„Die neue Balkanroute“

27. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Die neue Balkanroute“ · Kategorien: Albanien, Balkanroute, Kroatien, Schengen Migration · Tags:

nd | 27.12.2017

Flüchtlinge suchen Weg in die EU über Bosnien / Kroatien macht die Grenze dicht

Von Elke Windisch, Dubrovnik

Wie Nadelstiche wirkt der Eisregen, der über Trebinje, einer bosnischen Kleinstadt, niedergeht. Am Stadtrand ein halbfertiges Gebäude, im Erdgeschoss die Reste eines Lagerfeuers, zwei leere Plastikflaschen und ein paar abgenagte Hühnerbeine. »Gestern Abend waren sie noch hier«, sagt Zlatko, der als freier Journalist für »Oslobođenje«, die Tageszeitung der Ostherzegowina arbeitet. Aber es sei schon zu dunkel für ein Foto gewesen. »Der Bauherr wird sie davongejagt haben. Oder die Polizei hat sie mitgenommen.«

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„Sea-Watch-Aktivist Ruben Neugebauer: Über die Grenzen“

26. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Sea-Watch-Aktivist Ruben Neugebauer: Über die Grenzen“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

taz | 26.12.2017

Er ist einer der wichtigsten Aktivisten der Bewegungsszene. Mit der „Moonbird“ rettet Neugebauer Flüchtlinge aus dem Mittelmeer.

Patricia Hecht

MALTA/BERLIN taz | Ruben Neugebauer hat es eilig. Zusammen mit zwei Crewmitgliedern von Sea Watch e. V. läuft er das Rollfeld des Flughafens von Malta entlang, hin zu einem kleinen einmotorigen Propellerflugzeug, das vor den Hangars parkt. Es ist früh um sieben, für den maltesischen November ein warmer Tag. Die drei nehmen die Plane ab, die über der „Moonbird“ liegt, sie wollen schnell starten, weil noch für den Vormittag Gewitter vorhergesagt sind.

Sie ziehen Schwimmwesten über ihre orangen Pilotenanzüge und setzen Kopfhörer auf, über die sie den Funk hören und sich während des lauten Flugs verständigen können. Als Neugebauer den Motor der „Moonbird“ startet, zuckt ein Blitz über den Himmel. Das Gewitter zieht früher und heftiger auf als erwartet. Durch so eine Regenfront schafft es das Kleinflugzeug nicht hinaus aufs Meer. „Die Scheiße ist“, sagt Neugebauer und macht den Motor wieder aus, „in Libyen ist gutes Wetter.“

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„Flüchtling erzwingt Familiennachzug vor Gericht“

25. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Flüchtling erzwingt Familiennachzug vor Gericht“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Zeit Online | 22.12.2017

Die Regierung hat den Nachzug von Familienmitgliedern für subsidiär Geschützte ausgesetzt. Doch nun erlaubt ein Gericht, dass die Familie eines jungen Syrers nachkommt.

Ein minderjähriger Flüchtling aus Syrien darf seine engere Familie nach Deutschland holen, obwohl die Bundesregierung den Familiennachzug für anerkannte Asylbewerber mit beschränkten Schutz bis Ende März ausgesetzt hat. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios zog das Auswärtige Amt seine Berufung gegen ein Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zurück. Das hatte dem 16-Jährigen den Nachzug seiner Eltern und Geschwister zugebilligt.

Sein Vormund hatte dem Bericht zufolge mehr als zwei Jahre lang versucht, eine Härtefallentscheidung zu erwirken. Das Auswärtige Amt wies ihn aber immer wieder ab. Die Richter erkannten darin einen schweren Verstoß gegen das Kindeswohl, das durch Grundgesetz, Europäische Menschenrechtskonvention und UN-Flüchtlingskonvention besonders geschützt sei.

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Abschiebung eines Kurden aus Serbien in die Türkei droht

24. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für Abschiebung eines Kurden aus Serbien in die Türkei droht · Kategorien: Balkanroute, Serbien · Tags:

No Border Serbia | 24.12.2017

Serbian government announced to send back a Kurdish man from Turkey that has claimed asylum in Serbia. He has been in the country since October 2016, escaping a 15-year long prison sentence in Turkey as a political prisoner. He says that the guilt plea that was the base for his conviction came off under torture. While waiting for his asylum process to be completed he was detained in Serbia for more than a year. Currently he is in a foreigner part of Padinska Skela- prison near Belgrade, even though he is supposed to be placed in the open institution for asylum seekers Banja Koviljača.

On 12 of December the UN Comitee against torture wrote a letter to the ministry of justice, demanding a stop of the extradition process. Two days later the appeal against his extradition was rejected. The minister of justice Nela Kuburović claims the letter of the UN came too late and that C.A was „(…)only arrested here.“ (1) She doesn’t mention the asylum claim. C.A’s lawyer Ana Trkulja was not even informed about the planned extradition of her client, not speaking about the inability of the court to have adequate translations of documents from turkish regarding C.A’s case.

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„Leichter Rückgang: Rund 22.000 Abschiebungen bis Ende November“

22. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Leichter Rückgang: Rund 22.000 Abschiebungen bis Ende November“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

Migazin | 22.12.2017

Die Politik wollte die Zahl der Abschiebungen deutlich steigern. Die Bilanz kurz vor Jahresende lässt daran zweifeln, dass das gelungen ist. Das Bundesinnenministerium spricht von Hindernissen, mahnt aber auch eine differenzierte Betrachtung an.

