„Mindestens 16 Menschen vor griechischer Insel ertrunken“

18. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Mindestens 16 Menschen vor griechischer Insel ertrunken“ · Kategorien: Griechenland · Tags: ,

DLF | 18.03.2018

Vor der griechischen Insel Agathonisi sind erneut Bootsflüchtlinge ertrunken.

Nach jüngsten Angaben der Küstenwache starben mindestens 16 Menschen bei dem Versuch, von der Türkei aus überzusetzen. Drei Personen seien gerettet worden; mehrere würden noch vermisst.

In Athen protestierten rund 2.000 Menschen gegen das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei. Es war vor zwei Jahren geschlossen worden und sollte unter anderem die Zahl der Flüchtlinge begrenzen, die von der Türkei aus versuchen, auf die griechischen Inseln zu gelangen.

Weiterlesen »

„Zwei Jahre EU-Türkei-Abkommen: Merkels Deal geht nicht auf“

18. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Zwei Jahre EU-Türkei-Abkommen: Merkels Deal geht nicht auf“ · Kategorien: Balkanroute, Deutschland, Europa, Türkei

DW | 18.03.2018

Vor zwei Jahren haben die EU und die Türkei ein Flüchtlingsabkommen vereinbart. Die Zahl der Migranten ist seitdem gesunken, aber die Absprache stockt und die Kritik wächst. Hat das Abkommen in dieser Form eine Zukunft?

Es gilt als eines der Herzstücke von Angela Merkels Flüchtlingspolitik: Genau zwei Jahre ist es her, dass die EU mit der Türkei eine Flüchtlingsvereinbarung getroffen hat. Das Abkommen erlaubt der EU beziehungsweise Griechenland, auf den griechischen Inseln angekommene Migranten zurück in die Türkei zu bringen, wenn sie in der EU kein Asyl erhalten haben. Im Gegenzug verpflichtet sich die EU zur finanziellen Unterstützung der Flüchtlinge in der Türkei und zur legalen Aufnahme syrischer Flüchtlinge direkt aus der Türkei.

Deutschland und die EU erhofften sich davon einen starken Rückgang von Flüchtlingen, die in die EU kommen. Außerdem sollte Schleppern das Handwerk gelegt werden und damit auch die Zahl der tödlichen Unglücke auf dem Mittelmeer zurückgehen. Der Deal hat seinen Preis: Rund sechs Milliarden Euro sollte die Türkei für die Unterbringung, Versorgung und Bildung der syrischen Flüchtlinge im Land erhalten – ausgezahlt in zwei Etappen. Die ersten drei Milliarden Euro sind bereits verplant oder ausbezahlt, die andere drei Milliarden Euro sollen bis Ende des Jahres folgen.

Weiterlesen »

Das Urteil stand schon vorher fest: Ahmed H. bleibt für das ungarische Regime ein Terrorist

17. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Das Urteil stand schon vorher fest: Ahmed H. bleibt für das ungarische Regime ein Terrorist · Kategorien: Balkanroute, Serbien, Ungarn · Tags:

Grundrechtekomitee | 15.03.2018

Ungarn behält seinen Terroristen. Am 14. März 2018 wurde in Szeged das Urteil gegen Ahmed H. aus dem voran gegangenen Prozess bestätigt. Der feine Unterschied: Statt zu zehn Jahren Haft wurde er nun zu sieben Jahren verurteilt.

Die Plädoyers von Staatsanwaltschaft und Verteidigung wurden vormittags gehalten, das Urteil folgte überraschenderweise bereits nach der Mittagspause. Das Urteil fällt in der Hochphase des Wahlkampfs für die Parlamentswahl am 8. April und einen Tag vor dem ungarischen Nationalfeiertag. Der Richter hatte sich offenbar entschieden, seine Karriere nicht aufs Spiel zu setzen, indem er in der Urteilsbegründung in großen Teilen der Anklage folgte. Seine zum Abschluss verlesene ausführliche Begründung berücksichtigte die Argumente von Ahmed H.’s Verteidiger nicht. Die geringere Strafe kam zustande, da Ahmed H. nachweislich die wütende Menge versucht hatte zu beruhigen und ein Ultimatum an die Polizei nicht belegt werden konnte.

Weiterlesen »

„Some 500 migrants to be evacuated from makeshift Patra camps“

17. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Some 500 migrants to be evacuated from makeshift Patra camps“ · Kategorien: Griechenland, Schengen Migration

Ekathimerini | 15.03.2018

Around 500 migrants and asylum seekers staying in makeshift camps near the western port of Patra to organized facilities in other parts of the country, Migration Minister Dimitris Vitsas told lawmakers in Athens on Friday.

Vitsas was responding to a question by Democratic Alliance MP Theodoros Papatheodorou concerning reports of a rise in crime in the port area that authorities attribute to two squats in abandoned factories housing dozens of migrants trying to sneak onto a ferryboat to Italy.

He said there are no plans to build an official migrant camp in the Achaia region – an idea that has already been opposed by local authorities and residents –  but that the 500 or so migrants and asylum seekers staying at the two squats would be evacuated, possibly by the end of the month.

