serbien fest, viele probieren immer wieder, in andere Länder weiterzukommen.

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„Zweiter Versuch für den Terrorprozess in Ungarn“

09. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Zweiter Versuch für den Terrorprozess in Ungarn“ · Kategorien: Ungarn · Tags:

derStandard | 08.01.2018

Dem Syrer Ahmed H. war im Zuge der Flüchtlingskrise Terrorismus vorgeworfen worden. Das Urteil wurde aber wieder aufgehoben

Das Gericht der südungarischen Stadt Szeged hat am Montag den Prozess gegen den wegen Terrorismus angeklagten Ahmed H. fortgesetzt. Der Syrer, der seit mehreren Jahren legal in Zypern lebt, war bereits im September 2016 von einem anderen Senat desselben Gerichts für schuldig befunden und zu zehn Jahren Zuchthaus verurteilt worden. Das Berufungsgericht hob das Urteil aber wegen Verfahrensmängel auf und ordnete einen neuen Prozess an. Die vorliegenden Beweise und Zeugenaussagen seien demnach ausschließlich zulasten des Angeklagten gewertet worden.

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„EU will Abschiebungen in den Irak erleichtern“

09. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU will Abschiebungen in den Irak erleichtern“ · Kategorien: Europa, Irak · Tags:

Welt | 08.01.2017

Die EU-Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wollen Abschiebungen in den Irak erleichtern.

Ein „Migrationsdialog“ soll den irakischen Behörden bei der Identifizierung von illegal Geflüchteten helfen.

Informationskampagnen sollen über die „Risiken irregulärer Migration“ aufklären.

Nachdem die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus von ihr besetzten Gebieten im Irak vertrieben worden ist, will die EU irakische Migranten verstärkt in die Heimat abschieben. Zu diesem Zweck will sie im Rahmen eines neues „Migrationsdialoges“ mit Bagdad erreichen, dass die irakischen Behörden bei der Identifizierung von illegal nach Europa gereisten Bürgern helfen und sie schneller wiederaufnehmen, wie es in einer Mitteilung der EU-Kommission und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heißt.

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„Marokkos Kinder: Fernes Traumziel Europa“

09. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Marokkos Kinder: Fernes Traumziel Europa“ · Kategorien: Europa, Marokko · Tags: ,

DW | 09.01.2018

In der marokkanischen Hafenstadt Nador warten hunderte Kinder auf eine Gelegenheit, unentdeckt in die EU zu kommen. Einige leben dort bereits seit Jahren. Für ihr Ziel riskieren sie schon dort ihr Leben.

Völlig erschöpft sitzt Mohammed auf dem Bürgersteig. Von dort aus schaut er den Kunden eines Restaurants zu, wie sie gerade eine warme Mahlzeit zu sich nehmen. Sein kleiner Körper zittert vor Kälte. Doch er reibt nur seine geschwollenen Augen und wartet weiter auf eine Gelegenheit, auf einen der Lastwagen Richtung Europa zu springen und auf ihm unbemerkt durch die Zollkontrollen zu kommen.

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„Deals mit Diktatoren“

08. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Deals mit Diktatoren“ · Kategorien: Afrika, Europa, Video · Tags:

ARD TTT | 07.01.2018

Seit der Flüchtlingskrise schottet Europa sich ab. Die EU will vor allem die Migration aus Afrika verhindern und spannt dafür die dortigen Machthaber ein. Zwei Journalisten haben recherchiert, welche Folgen die neue Afrikapolitik hat.

„Quando abbiamo cominciato a fare guerra ai migranti“

08. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Quando abbiamo cominciato a fare guerra ai migranti“ · Kategorien: Afrika, Europa, Niger, Sahara · Tags:

Wann haben wir damit begonnen, Krieg gegen die Migranten zu führen.

Il Fatto Quotidiano | 07.01.2018

Mauro Armanino

I migranti sono un pretesto per militarizzare lo spazio del Sahel. In effetti, da tempo immemore, questa area di raccordo col deserto del Sahara è stata un luogo di scambi commerciali e di migrazioni umane. Fino ai nostri giorni l’Africa occidentale è tra le zone del mondo a più alta percentuale di mobilità umana. La maggior parte degli spostamenti si realizza peraltro all’interno dell’area citata. Una minima parte dei migranti si avventura verso il nord Africa e una parte ancora più ridotta cerca di transitare in Europa.

La guerra contro i migranti non è cominciata oggi. Uno sguardo anche superficiale ai vari Summit dell’Unione europea hanno giustificato e accompagnato le politiche di controllo ed esternalizzazione delle dinamiche migratorie. In questa operazione si è precisata una strategia mercantile che prevedeva impegni da ambo i lati del Mediterraneo.

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Berlin: „Let Me Join“ – Film

06. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Berlin: „Let Me Join“ – Film · Kategorien: Deutschland, Termine [alt] · Tags: ,

kiezfilme

Bewegungsfreiheit ist das Recht zu gehen und zu bleiben

Aktivist*innen aus Amsterdam und Deutschland erzählen

Sonntag, 21.01.2018, 19.30 Uhr
Regenbogenkino
Lausitzerstr. 22
10999 Berlin

Zum Film

Was haben Hausangestellte ohne Papiere, ein Aktivist aus Nigeria und eine ehemalige DDR Bürgerin gemeinsam? Sie alle müssen oder mussten sich mit der Einschränkung ihrer Bewegungsfreiheit auseinandersetzen.

Während Waren von Konzernen global zirkulieren und Menschen mit einem privilegierten Pass günstiger und einfacher reisen können als je zuvor, gelten für den überwiegenden Teil der Menschheit heute drastische Reisebeschränkungen. Der Film „Let me join!“ zeigt Menschen, denen es nicht erlaubt war, von einem Ort zum anderen zu reisen und dort zu bleiben. Alle haben Mittel und Wege gefunden, es trotzdem zu tun.