22. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Mehr Globalisierung bedeutet mehr Migration“ · Kategorien: Afrika, Deutschland, Europa · Tags: ,

Migazin | 22.02.2018

Migrationsforscher Doevenspeck übt scharfe Kritik an der deutschen und europäischen Flüchtlingspolitik. Abschottung helfe nicht, Migration lasse sich nicht aufhalten. Besser wären gesellschaftliche Debatten über den Umgang mit Migration.

Der Migrationsforscher Martin Doevenspeck hat die europäische Politik zur Eindämmung von Fluchtbewegungen aus Afrika kritisiert. Mit der derzeitigen punktuellen Entwicklungshilfe würden die Fluchtursachen nicht wirklich bekämpft, sagte Professor für Politische Geografie an der Universität Bayreuth dem Bremer „Weserkurier“. „Dann erhöht sich vielleicht irgendwann das Einkommen im Schnitt um zwei oder drei Dollar am Tag. Aber nur deshalb bleibt ja kein Mensch dort.“ Es sei empirisch nachgewiesen, dass die Menschen mobiler würden, je mehr Geld sie hätten.

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21. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Migrants stuck in Serbia want to move on“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Schengen Migration, Serbien · Tags:

Reuters | 19.01.2018

BELGRADE (Reuters) – After traversing several countries en route to the rich West, Najibullah, a former policeman from the Afghan town of Kholm, his pregnant wife and four children, got stuck in Serbia.

Now they spend days of relative normalcy in a drab refugee camp in Krnjaca, an industrial area on the outskirts of the Serbian capital Belgrade, hoping they will ultimately move to Germany where 30-year-old Najibullah has relatives.

If they get their wish, they would join more than a million other migrants who have arrived in Germany since 2015, when Chancellor Angela Merkel offered sanctuary to those fleeing war and poverty.

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21. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „What Belgium’s Migrant Torture Crisis Tells Us About Europe“ · Kategorien: Europa, Sudan · Tags: ,

Refugees Deeply | 17.01.2018

Belgium’s controversial migration minister Theo Francken survived claims that he deported Sudanese migrants back into harm’s way. Flor Didden from the Flemish North-South Movement warns that more returns will mean more scandals.

Flor Didden

In the end Belgium’s government survived. A three-week-long crisis provoked by accusations that the secretary of state for migration and asylum, Theo Francken, had deported migrants to face a dangerous situation in Sudan ended with little more than a reprimand.

The Belgian prime minister, Charles Michel, and his coalition partners survived an opposition push for a vote of no confidence, and a human rights fiasco was chalked up as another communications gaffe by Francken.

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21. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Sudan: The E.U.’s Partner in Migration Crime“ · Kategorien: Europa, Sudan · Tags:

Refugees Deeply | 19.02.2018

The first part of our new investigation finds key individuals in the Khartoum regime complicit in smuggling and trafficking. Reporting from Egypt, Sudan, Eritrea and the Netherlands reveals security services involved in a trade they are meant to police.

Abdulmoniem Suleiman, Klaas van Dijken

Gimme did not tell his parents he was leaving for good. The less they knew the better, in case they were later interrogated by Eritrean government agents. The 16-year-old from the city of Keren set off on foot to join the exodus from a country that is emptying out after decades of dictatorship.

His first stop was Kassala in the east of neighboring Sudan. The many checkpoints in Sudan make it almost impossible for refugees to travel without being discovered. Most travelers in Gimme’s situation use smugglers who are either government employees or on good terms with the forces manning checkpoints.

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21. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU-Militärmission im Mittelmeer: Zugang zu Satellitenaufklärung vereinfacht“ · Kategorien: Europa · Tags: ,

Netzpolitik.org | 18.01.2018

Die Erdbeobachtung spielt in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik eine immer größere Rolle. Zivile und militärische Fähigkeiten sollen zukünftig mehr voneinander profitieren. Als Testfeld dient die Migrationskontrolle: Die Satelliten klären unter anderem „Verstecke“ von Geflüchteten auf. Zu den Nutznießern gehört auch die Grenzagentur Frontex.

Matthias Monroy

Die Europäische Union stellt sicherheitsrelevante Informationen aus der Satellitenaufklärung mittlerweile über eine Software-Anwendung mit dem Namen „GeohuB“ zur Verfügung. Das Portal wurde in dem 2014 gestarteten, mehrstufigen Projekt „Geospatial Information to Support decision Making in Operations“ (GISMO) entwickelt. Verantwortlich ist die Europäische Verteidigungsagentur (EDA). GeohuB soll die sogenannte geospatiale Aufklärung (GEOINT) erleichtern. Der EDA zufolge gehören hierzu „Land, See, Luftraum und Cyber“.

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19. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für Immediate Freedom for Ahmed H.! A political trial can never be a fair trial · Kategorien: Balkanroute, Ungarn · Tags: ,

Freedom For The Röszke 11 | 16.01.2018

STATEMENT Published by the „ Free the röszke11″ solidarity network

On the 8th, 10th and 12th January 2018 the Hungarian states‘ trial against Ahmed H. went into the next round of seemingly absurd and endless hearings. Ahmed’s case is now back at the first court level, after the second instance referred it back for lack of consideration of contradictions in the evidence. The court proceeded, going over the same police testimonies, watching police footages, with no new witnesses or evidence. Again the judge acted as prosecutor, but compared with the previous judge, he asked Ahmed questions, allowed him to answer and he was even listening to his statements. So are we now witnessing a fair trail, as some reports say? Is Hungary’s justice system after all functioning properly now and justice finally prevail?