Weiterlesen »

„Libysche Küstenwache bedroht Flüchtlingshelfer mit Waffen“

17. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Libysche Küstenwache bedroht Flüchtlingshelfer mit Waffen“ · Kategorien: Italien, Libyen · Tags: , ,

Süddeutsche Zeitung | 16.03.2018

  • Eine spanische Hilfsorganisation ist bei der Rettung von Migranten auf dem Mittelmeer nach eigenen Angaben von der libyschen Küstenwache mit Waffen bedroht worden.
  • Die Organisation weigerte sich dennoch die geretteten Menschen an die libyschen Behörden zu übergeben.
  • Der italienische Senator und Menschenrechtsexperte Luigi Manconi nannte den Vorfall eine „Aktion an der Grenze zur Piraterie“.

Bei einem Rettungseinsatz im Mittelmeer ist die spanische Hilfsorganisation Proactiva Open Arms nach eigenen Angaben von der libyschen Küstenwache mit Waffen bedroht worden. Zum Zeitpunkt des Zwischenfalls hatte die Organisation mehr als 200 Flüchtlinge an Bord und befand sich in internationalen Gewässern, etwa 120 Kilometer entfernt von der libyschen Küste.

Der Organisation zufolge soll die Küstenwache die Helfer aufgefordert haben, ihnen die Menschen auf ihr Schiff zu übergeben. Als sich die Organisation allerdings weigerte, habe die Küstenwache gedroht zu schießen, erklärte eine Sprecherin der Organisation Proactiva Open Arms. Trotz der Drohung sollen sich die Helfer weiter geweigert haben. Das libysche Schiff zog sich schließlich zurück.

Weiterlesen »

Bosnien-Herzogewina: Flüchtlinge, gestrandet auf der Balkanroute

17. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Bosnien-Herzogewina: Flüchtlinge, gestrandet auf der Balkanroute · Kategorien: Balkanroute

DW | 16.03.2018

Während der Flüchtlingskrise kamen hunderttausende Flüchtlinge über die Balkanroute in die EU. Seit zwei Jahren ist sie formal geschlossen. Einige versuchen trotzdem ihr Glück – und landen in Bosnien in einer Sackgasse.

Salim ist vor acht Monaten weggegangen aus Aleppo. Er ist Tausende von Kilometern gelaufen, über die Türkei, Griechenland, Albanien, Montenegro. Eigentlich möchte er nach Deutschland, aber jetzt ist er in Bosnien gestrandet. Am Morgen hat er zusammen mit einem Freund die bosnische Hauptstadt Sarajewo verlassen. Durch die verschneiten Berge sind sie 40 Kilometer zu Fuß bis nach Delijas gelaufen, um dort zu übernachten: „Wir waren im Asylzentrum, aber wir haben keine Unterkunft und nichts zu essen bekommen.“ Der Direktor der Unterkunft habe ihnen gesagt, dass das Camp voll sei. Jetzt haben sie sich in der Kälte auf den Rückweg gemacht, doch es wird langsam dunkel. Wo sie übernachten werden, wissen sie noch nicht: „Wir schlafen irgendwo, in verlassenen Häusern. Mal sehen…“

Die Geschichte von Salim ist kein Einzelfall. In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Migranten in Bosnien und Herzegowina stark angestiegen. Während früher die Flüchtlinge überwiegend über Mazedonien und Serbien nach Westeuropa wollten, kommen jetzt immer mehr über die westliche Balkanroute. Doch auch hier ist der Weg nach Kroatien versperrt, und viele bleiben in Bosnien hängen.

Weiterlesen »

„Kein Beweis, dass weniger Flüchtlinge in Libyen ankommen“

16. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Kein Beweis, dass weniger Flüchtlinge in Libyen ankommen“ · Kategorien: Libyen · Tags:

Kurier | 15.03.2018

Der Zustrom nach Libyen vor allem afrikanischer Migranten hält trotz anderslautender Beteuerungen der EU-Kommission weiter an, sagt der UNHCR-Sondergesandte Vincent Cochetel.

Ingrid Steiner-Gashi

Zumindest eine gute Nachricht hat Vincent Cochetel, UNHCR-Sondergesandter für die zentrale Mittelmeerroute, zu verkünden: Bis Mitte März haben heuer 5.900 Migranten den lebensgefährlichen Weg übers Meerangetreten und sind in Italien gelandet. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum, als es bereits 15.000 Menschen waren, entspricht dies also nur noch einem Drittel.