Die Zahl der Abschiebungen und Ausreisen aus Deutschland ist im Jahr 2017 trotz Bemühungen von Bund und Ländern nicht erhöht worden. Wie das Bundesinnenministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte, gab es bis Ende November 22.190 Abschiebungen. Im Gesamtjahr 2016 waren es mehr als 25.000. Die Zahl der bewilligten sogenannten freiwilligen Ausreisen, bei denen Betroffene finanzielle Unterstützung erhalten, lag Ende November bei 27.903 – gegenüber rund 55.000 im Gesamtjahr 2016.

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„Weniger abgelehnte Asylbewerber kehren freiwillig zurück“

21. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Weniger abgelehnte Asylbewerber kehren freiwillig zurück“ · Kategorien: Deutschland · Tags: ,

Zeit Online | 21.12.2017

Die Bundesregierung verfehlt ihr Rückführungsziel. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum hat sich die Zahl der freiwilligen Ausreisen fast halbiert.

Die Bundesregierung hat laut einem Zeitungsbericht ihr Ziel verfehlt, in diesem Jahr deutlich mehr ausreisepflichtige Migranten zur Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen. Die freiwilligen Ausreisen hätten sich bis Ende November 2017 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nahezu halbiert, berichtete die Welt unter Berufung auf die zuständige Behörde.

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) der Zeitung mitteilte, wurden 27.903 finanziell geförderte freiwillige Ausreisen bewilligt. Im Vorjahreszeitraum seien es mit 50.759 noch fast doppelt so viele gewesen. Auch bei den Abschiebungen gab es demnach keine Steigerung. Wie die Bundespolizei der Zeitung sagte, wurden bis Ende November 22.190 Menschen abgeschoben. Im gesamten Vorjahr waren es demnach 25.375 Personen.

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„EU will am Mittelmeer Drohnen gegen Schlepper einsetzen“

21. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „EU will am Mittelmeer Drohnen gegen Schlepper einsetzen“ · Kategorien: Europa, Libyen, Mittelmeer · Tags: ,

Welt | 21.12.2017

Fast 170.000 Flüchtlinge erreichten 2017 Europa übers Mittelmeer. Die meisten kommen aus Libyen. Offenbar plant die EU nun, vor der libyschen Küste Drohnen zur Überwachung einzusetzen. Die Linke wittert einen Plan.

Nach offiziellen Erhebungen sind bis Mitte Dezember bislang 168.000 Flüchtlinge in diesem Jahr übers Mittelmeer nach Europa gekommen. Libyen ist dabei der Hauptstartpunkt für die Migranten aus Afrika, die die beschwerliche Überfahrt versuchen. Schleuser verfrachten sie häufig in seeuntüchtige und überladene Boote. Viele kentern. Die meisten Bootsflüchtlinge werden von Schiffen aufgegriffen und nach Italien gebracht.

Um den Kampf gegen Schlepper zu verstärken, plant die EU vor der libyschen Küste künftig auch Drohnen zur Überwachung einzusetzen. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.

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„Serbia, Croatia Face Lawsuits Over Migrant Girl’s Death“

20. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Serbia, Croatia Face Lawsuits Over Migrant Girl’s Death“ · Kategorien: Balkanroute, Kroatien, Schengen Migration, Serbien · Tags: , ,

BalkanInsight | 20.12.2017

After a Croatian NGO filed a lawsuit over the death of a six-year-old Afghan girl who died close to the Serbia-Croatia border, Serbian authorities may face similar legal action.

The Asylum Protection Centre, an NGO in Serbia, has told BIRN it is considering launching a lawsuit against Serbia over the death of Medina Husein, an Afghan migrant who lost her life, aged six, near the Serbia-Croatia border earlier in November.

“Institutions are treating this case [the death] as if it were not a child but some kind of less worthy being. This case is one sad fate – a child with a name and surname, and we want the truth,” Rados Djurovic, from the Asylum Protection Centre, told BIRN.

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„Migrants in Germany: Should they be paid to go home?“

20. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Migrants in Germany: Should they be paid to go home?“ · Kategorien: Deutschland · Tags:

BBC News | 15.12.2017

If you’d travelled across the world to pursue a better life, would you move back in return for money?

Germany is betting that the answer is yes.

The country has long offered migrants and asylum seekers financial incentives to leave its shores, and until 28 February 2018 it’s prepared to pay out extra.

Individuals will get €1,000 and families up to €3,000 (£2,650; $3,540) to cover rent or resettlement costs back in their home countries – things like basic kitchen or bathroom facilities.

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„Recent migration flows to the EU“

20. Dezember 2017 · Kommentare deaktiviert für „Recent migration flows to the EU“ · Kategorien: Europa · Tags:

European Parliamentary Research Service Blog | 15.12.2017

This infographic aims to present the latest available data on migrant flows to the EU in the years 2016 and 2017. It covers the detection of illegal crossings on the EU’s external borders, numbers of deaths of migrants on those crossings, the number of asylum applications in EU Member States and their decisions on those applications. Previous editions of this Infographic were issued in September 2015 (PE 565.905), April 2016 (PE 580.893) and February 2017 (PE 595.918).

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