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19. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Der „Dschungel“ ist weg – die Flüchtlinge nicht“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien, Schengen Migration, Social Mix · Tags:

DLF | 18.01.2018

Wo sich noch 2016 der berüchtigte „Dschungel von Calais“ erstreckte, ist heute ein Naturschutzgebiet hinter Zäunen. Flüchtlinge gibt es hier und in anderen Küstenorten trotzdem noch. Mit einem erweiternden Abkommen wollen Frankreich und Großbritannien Schlepper und Asylsuchende vom Grenzübertritt abhalten.

Von Jürgen König

Den „Dschungel von Calais“ gibt es nicht mehr. Das im Herbst 2016 geräumte Wald- und Strandgebiet, auf dem bis zu 9.000 Flüchtlinge teilweise monatelang lebten – es wurde zum Naturschutzgebiet erklärt und eingezäunt – Schilder, wohin man kommt: „Betreten verboten!“ Und tatsächlich: weit und breit keine Zelte, keine Reste von Zelten, keine Flüchtlinge mehr.

Am Hauptstrand von Calais wird in großem Stil gebaut: Neue Parkplätze, breite Promenaden sollen der Stadt wieder Flair verleihen – auf der Mole und an zugänglichen Teilen des Strandes trifft man Spaziergänger, die das Meer, die Brandung, den stürmischen Wind genießen.

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18. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU-Abkommen für Abschiebungen: Äthiopien soll kooperieren“ · Kategorien: Afrika, Europa

taz | 16.01.2018

Ein EU-Abkommen soll die Überprüfung von Flüchtlingen in Europa durch äthiopische Beamte ermöglichen. Das ist sehr umstritten.

Christian Jakob

BERLIN taz | Die Europäische Union und Äthiopien haben sich auf ein Abschiebeabkommen für abgelehnte Flüchtlinge geeinigt. Das geht aus einem geheimen Papier des Rats der EU vom Dezember 2017 hervor, das der taz vorliegt. Die EU-Mitgliedsstaaten werden darin aufgefordert, der Einigung zuzustimmen.

Das Abkommen sieht vor, dass die Botschaften Äthiopiens auf Antrag europäischer Ausländerbehörden innerhalb von drei Werktagen Abschiebepapiere ausstellen müssen. Gibt es keinen Pass, können die europäischen Ausländerbehörden dem äthiopischen Geheimdienst – im Abkommen umschrieben als „Nachrichten- und Sicherheitsdienste“ – Dokumente übermitteln, die Rückschlüsse auf die Staatsangehörigkeit zulassen: etwa die Kopie eines abgelaufenen Ausweises. Die Antwort muss dann innerhalb von zwei Wochen erfolgen.

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18. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtlingspolitik und Brexit: Zusammen auf die Zäune achten“ · Kategorien: Frankreich, Großbritannien, Schengen Migration · Tags: ,

taz | 18.01.2018

Großbritannien bewilligt 50 Millionen Euro für den britisch-französischen Grenzschutz. May und Macron besprechen ihre Zusammenarbeit ohne EU.

Daniel Zylbersztajn

LONDON taz | Beim Gipfel zwischen Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierministerin Theresa May am Donnerstag war der Ort Programm: Sandhurst, die wichtigste britische Militärakademie. Um Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich ging es, vor dem Hintergrund des Brexit.

Obwohl beide Länder in entgegengesetzte Richtungen strebten, werde man weiter eng kooperieren, sagte Macron. May betonte, der Brexit bedeute nicht, dass Großbritannien Europa verlasse.

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18. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „Keine Zustimmung zur Anti-Asyl-GroKo!“ · Kategorien: Deutschland, Schengen Migration · Tags: ,

Flüchtlingsrat Niedersachsen | 18.01.2018

Offener Brief an die SPD Niedersachsen und ihre Mitglieder

Die Vereinbarungen der Sondierungsverhandlungen im Bereich Asyl und Migration sind bestürzend. Für den Flüchtlingsrat Niedersachsen markiert das Ergebnis die endgültige Abkehr von einer „Willkommenskultur“ hin zu einer Politik der Ausgrenzung und Abschreckung. PRO ASYL spricht von einem „Sieg der Hardliner über Humanität und Menschenrechte“. Der IPPNW urteilt: „Wer Schutzsuchende so behandelt, hat die Menschenrechte grundsätzlich falsch verstanden.“ Der Jesuiten-Flüchtlingsdienst moniert, die Koalition setze „auf ein ‚weiter so‘ in der tödlichen europäischen Abschottungspolitik und innenpolitisch auf rückwärtsgewandte Verschärfungen“. Was veranlasst die SPD, nach unzählingen Verschärfungen des Asylrechts weiteren einschneidenden Rechtsverschäftungen zuzustimmen? Werden die vereinbarten Maßnahmen Regierungspolitik, wird die von der SPD über Jahre propagierte und in Niedersachsen in der Vergangenheit ein Stück weit auch umgesetzte, von Humanität und Menschenrechten inspirierte Flüchtlingspolitik in ihr Gegenteil verkehrt.

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