Maßnahmen der EU, die libysche Küstenwache zu verstärken und bessere Kooperation mit libyschen Behörden, haben begonnen zu greifen. Doch insgesamt, so schildert der französische Flüchtlingsexperte, bleibt die Lage in Libyen verzweifelt. Hunderttausende Migranten stecken im Wüstenstaat fest. Und der Zustrom vor allem afrikanischer Migranten hält trotz anderslautender Beteuerungen der EU-Kommission weiter an. „Es gibt absolut keinen Beweis dafür, dass die Zahl der Ankünfte in Libyen weniger geworden ist“, sagte Cochetel gestern in Brüssel. „Alle Grenzen zu Libyen sind zu, aber die Menschen kommen trotzdem.“

Weiterlesen »

„Ausschreitungen in Flüchtlingslager Moria auf Lesbos“

15. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „Ausschreitungen in Flüchtlingslager Moria auf Lesbos“ · Kategorien: Balkanroute, Griechenland, Türkei · Tags: ,

derStandard | 15.03.2018

Flüchtlinge protestieren gegen Rückführungen in die Türkei, die Büros des Aufnahmezentrums wurden verwüstet

Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist es nach Angaben der Polizei erneut zu Krawallen gekommen. Eine Gruppe von jüngeren Migranten habe mehrere Büros des Aufnahmezentrums verwüstet und Feuer gelegt. Einige protestierten damit gegen die Ablehnung ihrer Asylanträge und ihre bevorstehende Rückführung in die Türkei, berichtete der Radiosender ERT am Donnerstag. Andere beanstandeten die lange Dauer der Bearbeitung ihrer Asylanträge.

Die Bereitschaftspolizei griff ein. Unter Einsatz von Blendgranaten und Schlagstöcken sei es gelungen, in den frühen Morgenstunden des Donnerstags die Unruhen zu beenden, erklärte die Polizei. Die Feuerwehr konnte alle Brände löschen.

Weiterlesen »

„UN-Bericht zu Libyen: Brutale Milizen als Partner Deutschlands?“

15. März 2018 · Kommentare deaktiviert für „UN-Bericht zu Libyen: Brutale Milizen als Partner Deutschlands?“ · Kategorien: Deutschland, Libyen · Tags: , ,

ARD Tagesschau | 15.03.2018

Deutschland unterstützt Libyens Regierung – vor allem, um Flüchtlinge von der EU fernzuhalten. Laut Monitor erhebt ein unveröffentlichter UN-Bericht nun schwere Vorwürfe gegen Sicherheitskräfte in dem Land.

Von Nikolaus Steiner und Naima El Moussaoui, WDR

Die Hiebe der Peitsche sind deutlich zu hören. Immer wieder schlägt sie auf den Gefolterten ein. Sein Rücken ist von offenen Wunden übersät. Er fleht: „Bitte, bitte schickt das Geld!“ Es sind schockierende Videos, die vor einigen Wochen im Netz auftauchten. Darin zu sehen sind sudanesische Flüchtlinge, die in Libyen blutig geschlagen und mit brennender Flüssigkeit übergossen werden. Die Videos wurden an Angehörige geschickt, um von ihnen Lösegeld zu erpressen.

Rund 2500 Kilometer entfernt, in Frankreich, sitzt Abu B. und weint. In den Videos sehe man, wie zwei seiner Brüder schwer misshandelt würden, erzählt er Reportern des belgischen Fernsehens. „Sie wollen 10.000 Euro, damit sie freikommen“, sagt er und verstummt. Und Abu B. ist kein Einzelfall.

Weiterlesen »

Niger, Ministerkonferenz gegen Migration: „Blutiges Welcome“

15. März 2018 · Kommentare deaktiviert für Niger, Ministerkonferenz gegen Migration: „Blutiges Welcome“ · Kategorien: Niger, Sahara · Tags: ,

Das Internetportal „Le Pays“ (Burkina Faso) rückt die laufende europäisch-afrikanische Ministerkonferenz gegen Migration und Terrorismus in Niamey (Niger) in den Kontext der jüngsten Anschläge in Burkina Faso und in einem Vorort von Niamey, wo bei einem Angriff auf eine paramilitärische Station drei Gendarme erschossen wurden. Bei letzterem Anschlag habe es sich um einen „Willkommensgruß“ an die europäisch-afrikanischen „Sekurokraten“ gehandelt.

Le Pays | 14.03.2018

RENCONTRE DE NIAMEY SUR FOND D’ATTAQUE TERRORISTE : Un welcome sanglant !

Alors que Ouagadougou n’a pas encore fini de pleurer ses morts suite à la double attaque terroriste que le pays a connue, voilà que la faucheuse terroriste s’est signalée à Goubé, village situé à 40 kilomètres de Niamey. Le drame s’est produit dans la nuit de lundi à mardi. Le bilan fait état de 3 gendarmes tués. L’on peut faire d’emblée le constat que ces deux attaques terroristes ont un point en commun. Celle de Ouagadougou a été perpétrée au moment même où se tenait dans la capitale burkinabè, une rencontre de chefs d’Etat-major des pays du G5 Sahel. L’attaque de Goubé, localité située à 40 kilomètres de Niamey, a été opérée à la veille d’une rencontre des sécurocrates d’Europe et d’Afrique pour évoquer la lutte contre le terrorisme et l’immigration clandestine. L’on peut donc en déduire que les conclaves contre les terroristes sont systématiquement précédés ou accompagnés d’actes sanglants posés par  les sinistres barbus.

Weiterlesen »