09. Januar 2018 · Kommentare deaktiviert für „EU will Abschiebungen in den Irak erleichtern“ · Kategorien: Europa, Irak · Tags:

Welt | 08.01.2017

Die EU-Kommission und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini wollen Abschiebungen in den Irak erleichtern.

Ein „Migrationsdialog“ soll den irakischen Behörden bei der Identifizierung von illegal Geflüchteten helfen.

Informationskampagnen sollen über die „Risiken irregulärer Migration“ aufklären.

Nachdem die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) aus von ihr besetzten Gebieten im Irak vertrieben worden ist, will die EU irakische Migranten verstärkt in die Heimat abschieben. Zu diesem Zweck will sie im Rahmen eines neues „Migrationsdialoges“ mit Bagdad erreichen, dass die irakischen Behörden bei der Identifizierung von illegal nach Europa gereisten Bürgern helfen und sie schneller wiederaufnehmen, wie es in einer Mitteilung der EU-Kommission und der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini heißt.

Außerdem sollen beispielsweise Informationskampagnen über die „Risiken irregulärer Migration“ aufklären und die Ursachen von Migration angegangen werden.

Zusätzlich zum Migrationsdialog schlug die EU-Kommission auch eine intensive Unterstützung der Bemühungen vor, im Irak ein stabiles und demokratisches Regierungssystem zu etablieren und die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben. Als wichtige Ziele werden dabei eine Aussöhnung der unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen und ein unabhängiges Justizsystem genannt.

Die unter der Federführung der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini erarbeiteten Vorschläge sollen die Grundlage für eine neue Strategie zur Stabilisierung des Irak bilden. Am 22. Januar sind dazu Gespräche bei einem EU-Außenministertreffen geplant. Im Februar will die EU den Co-Vorsitz bei einer Wiederaufbaukonferenz für den Irak in Kuwait übernehmen.

Der IS hatte vor drei Jahren große Teile des Irak und Syriens überrannt. Den Höhepunkt ihrer Macht erreichte die Miliz im Sommer 2014, nachdem sie die Großstadt Mossul in nur wenigen Stunden unter Kontrolle bringen konnte. Die Entwicklungen führten auch zu einem starken Anstieg der Zahl irakischer Flüchtlinge in der EU.

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